Anschluss



  • Die Ermittlung der IP-Adressen und das AG München

    …-Adressen aufwiesen. Und auch in diesen Fällen kommen insbesondere dem AG München, aber auch dem AG Hamburg, keine Zweifel an der ordnungsgemäßen Ermittlung der IP-Adresse. Und wenn dem Gericht keine Zweifel kommen sieht es keinen Anlass für Sachverständigengutachten. Im Ergebnis bescheinigt damit das Gericht die Ordnungsmäßigkeit der Ermittlung. Dies…

    Tönsbergrecht- 237 Leser -
  • Neues von Richter Langsam

    … Der versierte Leser erinnert sich vielleicht noch an Richter Langsam. Zwischenzeitlich sind sämtliche Verfahren, die ich bei diesem Richter hatte nach und nach auf wundersame Weise auf andere Kollegen übergegangen. Auf meine freundliche Nachfrage bei einem Richter im Anschluss an einen Verhandlungstermin wurde mir mitgeteilt, dass Richter Langsam nun “mit anderen Aufgabenbereichen betraut wurde”, man munkelt irgendwas von Betreuungsrecht. Mir soll es recht sein. …

    Enforcer- 540 Leser -
  • Wer nicht hören will

    … Mandanten auseinanderzusetzen, sperrte man lieber den Anschluss des Mandanten! Dies führte dazu, dass der Mandant und seine Frau an einem Freitag nicht mehr telefonisch oder per E-Mail zu erreichen waren. Dürfen die das? Das kommt darauf an. Und zwar darauf, ob der Telekommunikationsanbieter dem Nutzer diese Sperrung zunächst rechtzeitig angekündigt…

    Paragrafenpuzzle- 100 Leser -
  • Illegale Arbeitnehmerüberlassung oder Werkvertrag?

    …Ein schwerbehinderter Mensch stand seit dem 05.08.2008 bei einem Reinigungsunternehmen in einem Arbeitsverhältnis. Beschäftigt war er nach dem Arbeitsvertrag als Hausmeister. Das Reinigungsunternehmen hatte mit Arvato Systems, einem Bertelsmann Tochterunternehmen, eine Rahmenvereinbarung über Dienstleistungstätigkeiten im Reinigungsbereich…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 93 Leser -
  • Schöne Aussichten

    … Möglichkeit bekommen, ihren Anschluss auch für (an sich legale) Pornografie – und das was die Regierung dafür hält – freischalten zu lassen. So weit die offiziellen Pläne. Nach Angaben der Open Rights Group, die sich für Bürgerrechte einsetzt, gehen die Pläne aber weiter. Nach Informationen von Providern, welche die Sperrpläne umsetzen sollen, um eine…

    LawBlog- 210 Leser -


  • Die Zeit der Zeichen…

    … gerade viel für das Thema Leiharbeit übrig hat. Wir haben Entscheidungen zum Thema Leiharbeit und Größe des Betriebsrats und zur Frage, ob Leiharbeitnehmer auf Dauerarbeitsplätze eingesetzt werden dürfen. Beides Urteile, über die Arbeitgeber nicht zwingend glücklich sind. Und nun kommt auch noch das LAG Hamm und macht aus einem Werk- oder Dienstvertrag…

    Betriebsrat 2014- 50 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
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