Anschluss



  • Die Ermittlung der IP-Adressen und das AG München

    …-Adressen aufwiesen. Und auch in diesen Fällen kommen insbesondere dem AG München, aber auch dem AG Hamburg, keine Zweifel an der ordnungsgemäßen Ermittlung der IP-Adresse. Und wenn dem Gericht keine Zweifel kommen sieht es keinen Anlass für Sachverständigengutachten. Im Ergebnis bescheinigt damit das Gericht die Ordnungsmäßigkeit der Ermittlung. Dies…

    Tönsbergrecht- 237 Leser -
  • Neues von Richter Langsam

    … Der versierte Leser erinnert sich vielleicht noch an Richter Langsam. Zwischenzeitlich sind sämtliche Verfahren, die ich bei diesem Richter hatte nach und nach auf wundersame Weise auf andere Kollegen übergegangen. Auf meine freundliche Nachfrage bei einem Richter im Anschluss an einen Verhandlungstermin wurde mir mitgeteilt, dass Richter Langsam nun “mit anderen Aufgabenbereichen betraut wurde”, man munkelt irgendwas von Betreuungsrecht. Mir soll es recht sein. …

    Enforcer- 540 Leser -
  • Wer nicht hören will

    … Mandanten auseinanderzusetzen, sperrte man lieber den Anschluss des Mandanten! Dies führte dazu, dass der Mandant und seine Frau an einem Freitag nicht mehr telefonisch oder per E-Mail zu erreichen waren. Dürfen die das? Das kommt darauf an. Und zwar darauf, ob der Telekommunikationsanbieter dem Nutzer diese Sperrung zunächst rechtzeitig angekündigt…

    Paragrafenpuzzle- 99 Leser -
  • Illegale Arbeitnehmerüberlassung oder Werkvertrag?

    … Arbeitsverhältnis nicht zwischen ihm und der Reinigungsfirma besteht, sondern zwischen ihm und der Fa. Arvato Systems, weil die Reinigungsfirma Arbeitnehmerüberlassung betreibe, ohne die dafür vorgeschriebene Erlaubnis zu haben. Der Hausmeister hatte sowohl in I. Instanz und auch vor dem LArbG Hamm Erfolg. Nach Auffassung des Gerichtes ist zwischen…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 92 Leser -
  • Schöne Aussichten

    … Möglichkeit bekommen, ihren Anschluss auch für (an sich legale) Pornografie – und das was die Regierung dafür hält – freischalten zu lassen. So weit die offiziellen Pläne. Nach Angaben der Open Rights Group, die sich für Bürgerrechte einsetzt, gehen die Pläne aber weiter. Nach Informationen von Providern, welche die Sperrpläne umsetzen sollen, um eine…

    LawBlog- 210 Leser -


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