Anschluss



  • Die Ermittlung der IP-Adressen und das AG München

    …-Adressen aufwiesen. Und auch in diesen Fällen kommen insbesondere dem AG München, aber auch dem AG Hamburg, keine Zweifel an der ordnungsgemäßen Ermittlung der IP-Adresse. Und wenn dem Gericht keine Zweifel kommen sieht es keinen Anlass für Sachverständigengutachten. Im Ergebnis bescheinigt damit das Gericht die Ordnungsmäßigkeit der Ermittlung. Dies…

    Tönsbergrecht- 239 Leser -
  • Neues von Richter Langsam

    … Der versierte Leser erinnert sich vielleicht noch an Richter Langsam. Zwischenzeitlich sind sämtliche Verfahren, die ich bei diesem Richter hatte nach und nach auf wundersame Weise auf andere Kollegen übergegangen. Auf meine freundliche Nachfrage bei einem Richter im Anschluss an einen Verhandlungstermin wurde mir mitgeteilt, dass Richter Langsam nun “mit anderen Aufgabenbereichen betraut wurde”, man munkelt irgendwas von Betreuungsrecht. Mir soll es recht sein. …

    Enforcer- 543 Leser -
  • Wer nicht hören will

    … Telekommunikationsanbieter kennen die sie betreffenden Gesetze nicht. Telekommunikationsanbieter nehmen ihre Aufklärungspflichten nicht wahr. Telekommunikationsanbieter können nicht tun und lassen was sie wollen. Wenn Ihnen also Ähnliches widerfährt, stecken Sie nicht den Kopf in den Sand sondern lassen Sie uns gemeinsam prüfen, ob die entsprechende Sperre überhaupt…

    Paragrafenpuzzle- 105 Leser -
  • Illegale Arbeitnehmerüberlassung oder Werkvertrag?

    …Ein schwerbehinderter Mensch stand seit dem 05.08.2008 bei einem Reinigungsunternehmen in einem Arbeitsverhältnis. Beschäftigt war er nach dem Arbeitsvertrag als Hausmeister. Das Reinigungsunternehmen hatte mit Arvato Systems, einem Bertelsmann Tochterunternehmen, eine Rahmenvereinbarung über Dienstleistungstätigkeiten im Reinigungsbereich…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 101 Leser -
  • Schöne Aussichten

    … Möglichkeit bekommen, ihren Anschluss auch für (an sich legale) Pornografie – und das was die Regierung dafür hält – freischalten zu lassen. So weit die offiziellen Pläne. Nach Angaben der Open Rights Group, die sich für Bürgerrechte einsetzt, gehen die Pläne aber weiter. Nach Informationen von Providern, welche die Sperrpläne umsetzen sollen, um eine…

    LawBlog- 210 Leser -


  • Die Zeit der Zeichen…

    … Rahmenvereinbarung über Dienstleistungstätigkeiten im Reinigungsbereich zwischen einem Reinigungsunternehmen und der Bertelsmann Tochter Arvato Systems. “Der Kläger wurde von der Reinigungsfirma im Bereich Facility-Management der Beklagten, worüber keine schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, schwerpunktmäßig mit den Tätigkeiten Wareneingang, Poststelle…

    Betriebsrat 2014- 53 Leser -
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