Annahme

    • Die Paketannahme durch den Nachbarn

      Tausende von Weihnachtspaketen kreuzen durch Deutschland und viele kommen nicht an. Eine häufige Konstellation ist dabei die Annahme eines Pakets durch den Nachbarn. Das erinnert mich an einen Fall, der jüngst sein 10-jähriges Jubiläum gefeiert hat und natürlich nicht alle denkbaren Möglichkeiten abbildet. Im vom Amtsgericht Hannover mit Urteil zum Az.

      Fachanwalt für IT-Recht- 233 Leser -
  • Angebot, Annahme – und ihre Auslegung

    … Verträge kommen durch auf den Vertragsschluss gerichtete, einander entsprechende Willenserklärungen zustande, indem das Angebot (“Antrag”) der einen Vertragspartei gemäß den §§ 145 ff. BGB von der anderen Vertragspartei angenommen wird. Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Das abweichende Vertragsangebot

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof1 muss der Empfänger eines Vertragsangebots, wenn er von dem Vertragswillen des Anbietenden abweichen will, das in der Annahmeerklärung klar und unzweideutig zum Ausdruck bringen. Erklärt der Vertragspartner seinen vom Angebot abweichenden Vertragswillen nicht hinreichend deutlich, kommt der Vertrag…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Annahme einer Kündigung als Arbeitnehmer bestätigen?

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Kündigung Immer wieder fragen mich Arbeitnehmer, ob sie im Fall einer Kündigung dem Arbeitgeber die Annahme derselben bestätigen sollen. Ich würde dabei vor folgendem Hintergrund sehr vorsichtig sein: ich habe schon erlebt, dass sich Arbeitnehmer mit der Unterzeichnung einer entspechenden Annahmeerklärung tatsächlich…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 145 Leser -
  • Geschenke für den Lehrer

    …, dass diese nur geringwertig sind, wobei eine feste Wertgrenze nicht gezogen werden kann. Mehr als 5 Euro pro Kind und Lehrkraft sollten es jedoch nicht sein. Wie vorsichtig man mit der Annahme einer stillschweigenden Genehmigung umgehen sollte, sieht man daran, dass bspw. die Regierung der Oberpfalz eigens die Zulässigkeit des Verschenkens von…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 288 Leser -
  • Eigengebote auf eBay erhöhen Kaufpreis nicht – PKW für 1,50 EUR

    … Urteil des BGH vom 24.08.2016, Az.: VIII ZR 100/15 Wer auf eBay durch Eigengebote („Shill Bidding“) den Kaufpreis für eigens angebotene Produkte künstlich nach oben treibt, führt keinen Vertragsschluss zu dem manipulierten Preis herbei. Denn wer selbst Gebote abgibt, trägt keinem „anderen“ den Vertragsschluss an. Wenn neben dem Eigenbieter nur ein…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • Maklervertrag – dock kein Widerrufsrecht für Verbraucher?

    … Dienstleistungen. Meine Meinung: Das betrifft natürlich das alte, vor dem 13.6.2014 geltende Recht; inzwischen sind auch Maklerverträge durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in das Widerrufsrecht einbezogen. Immobilienmaklergeschäfte sind keine Fernabsatzverträge? Die Überraschung: Das Gericht meint, das vorliegende Maklergeschäft sei kein…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 236 Leser -
  • Keine Maklerprovision ohne schlüssigen Maklervertrag

    … Der Anspruch auf Maklerprovision setzt voraus, dass ein Maklervertrag durch Angebot und Annahme zumindest konkludent geschlossen wurde. Nimmt der Kunde kommentarlos ein Angebot oder eine Leistung des Maklers entgegen, kommt kein Vertrag zustande. LG Düsseldorf v. 11.11.2014 – 35 O 75/13 Das Landgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob durch…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 170 Leser -


  • Unberechtigt abgebrochene eBay-Auktion

    …. „Entgegen der Einschätzung der Beklagten [ist] am Rechtsbindungswillen des Klägers nicht zu zweifeln. Dass er den Gabelstapler zum Preis von bis zu 345 Euro abgenommen hätte, habe der Kläger plausibel dargelegt. Es sei nicht anzunehmen, dass er sein Kaufangebot nur zum Schein oder zum Scherz abgegeben habe. Jeder Teilnehmer einer eBay-Auktion werde vor…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 117 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus den TOP-Blogs
Weiteres
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK