Anmeldegebühr

  • Gebühren für die Teilanmeldung

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 85 Leser -
  • In Indien steigen die Gebühren für eine Markenanmeldung um 125 %

    … entsprechen 127,40 EUR (Stand 06.03.2017). Vergünstigungen gibt es hingegen für Einzelpersonen, Startups und Kleinunternehmen: Für diese betragen die Anmeldegebühren 4.500 INR (E-Filing, 5.000 INR in Papierform). Wie sich die Gebührenerhöhung auf die Benennung Indiens im Rahmen der Anmeldung einer internationalen Registrierung auswirkt, ist noch nicht bekannt. Derzeit beträgt die individuelle Gebühr für Indien 62 CHF. Volltext der Trade Mark Rules, 2017: IP India Keine ähnlichen Artikel. …

    Markenserviceblog- 53 Leser -


  • Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950

    … Dieses Fundstück ist eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949. Die Anmeldegebühr von 15,- DM (heute: 290,- €) sowie die Klassengebühr von 5,- DM (heute: 100,- € ab der vierten Klasse) wurden nicht entrichtet! Ähnliche Artikel: Basics: Marke verlängern oder neu anmelden? Die wertvollsten…

    Markenserviceblog- 23 Leser -
  • Chaos beim DPMA – ca. 2000 Marken versehentlich nicht registriert?

    … zur Verfügung gestellten Programmes DPMAdirekt nicht, andere konnten mit der elektronischen Signatur einer Anmeldung oder einer Einzugsermächtigung nichts anfangen. So erhielten wir in einem Fall unser elektronisch signiertes Dokument zurück gesandt, mit dem Vermerk – die Unterschrift fehle. Unser Hinweis, dass es doch mit einer Signaturkarte…

    Recht geblogtin Markenrecht- 79 Leser -
  • Versäumte Zahlung der Anmeldegebühr nicht zu retten.

    … Ein Anmelder hatte es versäumt, rechtzeitig die erforderliche Anmeldegebühr von 300,00 Euro an das DPMA zu zahlen. Aus diesem Grund hat das DPMA die Markenanmeldung als zurückgenommen betrachtet und nicht eingetragen. Der Anmelder hat beim DPMA einen Antrag auf Wiedereinsetzung gestellt, welcher von diesem aber abgelehnt wurde. Nun hat auch das…

    Recht geblogtin Markenrecht- 56 Leser -
  • EU-Gemeinschaftsmarke als Schnappi für alle!

    … Die Europäische Kommission hat laut einer aktuellen Erklärung des Harmonisierungsamtes (HABM) bekannt gegeben, dass die Gebühren für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarken ab dem 01.05.2009 um 40 Prozent gesenkt werden. Eine online angemeldete Gemeinschaftsmarke wirft dann lediglich 900,00 EUR an amtlichen Gebühren auf. Ab dem oben genannten…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 31 Leser -
  • Gemeinschaftsmarke zum Schnäppchenpreis

    … komplett und es wird nur noch eine Anmeldegebühr fällig. Auch wenn diese leicht angehoben wird, ergibt sich gegenüber bisher eine Kostenersparnis von über 40%. Die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke kostet mit Veröffentlichung der Verordnung nur noch 900,00 Euro. Bisher entstanden bei der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke mindestens 1.600,00 Euro…

    Recht geblogtin Markenrecht- 44 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Gemeinschaftsmarken werden billiger

    … Gute Nachrichten für Unternehmen, denn die Gebühren für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarke sollen erheblich gesenkt werden. Angesichts des Schutzumfanges für das Gebiet aller 27 Mitgliedsstaaten sind die Gebühren dann sehr gering. Der von der Europäischen Kommission in Brüssel geleitete Ausschuss für Gebühren genehmigte ein Maßnahmenpaket zur…

    Recht geblogtin Markenrecht- 38 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK