Anm

  • Körperöle und Liebesspiel im Zollrecht

    … Antrag lehnte das Hauptzollamt ab. Einspruch und Klage blieben erfolglos. Das Finanzgericht urteilte, die Waren seien mit den erteilten verbindlichen Zolltarifauskünften zutreffend in die Pos. 3307 KN eingereiht worden, weil es sich um Körperpflegemittel “anderweit weder genannt noch inbegriffen” handele. Gemäß Anm. 3 zu Kapitel 33 KN sowie nach den…

    Schlosser Aktuell- 31 Leser -


  • Erholungsurlaub ohne nachzudenken…

    …, wenn ich mir die Frage gestellt habe, zu welchen Gehältern die Angestellten im Hotel arbeiten (Anm.: Wir befinden uns nicht in Deutschland. Nur um das klar zu stellen.). 1=wenig Gehalt 0=sehr wenig Gehalt. Erfahren werde ich es nicht mehr. Und ab sofort gibt es an dieser Stelle wieder Arbeitsrecht. Der “Erholungsurlaub” ist vorbei. The post Erholungsurlaub ohne nachzudenken… appeared first on Betriebsrat 2014. …

    Betriebsrat 2014in Arbeitsrecht- 78 Leser -
  • Gerichte leben in der Vergangenheit

    … Aus einem (handschriftlich verfassten, 45-seitigen) Schriftsatz der Arbeitnehmerin (die auf meine Klageerwiderung repliziert): „…ich werde hier immer und immer wieder gezwungen, mich mit diesen Dingen aus der Vergangenheit [den Kündigungsgründen, Anm. des Verfassers] auseinanderzusetzen; obwohl das doch eben schon in der Vergangenheit liegt und…

    reuter-arbeitsrecht.de- 227 Leser -
  • Schadensersatz für Verwendung von CC-lizenziertem Bild: 14.000,- EUR

    … herrschende Meinung (Hoeren/Sieber- Paul, HdB MM-Recht, 27. EL 2011, Teil 7.4 Rn. 133; Mantz, GRURInt 2008, 20, 24; wohl auch Heidrich/Forgo/Feldmann-Feldmann, Heise Online-Recht, 2. EL 2010, B.II.71; zu Open Content-Lizenzen allgemein Plaß, GRUR 2002, 670, 678; Jaeger/Metzger, MMR 2003, 431; zu Open Source-Lizenzen (GPL) LG München I MMR 2004, 693; LG…

    Offene Netze und Recht- 61 Leser -
  • Bewerbung um eine Stelle im Rahmen der Wahlstation

    …, in denen vermittelt wird, was man unbedingt bei Bewerbungen vermeiden sollte, wenn man gern in der Kanzlei arbeiten und lernen will, an die man schreibt. Das würde den Referendaren eine Menge Enttäuschungen ersparen und den angeschriebenen Strafverteidigern keinen Stoff für freche Blogbeiträge liefern. Anm.: Die „Anzeige im Internet“ war ein Text…

    kanzlei-hoenig.de- 456 Leser -
  • Führt der neue Rundfunkbeitrag zu Mehreinnahmen und was passiert damit?

    … Unter dem Titel Das »Handelsblatt« gegen ARD und ZDF: Wenn Ahnungslose Kampagnen machen legt sich Stefan Niggemeier mächtig für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ins Zeug. Da ich den Beitrag des Handelsblatts den Niggemeier kritisiert nicht gelesen habe, kann ich zu den meisten Details dieser Kritik nichts beitragen. Erstaunt hat mich…

    Internet-Law- 116 Leser -
  • Zielführende Dialoge bei Gericht

    … Consultant in Asien unterwegs und kaum erreichbar… Kläger (Geschäftsführer) geht dazwischen: …wenn ich sein Handy anrufe, geht er immer ran, es kommt nur nichts raus… Gericht: Aber auch in Asien kann man e-mails lesen, glaube ich, oder? Beklagtenanwalt: Er hatte mir gesagt, sein Laptop sei kaputt Ich: Das hat ihn vorgestern nicht…

    reuter-arbeitsrecht.de- 312 Leser -
  • Juristentag: Dynamische IP-Adressen sind personenbezogen

    … von Schadenersatzansprüchen gegenüber Diensteanbietern und Betreibern [und] eine pauschalisierte Haftung für immaterielle Schäden gewährleisten. Ein „Notice-and-take-down“-Verfahren solle eingeführt werden. Datenschutzrechtliche Anforderungen sollten bei überwiegenden Kommunikationsinteressen zurücktreten (z.B. Bewertungsportale, Anm. d. Autors). Der Juristentag hat allerdings auch allerlei Unfug beschlossen, sich etwa für Vorratsdatenspeicherung und Identifizierungszwang bei Online-Diensten ausgesprochen. …

    Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy- 22 Leser -


  • Falsche eidesstattliche Versicherung in Gewaltschutzsachen

    …-Geimer/Greger, ZPO, 28. Auflage, § 294 Rn. 2). Auch soweit die in der eidesstattlichen Versicherung (u.a.) geschilderten Vorfälle nicht geeignet sind, den Angeklagten im Wege der einstweiligen Anordnung gem. § 2 Abs. 1 GewSchG aus der Wohnung zu weisen, da dieser Anspruch ist nicht innerhalb von drei Monaten nach der Tat geltend gemacht worden…

    Rechtslupein Strafrecht- 207 Leser -
  • SOKA-Run

    … Jeder, der dieses Blog liest, weiß um unsere Auseinandersetzung mit der SOKA Bau (hier die FAQ und der Appell für mehr Rechtsstaatlichkeit). Die Sozialkassen Bau. Sie sind gefährlicher als ich dachte, auch als Prozessgegner, der sie für unsere Mandanten ja meist sind. Es gibt dafür zwei Indikatoren, die mich beunruhigen: Erstens kann ich seit…

    reuter-arbeitsrecht.de- 187 Leser -
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