Ankündigung

  • Muss der Arbeitgeber Überstunden frühzeitig ankündigen?

    … Muss der Arbeitgeber Überstunden frühzeitig ankündigen? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ob bzw. wann der Arbeitgeber überhaupt Überstunden verlangen darf, habe ich bereits in einigen Beiträgen thematisiert. Nun hatte ein Zuschauer auf YouTube nachgefragt, wann der Arbeitgeber die Überstunden eigentlich ankündigen muss. Hat er den…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 105 Leser -


  • Reparatur verweigert – Kündigung droht

    … Mietrecht Juli 5th, 2016 Melanie Haverland Der Bundesgerichtshof musste sich am 15.04.2016 mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Vermieter ein Mietverhältnis fristlos kündigen kann, wenn der Mieter die Durchführung von notwendigen Instandsetzungsarbeiten verweigert. Was war geschehen? Der Vermieter hatte an dem Dachstuhl seines Gebäudes…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 139 Leser -
  • Google Street View zurück auf Schweizer Strassen

    … Ortschaften und auf Schweizer Strassen unterwegs. In den letzten Jahren hatte Google nur noch Lokalitäten ohne beziehungsweise mit wenig Menschen fotografiert, beispielsweise einige Strecken der Rhätischen Bahn (RhB) oder das Skigebiet von Zermatt. Gemäss Vorankündigung sind zuerst Fahrten in den Kantonen Thurgau und Zug geplant, am Freitag…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 20 Leser -
  • “…dann laufe ich Amok…” – Störung des öffentlichen Friedens?

    … Ankündigung eines auch nur unbestimmt beschriebenen “Amoklaufs” ist geeignet, den öffentlichen Frieden im Sinne der vorgenannten Norm zu stören. Allerdings konnte dem Angeklagten ein entsprechender Tatvorsatz nicht nachgewiesen werden. Ein solcher hätte vorausgesetzt, dass der Angeklagte, als er die Formulierung “dann laufe ich Amok” bei “Facebook…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 99 Leser -
  • Mieter muss Legen neuer Leitungen akzeptieren

    … Mieter müssen sich nicht alles gefallen lassen - wenn es sich jedoch um eine dringende Modernisierungsmaßnahme handelt, die für das gesamt Gebäude notwendig ist, dann sieht das etwas anders aus. So entschied zumindest das Landgericht Berlin, als es darum ging, ob Mieter das Ziehen neuer Leitungen durch ihre Wohnungen dulden müssen. Dies hat das…

    rechtsanwalt.comin Mietrecht- 45 Leser -
  • Umfang einer Modernisierungsankündigung

    … Nach § 554 BGB hat der Mieter einer Wohnung Modernisierungsmaßnahmen zu dulden. Diese Duldungspflicht wird jedoch nur ausgelöst, wenn der Vermieter die Modernisierungsmaßnahmen ankündigt. Ob eine solche Ankündigung den gesetzlichen Anforderungen entsprach, war zwischen den Parteien eines Rechtsstreits vor dem BGH streitig. In dem zu…

    Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer- 36 Leser -
  • Erleichterung für Vermieter bei Modernisierungsankündigungen

    … Wandbereich”. Der Bundesgerichtshof hat diese Ankündigung für ausreichend erachtet. Er hat in seiner Entscheidung ausgeführt, dass der Zweck der Modernisierungsankündigung nicht verlangt, dass jede Einzelheit der beabsichtigten Maßnahme in der Ankündigung beschrieben und jede Auswirkung mitgeteilt wird. Vielmehr muss nach Auffassung des…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 35 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK