Anhörungsbogen

    • Muss ich als Zeuge einer Straftat zur Polizei?

      Alte Rechtslage Bis zum 23.8.2017 war ein Zeuge lediglich zum Erscheinen bei staatsanwaltschaftlichen Vernehmungen verpflichtet. Für die Polizei bestand nur die Möglichkeit, Zeugen darauf hinzuweisen, dass sie bei Nichterscheinen auf deren Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft oder das Gericht hinwirken werde. Neue Rechtslage für Zeugen einer Straftat Am 24.8.

      halle.law- 481 Leser -
  • Fahrverbot: Blasenschwäche

    … Geblitzt: Fahrverbot Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage beschäftigt, ob vom Fahrverbot ausnahmsweise abgesehen werden könnte, wenn der Betroffene die Geschwindigkeit aufgrund akuter Blasenschwäche überschreitet. Das OLG Hamm ist in seiner Entscheidung vom 10.10.2017 (4RBs 326/17) der Auffassung, dass diese Frage, ob vom Fahrverbot abgesehen…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 63 Leser -
  • Geblitzt BAB 111, km 0,65

    Geblitzt an der Messstelle auf der BAB 111, km 0,65, in FR Hamburg Sie wurden auf der BAB 111 bei km 0,65 in Fahrtrichtung Hamburg geblitzt und haben Post aus Brandenburg von der Zentralen Bußgeldstelle Gransee erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner Berlin – Brandenburg kennen die Messstelle und die Schwachstellen.

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 112 Leser -


  • Fahrverbot: Beharrlichkeit

    Verkehrsrecht Berlin Brandenburg GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG Beharrlich ein wenig zu schnell kann zum Fahrverbot führen | Das Amtsgericht München hat einen 53-jährigen Geschäftsführer wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit zu einer Geldbuße von 160 EUR verurteilt. Er hatte die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 22 km/h überschritten.

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 143 Leser -
  • Absehen vom Fahrverbot

    … Absehen vom Fahrverbot – Augenblicksversagen Verkehrsrecht Berlin Brandenburg Unter Umständen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden, sofern der Betroffene ein Verkehrszeichen in einem kurzen Moment der unverschuldeten Unaufmerksamkeit ein Verkehrszeichen übersieht. In diesem Fall spricht man von einem Augenblicksversagen. In einer…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 92 Leser -
  • Fahrverbot – innerorts

    … Fahrverbot – Verkehrsrecht Berlin Brandenburg Geblitzt in Brandenburg Kein Absehen vom Fahrverbot bei fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts und dünner Besiedlung OLG BRANDENBURG vom 31.05.2016 2 B 53 SS-OWI 116/16 57/16 Das OLG Brandenburg befasste sich mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung innerhalb einer geschlossenen…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 70 Leser -
  • Firmenwagen und Verkehrsdilikte

    … Ein typisches Szenario in deutschen Unternehmen: Ein Mitarbeiter wurde mit einem Firmenfahrzeug geblitzt. Der Anhörungsbogen flattert ins Haus um den Fahrer bekannt zu geben. Darf das Unternehmen diesen jetzt ausfüllen und die Mitarbeiterdaten somit an die Behörde übermitteln? EINGRIFFSERMÄCHTIGUNGEN Die Paragraphen 35 OWiG, bzw. 163 StPO erteilen Verwaltungs- und Ordnungsbehörden im Rahmen von Bußgeldverfahren bzw. […]…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 136 Leser -
  • Geblitzt auf der BAB 2 bei km 29,7

    … und die Schwachstellen. Geblitzt wird hier mit dem Messgerät ES 3.0 der Firma Eso. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt derzeit 100 km/h! Messort BAB 2, km 29,7 in FR Hannover Der Blitzer befindet sich auf der BAB 2 ca. 2 Kilometer hinter der Abfahrt Wollin in Fahrtrichtung Hannover. Die Autobahn ist an dieser Stelle dreispurig und eigentlich…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 601 Leser -
  • Geblitzt: Foto unscharf

    … Geblitzt : Fahrer nicht zu erkennen TÄTERIDENTIFIZIERUNG Bei schlechtem Lichtbild muss Tatrichter besonders gut begründen | Wird man geblitzt und sind im Verfahren die Fragen der Fahrereigenschaft des Betroffenen im Streit, bestehen in der Praxis häufig gute Chancen auf einen Freispruch oder zumindest, dass ein Urteil in der Rechtsbeschwerde…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 276 Leser -
  • Geblitzt mit PoliScan – Messfehler

    … Geblitzt in Brandenburg: Geblitzt mit PoliScan Speed Seit längerer Zeit fiel auch unseren Rechtsanwälten auf, dass das Messgerät PoliScan Speed Messungen außerhalb des zugelassenen Bereichs durchführt und rügten diesen Umstand gegenüber den Behörden und Gerichten. Die Bußgeldbehörden – so auch die Zentrale Bußgeldstelle Granssee (Schwerpunkt…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 286 Leser -
  • Geblitzt: BAB 10, Abschnitt 181, km 2,1,

    … weiteren Konsequenzen. 80,- € Bußgeld 1 Punkt 23,50 € Auslagen Bei Voreintragungen kann die Geldbuße angemessen erhöht werden. Bei einer weiteren Geschwindigkeitsüberschreitung um mehr als 25 km/h droht ein Fahrverbot (beharrlicher Pflichtenverstoß) 120,- € Bußgeld 1 Punkt 23,50 € Auslagen Bei Voreintragungen kann die Geldbuße angemessen erhöht…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 185 Leser -


  • Handyverstoß: doch nur die Kamera benutzt

    … Handyverstoß Gemäß § 23 Abs.1 a StVO ist es untersagt ein Mobilfunktelefon während der Fahrt zu benutzen. Immer wieder stellt sich die Frage, wann ein Handyverstoß vorliegt. Ein bloßes Umlagern des Handys erfüllt den Tatbestand wohl nicht. Allerdings muss das Handy nicht als Telefon benutzt werden, um einen Handverstoß zu erfüllen. Mal wieder…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 138 Leser -
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