Anhörung

  • Anhörung zu einer Straftat – Vorsicht Arbeitnehmer

    … Anhörung zu einer Straftat – Vorsicht Arbeitnehmer Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Lädt der Arbeitgeber zur einer Anhörung ein und besteht für den Arbeitnehmer Grund zur Annahme, dass es dabei um den Vorwurf einer Straftat geht, sollten sie gewarnt sein und sich in rechtliche Beratung begeben. Die Anhörung deutet in diesem Zusammenhang…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 141 Leser -


  • Von der Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum 3. TMG-Änderungsgesetz

    … Wie schon hier angesprochen, war ich am 26.6.2017 als Sachverständiger zur Anhörung zum 3. TMG-Änderungesetz im Wirtschaftsausschuss des Bundestages eingeladen. Im Kern geht es bei dem Gesetz um den erneuten Versuch, die Haftungssituation bei Anbietern von WLANs zu verbessern. Geladen waren insgesamt sieben Sachverständige, drei der CDU, zwei…

    Offene Netze und Recht- 69 Leser -
  • Anhörung im Bundestag: TMG-ÄnderungsG zur Haftung bei WLANs (26.6.2017)

    … Ich hatte hier im Blog bereits den ersten Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des TMG besprochen, mit dem (wieder und endlich) die WLAN-Haftung neu geregelt werden soll. Am 26.6.2017 findet dazu im Wirtschaftsausschuss des Bundestages eine Anhörung statt, zu der ich als Sachverständiger eingeladen worden bin. Hierfür war eine…

    Offene Netze und Recht- 118 Leser -
  • Polizei sucht auch auf Facebook nach Verkehrssündern

    …, anzufordern. Das hat die Bußgeldstelle hier auch getan, zugleich aber auf Facebook nach dem Profil der in Frage kommenden Fahrerin gesucht, dort vorhandene Fotos in die Bußgeldakte übernommen, diese dann mit dem Messfoto verglichen und die Mandantin als Fahrerin identifiziert. Nach Angaben der Behörde wird dazu ein Fake-Account verwendet, um sich in sozialen Netzwerken umsehen zu können. …

    Rechtsanwältin Monika Zimmer-Gratz (Bous)in Verkehrsrecht- 226 Leser -
  • Betreuungsverfahren – und die Anhörung durch das Beschwerdegericht

    …Mit den Voraussetzungen, unter denen die Beschwerdekammer im Betreuungsverfahren eines ihrer Mitglieder mit der Anhörung des Betroffenen beauftragen kann, hatte sich erneut1 der Bundesgerichtshof zu befassen: Gemäß § 278 Abs. 1 Satz 1, 2 FamFG hat das Gericht den Betroffenen vor der Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts ……

    Rechtslupe- 38 Leser -


  • Nichtverlängerungsmitteilung – und das nicht angehörte Bühnenmitglied

    …Nach § 61 Abs. 5 Satz 2 des Normalvertrags Bühne (NV Bühne) ist eine Nichtverlängerungsmitteilung unwirksam, wenn es der Arbeitgeber unterlässt, das Solomitglied fristgerecht zu hören. Diese Rechtsfolge tritt nicht nur dann ein, wenn der Arbeitgeber eine Anhörung vollständig unterlässt. Die Nichtverlängerungsmitteilung ist vielmehr auch dann unwirksam, wenn der Arbeitgeber ……

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Anhörung im Betreuungsverfahren – und die Teilnahme des Verfahrensbevollmächtigten

    …In einer Betreuungssache ist dem Verfahrensbevollmächtigten des Betroffenen die Teilnahme an dem Anhörungstermin zu ermöglichen1. Zwar räumt § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG dem Beschwerdegericht die Möglichkeit ein, von einer erneuten Anhörung des Betroffenen abzusehen, wenn diese bereits im ersten Rechtszug vorgenommen wurde und von einer erneuten…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Diebstahl als Kündigungsgrund

    …. Er kann eine Kündigung zwar auch auf den bloßen Verdacht eines Diebstahls stützen. Dann wiederum sind aber weitere Schritte zu beachten, insbesondere muss der Betroffene zunächst zu den Verwürfen angehört werden. Wie also sollten Arbeitnehmer reagieren, die sich Diebstahlsvorwürfen im Arbeitsverhältnis ausgesetzt sehen? Dazu der folgende aktuelle Beitrag sowie Hinweise im Video: Diebstahl als Kündigungsgrund The post Diebstahl als Kündigungsgrund appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 66 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK