Anhörung



  • Die unterbliebene Anhörung im Verwaltungsverfahren

    … Ein Verwaltungsakt ist bereits formell rechtswidrig, wenn der Adressat ist entgegen (hier:) § 28 Abs. 1 LVwVfG B-W vor Erlass des Bescheides nicht angehört worden ist. Der Verfahrensfehler ist nur unbeachtlich, wenn nach § 45 Abs. 1 Nr. 3 LVwVfG die erforderliche Anhörung nachgeholt worden wäre. Ist die Anhörung entgegen § 28 Abs. 1 LVwVfG…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Die Top Ten für den September 2017

    … LG Berlin, Beschluss vom 14.09.2017, 67 O 149 / 17 (Verfassungswidrigkeit der Mietpreisbremse) Muss ich den Anhörungsbogen der Bußgeldstelle beantworten? https://elternbeirat-bayern.de/2017/09/wie-ist-der-elternbeirat-im-schulforum-vertreten/ Wie kann man die antragstellende Person trotz eines Kontaktverbots erreichen? https…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 72 Leser -
  • Anhörung zu einer Straftat – Vorsicht Arbeitnehmer

    … Anhörung zu einer Straftat – Vorsicht Arbeitnehmer Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Lädt der Arbeitgeber zur einer Anhörung ein und besteht für den Arbeitnehmer Grund zur Annahme, dass es dabei um den Vorwurf einer Straftat geht, sollten sie gewarnt sein und sich in rechtliche Beratung begeben. Die Anhörung deutet in diesem Zusammenhang…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 158 Leser -
  • Von der Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum 3. TMG-Änderungsgesetz

    … Wie schon hier angesprochen, war ich am 26.6.2017 als Sachverständiger zur Anhörung zum 3. TMG-Änderungesetz im Wirtschaftsausschuss des Bundestages eingeladen. Im Kern geht es bei dem Gesetz um den erneuten Versuch, die Haftungssituation bei Anbietern von WLANs zu verbessern. Geladen waren insgesamt sieben Sachverständige, drei der CDU, zwei…

    Offene Netze und Recht- 82 Leser -
  • Anhörung im Bundestag: TMG-ÄnderungsG zur Haftung bei WLANs (26.6.2017)

    … schriftliche Stellungnahme abzugeben, die ich hier vorab online stelle. In den nächsten Tagen werden alle Stellugnahmen auf der Webseite des Bundestages erscheinen, ich werde diese dann hier verlinken. Post teilen / share post: (wird möglicherweise durch Tracking-Blocker geblockt / may be blocked by tracking blocker such as Ghostery) Dieser Beitrag…

    Offene Netze und Recht- 191 Leser -


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