Angeblich

  • Erfolg mit Keywords, dann Klage

    … ersten Marke, weil sie als beschreibende Marke zuerst ins Zweitregister und erst später mit angeblich unzureichender Darlegung der exklusiven Verwendung ins Hauptregister eingetragen wurde. In der Revision war jedoch Lovelyskin erfolgreich. Beide Marken im Fall Lovely Skin Inc. v. Ishtar Skin Care Products LLC sind schwach, erklärte das…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -
  • Strafverfolger wollen Links beschlagnahmen

    … Im Fall Gustl Mollath hat sich die Justiz schon genug blamiert. Hamburger Staatsanwälten genügte dies aber offenbar nicht. Sie leierten auf Veranlassung ihrer bayerischen Kollegen gleich noch ein Verfahren gegen Mollaths Anwalt Gerhard Strate an, weil dieser angeblich unrechtmäßig Verfahrensunterlagen ins Netz gestellt hat. Allerdings erteilt das…

    LawBlog- 314 Leser -


  • Prime Mitgliedschaft: Einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirkt

    … eindeutig, dass das Probeabo sich nach Ablauf des kostenlosen Probezeitraums automatisch verlängert und kostenpflichtig wird. Es sei denn, der Kunde teilt Amazon im Testzeitraum mit, das er das Probeabo nicht verlängern will. Das Landgericht München entsprach mit Beschluss vom 11. Juni 2013, Az. 33 O 12678/13 dem Antrag des VSB. Amazon darf nun nicht…

    Rechtsfokus- 87 Leser -
  • Dringlichkeitsvermutung bei Wettbewerbsverstößen

    … Antragsgegner auf dem unter www...de betriebenen Internetauftritt mit angeblich irreführender Darstellung von Testergebnissen an.Hierbei handelt es sich um eine �Retourkutsche�, da die Antragsgegnerin zu 1.) den Antragsteller mit Schreiben vom 15.02.2013 ihrerseits wegen eines angeblich irreführenden Internetangebots abgemahnt hatte. Der…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 24 Leser -
  • Rückflug statt Hinflug

    … vorliegenden Fall die Klage einer Münchnerin abgewiesen, die Kosten für zusätzlich gebuchte Flüge ersetzt bekommen wollte, da das telefonisch beauftragte Reisebüro angeblich ihre Angaben nicht richtig übernommen hatte. Ende Juli 2012 rief eine Münchnerin in einem Reisebüro an und buchte Flüge für sich und ihre Familie von Antalya nach München für…

    Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -
  • Zugriff von Behörden auf den SSL / TLS Masterkey?!

    … Die Begehrlichkeiten an Daten von Internetnutzern und Bürgern zu gelangen, kennen offenbar keine Grenzen. Letzte Woche wurde bekannt, dass NSA & Co. angeblich auch an den “Master-” Schlüssel für SSL / TSL Verbindungen kommen wollen. Einmal in den Besitz dieses Schlüssels gelangt, könnten selbst verschlüsselte Verbindungen mitgelauscht und…

    Datenschutzbeauftragter- 108 Leser -
  • War ja nur ein Fehler des Navi’s

    … Zwangsversteigerungsagentur zusammengearbeitet. Angeblich hatte das Navigationsgerät den Mitarbeiter versehentlich zu dem falschen Haus geschickt. Und da die Eigentümerin in Urlaub war und der Rasen nicht sauber gemäht war, nahmen sie an, dass das das richtige Haus war. Ihre Sachen wurden teilweise versteigert, verkauft oder in den Müll geworfen. Sie selbst…

    Recht & Mediation- 157 Leser -
  • Strafzumessung: “Schon aus dem nemo-tenetur-Grundsatz…”

    … allerdings nicht übersehen werden, dass dieser zugleich versucht habe, durch seine Einlassung die Folgen seiner Tat zu verharmlosen, indem er entgegen den späteren Feststellungen im angefochtenen Urteil behauptet habe, er hätte das Kokain wegen der (angeblich) schlechten Qualität wieder zurückerhalten. In Bezug auf alle festgestellten Taten hat das…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 122 Leser -
  • Schofliger Chef

    … unwiderruflich von der Arbeit freigestellt ist. In dem Verfahren nimmt der Anwalt dann Stellung. Es war ja außerdem eine personenbedingte Kündigung. Die Arbeitnehmerin hätte Anweisungen nicht befolgt. Aber nicht Anweisungen des Chefs. Angeblich hätte sie auf Anweisungen der Ehefrau des Chefs nicht reagiert. Im übrigen gab es einen Inhaberwechsel, er habe…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 425 Leser -


  • Zweimal geklickert

    …, dass Elfriede L. angeblich schon im April 2013 schwarz gefahren sei. Er prüfte nämlich nicht nur den aktuellen Stempel auf dem Viererticket, sondern auch die für zurückliegende Fahrten. Ein Feld soll doppelt geklickert gewesen sein, worauf der Kontrolleur 40 Euro nachberechnete. Die ältere Dame beteuert dagegen, sie habe vielleicht aus Versehen…

    LawBlog- 222 Leser -
  • Die Wikipedia-Abmahnungen des Wikipedia-Bild-Abmahners

    … Lieber Betreiber von jurablogs.com, ich bitte Sie (erneut), bestimmte Texte von mir sowie Ausschnitte daraus, die den Namen eines abmahnwütigen Wikipedia-Fotografen enthalten, nicht mehr zu verbreiten. Es handelt sich um meine folgenden Werke auf dem Gebiet der Dichtkunst: • Die Wikipedia-Abmahnungen des (2.August 2011) • s Anwalt mahnt mich ab…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 172 Leser -
  • Die Diktatur der Kunst grüßt

    … Redakteurinnen und das Publikum hat er begrüßt, angeblich sogar mehrfach. Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Printausgabe, eine Vorschau mit sehenswertem Photo sieht man hier. Das hat die Staatsanwaltschaft nicht ruhen lassen und sie hat einen Strafbefehl gegen Jonathan Meese beantragt wegen des "Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher…

    NEBGEN- 135 Leser -
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