Angeblich

  • Erfolg mit Keywords, dann Klage

    … ersten Marke, weil sie als beschreibende Marke zuerst ins Zweitregister und erst später mit angeblich unzureichender Darlegung der exklusiven Verwendung ins Hauptregister eingetragen wurde. In der Revision war jedoch Lovelyskin erfolgreich. Beide Marken im Fall Lovely Skin Inc. v. Ishtar Skin Care Products LLC sind schwach, erklärte das…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 23 Leser -
  • Strafverfolger wollen Links beschlagnahmen

    … das Landgericht Hamburg den länderübergreifend tätigen Strafverfolgern nun eine deutliche Absage. Mit deutlichen Worten verweigern sich die Richter dem Ansinnen, Zugriff auf Strates Webserver zu gestatten und die unliebsamen Dokumente ohne Einverständnis des Anwalts löschen zu lassen. Es waren erst mal akrobatische Verrenkungen nötig, um überhaupt…

    LawBlog- 314 Leser -


  • Prime Mitgliedschaft: Einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirkt

    … Seit Einführung der sogenannten „Button-Lösung“ sind Händler verpflichtet den Bestellvorgang so zu gestalten, dass für den Kunden erkennbar wird, dass seine Bestellung kostenpflichtig ist und in welcher Höhe Kosten entstehen. Dagegen soll Amazon angeblich verstoßen haben. Der Verbraucher Service Bayern (VSB) hat gegen das Versandhaus eine…

    Rechtsfokus- 87 Leser -
  • Dringlichkeitsvermutung bei Wettbewerbsverstößen

    … Antragsgegner auf dem unter www...de betriebenen Internetauftritt mit angeblich irreführender Darstellung von Testergebnissen an.Hierbei handelt es sich um eine �Retourkutsche�, da die Antragsgegnerin zu 1.) den Antragsteller mit Schreiben vom 15.02.2013 ihrerseits wegen eines angeblich irreführenden Internetangebots abgemahnt hatte. Der…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 24 Leser -
  • Rückflug statt Hinflug

    … vorliegenden Fall die Klage einer Münchnerin abgewiesen, die Kosten für zusätzlich gebuchte Flüge ersetzt bekommen wollte, da das telefonisch beauftragte Reisebüro angeblich ihre Angaben nicht richtig übernommen hatte. Ende Juli 2012 rief eine Münchnerin in einem Reisebüro an und buchte Flüge für sich und ihre Familie von Antalya nach München für…

    Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -
  • Zugriff von Behörden auf den SSL / TLS Masterkey?!

    … Die Begehrlichkeiten an Daten von Internetnutzern und Bürgern zu gelangen, kennen offenbar keine Grenzen. Letzte Woche wurde bekannt, dass NSA & Co. angeblich auch an den “Master-” Schlüssel für SSL / TSL Verbindungen kommen wollen. Einmal in den Besitz dieses Schlüssels gelangt, könnten selbst verschlüsselte Verbindungen mitgelauscht und…

    Datenschutzbeauftragter- 108 Leser -
  • War ja nur ein Fehler des Navi’s

    … konnte nach Rückkehr aus dem Urlaub nur über ein Fenster in das Haus gelangen, da das Schloss ausgewechselt war. Und die Bank? Sie lehnt alle Schadensersatzansprüche ab. Das sei ihr noch nie passiert. Nachdem die Betroffene der Bank eine Aufstellung über 18.000 $ übergeben hatte, erklärte der Filialleiter der betroffenen Frau schlicht: “Wir bezahlen…

    Recht & Mediation- 157 Leser -
  • Strafzumessung: “Schon aus dem nemo-tenetur-Grundsatz…”

    … allerdings nicht übersehen werden, dass dieser zugleich versucht habe, durch seine Einlassung die Folgen seiner Tat zu verharmlosen, indem er entgegen den späteren Feststellungen im angefochtenen Urteil behauptet habe, er hätte das Kokain wegen der (angeblich) schlechten Qualität wieder zurückerhalten. In Bezug auf alle festgestellten Taten hat das…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 122 Leser -
  • Schofliger Chef

    … unwiderruflich von der Arbeit freigestellt ist. In dem Verfahren nimmt der Anwalt dann Stellung. Es war ja außerdem eine personenbedingte Kündigung. Die Arbeitnehmerin hätte Anweisungen nicht befolgt. Aber nicht Anweisungen des Chefs. Angeblich hätte sie auf Anweisungen der Ehefrau des Chefs nicht reagiert. Im übrigen gab es einen Inhaberwechsel, er habe…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 424 Leser -


  • Zweimal geklickert

    …, dass Elfriede L. angeblich schon im April 2013 schwarz gefahren sei. Er prüfte nämlich nicht nur den aktuellen Stempel auf dem Viererticket, sondern auch die für zurückliegende Fahrten. Ein Feld soll doppelt geklickert gewesen sein, worauf der Kontrolleur 40 Euro nachberechnete. Die ältere Dame beteuert dagegen, sie habe vielleicht aus Versehen…

    LawBlog- 222 Leser -
  • Die Wikipedia-Abmahnungen des Wikipedia-Bild-Abmahners

    … Lieber Betreiber von jurablogs.com, ich bitte Sie (erneut), bestimmte Texte von mir sowie Ausschnitte daraus, die den Namen eines abmahnwütigen Wikipedia-Fotografen enthalten, nicht mehr zu verbreiten. Es handelt sich um meine folgenden Werke auf dem Gebiet der Dichtkunst: • Die Wikipedia-Abmahnungen des (2.August 2011) • s Anwalt mahnt mich ab…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 172 Leser -
  • Die Diktatur der Kunst grüßt

    …Jonathan Meese ist Künstler. Als Ausdruck seiner Kunst grüßt Herr Meese gerne und häufig. Und da er für die Diktatur der Kunst eintritt, grüßt er auf die ihr eigene Weise; man sieht das beispielsweise auch auf seiner Homepage. Nun war Herr Meese vor einiger Zeit zu einem Gespräch mit dem "Spiegel" verabredet. Auch die beiden anwesenden…

    NEBGEN- 135 Leser -
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