Angeblich

  • Erfolg mit Keywords, dann Klage

    … ersten Marke, weil sie als beschreibende Marke zuerst ins Zweitregister und erst später mit angeblich unzureichender Darlegung der exklusiven Verwendung ins Hauptregister eingetragen wurde. In der Revision war jedoch Lovelyskin erfolgreich. Beide Marken im Fall Lovely Skin Inc. v. Ishtar Skin Care Products LLC sind schwach, erklärte das…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -
  • Strafverfolger wollen Links beschlagnahmen

    … Im Fall Gustl Mollath hat sich die Justiz schon genug blamiert. Hamburger Staatsanwälten genügte dies aber offenbar nicht. Sie leierten auf Veranlassung ihrer bayerischen Kollegen gleich noch ein Verfahren gegen Mollaths Anwalt Gerhard Strate an, weil dieser angeblich unrechtmäßig Verfahrensunterlagen ins Netz gestellt hat. Allerdings erteilt…

    LawBlog- 317 Leser -


  • Wieder einmal aus aktuellem Anlass: zur Universaldienstverordnung

    … habe ich mich nochmals damit befasst (hier) und schließlich auch versucht, die kolportierte Größenordnung der Vorteile zu hinterfragen, die der Telekom Austria durch die Novelle entstanden sein könnten (hier). Auf das Knappste zusammengefasst: die Novelle war im Interesse der Telekom Austria, aber die kolportierten 10 Mio. €, die ihr das angeblich…

    e-comm- 61 Leser -
  • Prime Mitgliedschaft: Einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirkt

    … eindeutig, dass das Probeabo sich nach Ablauf des kostenlosen Probezeitraums automatisch verlängert und kostenpflichtig wird. Es sei denn, der Kunde teilt Amazon im Testzeitraum mit, das er das Probeabo nicht verlängern will. Das Landgericht München entsprach mit Beschluss vom 11. Juni 2013, Az. 33 O 12678/13 dem Antrag des VSB. Amazon darf nun nicht…

    Rechtsfokus- 90 Leser -
  • Dringlichkeitsvermutung bei Wettbewerbsverstößen

    …. Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil vom 11. Juni 2013 Az.: 6 W 61/13 Tenor Die Beschwerde wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. Beschwerdewert: 15.000,- � Gründe Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Das Landgericht hat den Eilantrag zu Recht zurückgewiesen, weil es an einem Verfügungsgrund fehlt. Die…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 27 Leser -
  • Rückflug statt Hinflug

    … vorliegenden Fall die Klage einer Münchnerin abgewiesen, die Kosten für zusätzlich gebuchte Flüge ersetzt bekommen wollte, da das telefonisch beauftragte Reisebüro angeblich ihre Angaben nicht richtig übernommen hatte. Ende Juli 2012 rief eine Münchnerin in einem Reisebüro an und buchte Flüge für sich und ihre Familie von Antalya nach München für…

    Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -
  • Zugriff von Behörden auf den SSL / TLS Masterkey?!

    … Die Begehrlichkeiten an Daten von Internetnutzern und Bürgern zu gelangen, kennen offenbar keine Grenzen. Letzte Woche wurde bekannt, dass NSA & Co. angeblich auch an den “Master-” Schlüssel für SSL / TSL Verbindungen kommen wollen. Einmal in den Besitz dieses Schlüssels gelangt, könnten selbst verschlüsselte Verbindungen mitgelauscht und…

    Datenschutzbeauftragter- 114 Leser -
  • War ja nur ein Fehler des Navi’s

    … Stellen Sie sich vor, Sie kommen aus Ihrem Urlaub zurück und Ihr Haus ist völlig leer geräumt. Alles ist weg. So ging es einer einer US-Amerikanerin aus dem Bundesstaat Ohio. Und die Polizei wollte ihr auch nicht helfen, weil der Täter die First National Bank war, die das Haus leergeräumt und in Besitz genommen hatte (dort geht das schneller als…

    Recht & Mediation- 159 Leser -
  • Strafzumessung: “Schon aus dem nemo-tenetur-Grundsatz…”

    … allerdings nicht übersehen werden, dass dieser zugleich versucht habe, durch seine Einlassung die Folgen seiner Tat zu verharmlosen, indem er entgegen den späteren Feststellungen im angefochtenen Urteil behauptet habe, er hätte das Kokain wegen der (angeblich) schlechten Qualität wieder zurückerhalten. In Bezug auf alle festgestellten Taten hat das…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 127 Leser -
  • Schofliger Chef

    … unwiderruflich von der Arbeit freigestellt ist. In dem Verfahren nimmt der Anwalt dann Stellung. Es war ja außerdem eine personenbedingte Kündigung. Die Arbeitnehmerin hätte Anweisungen nicht befolgt. Aber nicht Anweisungen des Chefs. Angeblich hätte sie auf Anweisungen der Ehefrau des Chefs nicht reagiert. Im übrigen gab es einen Inhaberwechsel, er habe…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 425 Leser -


  • Zweimal geklickert

    …, dass Elfriede L. angeblich schon im April 2013 schwarz gefahren sei. Er prüfte nämlich nicht nur den aktuellen Stempel auf dem Viererticket, sondern auch die für zurückliegende Fahrten. Ein Feld soll doppelt geklickert gewesen sein, worauf der Kontrolleur 40 Euro nachberechnete. Die ältere Dame beteuert dagegen, sie habe vielleicht aus Versehen…

    LawBlog- 226 Leser -
  • Die Wikipedia-Abmahnungen des Wikipedia-Bild-Abmahners

    … der tüchtige Anwalt in der Sache weniger die eigenen als die Interessen seines Mandanten wahrte, der mein Blog wohl auch nicht so richtig mag. Seit einiger Zeit nörgelt der tüchtige Anwalt nun in aufdringlicher Weise herum, dass ich mich angeblich nicht an den Vergleich halten würde, weil Teile meiner Texte im Internet erscheinen, u.a. auch auf…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 173 Leser -
  • Die Diktatur der Kunst grüßt

    … Redakteurinnen und das Publikum hat er begrüßt, angeblich sogar mehrfach. Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Printausgabe, eine Vorschau mit sehenswertem Photo sieht man hier. Das hat die Staatsanwaltschaft nicht ruhen lassen und sie hat einen Strafbefehl gegen Jonathan Meese beantragt wegen des "Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher…

    NEBGEN- 136 Leser -
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