Angeblich

  • Erfolg mit Keywords, dann Klage

    …Hautpflegewaren vertrieb die Klägerin hauptsächlich mit 10000 Keywords in Suchmaschinen und einer Webseite, die den Namen ihrer eingetragenen Eigenmarke trug: Lovelyskin. Ein anderes Unternehmen trat mit denselben Produkten unter Livelyskin auf und wurde von Lovelyskin verklagt. Livelyskin betrieb mit ihrer Widerklage erfolgreich die Löschung der…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -
  • Strafverfolger wollen Links beschlagnahmen

    … Im Fall Gustl Mollath hat sich die Justiz schon genug blamiert. Hamburger Staatsanwälten genügte dies aber offenbar nicht. Sie leierten auf Veranlassung ihrer bayerischen Kollegen gleich noch ein Verfahren gegen Mollaths Anwalt Gerhard Strate an, weil dieser angeblich unrechtmäßig Verfahrensunterlagen ins Netz gestellt hat. Allerdings erteilt…

    LawBlog- 316 Leser -


  • Wieder einmal aus aktuellem Anlass: zur Universaldienstverordnung

    …Vor knapp sieben Jahren habe ich hier meinen ersten Beitrag zur Universaldienstverordnung geschrieben. Es war ein schlichter Hinweis auf die damals gerade kundgemachte Novelle, BGBl II 2006/400, auf deren Vorgeschichte und auf die auch damals schon geäußerten Vermutungen über einen Zusammenhang mit Wahlspenden. Vor etwa zwei Jahren brach dann der…

    e-comm- 61 Leser -
  • Prime Mitgliedschaft: Einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirkt

    … eindeutig, dass das Probeabo sich nach Ablauf des kostenlosen Probezeitraums automatisch verlängert und kostenpflichtig wird. Es sei denn, der Kunde teilt Amazon im Testzeitraum mit, das er das Probeabo nicht verlängern will. Das Landgericht München entsprach mit Beschluss vom 11. Juni 2013, Az. 33 O 12678/13 dem Antrag des VSB. Amazon darf nun nicht…

    Rechtsfokus- 90 Leser -
  • Dringlichkeitsvermutung bei Wettbewerbsverstößen

    …Eigener Leitsatz: Die Dringlichkeitsvermutung nach § 12 II UWG ist widerlegt, wenn man nach dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung 6 Wochen zu wartet, bevor man eine einstweilige Verfügung beantragt. Im Hinblick auf den Zeitpunkt der Kenntniserlangung muss man sich die Kenntnis von sog. �Wissensvertretern�, wie Rechtsanwälten, zurechnen lassen…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 27 Leser -
  • Rückflug statt Hinflug

    … vorliegenden Fall die Klage einer Münchnerin abgewiesen, die Kosten für zusätzlich gebuchte Flüge ersetzt bekommen wollte, da das telefonisch beauftragte Reisebüro angeblich ihre Angaben nicht richtig übernommen hatte. Ende Juli 2012 rief eine Münchnerin in einem Reisebüro an und buchte Flüge für sich und ihre Familie von Antalya nach München für…

    Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -
  • Zugriff von Behörden auf den SSL / TLS Masterkey?!

    … Die Begehrlichkeiten an Daten von Internetnutzern und Bürgern zu gelangen, kennen offenbar keine Grenzen. Letzte Woche wurde bekannt, dass NSA & Co. angeblich auch an den “Master-” Schlüssel für SSL / TSL Verbindungen kommen wollen. Einmal in den Besitz dieses Schlüssels gelangt, könnten selbst verschlüsselte Verbindungen mitgelauscht und…

    Datenschutzbeauftragter- 114 Leser -
  • War ja nur ein Fehler des Navi’s

    … Zwangsversteigerungsagentur zusammengearbeitet. Angeblich hatte das Navigationsgerät den Mitarbeiter versehentlich zu dem falschen Haus geschickt. Und da die Eigentümerin in Urlaub war und der Rasen nicht sauber gemäht war, nahmen sie an, dass das das richtige Haus war. Ihre Sachen wurden teilweise versteigert, verkauft oder in den Müll geworfen. Sie selbst…

    Recht & Mediation- 159 Leser -
  • Strafzumessung: “Schon aus dem nemo-tenetur-Grundsatz…”

    … allerdings nicht übersehen werden, dass dieser zugleich versucht habe, durch seine Einlassung die Folgen seiner Tat zu verharmlosen, indem er entgegen den späteren Feststellungen im angefochtenen Urteil behauptet habe, er hätte das Kokain wegen der (angeblich) schlechten Qualität wieder zurückerhalten. In Bezug auf alle festgestellten Taten hat das…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 127 Leser -
  • Schofliger Chef

    … Eine Arbeitnehmerin arbeitete 7 Jahre bei einer Kuchenbude im wahrsten Sinne des Wortes. Eines Tages kommt sie in den Betrieb, da legt ihr der Chef ein Schreiben vor. Es war der 25.6. Sie ist gekündigt, zum 30.6. Selbst juristische Laien wissen mittlerweile, dass Kündigungsfristen länger sind. Also marschiert sie zum Arbeitsgericht und gibt eine…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 425 Leser -


  • Zweimal geklickert

    …, dass Elfriede L. angeblich schon im April 2013 schwarz gefahren sei. Er prüfte nämlich nicht nur den aktuellen Stempel auf dem Viererticket, sondern auch die für zurückliegende Fahrten. Ein Feld soll doppelt geklickert gewesen sein, worauf der Kontrolleur 40 Euro nachberechnete. Die ältere Dame beteuert dagegen, sie habe vielleicht aus Versehen…

    LawBlog- 226 Leser -
  • Die Wikipedia-Abmahnungen des Wikipedia-Bild-Abmahners

    … Lieber Betreiber von jurablogs.com, ich bitte Sie (erneut), bestimmte Texte von mir sowie Ausschnitte daraus, die den Namen eines abmahnwütigen Wikipedia-Fotografen enthalten, nicht mehr zu verbreiten. Es handelt sich um meine folgenden Werke auf dem Gebiet der Dichtkunst: • Die Wikipedia-Abmahnungen des (2.August 2011) • s Anwalt mahnt mich ab…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 173 Leser -
  • Die Diktatur der Kunst grüßt

    … Redakteurinnen und das Publikum hat er begrüßt, angeblich sogar mehrfach. Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Printausgabe, eine Vorschau mit sehenswertem Photo sieht man hier. Das hat die Staatsanwaltschaft nicht ruhen lassen und sie hat einen Strafbefehl gegen Jonathan Meese beantragt wegen des "Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher…

    NEBGEN- 136 Leser -
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