Anforderungen

    • BGH zur Tatschilderung im Haftbefehl, oder: Lesenswert für AG, LG und OLG

      © cunaplus – Fotolia.com Zu Haftfragen liest man vom BGH nicht so viel. Deshalb ist der BGH, Beschl. v. 17.08.2017 – AK 34/17 – erwähnenswert, zumal der BGH den Haftbefehl des OLG Frankfurt aufgehoben hat. Ergangen ist der Beschluss in einem Verfahren mit dem Vorwurf, der Beschuldigte habe den „Islamischen Staat Irak und Großsyrien“ (ISIG) und damit eine terroristische Ver ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 158 Leser -


  • Täteridentifizierung, oder: Nicht zu knapp darf sie sein

    … weltbewegend Neues, aber: Die Entscheidung zeigt noch einmal kurz und knapp auf, worauf bei den Urteilsgründen u.a. zu achten ist, wenn es um die Täteridentifizierung geht. Das AG Wuppertal hatte die Betroffene im Urt. v. 23.02.2017 – 25 OWi-623 Js 1610/16-159/16 – auch für dessen Übersendung Dank an den Kollegen Geißler – wegen eines Rotlichtverstoßes…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser -
  • Anforderungen an wirksame Abmahnung

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Eine Abmahnung muss für ihre Wirksamkeit eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. Dazu zählt zum einen eine genaue Bezeichnung des Verhaltens, das der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vorwirft. Zum anderen müssen arbeitsrechtliche Konsequenzen, wie z.B. die Kündigung, angedroht werden für den Fall, dass sich das…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 107 Leser -


  • Was muss eine Betriebskostenabrechnung enthalten?

    …. Welche Anforderungen dabei bereits formell an eine ordnungsgemäße Abrechnung zu stellen sind, ist in Rechtsprechung und mietrechtlicher Literatur ein gern diskutierter Streitpunkt. Nun hat der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs dazu eine Entscheidung verkündet (Urteil vom 20.1.2016, Az.: VIII ZR 93…

    Andreas Schwartmann/ Mietrecht in Köln- 74 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2016)

    … [IITR – 11.12.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Personenbezogene Daten Treibstoff für Digitalwirtschaft >>> Leistungszentrum für Cybersicherheit und Datenschutz in Darmstadt >>> Kein Wearable erfüllt Datenschutz-Anforderungen >>>…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 73 Leser -
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