Anfangsverdacht

    • Durchsuchung II: Kein Anfangsverdacht bei anonymer Anzeige….

      © Gstudio Group – Fotolia.com In der zweiten Durchsuchungsentscheidung, dem LG Augsburg, Beschl. v. 12.09.2017 – 1 Qs 339/17 – geht es ebenfalls um den Anfangsverdacht als Grundlage einer Durchsuchungsanordnung. Das AG Augsburg hatte den Erlass eines Durchsuchungsbeschlusses abgelehnt. Die dagegen gerichtete Beschwerde der Staatsanwaltschaft hatte keinen Erfol.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser -
  • BVerfG: Einkesselung von Demonstranten

    … körperliche Widerstandshandlungen gegen die eingesetzten Polizeikräfte selbst zu einer Verlängerung der Gesamtdauer der durchgeführten Maßnahmen beigetragen haben, keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.“ (BVerfG a.a.O.) (3) Verstoß gegen Richtervorbehalt Allerdings ist die in § 163c Abs. 1 S. 2 StPO grundsätzlich vorgesehene unverzügliche Vorführung vor…

    examensrelevant- 93 Leser -


  • Anja’s Stütze

    … Der einzige wirklich sichere Tipp, den man einem Beschuldigten im Strafverfahren geben kann, ohne Details über den Fall zu kennen, ist: Keine Aussage machen. Schweigen. Gar nicht erst zur Polizei gehen. Sicherlich mag es Fälle geben, in denen man den Tatverdacht durch eine kurze Stellungnahme blitzschnell und ohne Anwalt zerstreuen kann. Und…

    deaktiviertin Strafrecht- 821 Leser -
  • Hypothetisch rechtmäßiger Beweiserlangung

    … hat diese Einlassung als widerlegt betrachtet. Dazu hat es die Sachbeweise, die bei der Durchsuchung des Fahrzeugs und des Rucksacks gefunden wurden, gegen den Widerspruch der Verteidigung verwertet. Zeugenaussagen der Polizeibeamten zur Auffindesituation sowie die Sachbeweise selbst unterlägen keinem Beweisverwertungsverbot. Für die gewaltsame…

    examensrelevantin Strafrecht- 98 Leser -
  • Bereithaltung von Altmeldungen in Online-Archiv einer Zeitung kann unzulässig sein

    … in denen der Beschuldigte - durch Namen und/oder Bild - identifizierbar bezeichnet wird, ist aufgrund einer umfassenden Abwägung des Persönlichkeitsrechts des Beschuldigten mit dem Recht der Presse auf Meinungs- und Medienfreiheit zu entscheiden. 2. Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer solchen Berichterstattung ist im Rahmen der Abwägung von…

    kanzlei.biz- 56 Leser -
  • ADAC Ex-Sprecher Staatsanwaltschaft ermittelt

    … ADAC EX-Sprecher steht unter Anfangsverdacht: Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Staatsanwaltschaft durchsuchte bereits im Juli 2014 Haus von Ex – ADAC Sprecher Michael Ramstetter in einem Ortsteil von Starnberg in der Nähe von München. Ihm wird vorgeworfen, bei der Publikumswahl zum „Lieblingsauto der Deutschen“ die…

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht- 36 Leser -


  • Die Klebrigkeit des Verdachts

    … Von einem Verdacht bleibt meistens hängen – selbst dann, wenn er sich am Ende als unbegründet herausstellen soltle. Beispiele dazu kennt die mediale und öffentliche Urteilsbildung nicht nur in den jüngsten Jahren hinlänglich. Entscheidend zu ändern scheint sich dabei hinsichtlich gebotener Zurückhaltung wenig, im Gegenteil: Mit der Meinungsbildung…

    Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 81 Leser -
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