Anerkenntnisurteil

  • Heute mal keine Güteverhandlung…

    … Zu Beginn eines ersten mündlichen Verhandlungstermins in Zivilsachen findet in den meisten Fällen eine sogenannte Güteverhandlung statt. Das Gericht fragt die Beteiligten, ob man sich ohne weiteren Streit und Urteil einigen könne. Manchmal klappt dies. Der Zivilrichter eines kleinen sächsischen Amtsgerichtes hatte damit aber so seine…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 256 Leser -
  • Anerkenntnis nach Revisionsbegründung

    … Nachdem die Revision begründet worden ist, kann ein prozessual wirksames Anerkenntnis nur noch von einem beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt abgegeben werden1. Besteht der Kläger nach Gewährung rechtlichen Gehörs auf einer Entscheidung, ist sein Antrag auf Erlass eines Anerkenntnisurteils wegen des Fehlens eines wirksamen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 107 Leser -


  • KG zur Beweislast bei sofortigem Anerkenntnis

    … Die Vor­aus­set­zun­gen des sofor­ti­gen Aner­kennt­nis­ses i.S.d. § 93 ZPO waren hier schon lange nicht mehr Thema und in jüngs­ter Zeit Gegen­stand meh­re­rer inter­es­san­ter Ent­schei­dun­gen. Des­halb wird es diese Woche hier aus­schließ­lich um die Vor­aus­set­zun­gen des sofor­ti­gen Aner­kennt­nis­ses in ver­schie­de­nen…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 100 Leser -
  • BGH: Keine Beschwer des Beklagten bei Klageabweisung trotz Anerkenntnis

    … Im Beschluss des BGH vom 11. März 2015 – XII ZB 553/14 geht es um eine eher unge­wöhn­li­che aber pro­zess­recht­lich inter­es­sante Frage: Ist eine beklagte Par­tei beschwert, wenn sie den Kla­ge­an­spruch aner­kennt, die Klage aber durch Pro­zes­s­ur­teil abge­wie­sen wird? Sach­ver­halt Die Beklagte war Eigen­tü­me­rin eines Rei­ter­hofs, den…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 75 Leser -
  • Anerkenntnis(-urteil) bei negativer Feststellungsklage?

    … einzige Sachbearbeiter krank sei und deshalb darum bitte, die Frist zur Verteidigungsanzeige zu verlängern (sic!). Und ein paar Tage später kam dann ein Schreiben, dass man die Klage anerkenne. (Was dazu führt, dass ich mich bis heute frage, ob mein Hinweis auf § 626 Abs. 2 BGB richtig war …) Irgendwie kann man aber bei einer negativen…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 332 Leser -
  • Werbung mit “SMS-Flatrate” wettbewerbswidrig?

    … Die Werbung mit einer „Flatrate“ ist regelmäßig Gegenstand von Beschwerden an die Wettbewerbszentrale. Vorliegend hatte sich das Landgericht Kiel mit der Frage zu beschäftigen, ob mit einer “SMS-Flat” geworben werden darf, wenn die die Anzahl der kostenfreien SMS mengenmäßig begrenzt ist. PureSolution / Shutterstock.com Ein…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 37 Leser -
  • Werbung mit “sofort lieferbar” im Onlinehandel?

    … Das Landgericht Aschaffenburg hatte auf Betreiben der Wettbewerbszentrale zu entscheiden, ob ein Online-Händler seine Waren mit dem Zusatz “sofort lieferbar” bewerben darf, wenn die so beworbenen Produkte nicht zum Versand am nächsten Werktag bereitgehalten werden. mtkang / Shutterstock.com Ein Online-Händler für Elektronikartikel bewarb…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 90 Leser -
  • Anerkenntnisurteil trotz fehlendem obligatorischem Schlichtungsverfahren

    … Dem Erlass eines Anerkenntnisurteils steht die fehlende Durchführung eines obligatorischen Schlichtungsverfahrens vor der Klageerhebung nicht entgegen. Das hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Verfahren aus München fällt in den Anwendungsbereich von Art. 1 Nr. 2 BaySchlG. Danach kann eine Klage vor den Amtsgerichten in bürgerlichen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 6 Leser -
  • GWE II

    … Die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH hat nunmehr in einem weiteren Verfahren, das wir führen, ein Anerkenntnis abgegeben. Aus rein prozeßökonomischen Gründen, wie die Gegenseite darlegt. Das sollte unseren Mandanten jedoch egal sein, für diese steht fest, dass die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH keinen Anspruch gegen sie aus dem Internet-Branchenbuch-Vertrag hat. …

    Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH- 260 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK