Anerkenntnisurteil

  • Anerkenntnis(-urteil) bei negativer Feststellungsklage?

    … Mit „Geschichten“ aus meinem Leben halte ich mich hier ja meistens zurück. Aber so mache (prozessuale) Frage beschäftigt mich doch sehr lange, ohne dass ich – auch in Kommentaren oder im Gespräch mit Kollegen – eine überzeugende Antwort darauf fände. Und da ein erheblicher Teil der Leser deutlich mehr Erfahrung (und Wissen) haben wird als ich…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 312 Leser -
  • Werbung mit “SMS-Flatrate” wettbewerbswidrig?

    … “Flatrate” immer als Pauschale, bei der keine weiteren (versteckten) Kosten anfallen. Ist dies nicht der Fall, darf das Angebot auch nicht mit einer solchen Flatrate beworben werden, da sonst wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen irreführender Werbung drohen. Artikel als PDF speichern 2 Klicks für mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie können Ihre Empfehlung senden. Schon beim Aktivieren werden Daten an Dritte übertragen. Christopher A. Wolf Verfasst am: 13. November 2014 …

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf- 32 Leser -


  • Werbung mit “sofort lieferbar” im Onlinehandel?

    … Das Landgericht Aschaffenburg hatte auf Betreiben der Wettbewerbszentrale zu entscheiden, ob ein Online-Händler seine Waren mit dem Zusatz “sofort lieferbar” bewerben darf, wenn die so beworbenen Produkte nicht zum Versand am nächsten Werktag bereitgehalten werden. mtkang / Shutterstock.com Ein Online-Händler für Elektronikartikel bewarb…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf- 85 Leser -
  • Anerkenntnisurteil trotz fehlendem obligatorischem Schlichtungsverfahren

    … Dem Erlass eines Anerkenntnisurteils steht die fehlende Durchführung eines obligatorischen Schlichtungsverfahrens vor der Klageerhebung nicht entgegen. Das hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Verfahren aus München fällt in den Anwendungsbereich von Art. 1 Nr. 2 BaySchlG. Danach kann eine Klage vor den Amtsgerichten in bürgerlichen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 6 Leser -
  • GWE II

    … Die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH hat nunmehr in einem weiteren Verfahren, das wir führen, ein Anerkenntnis abgegeben. Aus rein prozeßökonomischen Gründen, wie die Gegenseite darlegt. Das sollte unseren Mandanten jedoch egal sein, für diese steht fest, dass die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH keinen Anspruch gegen sie aus dem Internet-Branchenbuch-Vertrag hat. …

    Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH- 260 Leser -
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