Anerkenntnisurteil

  • Werbung mit “sofort lieferbar” im Onlinehandel?

    …, dass es einen Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit für Produkte, die tatsächlich nicht geliefert werden können, als irreführend ansehe und der Klage daher stattgeben werde. Daraufhin erklärte der Online-Händler, dass er die geltend gemachten Ansprüche anerkenne. Fazit Die Werbung mit “sofort lieferbar” ist nur zulässig, wenn der Versand der…

    82 Leser - Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf
  • Anerkenntnisurteil trotz fehlendem obligatorischem Schlichtungsverfahren

    …Dem Erlass eines Anerkenntnisurteils steht die fehlende Durchführung eines obligatorischen Schlichtungsverfahrens vor der Klageerhebung nicht entgegen. Das hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Verfahren aus München fällt in den Anwendungsbereich von Art. 1 Nr. 2 BaySchlG. Danach kann eine Klage vor den Amtsgerichten in bürgerlichen…

    6 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • Keine Gebührenermäßigung bei Anerkenntnisvorbehaltsurteil

    … Bei einem Anerkenntnisvorbehaltsurteil erfolgt keine Ermäßigung der Gerichtskosten nach Nr. 1211 KV GKG. Eine Ermäßigung der Verfahrensgebühr auf 1,0 nach Nr. 1211 KV GKG wäre hier nur eingetreten, wenn das gesamte Verfahren durch das Anerkenntnisvorbehaltsurteil vom 16.08.2005 beendet worden wäre. Dies war jedoch im hier vom Thüringer…

    102 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • GWE II

    … Die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH hat nunmehr in einem weiteren Verfahren, das wir führen, ein Anerkenntnis abgegeben. Aus rein prozeßökonomischen Gründen, wie die Gegenseite darlegt. Das sollte unseren Mandanten jedoch egal sein, für diese steht fest, dass die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH keinen Anspruch gegen sie aus dem Internet…

    259 Leser - Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH
    Vorher zum gleichen Thema:
    • GWE I

      Uns liegen Fälle vor, das sich die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH inzwischen auch an Kleinstgewebe, hier Betreiber von Photovoltaikanlagen richtet, um diesen mit amtlich ...

      59 Leser - Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH
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