Anerkenntnisurteil

  • Anerkenntnis(-urteil) bei negativer Feststellungsklage?

    … Mit „Geschichten“ aus meinem Leben halte ich mich hier ja meistens zurück. Aber so mache (prozessuale) Frage beschäftigt mich doch sehr lange, ohne dass ich – auch in Kommentaren oder im Gespräch mit Kollegen – eine überzeugende Antwort darauf fände. Und da ein erheblicher Teil der Leser deutlich mehr Erfahrung (und Wissen) haben wird als ich…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 320 Leser -
  • Werbung mit “SMS-Flatrate” wettbewerbswidrig?

    …. Entscheidung des Gerichts Wie die Wettbewerbszentrale in einer Pressemitteilung mitteilt, gab das Landgericht Kiel mit Anerkenntnisurteil vom 24.10.2014 den Wettbewerbshütern recht. Das Landgericht untersagte die Bewerbung einer SMS-Flat, wenn der Tarif nur die Versendung einer zahlenmäßig begrenzten Anzahl an SMS im Monat gewährt. Die Werbung mit…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf- 33 Leser -


  • Werbung mit “sofort lieferbar” im Onlinehandel?

    … Internethändler gab keine Unterlassung ab und ließ es auf ein gerichtliches Verfahren ankommen. Entscheidung des Gerichts Nach der Presseerklärung der Wettbewerbszentrale, erkannte der Online-Händler den geltend gemachten Unterlassungsanspruch mit Anerkenntnisurteil des Landgerichts Aschaffenburg vom 19.08.2014 (Az. 2 HK O 14/14) vollständig an und…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf- 87 Leser -
  • Anerkenntnisurteil trotz fehlendem obligatorischem Schlichtungsverfahren

    … Dem Erlass eines Anerkenntnisurteils steht die fehlende Durchführung eines obligatorischen Schlichtungsverfahrens vor der Klageerhebung nicht entgegen. Das hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Verfahren aus München fällt in den Anwendungsbereich von Art. 1 Nr. 2 BaySchlG. Danach kann eine Klage vor den Amtsgerichten in bürgerlichen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 6 Leser -
  • GWE II

    … Die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH hat nunmehr in einem weiteren Verfahren, das wir führen, ein Anerkenntnis abgegeben. Aus rein prozeßökonomischen Gründen, wie die Gegenseite darlegt. Das sollte unseren Mandanten jedoch egal sein, für diese steht fest, dass die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH keinen Anspruch gegen sie aus dem Internet-Branchenbuch-Vertrag hat. …

    Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH- 260 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Energiebeihilfe als betriebliche Altersvorsorge insolvenzgeschützt

    …Bei der sog. Energiebeihilfe (Ersatz für früher gewährte Deputatkohle) und dem Zuschuss zum sog. Anpassungsgeld für Arbeitnehmer des Steinkohlebergbaus handelt es sich - entgegen einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Köln (4 Sa 888/08) um Leistungen der betrieblichen Altersversorgung, die insolvenzgesichert sind. Dies ergibt sich aus der…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 112 Leser -
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