Androhung

  • Anforderungen an wirksame Abmahnung

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Eine Abmahnung muss für ihre Wirksamkeit eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. Dazu zählt zum einen eine genaue Bezeichnung des Verhaltens, das der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vorwirft. Zum anderen müssen arbeitsrechtliche Konsequenzen, wie z.B. die Kündigung, angedroht werden für den Fall, dass sich das…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 107 Leser -


  • OVG Berlin-Brandenburg droht Straßenverkehrsbehörde 5000 EUR Zwangsgeld an

    … Quelle: pixabay.com Die Vollstreckung aus verwaltungsgerichtlichen Urteilen kam im Blog bisher noch nicht vor; sie ist natürlich auch gegen die öffentliche Hand möglich (vgl. § 170 VwGO), wenn diese eine gerichtliche Entscheidung nicht (genügend) beachtet. Im vorliegenden Fall wurde der Vollstreckungsschuldner - unter Aufhebung verschiedener…

    Verkehrsrecht Blog- 115 Leser -
  • Vollstreckung gegen mittellosen Schuldner

    … bestandskräftige Beseitigungsverfügung rechtmäßig noch sei die Androhung verhältnismäßig. Sie sei wirtschaftlich nicht dazu in der Lage, die Beseitigungsverpflichtung zu erfüllen oder ein Zwangsgeld zu bezahlen. Zu Recht? I. Rechtsgrundlage für Verwaltungsvollstreckung Ermächtigungsgrundlage für die Durchführung der Verwaltungsvollstreckung im…

    Silke Wollburg/ examensrelevant- 153 Leser -
  • Die Androhung eines Messereinsatzes bei der Notwehr iSd § 32 StGB

    … 311/12 Dieser Beitrag wurde eingestellt von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Böttner, Strafverteidiger aus Hamburg. Weitere aktuelle Entscheidungen zum Strafrecht und Strafprozessrecht finden Sie unter “aktuelles” sowie einen Überblick über die Tätigkeitsfelder der Kanzlei in den entsprechenden Rubriken. Ähnliche Beiträge: BGH…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 84 Leser -
  • Urinprobe verweigert – Vollzugslockerungen weg?

    … © chris52 – Fotolia.com Der Verurteilte ist gem. § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt untergebracht. Seit August 2011 erhält er dort Lockerungen in Form von täglichen Ausgängen. Am 06.01.2012 trat in der Maßregelvollzugsklinik eine neue „Dienstanweisung zur Durchführung von Drogenscreening“ in Kraft, die seit dem 09.01.2012 umgesetzt wird. Diese…

    Burhoff online Blog- 87 Leser -


  • Anfechtung eines Aufhebungsvertrag nach vorheriger Kündigungsandrohung

    … Abgabe einer Willenserklärung bestimmt ist, die Erklärung mit der Nichtigkeitsfolge des § 142 Abs. 1 BGB anfechten. 15 Eine Drohung im Sinne dieser Norm setzt objektiv die Ankündigung eines zukünftigen Übels voraus, dessen Zufügung in irgend einer Weise als von der Macht des Ankündigenden abhängig hingestellt wird. Die Androhung des Arbeitgebers, das…

    Arbeitsrechtin Arbeitsrecht- 18 Leser -
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