Androhung

  • Anforderungen an wirksame Abmahnung

    … Fehlverhalten wiederholt. Zwingenden Vorgaben für Form oder Frist der Abmahnung gibt es dagegen nicht. Wer eine Abmahnung aussprechen darf und was es sonst zu beachten gilt, erkläre ich im folgenden aktuellen Beitrag und im Video: Anforderungen an wirksame Abmahnung The post Anforderungen an wirksame Abmahnung appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 107 Leser -


  • OVG Berlin-Brandenburg droht Straßenverkehrsbehörde 5000 EUR Zwangsgeld an

    … VwGO liegen auch in der Sache vor. Nach dieser Bestimmung kann, sofern die Behörde u.a. im Falle des § 113 Abs. 5 VwGO der ihr im Urteil auferlegten Verpflichtung nicht nachkommt, das Gericht des ersten Rechtszugs auf Antrag unter Fristsetzung gegen sie ein Zwangsgeld bis zehntausend Euro durch Beschluss androhen, nach fruchtlosem Fristablauf…

    Verkehrsrecht Blog- 115 Leser -
  • Vollstreckung gegen mittellosen Schuldner

    … bestandskräftige Beseitigungsverfügung rechtmäßig noch sei die Androhung verhältnismäßig. Sie sei wirtschaftlich nicht dazu in der Lage, die Beseitigungsverpflichtung zu erfüllen oder ein Zwangsgeld zu bezahlen. Zu Recht? I. Rechtsgrundlage für Verwaltungsvollstreckung Ermächtigungsgrundlage für die Durchführung der Verwaltungsvollstreckung im…

    Silke Wollburg/ examensrelevant- 153 Leser -
  • Die Androhung eines Messereinsatzes bei der Notwehr iSd § 32 StGB

    … eine Notoperation gerettet wurde, verstarb der erste Geschädigte. Im Prozess vor dem Landgericht erkannte das Gericht zwar eine Notwehrlage im Sinne des § 32 StGB. Es verneinte jedoch die Annahme, dass der Einsatz des Messers gegen unbewaffnete Angreifer eine erforderliche Verteidigung war. Der Angeklagte hätte den Einsatz des Messers zuvor…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 84 Leser -
  • Urinprobe verweigert – Vollzugslockerungen weg?

    … Mitarbeiter muss anwesend sein. Dieser muss den Patien­ten auch auf Mittel zur Manipulation, z.B. Beutel mit Fremdurin, Kunstpenisse oder Schläuche, untersuchen. Sofern ein Patient unter direkter Sichtkontrolle keinen Urin abgeben kann, muss er sich vollständig entkleiden und darf nach abgeschlossener Kontrolle ein abgeteiltes WC zur Urinabgabe…

    Burhoff online Blog- 87 Leser -


  • Anfechtung eines Aufhebungsvertrag nach vorheriger Kündigungsandrohung

    … Abgabe einer Willenserklärung bestimmt ist, die Erklärung mit der Nichtigkeitsfolge des § 142 Abs. 1 BGB anfechten. 15 Eine Drohung im Sinne dieser Norm setzt objektiv die Ankündigung eines zukünftigen Übels voraus, dessen Zufügung in irgend einer Weise als von der Macht des Ankündigenden abhängig hingestellt wird. Die Androhung des Arbeitgebers, das…

    Arbeitsrechtin Arbeitsrecht- 18 Leser -
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