Anbieterkennzeichnung

  • Hinweispflichten für Rechtsanwälte betr. Alternative Streitbeilegung

    … In letzter Zeit häufen sich bei mir die Anfragen nach den „neuen“ Hinweispflichten für Rechtsanwälte die Alternative Streitbeilegung betreffend. Schön zusammengefasst hat das die BRAK mit Hintergrundinformationen in einer PDF – hier das Wichtigste: Rechtsanwälte müssen auf ihrer Homepage einen mehr → " >Link zur europäischen…

    Ralf Zosel/ ralfzosel.de- 139 Leser -


  • E-Mail – Pflichtangaben und Disclaimer

    … Für die Verwendung von E-Mail bestehen Pflichtangaben. Sie heißen Geschäftsbriefangaben, Impressum oder auch Anbieterkennzeichnung. Vielfach taucht auch der Begriff Disclaimer auf. Der Gesetzgeber hat in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Regelungen vorgesehen, die allgemein als Pflichtangaben bezeichnet werden können und vor allem an den…

    maas_rechtsanwälte- 126 Leser -
  • Impressumspflicht für Betreiber von Webseiten

    … betreiben. Ihre Steuernummer sollten sie aber schon aus Eigeninteresse und Datenschutzgründen nicht öffentlich bekannt machen. Bei juristischen Personen wie z.B. GmbH, OHG, AG, eingetragener Verein usw. ist neben dem Firmennamen auch der Vertretungsberechtigte zu nennen. Für Personengesellschaften wie z.B. GbR und KG gelten unter bestimmten…

    Wolfgang Herfurtner/ Rechtsanwalt Herfurtner- 94 Leser -
  • Impressumpflicht bei provisorischer Webseite?

    … Muss der Betreiber einer versehentlich ins Internet gestellten gewerblichen Webseite ein Impressum vorhalten wie es das Telemediengesetz (TMG) grundsätzlich vorsieht oder handelt es sich in einem solchen Fall lediglich um einen Bagatellverstoß ohne wettbewerbsrechtliche Konsequenzen? Dies hatte das Landgericht Essen jüngst im Rahmen einer…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 77 Leser -
  • LG Berlin: WhatsApp verurteilt

    …, dass die Beklagte die hier nach § 5 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 4 Telemediengesetz (TMG) vorgeschriebenn Informationspflichten erfüllt und ihre unzureichende Anbieterkennzeichnung ergänzt. Nach §§ 3 Abs. 1 Nr. 1, 4 Abs. 1, 2 UKlaG hat der Kläger fernen einen Anspruch darauf, dass die Beklagte es unterlässt, deutschen Verbrauchern ihre Allgemeinen…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 57 Leser -


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