Analog

  • Urheberrecht und Private Viewing: Nur für geladene Gäste

    … Zumindest gefühlt vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendeine Top-Begegnung in einer der deutschen Fußballprofiligen, in der englischen Premier League, in der italienischen Serie A, der spanischen Primera Division, Champions League oder deren kleinem Bruder Europa League stattfindet. Und wer sich dafür mehr als oberflächlich interessiert, dem…

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 51 Leser -


  • Abgesandelt

    …Sigmund Freud hat neben unseren Träumen auch unser Sprachverhalten erforscht. Sein „Freud’scher Versprecher“ bezieht sich weniger auf ein Versprechen als auf eine Botschaft, die in uns steckt, die wir aber eigentlich gar nicht herauslassen wollen. Eine Art verborgener Wahrheit. In Tirol, das ja nicht gerade bekannt ist für guten Wein, dürfte man…

    Einspruch!- 100 Leser -
  • Die Unterlassungsverpflichtung einer GbR – und die Pflichten ihrer Gesellschafter

    … Besteht eine vertragliche Unterlassungsverpflichtung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, haften ihre Gesellschafter regelmäßig allein auf das Interesse und nicht persönlich auf Unterlassung, falls die Gesellschaft das Unterlassungsgebot verletzt. Wird eine Unterlassungserklärung für eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts abgegeben, nachdem sie…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Pfändung des Eigengeldes eines Strafgefangenen

    … Arbeitsentgelts auf dem Hausgeldkonto (drei Siebtel) und dem Eigengeldkonto (vier Siebtel) ist der Anspruch des Strafgefangenen gegen den Träger der Haftanstalt erloschen, § 362 Abs. 1 BGB analog. Der Anspruch auf Auszahlung des gutgeschriebenen Eigengeldes (§ 63 Abs. 2 JVollzGB BW III) kann demgegenüber grundsätzlich nach § 829 ZPO gepfändet werden und…

    Rechtslupein Zivilrecht- 118 Leser -
  • Nächtliche Fixierung eines Kindes

    … Die nächtliche Fixierung eines Kindes in einer offenen heilpädagogischen Einrichtung ist keine genehmigungsbedürftige Unterbringungsmaßnahme im Sinne des § 1631 b BGB. Die Vorschrift des § 1906 Abs. 4 BGB gilt nur für volljährige Betreute und kann im Kindschaftsrecht nicht analog angewendet werden. Eltern können mithin ohne zusätzliche…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Das GbR-Grundstück in der Teilungsversteigerung

    … Gegenstand eines Teilungsversteigerungsverfahrens kann auch das Grundstück einer GbR sein. Die Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR ändert daran nichts. Den Antrag kann der einzelne Gesellschafter stellen, ohne zuvor seinen Anspruch auf Versteigerung des Gesellschaftsgrundstücks gegen die übrigen Gesellschafter oder die GbR gerichtlich…

    Rechtslupein Zivilrecht- 51 Leser -
  • Die “überlassungsunwürdige” GmbH und das Eigenkapitalersatzrecht

    …” Gesetzesrecht weiterhin Anwendung. Das gilt nicht nur für die Rechtsprechungsregeln über eigenkapitalersetzende Darlehen, sondern auch für diejenigen über eine eigenkapitalersetzende Nutzungsüberlassung. Der Gesellschafter einer GmbH, der der Gesellschaft in einer Krisensituation Vermögensgegenstände zur Nutzung überlässt, unterliegt den auf die Anwendung…

    Rechtslupe- 28 Leser -


  • Kindergeldberechtigung bei mehrfacher Haushaltsaufnahme eines Kindes

    … gezahlt. Bei mehreren Berechtigten ist dies gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG derjenige, der das Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat. Liegt eine annähernd gleichwertige Aufnahme des Kindes in die Haushalte der getrennt lebenden Eltern vor, bestimmen die Eltern untereinander analog § 64 Abs. 2 Satz 2 EStG den Berechtigten. Nach ständiger…

    Rechtslupe- 24 Leser -
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