Analog

  • Urheberrecht und Private Viewing: Nur für geladene Gäste

    … Zumindest gefühlt vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendeine Top-Begegnung in einer der deutschen Fußballprofiligen, in der englischen Premier League, in der italienischen Serie A, der spanischen Primera Division, Champions League oder deren kleinem Bruder Europa League stattfindet. Und wer sich dafür mehr als oberflächlich interessiert, dem…

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 52 Leser -


  • Abgesandelt

    … Lehrergewerkschaft und die Bildungsideologen der ÖVP. Das Weltverständnis dieser beiden Gruppen stammt aus den Fünfzigerjahren des vorigen Jahrhunderts: Nachdem die Mutter (analog der TV-Serie „Mutter ist die Allerbeste“) liebevoll sämtliche Zimmer gesaugt und ein leckeres Mittagessen bereitet hat erwartet sie strahlend ihren Mann und ihre Kinder. Nach…

    Einspruch!- 100 Leser -
  • Die Unterlassungsverpflichtung einer GbR – und die Pflichten ihrer Gesellschafter

    … vom Gläubiger abgemahnt worden ist, ist es grundsätzlich nicht treuwidrig, wenn sich ihre Gesellschafter darauf berufen, dass für sie keine vertragliche Unterlassungspflicht begründet worden ist. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wurde die Unterlassungserklärung ausschließlich im Namen der GbR abgegeben. Soweit der…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • KG Berlin: Zur Haftung von Google Maps für rechtsverletzende Kommentare

    … eine Stellungnahme des Betroffenen aus oder legt er gegebenenfalls erforderliche Nachweise nicht vor, ist eine weitere Prüfung nicht veranlasst. Ergibt sich aus der Stellungnahme des Betroffenen oder den vorgelegten Belegen auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Äußerung des für den Blog Verantwortlichen eine rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts, ist der beanstandete Eintrag zu löschen.” Auf das Urteil hingewiesen hat Rechtsanwalt Niklas Plutte (hier). …

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 31 Leser -
  • Pfändung des Eigengeldes eines Strafgefangenen

    … Arbeitsentgelts auf dem Hausgeldkonto (drei Siebtel) und dem Eigengeldkonto (vier Siebtel) ist der Anspruch des Strafgefangenen gegen den Träger der Haftanstalt erloschen, § 362 Abs. 1 BGB analog. Der Anspruch auf Auszahlung des gutgeschriebenen Eigengeldes (§ 63 Abs. 2 JVollzGB BW III) kann demgegenüber grundsätzlich nach § 829 ZPO gepfändet werden und…

    Rechtslupein Zivilrecht- 120 Leser -
  • Nächtliche Fixierung eines Kindes

    … Die nächtliche Fixierung eines Kindes in einer offenen heilpädagogischen Einrichtung ist keine genehmigungsbedürftige Unterbringungsmaßnahme im Sinne des § 1631 b BGB. Die Vorschrift des § 1906 Abs. 4 BGB gilt nur für volljährige Betreute und kann im Kindschaftsrecht nicht analog angewendet werden. Eltern können mithin ohne zusätzliche…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Das GbR-Grundstück in der Teilungsversteigerung

    … Gegenstand eines Teilungsversteigerungsverfahrens kann auch das Grundstück einer GbR sein. Die Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR ändert daran nichts. Den Antrag kann der einzelne Gesellschafter stellen, ohne zuvor seinen Anspruch auf Versteigerung des Gesellschaftsgrundstücks gegen die übrigen Gesellschafter oder die GbR gerichtlich…

    Rechtslupein Zivilrecht- 52 Leser -
  • Die “überlassungsunwürdige” GmbH und das Eigenkapitalersatzrecht

    … als Mieter oder Pächter entscheidend und nicht, ob der vereinbarte Miet- oder Pachtzins für den Vermieter oder Verpächter günstig ist. Das Eigenkapitalersatzrecht in Gestalt der Novellenregeln (§§ 32a, 32b GmbHG a.F.) und der Rechtsprechungsregeln (§§ 30, 31 GmbH a.F. analog) findet gemäß der Überleitungsnorm des Art. 103d EGInsO wie nach…

    Rechtslupe- 28 Leser -


  • Kindergeldberechtigung bei mehrfacher Haushaltsaufnahme eines Kindes

    … gezahlt. Bei mehreren Berechtigten ist dies gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG derjenige, der das Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat. Liegt eine annähernd gleichwertige Aufnahme des Kindes in die Haushalte der getrennt lebenden Eltern vor, bestimmen die Eltern untereinander analog § 64 Abs. 2 Satz 2 EStG den Berechtigten. Nach ständiger…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • LG Berlin:Technoviking erlangt Ausgleich für die Verletzung seines Rechts am eigenen Bild.

    … einen Anspruch gemäß §§ 823 Abs. 1, analog 1004 Abs. 1 S. 2 BGB i.V.m. §§ 22 f. KUG, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG darauf, eine Veröffentlichung seines Bildnisses zu unterlassen. Begründet wird dies v.a. mit dem aus dem Kunsturhebergesetz abgeleiteten abgestuften Schutzkonzept(§§ 22, 23 KUG).Demnach ist für eine Veröffentlichung des Abbildes einer…

    For..Net- 39 Leser -
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