Analog

  • Urheberrecht und Private Viewing: Nur für geladene Gäste

    … Zumindest gefühlt vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendeine Top-Begegnung in einer der deutschen Fußballprofiligen, in der englischen Premier League, in der italienischen Serie A, der spanischen Primera Division, Champions League oder deren kleinem Bruder Europa League stattfindet. Und wer sich dafür mehr als oberflächlich interessiert, dem…

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 49 Leser -


  • Abgesandelt

    … Lehrergewerkschaft und die Bildungsideologen der ÖVP. Das Weltverständnis dieser beiden Gruppen stammt aus den Fünfzigerjahren des vorigen Jahrhunderts: Nachdem die Mutter (analog der TV-Serie „Mutter ist die Allerbeste“) liebevoll sämtliche Zimmer gesaugt und ein leckeres Mittagessen bereitet hat erwartet sie strahlend ihren Mann und ihre Kinder. Nach…

    Einspruch!- 100 Leser -
  • Die Unterlassungsverpflichtung einer GbR – und die Pflichten ihrer Gesellschafter

    … Gesellschafter für die Verbindlichkeiten dieser Gesellschaft auch persönlich haftet, ist der jeweilige Bestand der Gesellschaftsschuld analog § 128 HGB also auch für seine persönliche Haftung maßgebend. Er haftete daher für die Verbindlichkeiten der GbR in deren jeweiligem Bestand grundsätzlich unbeschränkt und persönlich. Allerdings hat die Unterlassung durch…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Pfändung des Eigengeldes eines Strafgefangenen

    … Das Eigengeld, das durch Gutschriften von Arbeitsentgelt gebildet wird, welches der arbeitspflichtige Strafgefangene für die Ausübung der ihm zugewiesenen Arbeit erhält, ist pfändbar; die Pfändungsgrenzen der §§ 850c, 850f, 850k ZPO finden keine Anwendung. Der Anspruch eines Strafgefangenen auf Arbeitsentgelt ist insgesamt unpfändbar und…

    Rechtslupein Zivilrecht- 114 Leser -
  • Nächtliche Fixierung eines Kindes

    … Die nächtliche Fixierung eines Kindes in einer offenen heilpädagogischen Einrichtung ist keine genehmigungsbedürftige Unterbringungsmaßnahme im Sinne des § 1631 b BGB. Die Vorschrift des § 1906 Abs. 4 BGB gilt nur für volljährige Betreute und kann im Kindschaftsrecht nicht analog angewendet werden. Eltern können mithin ohne zusätzliche…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Das GbR-Grundstück in der Teilungsversteigerung

    … Gegenstand eines Teilungsversteigerungsverfahrens kann auch das Grundstück einer GbR sein. Die Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR ändert daran nichts. Den Antrag kann der einzelne Gesellschafter stellen, ohne zuvor seinen Anspruch auf Versteigerung des Gesellschaftsgrundstücks gegen die übrigen Gesellschafter oder die GbR gerichtlich…

    Rechtslupein Zivilrecht- 51 Leser -
  • Die “überlassungsunwürdige” GmbH und das Eigenkapitalersatzrecht

    … als Mieter oder Pächter entscheidend und nicht, ob der vereinbarte Miet- oder Pachtzins für den Vermieter oder Verpächter günstig ist. Das Eigenkapitalersatzrecht in Gestalt der Novellenregeln (§§ 32a, 32b GmbHG a.F.) und der Rechtsprechungsregeln (§§ 30, 31 GmbH a.F. analog) findet gemäß der Überleitungsnorm des Art. 103d EGInsO wie nach…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabenpflicht bei der Beschäftigung von Transferkurzarbeitern

    … Be­schäf­ti­gungs- und Qua­li­fi­zie­rungs­ge­sell­schaf­ten un­ter­lie­gen hin­sicht­lich der von ihnen über­nom­me­nen Trans­fer­kurz­ar­bei­ter der Pflicht des § 77 Abs. 1 SGB IX, eine schwer­be­hin­der­ten­recht­li­che Aus­gleichs­ab­ga­be zu ent­rich­ten. Private und öffentliche Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20…

    Rechtslupe- 11 Leser -


  • Kindergeldberechtigung bei mehrfacher Haushaltsaufnahme eines Kindes

    … gezahlt. Bei mehreren Berechtigten ist dies gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG derjenige, der das Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat. Liegt eine annähernd gleichwertige Aufnahme des Kindes in die Haushalte der getrennt lebenden Eltern vor, bestimmen die Eltern untereinander analog § 64 Abs. 2 Satz 2 EStG den Berechtigten. Nach ständiger…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • LG Berlin:Technoviking erlangt Ausgleich für die Verletzung seines Rechts am eigenen Bild.

    … einen Anspruch gemäß §§ 823 Abs. 1, analog 1004 Abs. 1 S. 2 BGB i.V.m. §§ 22 f. KUG, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG darauf, eine Veröffentlichung seines Bildnisses zu unterlassen. Begründet wird dies v.a. mit dem aus dem Kunsturhebergesetz abgeleiteten abgestuften Schutzkonzept(§§ 22, 23 KUG).Demnach ist für eine Veröffentlichung des Abbildes einer…

    For..Net- 39 Leser -
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