Amtsträger

  • Ich bin ein Amtsträger – gib mir Deine PIN!

    …Als Inhaber eines öffentlichen Amtes gibt sich aus, wer auf seine Funktion als Amtsinhaber ausdrücklich oder konkludent, sei es auch nur durch eine allgemein gehaltene Kennzeichnung als Funktionsträger, hinweist; des Zugehörigkeitshinweises zu einer bestimmten Dienststelle bedarf es nicht. Für eine Amtsanmaßung nach § 132 Alternative 1 StGB ist…

    Rechtslupein Strafrecht- 115 Leser -


  • Der bestechliche Schulsekretär

    … oder nachfolgte. Der BGH hat den Angeklagten als Amtsträger angesehen und sagt dazu in seinem Leitsatz: „Ein in einem öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnis stehender Schulsekretär, der nach der internen Aufgabenverteilung allein für das Bestell- und Zahlwesen einer Schule zuständig ist, ist auch dann Amtsträger im Sinne von § 11 Abs. 1 Nr…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 151 Leser -
  • Ansehensverlust wegen Absage einer Bürgermeisterwahl

    … Rechtswidrigkeit der Absage begehrt, die vom Beklagten damit begründet worden war, dass in einem Wahlflyer mehrere Personen den Kläger als Wahlkandidaten in ihrer Funktion als Amtsträger unterstützt hätten. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat die Klage als unzulässig abgewiesen. Der Kläger könne sich nicht auf ein besonderes Interesse berufen, das für die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Wulff hat einen Anspruch auf ein Urteil – Wird Mut belohnt?

    …Prozess gegen Wulff gestartet wegen Vorteilsannahme in Hannover ! Er hat einen Anspruch auf ein Urteil. Wird sein Mut belohnt? Was ist die Alternative und das Risiko? Ähnliche Beiträge: Anklage gegen Ex-Bundespräsidenten Wulff wegen… Ex-Bundespräsidentensprecher wird wegen Bestechlichkeit… Ermittlungsverfahren gegen Wulff: Rechtsstaatlichkeit oder… Wulff: Ermittlungen und „Ehrensold“ Vorerst keine Ermittlungen im Fall Christian Wulff…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 63 Leser -
  • Rechtsbeugung durch Richter

    …Rechtsbeugung durch Richter wird selten mit Strafe sanktioniert. Dabei drohen bei einer strafrechtlichen Verurteilung die Freiheitsstrafe und der Amtsverlust. Ähnliche Beiträge: Freispruch: Richter vom Vorwurf der Urkundenfälschung… Freispruch im Rechtsbeugungs-Prozess Ablehnungsgesucht; Befangenheit von Richtern, Schöffen oder Verwaltungsgericht…

    RA Dr. Böttner- 488 Leser -
  • Facebook-Leitfaden für Politiker und Amtsträger

    … Auf unserer Facebook-Seite für Datenschutz haben wir den von Facebook veröffentlichten Leitfaden für Politiker und Amtsträger “Facebook erfolgreich nutzen” veröffentlicht. Facebook-Seite aufrufen Kontakt: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891 7360 E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht. …

    Datenschutzbeauftragter Online- 43 Leser -
  • BGH: Der Arzt ist kein Beauftragter der Krankenkasse

    … im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 lit. C StGB handelt. Im Falle einer Verneinung sollte die Frage geklärt werden, ob der Arzt dann zumindest Beauftragter im Sinne des § 299 StGB ist. Vorausgegangen ist eine Verurteilung eines Arztes wegen Bestechung im geschäftlichen Verkehr vor dem Landgericht Hamburg. Dagegen wehrte sich die Strafverteidigung mit…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 104 Leser -
  • Schavan-Gutachten: Staatsanwälte prüfen weiter Ermittlung

    … eingeleitet. Nachdem Informationen aus dem vertrauliche Papier bekanntgeworden waren, hatte die Uni Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft erklärte, die strafrechtliche Bewertung der Vorwürfe – etwa als Verrat von Dienstgeheimnissen- hänge auch von weiteren Umständen ab: zum Beispiel, ob jemand ein Amtsträger ist und wie die Verschwiegenheitspflicht…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 34 Leser -
  • Samstag um drei – der Wochenrückblick für die 41. Kalenderwoche

    … Kurzurlaubs. Ich gelobe Besserung, womit ich dann auch zur aktuellen Woche komme: Montag, 8. Oktober 2012: Redaktionsleiter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind Amtsträger Mal eine Strafrechtsentscheidung mit Medienbezug: Mit Urteil vom 8. Oktober 2012, Az. 608 KLs 5/10, verurteilte das Landgericht Hamburg die ehemalige NDR-Redaktionsleiterin für…

    SL RECHTin Strafrecht- 3 Leser -


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