Amtsgericht Tiergarten

  • Keine Sonderbehandlung von Gina-Lisa Lohfink

    … Die heute erfolgte Verurteilung von Frau Gina-Lisa Lohfink zu einer Geldstrafe von 20.000,- Euro durch das Amtsgericht Tiergarten dürfte auch dem Öffentlichkeitsprinzip des deutschen Rechts geschuldet sein. Weder die Staatsanwältin noch die Richterin ließen sich von der öffentlichen Diskussion um die Angeklagte ablenken und nutzten die Chance…

    Fachanwalt für IT-Recht- 658 Leser -


  • Keine Solidarität mit Gina-Lisa Lohfink

    … von 60 Tagessätzen zu je 400,- Euro eingelegt. Juristisch gesehen ein alltäglicher Vorgang, der in diesem Fall von hohem medialen Interesse begleitet wird, weil die angeblich falsche Verdächtigung eine angebliche Vergewaltigung eines chirurgisch aufgepeppten C-Promis betrifft. Dass die angebliche Vergewaltigung keine Vergewaltigung war, wurde…

    Fachanwalt für IT-Rechtin Strafrecht- 2429 Leser -
  • IP-Adressen als personenbezogenes Datum?

    … Datum und Uhrzeit des Abrufs der Seite verrieten. Der Kläger, eine Privatperson, die die betreffenden Seiten genutzt hatte, sah hierin einen Verstoß gegen das Telemediengesetz (TMG) sowie eine Verletzung seines Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1, 1 GG. Er stützte sich insbesondere darauf, dass die Speicherung über den…

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 137 Leser -
  • Die gefahrgeneigte Tätigkeit eins Rechtanwaltes am Amtsgericht Tiergarten

    … für die vorgerügte Stunde sehr schwer vorkam – den Fahrstuhl zu nehmen. Fahrstühle im Amtsgericht Tiergarten sind aufgrund ihres fast schon biblischen Alters sehr störanfällig. Nachdem ich den Fahrstuhl betreten und die sich die Türe wieder einmal sehr holprig geschlossen hatte, erblickte ich das folgende Schild. Was sollte ich dazu sagen. Mir…

    strafrechtsblogger- 529 Leser -
  • Schweigen ist Gold, gerade im Strafverfahren

    … Anhalten im Straßenverkehr oder bei Wohnungsdurchsuchungen auch regelmäßig so geschieht, daran kann man Zweifel haben. Wenn ich Mandanten dazu frage – wohlgemerkt bevor ich sie über die Bedeutung der ordnungsgemäßen Belehrung aufkläre -, ob sie von der Polizei belehrt wurden, kommt häufig die ratlose Reaktion: “Was für eine Belehrung denn?” In einem…

    Recht & Gesetz?! - Das Anwaltsblogin Strafrecht- 204 Leser -
  • Jedes Verfahren geht irgendwann zu Ende

    … Wahrscheinlich hat jeder Verteidiger Verfahren, die er lieb gewonnen hat. Man schlägt sich über Jahre mit ihnen herum und ist dann überrascht, wenn es vorbei ist. In einem Verfahren wegen Betruges habe ich einen Mandanten seit 2007 betreut. Das Verfahren schleppte und schleppte sich. Nun bekam ich folgendes Schreiben vom Amtsgericht Tiergarten…

    strafrechtsblogger- 276 Leser -
  • Untersuchungshaft, § 112 StPO

    … Das Kammergericht Berlin musste das Amtsgericht Tiergarten sowie das Landgericht Berlin an selbstverständliches erinnern. Weder Flucht- noch Verdunkelungsgefahr konnte die Verhängung der Untersuchungshaft weiter tragen. Fluchtgefahr soll nach einer gängigen Formel immer dann vorliegen, „wenn bei Würdigung aller Umstände des Einzelfalles eine…

    Strafverteidigung-Hamburg.com- 90 Leser -


  • Drogenfahrt ist keine Straftat: LG ist sauer!

    … Diese Entscheidung habe ich anlässlich anderer Recherchen gefunden. Sie liegt noch nicht allzu lang zurück - daher will ich sie mal hier laufen lassen, obwohl sie auch in einigen Zeitschriften gebracht worden ist. Es ging um eine Drogenfahrt, die als § 316 StGB angeklagt worden war und bei der am Ende nur eine § 24a StVG-OWi herauskam: Das…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 394 Leser -
  • versuchter Computerbetrug durch Phishing?

    … Besprechung des Beschlusses des KG Berlin vom 2.5.2012 – (3) 121 Ss 40/12 (26/12) – zur Abgrenzung des versuchten Computerbetrugs zur straflosen Vorbereitungshandlung durch Rechtsanwalt Steffen Dietrich aus Berlin Sachverhalt Der Angeklagte hatte zwei Bekannte veranlasst, sich zum Schein unter einer Berliner Adresse zu melden und bei…

    strafrechtsblogger- 98 Leser -
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