Amtsgericht Hamburg

  • Turboquerulantin im Aufwärtstrend - EUR 2.500,- verqueruliert

    …, dass dieser Beschluss ebenfalls wirkungslos verpufft. Auch ich gehe davon aus, dass wir weiter auf Rekordjagd gehen, denn der gegen die einstweilige Verfügung gerichtete Antrag auf Anordnung der Klageerhebung gem. § 926 ZPO deutet nicht auf eine Bekehrung hin und schließlich ist die sofortige Beschwerde auch schon auf dem Weg. 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 696 Leser -
  • Die Turboquerulantin - 1.600,- Euro Nachschlag

    … Das zweite Spiel im neuen Jahr endet mit einer Niederlage der Turboquerulantin. Nachdem die Durchsuchung ihrer Wohnung nach § 102 StPO offenbar fehlgeschlagen war, gelang es nun der Ziviljustiz aus Hamburg, die Scharte der niedersächsischen Strafverfolger auszuwetzen. Denn das Amtsgericht Hamburg beschloss am 25.01.2016 der Turboquerulantin wegen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 679 Leser -


  • Kein "fliegender Gerichtsstand" bei Filesharing

    …Eigener Leitsatz: Die Installation eines Filesharing-Programms durch einen Internet-Nutzer erfolgt regelmäßig nicht mit der Absicht, Dritten das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Daten in einer konkreten anderen Stadt als der des Nutzers zu ermöglichen. Allein das billigende in Kauf nehmen einer deutschlandweiten Verbreitung reicht für…

    kanzlei.bizin Medienrecht Abmahnung- 54 Leser -


  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … Hintergrund ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken welches am 28.06.2013 vom Bundestag verabschiedet wurde, aber bislang noch nicht in Kraft ist. In der Gesetzesnovelle wird der Gegenstandswert von Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen gegenüber Privatpersonen die die Urheberrechtsverletzung nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
  • Abmahnung-Filesharing: Heilung für den Abmahnwahn?

    … können sich danach nicht mehr aussuchen, wo sie klagen und damit nicht mehr das "freundlichste" Gericht wählen. Geklagt werden muss dann grundsätzlich am zuständigen Gericht des Abgemahnten. Auch hierzu äußerten sich bereits das AG Hamburg und das AG Berlin-Mitte (Hinweisbeschluss vom 26.08.2013, Az. 6 C 65/13) mit 2 Beschlüssen und verneinten den…

    HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 179 Leser -
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