Amtsgericht Hamburg

  • Turboquerulantin im Aufwärtstrend - EUR 2.500,- verqueruliert

    … Während die Provinz ihre mit liebevoller Nachsicht gezüchtete Amokpflanze behutsam an das Klima einer Zivilgesellschaft heranführen möchte, weht der Turboquerulantin außerhalb Niedersachsens der kalte Hauch der Zivilprozessordnung ungefiltert ins Gesicht. Mit Beschluss vom 20.06.2016 hat das Amtsgericht Hamburg nun das dritte Ordnungsgeld…

    Fachanwalt für IT-Recht- 726 Leser -
  • Die Turboquerulantin - 1.600,- Euro Nachschlag

    … Das zweite Spiel im neuen Jahr endet mit einer Niederlage der Turboquerulantin. Nachdem die Durchsuchung ihrer Wohnung nach § 102 StPO offenbar fehlgeschlagen war, gelang es nun der Ziviljustiz aus Hamburg, die Scharte der niedersächsischen Strafverfolger auszuwetzen. Denn das Amtsgericht Hamburg beschloss am 25.01.2016 der Turboquerulantin wegen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 688 Leser -


  • AG Hamburg: eBook-Verkäufer haftet ohne Kenntnis nicht für Verletzungen des Urheberrechts

    … anderen teilen können. Schlagworte: AG Hamburg, Amtsgericht Hamburg, eBook-Verkäufer, Grundrecht, Medienfreiheit, Schadensersatz, Störer, Täter, Unterlassung, Urheberrechtsverletzung Dieser Beitrag wurde vor am Dienstag, 7. Oktober 2014 um 09:22 Uhr veröffentlicht und unter Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 32 Leser -
  • AG Hamburg schränkt Umfang der Störerhaftung weiter ein

    … Tweet Bildnachweis: Pixabay.com Das Amtsgericht Hamburg hatte am 24.06.2014 über eine Schadensersatzklage in einer Filesharing-Sache zu entscheiden (Az. 25b C 924/13). Dabei befassten sich die Richter mit der nach wie vor streitigen Frage über den Umfang der Störerhaftung von Internetanschlussinhabern. Das AG Hamburg schließt sich konsequent…

    Carl Christian Müller/ S.O.S. Abmahnung - 280 Leser -
  • Kein "fliegender Gerichtsstand" bei Filesharing

    … in Filesharing-Fällen für anwendbar. Amtsgericht Köln Beschluss vom 01.08.2013 Az.: 137 C 99/13 Tenor: Das Amtsgericht Köln erklärt sich für örtlich unzuständig und verweist den Rechtsstreit an das Amtsgericht Hamburg. Entscheidungsgründe: Das angerufene Gericht ist nicht örtlich zuständig gemäß § 32 ZPO. Dass der Beklagte die unerlaubte Handlung…

    kanzlei.bizin Medienrecht Abmahnung- 54 Leser -


  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … selbständigen Tätigkeit begehen auf EUR 1.000,- begrenzt. Auch wenn das Gesetz noch nicht in Kraft ist, wendet das Amtsgericht Hamburg diese Wertung des Gesetzgebers wohl bereits an, wie sich aus einem Hinweisbeschluss des AG Hamburg vom 24.07.2013 - Az. 31a C 109/13 ergibt. Das AG Hamburg führt insoweit aus, dass für die Streitwertbemessung die…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
  • Abmahnung-Filesharing: Heilung für den Abmahnwahn?

    … Verfolgt man in den letzten Tagen die juristischen Blogs, könnte man meinen es gäbe ein vorzeitiges Heilmittel gegen den Abmahnwahn. Bereits in der vergangenen Woche wurde berichtet, dass die Kanzlei Waldorf Frommer offenbar weniger Abmahnungen versendet als angenommen. Darüber hinaus hatte das Amtsgericht Hamburg in 2 Fällen den Streitwert bei…

    HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 185 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK