Amtsgericht Hamburg

  • Turboquerulantin im Aufwärtstrend - EUR 2.500,- verqueruliert

    … Während die Provinz ihre mit liebevoller Nachsicht gezüchtete Amokpflanze behutsam an das Klima einer Zivilgesellschaft heranführen möchte, weht der Turboquerulantin außerhalb Niedersachsens der kalte Hauch der Zivilprozessordnung ungefiltert ins Gesicht. Mit Beschluss vom 20.06.2016 hat das Amtsgericht Hamburg nun das dritte Ordnungsgeld…

    Fachanwalt für IT-Recht- 710 Leser -
  • Die Turboquerulantin - 1.600,- Euro Nachschlag

    … Das zweite Spiel im neuen Jahr endet mit einer Niederlage der Turboquerulantin. Nachdem die Durchsuchung ihrer Wohnung nach § 102 StPO offenbar fehlgeschlagen war, gelang es nun der Ziviljustiz aus Hamburg, die Scharte der niedersächsischen Strafverfolger auszuwetzen. Denn das Amtsgericht Hamburg beschloss am 25.01.2016 der Turboquerulantin wegen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 687 Leser -


  • AG Hamburg: eBook-Verkäufer haftet ohne Kenntnis nicht für Verletzungen des Urheberrechts

    … anderen teilen können. Schlagworte: AG Hamburg, Amtsgericht Hamburg, eBook-Verkäufer, Grundrecht, Medienfreiheit, Schadensersatz, Störer, Täter, Unterlassung, Urheberrechtsverletzung Dieser Beitrag wurde vor am Dienstag, 7. Oktober 2014 um 09:22 Uhr veröffentlicht und unter Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 31 Leser -
  • Kein "fliegender Gerichtsstand" bei Filesharing

    … in Filesharing-Fällen für anwendbar. Amtsgericht Köln Beschluss vom 01.08.2013 Az.: 137 C 99/13 Tenor: Das Amtsgericht Köln erklärt sich für örtlich unzuständig und verweist den Rechtsstreit an das Amtsgericht Hamburg. Entscheidungsgründe: Das angerufene Gericht ist nicht örtlich zuständig gemäß § 32 ZPO. Dass der Beklagte die unerlaubte Handlung…

    kanzlei.bizin Medienrecht Abmahnung- 55 Leser -


  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetzesänderung nicht Außer Acht gelassen werden kann. Die Zielsetzung des Gesetzgebers müsse bereits Anwendung finden. Soweit das AG Hamburg in der Vergangenheit höhere Streitwerte angenommen hat, hält es hieran nicht mehr fest. Der Abmahnende kann sich auch nicht auf eine unzulässige rückwirkende Anwendung…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
  • Abmahnung-Filesharing: Heilung für den Abmahnwahn?

    … Verfolgt man in den letzten Tagen die juristischen Blogs, könnte man meinen es gäbe ein vorzeitiges Heilmittel gegen den Abmahnwahn. Bereits in der vergangenen Woche wurde berichtet, dass die Kanzlei Waldorf Frommer offenbar weniger Abmahnungen versendet als angenommen. Darüber hinaus hatte das Amtsgericht Hamburg in 2 Fällen den Streitwert bei…

    HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 185 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK