Amtsgericht Hamburg

  • Turboquerulantin im Aufwärtstrend - EUR 2.500,- verqueruliert

    … Während die Provinz ihre mit liebevoller Nachsicht gezüchtete Amokpflanze behutsam an das Klima einer Zivilgesellschaft heranführen möchte, weht der Turboquerulantin außerhalb Niedersachsens der kalte Hauch der Zivilprozessordnung ungefiltert ins Gesicht. Mit Beschluss vom 20.06.2016 hat das Amtsgericht Hamburg nun das dritte Ordnungsgeld…

    Fachanwalt für IT-Recht- 705 Leser -
  • Die Turboquerulantin - 1.600,- Euro Nachschlag

    … Das zweite Spiel im neuen Jahr endet mit einer Niederlage der Turboquerulantin. Nachdem die Durchsuchung ihrer Wohnung nach § 102 StPO offenbar fehlgeschlagen war, gelang es nun der Ziviljustiz aus Hamburg, die Scharte der niedersächsischen Strafverfolger auszuwetzen. Denn das Amtsgericht Hamburg beschloss am 25.01.2016 der Turboquerulantin wegen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 685 Leser -


  • AG Hamburg: eBook-Verkäufer haftet ohne Kenntnis nicht für Verletzungen des Urheberrechts

    … anderen teilen können. Schlagworte: AG Hamburg, Amtsgericht Hamburg, eBook-Verkäufer, Grundrecht, Medienfreiheit, Schadensersatz, Störer, Täter, Unterlassung, Urheberrechtsverletzung Dieser Beitrag wurde vor am Dienstag, 7. Oktober 2014 um 09:22 Uhr veröffentlicht und unter Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 30 Leser -
  • Kein "fliegender Gerichtsstand" bei Filesharing

    …Eigener Leitsatz: Die Installation eines Filesharing-Programms durch einen Internet-Nutzer erfolgt regelmäßig nicht mit der Absicht, Dritten das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Daten in einer konkreten anderen Stadt als der des Nutzers zu ermöglichen. Allein das billigende in Kauf nehmen einer deutschlandweiten Verbreitung reicht…

    kanzlei.bizin Medienrecht Abmahnung- 54 Leser -


  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … selbständigen Tätigkeit begehen auf EUR 1.000,- begrenzt. Auch wenn das Gesetz noch nicht in Kraft ist, wendet das Amtsgericht Hamburg diese Wertung des Gesetzgebers wohl bereits an, wie sich aus einem Hinweisbeschluss des AG Hamburg vom 24.07.2013 - Az. 31a C 109/13 ergibt. Das AG Hamburg führt insoweit aus, dass für die Streitwertbemessung die…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
  • Abmahnung-Filesharing: Heilung für den Abmahnwahn?

    … fliegenden Gerichtsstand. Eine freie Wahl der Lieblingsgerichte dürfte damit wenigstens in Hamburg und Berlin nicht mehr ohne Weiteres möglich sein. Dass - wie fast zu erwarten - das Amtsgericht München die Sache ein wenig anders sieht, berichtet der Kollege Jan Gerth. Abmahnwahn: Kleine Sensation beim AG München Für eine kleine Sensation sorgte das…

    HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 183 Leser -
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