Amtsgericht Frankfurt

  • Klageabweisung mit Entschuldigung

    … Das Amtsgericht Frankfurt am Main wie Klage auf Rückzahlung der Softwarepauschale ab und entschuldigte sich anschließend. Ein Vermögensberater hatte per Mahnbescheid die Rückzahlung der Softwarepauschale gegen die DVAG gerichtlich geltend gemacht. Nachdem er sich anwaltlichen Rat holte, wurde während des Gerichtsverfahrens zwar noch der Antrag…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 205 Leser -
  • Haftung beim Phishing

    … Das AG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 24.03.2016 (Az.: 32 C 3377/15 (72)) eine Klage einer Bankkundin gegen die Postbank abgewiesen, in einem Verfahren, dem eine betrügerische Überweisung mittels Phishing zugrunde lag. Die Kundin hatte auf eine relativ professionell aussehende Phishing-E-Mail hin ihre Zugangsdaten zum Telefonbanking…

    Internet-Law- 103 Leser -


  • Verständnis

    … In einer Filesharing-Klage vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main wird meiner Mandantin vorgeworfen, einen Pornofilm unerlaubt über Bit Torrent öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Gefordert werden in einer recht dürftig gehaltenen Klageschrift von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für seine Partei 815 EUR von meiner Mandantin. Für den 29.02.2016…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 477 Leser -
  • Wenn die Justiz einen Vogel hat

    … Ein 35-jähriger Mann hat in den Briefkasten des Amtsgerichts Frankfurt einen toten Vogel geworfen. Dafür gab es nun wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung einen Strafbefehl mit einer Geldstrafe von insgesamt 3000 Euro. Ein Bediensteter des Amtsgerichts Frankfurt erlitt bei dem Anblick und der Berührung der toten Elster, welche bereits…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 288 Leser -
  • Baukasten Provision

    … Vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main klagt ein Vermögensberater auf einen Buchauszug und Provisionen gegen die Deutsche Vermögensberatung. Der Vermögensberater ist mit einem Aufhebungsvertrag ausgeschieden. Grundsätzlich wurden auf alle Amsprüche verzichtet, mit Ausnahme von Provisionsansprüchen. Die Frage stellt sich nun, ob ein Buchauszug…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 84 Leser -
  • So geht es nicht

    … Am 26.02.2014 wies das Amtsgericht Frankfurt eine Klage auf Rückzahlung der Softwarepauschale zurück. Die DVAG sollte 1.941,85 € auszahlen. Das Gericht dazu: Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Erstattung der Softwarepauschale. Unabhängig davon, dass auch hier die selbstständige Geltendmachung der einzelnen Beträge unzulässig sein dürfte, weil…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 93 Leser -
  • Bei Aufhebungsvertrag gibts keine Softwarepauschale zurück

    … Das Amtsgericht Frankfurt am Main wies am 04.07.2014 eine Klage ab, in dem die Erstattung einer Softwarepauschale beantragt wurde. Unstreitig wurden die eingeklagten Softwaregebühren dem Anrechnungskonto belastet. Die Parteien hatten einen Aufhebungsvertrag geschlossen, in dem es heißt: „Ansprüche, die über Text Ziffer 2 hinausgehen, sind…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 74 Leser -
  • AG Frankfurt: Buchauszug muss erteilt werden

    … der Stornierung, Gründe der Stornierung und Art der ergriffenen Bestandserhaltungsmaßnahmen Das Amtsgericht Frankfurt meinte, dass dem Kläger ein Anspruch auf Erteilung eines solchen Buchauszuges aus § 87c Abs. 2 HGB zustehe. § 87 c Abs. 2 HGB gibt dem Handelsvertreter in Ergänzung der Abrechnung und zu seiner Nachprüfung Anspruch auf einen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 48 Leser -


  • Die Tücken des Aufehebungsvertrages

    … Am 04.07.2014 entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main, dass einem Vermögensberater die Erstattung einer Softwarepauschale nicht zustehe. Das Gericht begründete dies damit, dass er einen Aufhebungsvertrag geschlossen habe, wonach das Vertreterkonto noch geöffnet bleibt und alle darüber hinausgehenden Ansprüche ausgeschlossen sind. Dies nahm…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 45 Leser -
  • Vertrieb muss Buchauszug erteilen

    … Am 24.04.2014 fällt das Amtsgericht Frankfurt am Main ein Urteil darüber, dass ein Vertrieb einen Buchauszug zu erteilen habe. Dieser hat Name des Versicherungsnehmer und/oder Vertragspartners zu Art und Inhalt des Vertrages die Sparte, Tarifart, die Prämien und/oder provisionsrelevante Sondervereinbarungen Vertrags- und/oder…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 120 Leser -
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