Amtsgericht Dresden

  • Aufrechnung mit verjährten Forderungen teilweise möglich

    … In einem Urteil vom 19.04.2016 sprach das Amtsgericht Dresden einer ehemaligen Vermögensberaterin der DVAG einen Rückzahlungsanspruch der Softwarepauschalbeträge zu. Das Gericht bezog sich auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 04.05.2011, in welchem entschieden wurde, dass die Einbehaltung einer überlassenen Software kostenlos zu erfolgen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 83 Leser -
  • Ku(h)rioser Prozess in Dresden

    … Ein Armenier, drei Polen und ein Syrer kaufen eine Kuh über eBay-Kleinanzeigen. Was wie der Beginn eines schlechten Witzes klingt, führte einen der Beteiligten – den Armenier – vor das Amtsgericht Dresden. Das Veterinäramt im Landkreis Bautzen hatte gegen ihn ein Bußgeld über 500 Euro verhängt, weil er die Haltung seiner gekauften Kuh nicht…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 480 Leser -


  • Darlehen kann mit Softwarepauschale aufgerechnet werden

    … Das Amtsgericht Dresden hatte am 07.04.2016 einen Vertrieb zur Erstattung von Softwarepauschalen verurteilt. Diese Entscheidung ist jedoch nicht rechtskräftig. Sie wurde wegen der Berufung angegriffen. Ein Vertrieb machte zunächst Ansprüche vor dem Amtsgericht Dresden aus deinem Darlehensvertrag geltend, der zwischen den Parteien vereinbart…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 62 Leser -
  • Aussitzen als Prinzip, Aussetzen als Prozesshandlung

    … Vortrags – auch diese Einwendungen in beiden Rechtsstreiten streitentscheidend werden. Deshalb hatte das Gericht die Möglichkeit der Aussetzung gemäß §148 ZPO erkannt und zur Vermeidung einer anderen widersprechenden Entscheidung das eine Verfahren bis zur rechtskräftigen Entscheidung des anderen Verfahrens ausgesetzt. Die Entscheidung ist nicht…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 52 Leser -
  • AG Dresden: Funkzellenüberwachung tausender Unbeteiligter zulässig

    … Und wieder einmal kann man nur mit dem Kopf schütteln. Das Amtsgericht Dresden hat die Beschlüsse zur Funkzellenabfrage aus dem Frühjahr 2011 für rechtmäßig erklärt. Bereits nach Bekanntwerden der weitreichenden Überwachung, von der auch unzählige unbescholtene Bürger betroffen waren, hatte es massive Proteste gegen die Ermittlungsmaßnahmen der…

    Datenschutzbeauftragter- 67 Leser -
  • Prozess gegen Nazi-Gegner

    …Gestern hat vor dem Amtsgericht Dresden der Prozess gegen den Jenaer Pfarrer Lothar König wegen schweren Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter Strafvereitelung begonnen. Den Bericht von Julia Jüttner (SPIEGEL ONLINE) gibt es HIER zu lesen…

    Strafrecht Itzehoe- 79 Leser -
  • Melango.de GmbH weiter am abzocken

    … Gerichtsentscheidungen, die einen Anspruch auf Zahlung an Melango verneinen. So etwa das Amtsgericht Dresden, Urteil vom 5.10.2011, Az. 104 C 344/11. Es gibt allerdings auch Urteile, die der Firma Melango einen Zahlungsanspruch zuerkannt haben. Die Rechtslage ist insoweit nicht eindeutig. Nach unserer Auffassung sollte dem Zahlungsbegehren nicht nachgegeben werden, wenn man irrtümlich von einem kostenlosen Angebot ausging und somit einem Irrtum unterliegt. …

    Kanzlei Dr. Schenk- 258 Leser -
  • Hat die Unschuldsvermutung in Dresden keine Gültigkeit?

    … Urteil “von Null auf Gefängnis”, wird der Berliner Verteidiger von Tim H., Sven Richwin, zitiert, der davon ausgeht, das das Urteil im Berufungsverfahren kippen wird. Vielleicht gilt die Unschuldsvermutung ja – wenn schon nicht am Schöffengericht - doch am Dresdener Landgericht. …

    strafblog- 438 Leser -
  • Die Sumpfgebiete der Justiz

    … Das Amtsgericht Dresden hatte zwei Journalisten wegen eines Beitrags für ZEIT-ONLINE zum sog. Sachsensumpf wegen übler Nachrede zum Nachteil von zwei Polizisten verurteilt. Diese Verurteilung hat das Landgericht Dresden gestern aufgehoben und die beiden Journalisten freigesprochen. Gegen das Urteil des Landgerichts steht der Staatsanwaltschaft…

    Internet-Law- 236 Leser -


  • Schuldunfähig: Rentner trotz 100 Beleidigungen freigesprochen

    … in Notwehr gehandelt. Gegen die Einstellungen hatte sich die Familie des Jugendlichen ... Freispruch trotz Messerattacke Trotz eines Angriffs mit einem Küchenmesser auf seine Frau wurde ein heute 64-jähriger Rentner vom Landgericht Osnabrück freigesprochen. Der Rentner war vor über zehn Jahren an einem unheilbaren Hirnleiden erkrankt. Dieses führte dazu…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 332 Leser -
  • Amtsgericht Düsseldorf weist Zahlungsanspruch von Melango.de gegen Journalistin zurück

    … 2012 zum Az.: 47 C 59/12, das Amtsgericht Dresden mit Urteil vom 05. Oktober 2011 zum Az.: 104 C 3441/11, das Amtsgericht Burgwedel mit Versäumnisurteil vom 12. Januar 2012 zum Az.: 78 C 97/11, das Amtsgericht Detmold mit Urteil vom 30. März 2012 zum Az.: 7 C 565/11 Zahlungsansprüche verneint, während das Amtsgericht Rosenheim an seinem Urteil vom 09. Februar 2012 zum Az.: 12 C 2341/11 auch nach einer Gehörsrüge daran festgehalten hat, dass eine Privatperson zur Zahlung verpflichtet sei. 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef…

    Fachanwalt für IT-Recht- 133 Leser -
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