Amtsgericht Dresden

  • Aufrechnung mit verjährten Forderungen teilweise möglich

    … In einem Urteil vom 19.04.2016 sprach das Amtsgericht Dresden einer ehemaligen Vermögensberaterin der DVAG einen Rückzahlungsanspruch der Softwarepauschalbeträge zu. Das Gericht bezog sich auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 04.05.2011, in welchem entschieden wurde, dass die Einbehaltung einer überlassenen Software kostenlos zu erfolgen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 88 Leser -
  • Ku(h)rioser Prozess in Dresden

    … ordnungsgemäß angezeigt hatte. Dabei wollte er nur vermitteln. „Katastrophe“ war es immer wieder von Kostan N. aus purer Verzweifelung im Saal zu hören, wie die Zeitung „Dresdner Neue Nachrichten (DNN)“ berichtet. Dem 32-Jährigen wird ein Verstoß gegen das Tiergesundheitsgesetz zu Last gelegt. Danach soll er eine Kuh erworben, den Kauf aber nicht bei…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 482 Leser -


  • Darlehen kann mit Softwarepauschale aufgerechnet werden

    … Das Amtsgericht Dresden hatte am 07.04.2016 einen Vertrieb zur Erstattung von Softwarepauschalen verurteilt. Diese Entscheidung ist jedoch nicht rechtskräftig. Sie wurde wegen der Berufung angegriffen. Ein Vertrieb machte zunächst Ansprüche vor dem Amtsgericht Dresden aus deinem Darlehensvertrag geltend, der zwischen den Parteien vereinbart…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 62 Leser -
  • Aussitzen als Prinzip, Aussetzen als Prozesshandlung

    … vorliegenden Rechtsstreit…, entschied das Gericht. Zusätzlich trug die Beklagte in beiden Rechtsstreitigkeiten nahezu identische Einwendungen betreffend dem Themenkomplex Frankfurter Schnellbriefe vor. Es ist nicht auszuschließen, so das Gericht, dass – die gegebenenfalls nach richterlichem Hinweis auf die Erforderlichkeit weiteren substantiierten…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 54 Leser -
  • AG Dresden: Funkzellenüberwachung tausender Unbeteiligter zulässig

    … Und wieder einmal kann man nur mit dem Kopf schütteln. Das Amtsgericht Dresden hat die Beschlüsse zur Funkzellenabfrage aus dem Frühjahr 2011 für rechtmäßig erklärt. Bereits nach Bekanntwerden der weitreichenden Überwachung, von der auch unzählige unbescholtene Bürger betroffen waren, hatte es massive Proteste gegen die Ermittlungsmaßnahmen der…

    Datenschutzbeauftragter- 67 Leser -
  • Prozess gegen Nazi-Gegner

    …Gestern hat vor dem Amtsgericht Dresden der Prozess gegen den Jenaer Pfarrer Lothar König wegen schweren Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter Strafvereitelung begonnen. Den Bericht von Julia Jüttner (SPIEGEL ONLINE) gibt es HIER zu lesen.…

    Strafrecht Itzehoe- 79 Leser -
  • Melango.de GmbH weiter am abzocken

    … Die Firma Melango GmbH ist bereits seit Jahren als sog. Abzockerin bekannt. Das Unternehmen Melango.de GmbH aus Chemnitz bietet über ihre Webseite melango.de bzw. b2b-kundenportal.de Restpostenverkauf usw. an. Um die Angebote einsehen zu können, muss man sich auf der Internetwebseite des Unternehmens registrieren. Im Rahmen der Anmeldung stimmt…

    Kanzlei Dr. Schenk- 258 Leser -
  • Hat die Unschuldsvermutung in Dresden keine Gültigkeit?

    … Gerichtsgebäude in Dresden, Foto: X-Weinzar Erschreckend ist, was spiegel-online über ein Verfahren gegen einen bislang nicht vorbestraften 36-jährigen Familienvater berichtet, der jetzt wegen Körperverletzung, besonders schweren Landfriedesnbruchs und Beleidigung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt…

    strafblog- 438 Leser -
  • Die Sumpfgebiete der Justiz

    … Das Amtsgericht Dresden hatte zwei Journalisten wegen eines Beitrags für ZEIT-ONLINE zum sog. Sachsensumpf wegen übler Nachrede zum Nachteil von zwei Polizisten verurteilt. Diese Verurteilung hat das Landgericht Dresden gestern aufgehoben und die beiden Journalisten freigesprochen. Gegen das Urteil des Landgerichts steht der Staatsanwaltschaft…

    Internet-Law- 236 Leser -


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