Amtsgericht Bonn



  • GWE Wirtschaftsinformations GmbH – Ein Schrecken ohne Ende

    … anderer gerichtlicher Entscheidungen (so z. B. Amtsgericht Bonn, Urteil vom 29.12.2010 – Az. 116 C 84/09; Landgericht Hamburg, Urteil vom 14.01.2011, Az. 309 S 66/10; Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. Juli 2012 – Az. VII ZR 262/11), welche zu dem eindeutigen Ergebnis gelangten, dass ein möglicher Vertragsschluss wegen Sittenwidrigkeit nichtig sei, konnten die…

    WK LEGAL Online Blog- 641 Leser -
  • Behörde verbietet Wunschnummernschild BUL-LE

    … Mark Strafe musste man lange zahlen, wenn man einen Polizisten so bezeichnete. Ein Urteil des Landgerichts Regensburg kam jedoch 2005 zu dem Schluss, dass die mundartliche Bezeichnung „Bulle“ keine Beleidigung mehr darstellt. Bei dem Urteil, das bisher nie angefochten wurde, folgte man der Argumentation des Anwalts, der die Bezeichnung auf den Fußballspieler Franz „Bulle“ Roth vom FC Bayern München zurückführte – eine Art Ehrentitel. „BUL-LE“ aus dem Verkehr gezogen…

    Strafaktein Humor- 56 Leser -
  • Keine Unterbrechung des Telefonanschlusses bei Anbieterwechsel

    … über den bevorstehenden Anbieterwechsel informiert hat und bekundet hat, dass der Anschluss nicht unterbrochen werden soll, wurde der Telefon- und Internetanschluss nach Ablauf der Kündigungsfrist einfach abgeschaltet. Auch war die Freischaltung durch den neuen Anbieter nicht möglich. Mehre Anfragen und Telefonate verliefen erfolglos. Der Anbieter…

    Helene Klassen-Rockin Zivilrecht- 136 Leser -
  • Bewertung bei eBay “Vorsicht lieber woanders kaufen!” nicht zulässig

    … unzulässigen, da er keine Möglichkeit hatte, den Mangel zu beseitigen, so seine Auffassung. Dieser Ansicht schloss sich auch das Amtsgericht Bonn mit Urteil vom 09.01.2013 –Az.: 113 C 28/12 an. Es sei grundsätzlich zulässig, wenn ein Käufer nach dem Kauf die Ware negativ bewertet. Ist die Ware tatsächlich defekt, so kann er dies auch im Rahmen der Bewertung…

    Rechtsfokus- 78 Leser -
  • Freispruch für Polizisten aufgrund von Notwehr

    … forderte dann auch die Staatsanwaltschaft einen Freispruch. Das Urteil lautete schließlich, der Polizist habe in Notwehr gehandelt. Damit war das Vorgehen des Beamten gerechtfertigt und es kam zu keiner Verurteilung. Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt für Strafrecht & Strafverteidiger Dr. Böttner, Anwaltskanzlei aus Hamburg und Neumünster. Weitere Gerichtsentscheidungen und allgemeine Informationen zum Strafrecht und der Strafverteidigung finden Sie auf der Kanzlei-Homepage. …

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 208 Leser -
  • Negative eBay-Bewertungen - Was ist erlaubt?

    … Ein jüngst vom Amtsgericht Bonn gefälltes Urteil (Urteil vom 09.01.2013, Az.: 113 C 28/12) gibt Anlass sich mit der anhaltenden Problematik der negativen Bewertungen bei eBay zu befassen. Was ist erlaubt und welche Vorgaben macht eBay selbst? Das Bewertungssystem bei eBay ist regelmäßig Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Verkäufern und…

    Website-Check.de- 79 Leser -


  • Negative eBay-Bewertung: Warnung vor Verkäufer unzulässig

    … Ist ein eBay-Artikel mangelhaft, darf der Käufer dies in der Bewertung der Auktion äußern. Unzulässig ist nach einem Urteil des Amtsgerichts Bonn hingegen eine konkret ausgesprochene Warnung vor Bestellungen bei einem Verkäufer. Der Käufer hatte die Auktion mit folgenden Worten bewertet: „VORSICHT!!!! beide Steuergeräte defekt Vorsicht lieber…

    DOPATKAin Medienrecht Abmahnung- 79 Leser -
  • Warnung vor eBay-Verkäufer im Rahmen einer Bewertung unzulässig?

    … Das Amtsgericht Bonn hat mit Urteil vom 09.01.2013 (Az.: 113 C 28/12) entschieden, dass die Aussage “Vorsicht!!!! beide Steuergeräte defekt. Vorsicht lieber woanders kaufen!!!!!!” im Rahmen einer Bewertung auf eBay unzulässig sei, obwohl der Käufer offenbar tatsächlich defekte Ware geliefert hatte. Dieses Urteil zeigt einmal mehr, wie wenig…

    Internet-Law- 105 Leser -
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