Amtsgericht Bonn



  • GWE Wirtschaftsinformations GmbH – Ein Schrecken ohne Ende

    … Allgemeines Über das Vorgehen der GWE Wirtschaftsinformations GmbH haben wir in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet. Aufgrund diverser amtsgerichtlicher Urteile, in denen die GWE sowohl das Nichtbestehen eines wirksamen Vertragsverhältnisses als auch das Nichtbestehen einer Forderung anerkannt hatte, sowie diverser…

    WK LEGAL Online Blog- 641 Leser -
  • Behörde verbietet Wunschnummernschild BUL-LE

    … „Mittelbayrische“. Die zehn Einwohner, die sich das Kennzeichen schon bestellt und dieses auch erhalten haben, können es nun auch behalten. Das Verkehrsministerium und auch das Landratsamt suchen nun nach einer Begründung, warum „BUL-LE“ unanständig oder diffamierend sein soll. Zwar stufte das Amtsgericht Bonn das Wort 1965 als Beleidigung ein – 50…

    Strafaktein Humor- 56 Leser -
  • Keine Unterbrechung des Telefonanschlusses bei Anbieterwechsel

    … So sah es auch das Amtsgericht Bonn in einem kürzlich von uns durchgeführten einstweiligen Verfügungsverfahren gegen einen deutschen Anbieter von Telekommunikationsdiensten. Was war geschehen? Der Kunde des Anbieters von Telekommunikationsdiensten (im Folgenden Anbieter genannt) hatte ursprünglich in seinem Ferienhaus, das er gelegentlich auch…

    Helene Klassen-Rockin Zivilrecht- 136 Leser -
  • Bewertung bei eBay “Vorsicht lieber woanders kaufen!” nicht zulässig

    … Nach dem Kauf eines Artikels auf eBay ist es möglich, den Käufer bzw. den Verkäufer der Ware zu bewerten. Dabei kann der Verkäufer nur positiv oder gar nicht bewerten, der Käufer auch negativ. Neben der Abgabe von Bewertungs-Sternen ist es möglich, einen Textkommentar zu hinterlassen. Im vorliegenden Fall kaufte eine Person von einem Händler auf…

    Rechtsfokus- 78 Leser -
  • Freispruch für Polizisten aufgrund von Notwehr

    … auf dem Polizeivideo tatsächlich nicht zu erkennen. Auch in einer Vernehmung des Geschädigten direkt nach der Festnahme, bestätigte er den heftigen Widerstand, den er leistete. Die Staatsanwaltschaft bot eine Einstellung des Verfahrens gegen 500 Euro Geldbuße an. Angeklagter und Strafverteidigung lehnten das Angebot jedoch ab. Am Ende der Verhandlung…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 208 Leser -
  • Negative eBay-Bewertungen - Was ist erlaubt?

    … Ein jüngst vom Amtsgericht Bonn gefälltes Urteil (Urteil vom 09.01.2013, Az.: 113 C 28/12) gibt Anlass sich mit der anhaltenden Problematik der negativen Bewertungen bei eBay zu befassen. Was ist erlaubt und welche Vorgaben macht eBay selbst? Das Bewertungssystem bei eBay ist regelmäßig Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Verkäufern und…

    Website-Check.de- 79 Leser -


  • Negative eBay-Bewertung: Warnung vor Verkäufer unzulässig

    …, der Verkäufer sei nicht willens oder nicht in der Lage mangelfreie Ware zu liefern. Diese Behauptung sei für sich genommen unwahr (Amtsgericht Bonn, Urteil vom 09.01.2013, Az. 113 C 28/12). Der eBay-Käufer muss die negative Bewertung nun entfernen lassen und die Kosten der Abmahnung tragen. Sie sind Betreiber eines eBay-Shops und eine Auktion wurde zu Unrecht negativ bewertet? Wir helfen Ihnen gerne hiergegen vorzugehen. Tobias Kohl, LL.M. Rechtsanwalt …

    DOPATKAin Medienrecht Abmahnung- 80 Leser -
  • Warnung vor eBay-Verkäufer im Rahmen einer Bewertung unzulässig?

    … Das Amtsgericht Bonn hat mit Urteil vom 09.01.2013 (Az.: 113 C 28/12) entschieden, dass die Aussage “Vorsicht!!!! beide Steuergeräte defekt. Vorsicht lieber woanders kaufen!!!!!!” im Rahmen einer Bewertung auf eBay unzulässig sei, obwohl der Käufer offenbar tatsächlich defekte Ware geliefert hatte. Dieses Urteil zeigt einmal mehr, wie wenig…

    Internet-Law- 105 Leser -
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