Amtsgericht



  • Tiefer Einlauf

    …Doppelte Erkenntnis Den tiefen Einlauf hat ein Amtsgericht bekommen, die doppelte Erkenntnis trifft Verteidiger und betroffene (potentielle) Mandanten. Fangen wir damit (Erkenntnis 1 für Verteidiger) an: Ganz viele Durchsuchungsbeschlüsse entsprechenden nicht den gesetzlichen und den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes, deshalb sollten…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 312 Leser -
  • Clever, die Vorsitzende

    …Amtsgericht Köln, Abteilung für Mietsachen. Auf der Gegenseite ein Fachanwalt für Mietrecht. Der Kollege ist der Vorsitzenden wohl schon aus einer Vielzahl von Verfahren bekannt. Nach der Verhandlung spricht die Vorsitzende ihn an: Ach, her Rechtsanwalt, sagen Sie mir doch eben noch, wann Sie Ihren Urlaub eingeplant haben, damit ich das in meinen Kalender eintragen […]…

  • Hurensöhne

    … Am vergangenen Donnerstag wurde im Amtsgericht Hannover eine Gefangenenbefreiung im Gerichtssaal im Anschluss an eine öffentliche Strafverhandlung durch den Einsatz der anwesenden Justizwachtmeister erfolgreich verhindert. Ob sich ein zweiter Versuch anschließt, wird man im Fortsetzungstermin am 24.06.2015 erfahren können, wenn die Verhandlung…

    Fachanwalt für IT-Recht- 640 Leser -
  • Eigentlich unfassbar

    …Linke Winkelzüge Ein Jugendrichter bei einem Amtsgericht in einer Löwenstadt hat die Angewohnheit, schlicht zu ignorieren, wenn Angeklagte und/oder Verteidiger mitteilen, dass die/der Angeklagte schweigt. Aber nicht, dass er offen sagt, dass ihm das Schweigen nicht gefällt; er passt immer … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 512 Leser -
  • Ohne Robe kein Urteil

    …Königlich bayrische Ignoranz Lange kein “Robenstreit” mehr, endlich machen sich die schwarzen Kittel mal wieder wichtig. Die Geschichte der Robe begann mit dem Pranger für Spitzbuben. Der preußische König Friedrich Wilhelm I. soll die Robe für Anwälte eingeführt haben. Er … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 212 Leser -
  • Schwups, weg war sie…

    …Zum Termin beim AG Köln begleitet mich eine Schülerpraktikantin. Im Saal sitzen die Vorsitzende und eine Referendarin. Der Kollege der Gegenseite fehlt noch, so daß wir ins Plaudern kommen. Die Referendarin hat ihren ersten Tag beim Amtsgericht, und gleich Sitzungstag. Die Praktikantin ist schon fast eine Woche bei mir und hat ebenfalls ihren…

  • Übermaß

    …Unterirdisch Was macht man als besonnener, dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zugeneigter, erfahrener und weltoffener Staatsanwalt, wenn bei einem nicht vorbestraften Heranwachsenden 1,96 Gramm Kokain und 0,1 Gramm Cannabis gefunden werden, wobei der Wirkstoffgehalt nicht bestimmt wurde und unwiderlegt mitgeteilt wurde, dass das … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 149 Leser -


  • OLG Hamm: Nach unbestimmtem Rechtsmittel im Strafprozess keine Wiedereinsetzung

    … Amtsgerichts Recklinghausen stand dem Angeklagten sowohl das Rechtsmittel der Berufung als auch das Rechtsmittel der Sprungrevision zu (§§ 312, 335 Abs. 1 StPO). Mit dem nicht näher bezeichneten “Rechtsmittel” hat der Angeklagte dieses Urteil zunächst unbestimmt angefochten und die Wahl zwischen Berufung und Revision offen gelassen. Diese Art der…

    Verkehrsrecht Blog- 66 Leser -
  • Misslungener Betriebsausflug

    …Die Drei von der Messstelle Dem Mandanten wurde vorgeworfen, er sei zu schnell gefahren. Im Bußgeldbescheid war, wie im Messprotokoll, eingetragen: … auf dem M-Weg in Richtung G-Straße in B. … Gestern nun die Hauptverhandlung im Amtsgericht in B., der … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 115 Leser -
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