Amtsgericht

  • Crowdfunding: Strafbarer Betrug?

    …Kann eine Crowdfunding-Kampagne einen Betrug darstellen? Natürlich kann sie das! Werden die gesammelten Gelder beispielsweise einfach für ein neues Auto oder den Urlaub auf den Bahamas verbraucht, ist der Fall wohl ziemlich eindeutig. Doch was ist, wenn sich die Ziele der Crowdfunding-Kampagne nicht mehr oder nur noch unter erheblichen…

    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Kujus- 74 Leser -


  • Wohnungseigentumsrecht: Beschlussanfechtung – Fachanwalt Schliepe zu Gast

    … einverstanden ist und dagegen vorgehen will. Dafür bleibt ihm in der Praxis nur der Weg zum Amtsgericht, um dort Anfechtungsklage zu erheben. Wie läuft ein solches Verfahren ab? Wer hat dabei welche Kosten zu tragen? Über diese und weitere Fragen habe ich mit meinem Kollegen Gregor Schliepe, ebenfalls Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, im…

    Fernsehanwalt- 73 Leser -
  • Wenn Faulheit und Geldgier aufeinandertreffen

    …Pflichtverteidiger und Betreuer – geht das zusammen? Das Gericht ist faul und froh, niemanden suchen zu müssen. Eine leicht abgedrehte Angeklagte braucht einen Pflichtverteidiger. Was sie schon hat: einen Betreuer, der auch Rechtsanwalt ist. Fein, sagt sich das Gericht, dann … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 155 Leser -
  • Mit blankem Hintern

    …Erst läuft es wie so oft. Trennung der Eltern, Streit beim Umgang mit dem Kind, Gericht eingeschaltet. Anschließend bei Gericht per Vergleich eine vernünftigen Regelung vereinbart, mit der alle gut leben können. Das Gericht bestellt dann noch einen Ergänzungspfleger, der die Umgangskontakte begleitet. Damit ist das Gerichtsvefahren beendet. So weit…

  • Durchsuchungsbeschlüsse durch Scharlatane

    …Auf Zuruf gibt es alles Es gibt Richter, die unterschreiben offenbar blind alles, was ihnen von ermittlungsblinden Polizeibeamten oder Staatsanwälten vorgelegt wird. Selbst wenn es um Grundrechtseingriffe geht, wird durchgewunken, was es auch immer sein mag. Hier ein feines Beispiel … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 130 Leser -
  • Das kann man so machen

    …Kommissar Pappnase An der Wahllichtbildvorlage fiel auf, dass unter den 8 vorgelegten Bildern zwei verschiedene Beschuldigte „verborgen“ waren, die sich nun auch ganz und gar nicht ähnlich sehen. Ich frage den Hauptsachbearbeiter der Polizei, einen ausgewachsenen Kommissar bei der Kriminalpolizei … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 197 Leser -
  • Dickfellige Staatskasse

    …Die lassen mich verhungern Ich stelle bei einem Amtsgericht, dessen Strafrichterstellen ausschließlich noch mit reisenden Proberichtern besetzt sind, einen Pflichtverteidigervergütungsantrag. Nach einem Monat erinnere ich höflich. Nach einem weiteren Monat erhebe ich die Verzögerungsrüge (§ 198 GVG) und Dienstaufsichtsbeschwerde. Noch … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 160 Leser -
  • Wir brauchen noch was

    …Wenns der Polizei nicht reicht Die Frau Kriminalkommissarin Donnerkeil dokumentiert in einem Vermerk haarklein, dass eine Beschuldigte belehrt wurde, dass sie sich entschieden hat, nichts zu sagen, dass sie Stunden später ihren Anwalt angerufen hat und dass es dabei bleib, … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 209 Leser -
  • Immer und immer wieder

    …Mich erreicht ein Schreiben des Amtsgerichts. Ich vertrete den Kläger. In dem Schreiben heißt es: Da sagt der Kläger-Vertreter was Rechtes. Nicht Rechtes wie Linkes. Das nicht. Das mache und sage ich nicht. Ganz bestimmt nicht. Aber Rechtes wie Richtiges. Das sage ich andauernd. Und schreibe es auch. Immer und immer wieder. Sozusagen berufsbedingt. Es … Immer und immer wieder weiterlesen…

  • Eigenwillige Sicht

    …Vor knapp 2 Jahren hatte ich von dem Scheidungsverfahren berichtet, in dem der Gegner seiner Auskunftsverpflichtung nur tröpfchenweise nachkam. Im April 2015 wurde er dann vom Gericht zur Auskunft verpflichtet. Im Oktober 2015 setzte das Oberlandesgericht dann ein Zwangsmittel fest, weil er die Auskunft immer noch nicht erteilt hatte. Inzwischen…



  • Turboquerulantin: Massaker im Gericht

    … Der Siegeszug der unbeugsamen Kämpferin für nachhaltiges Unrecht hat längst auch das Amtsgericht Duisburg-Ruhrort erreicht, dass sich allerdings von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis nicht hatte beeindrucken lassen und bereits im August 2016 ein Versäumnisurteil aussprach, dem nun im Januar 2017 ein Ordnungsgeldbeschluss folgte. Selbstredend…

    Fachanwalt für IT-Recht- 863 Leser -
  • Claudia Roth nicht ekelhaft

    … Kontext der E-Mail nicht auf das Äußere von Frau Roth bezog, sondern auf ihr angebliches Herbeisehnen der humanen Ausrottung des deutschen Volkes durch vollständige Durchrassung. Für eine auf die physische Erscheinung der Politikerin bezogene Aussage gibt es keinen Anhaltspunkt. Richterin Alexandra von Albedyll vom Amtsgericht Brühl hielt die oben…

    Fachanwalt für IT-Recht- 384 Leser -
  • Beweismittel „wie vor“

    …In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist geklärt, dass Art. 103 Abs. 1 GG dem an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligten nicht nur ein Recht darauf gibt, im Verfahren zu Wort zu kommen und sich zu dem in Rede stehenden Sachverhalt sowie zur Rechtslage zu äußern1, Anträge und damit auch Beweisanträge zu…

    Rechtslupe- 180 Leser -
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