Amtsgericht

  • Durchsuchungsbeschlüsse durch Scharlatane

    …Auf Zuruf gibt es alles Es gibt Richter, die unterschreiben offenbar blind alles, was ihnen von ermittlungsblinden Polizeibeamten oder Staatsanwälten vorgelegt wird. Selbst wenn es um Grundrechtseingriffe geht, wird durchgewunken, was es auch immer sein mag. Hier ein feines Beispiel … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 106 Leser -
  • Dickfellige Staatskasse

    …Die lassen mich verhungern Ich stelle bei einem Amtsgericht, dessen Strafrichterstellen ausschließlich noch mit reisenden Proberichtern besetzt sind, einen Pflichtverteidigervergütungsantrag. Nach einem Monat erinnere ich höflich. Nach einem weiteren Monat erhebe ich die Verzögerungsrüge (§ 198 GVG) und Dienstaufsichtsbeschwerde. Noch … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 153 Leser -


  • Eigenwillige Sicht

    …Vor knapp 2 Jahren hatte ich von dem Scheidungsverfahren berichtet, in dem der Gegner seiner Auskunftsverpflichtung nur tröpfchenweise nachkam. Im April 2015 wurde er dann vom Gericht zur Auskunft verpflichtet. Im Oktober 2015 setzte das Oberlandesgericht dann ein Zwangsmittel fest, weil er die Auskunft immer noch nicht erteilt hatte. Inzwischen…

  • Turboquerulantin: Massaker im Gericht

    … Der Siegeszug der unbeugsamen Kämpferin für nachhaltiges Unrecht hat längst auch das Amtsgericht Duisburg-Ruhrort erreicht, dass sich allerdings von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis nicht hatte beeindrucken lassen und bereits im August 2016 ein Versäumnisurteil aussprach, dem nun im Januar 2017 ein Ordnungsgeldbeschluss folgte. Selbstredend…

    Fachanwalt für IT-Recht- 725 Leser -
  • Claudia Roth nicht ekelhaft

    … angeführte Äußerung dennoch für eine strafbare Beleidigung und begründete ihre Auffassung im Urteil zum Az.: 50 Ds-121 Js 882/15-229/16 wie folgt: „Indem der Angeklagte am 3.11.2015 in der E-Mail an den ehemaligen Flüchtlingskoordinator der Stadt Brühl u.a. die „ekelhafte Claudia Roth“ schrieb, hat er ihren Ehr- und Achtungsanspruch verletzt, ohne…

    Fachanwalt für IT-Recht- 371 Leser -
  • Beweismittel „wie vor“

    …In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist geklärt, dass Art. 103 Abs. 1 GG dem an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligten nicht nur ein Recht darauf gibt, im Verfahren zu Wort zu kommen und sich zu dem in Rede stehenden Sachverhalt sowie zur Rechtslage zu äußern1, Anträge und damit auch Beweisanträge zu…

    Rechtslupe- 178 Leser -
  • Wegen Schwarzfahren ins Gefängnis?

    …Es ist tatsächlich möglich, wegen „Schwarzfahrens“ – oder wie es im Juristen-Deutsch heißt: „Erschleichen von Leistungen“ – im Gefängnis zu landen. Und nicht wenige Inhaftierte in den Justizvollzugsanstalten Deutschlands verbüßen eine Strafe wegen Schwarzfahrens. Dabei gibt es zum einen die Inhaftierten, die eine festgesetzte Geldstrafe (nicht das…

    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Kujus- 160 Leser -
  • Ganz große Durchsuchung

    …Wie macht der Esel? Uaahhh, Uaahhh! Krach – Bumm, die Tür fliegt auf: Hausdurchsuchung Anfang Februar 2017. Hintergrund ein Durchsuchungsbeschluss vom 10.10.2016 , der dann am 15.12.2016 auf eine andere Adresse umgelabelt wurde, in dem es heißt: Der Beschuldigte ist verdächtig, mit Betäubungsmitteln … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 153 Leser -
  • Wieder mal

    …Heute ist wieder mal eine Praktikanten bei uns. Nur für einen Tag. Berufsfelderkundung. Gestern war sie beim Amtsgericht. Auf der Geschäftsstelle. Und in einer Verhandlung. Da durfte sie neben dem Strafrichter sitzen. Mit den Wachtmeistern war sie auch unterwegs. In den Zellen und so. Das beim Amtsgericht fand sie richtig gut. Mal sehen, ob wir … Wieder mal weiterlesen…

  • Ohne Strafantrag geht es nicht

    …Es ist immer schön zu sehen, wenn die Staatsanwaltschaft partout eine Tat verfolgen möchte, und das Verfahren trotzdem zwingend einzustellen ist, weil ein Verfahrenshindernis vorliegt. Meinem Mandanten wurde ein Hausfriedensbruch vorgeworfen. Im Grunde keine große Sache: Ein Beziehungsstreit eskaliert und mein Mandant wurde von seiner Freundin der…

    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Kujus- 188 Leser -
  • Die Revision der Nebenklage

    …Wenn Amateure Strafrecht üben Der Kollege Detlef Burhoff wiederholt es beinahe gebetsmühlenartig: Lasst es, wenn Ihr es nicht könnt! Einige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte „probieren“ auch mal die Nebenklage, offenbar viele – nicht alle – von den Damen und Herren völlig … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 167 Leser -


  • Erstaunlich rätselhaft

    …Der Mandant steht an einer roten Ampel, vor ihm ein LKW. Plötzlich rollt der LKW zurück und kollidiert mit dem PKW. Beschädigt wird die Stoßstange. Die Versicherung will nicht zahlen. Der Fahrer bestreite ein Zurückrollen des LKW. Außerdem sei auf den überstandten Fotos kein Schaden zu erkennen. Daraufhin reiche ich Klage gegen Halter und Fahrer … Erstaunlich rätselhaft weiterlesen…

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