Amtsgericht



  • Erfolgsgeile Rechtsbrecher?

    …Was soll die Belehrungsscheiße In Braunschweig gab es in jüngster Zeit zwei – für hiesige Verhältnisse – aufsehenerregende Tötungsdelikte, wobei eine der Taten glücklicherweise nur versucht wurde. Ein junger Mann musste auf noch nicht richtig geklärte Weise sterben, einem anderen … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 102 Leser -
  • Sado-Maso-Lokal ist gerichtsbekannt

    … allerdings nicht folgen. Erstaunlich an diesem Urteil ist, dass der erkennende Richter am Amtsgericht Hamburg die örtlichen Gegebenheiten des Sado-Maso-Lokals als “gerichtsbekannt” (!) bezeichnet. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt … Auszüge aus den Gründen der Entscheidung: “(….) Soweit sich die Beklagte zur Begründung ihrer gegenteiligen…

    Justillon/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Mietrecht- 253 Leser -
  • AG Berlin: E-Mailbestätigungen vor dem aus?

    … Das Amtsgericht (AG) Berlin Pankow/Weißensee hat im Dezember entschiede, dass bereits die Bestätigungsmail bei der Eröffnung eines Kundenkontos unzulässige Werbung darstellen kann (Urteil vom 16.12.2014, Az: 101 C 1005/14). In dem Fall ging es um eine Privatperson, die in einem Onlineshop ein Kundenkonto mit einer E-Mailadresse eröffnete und…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 110 Leser -
  • Rot oder Gelb, das war keine Frage

    …Die Physik des Lampenstromspeichers Ich such immer wieder nach technischen Fehlern von Geschwindigkeitsmessgeräten, Lichtzeichenanlagen und anderen Geldbeschaffungsautomaten von Kommunen. Aber ich muss sagen, die Fantasie anderer übersteigt dann doch meine Kreativität: Dabei löste um genau 16.26 Uhr der Blitzer aus. … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 120 Leser -
  • Kameraüberwachung durch Vermieter untersagt !

    … Hier und heute druckfrisch. Eine – nicht rechtskräftige – Entscheidung des Amtsgerichts in Saarlouis zu der Frage, ob Mieter die Kameraüberwachung durch Vermieter (aus welchen Gründen auch immer) dulden müssen. Das Amtsgericht Saarlouis sagt in der Entscheidung zu 28 C 1710/14 (70) hierzu ganz klar NEIN. Das Persönlichkeitsrecht des Mieters…

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 83 Leser -
  • Ein bisschen Stornobekämpfung

    … Am 22.01.2015 wurde vor einem Amtsgericht darüber gestritten, ob ein HB Provisionen zurückzahlen soll, die er zuvor als Vorschuss erhalten hat. Fraglich war, ob der klagende Vertrieb entsprechende Stornobekämpfungsmaßnahmen durchgeführt hatte. Im Zuge der Beweisaufnahme ergb sich, dass der Vertrieb Mitteilungen erhalten hatte, dass die…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 68 Leser -
  • Was ist los in Dresden?

    …Beidseitig blind? Dass in Dresden Behörden inklusive Polizei auf einem Auge – dem rechten – möglicherweise ein wenig blind sein könnten, war schon seit längerer Zeit ein im Raum stehender Verdacht, zumal auch die Masse der “Pegida-Anhänger” in dieser Stadt … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 134 Leser -
  • Auf und nieder

    …Immer wieder Mal ehrlich, diese dauernde Aufsteherei in Gerichtsverhandlungen, insbesondere Strafverhandlungen, nach jeder Pause, sind einfach nur nervend und ohne Sinn. Ok, bei Beginn eines Verhandlungstages mag das in Ordnung sein, aber danach? Sinnlose Förmelei. Einige Gerichte sehen das in … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 82 Leser -


  • Hinter dem Mond?

    …Oder einfach nur verpeilt? Nun, mit aller Vorsicht und nur im Traum, kommt mir hin und wieder, nur ganz selten, fast nie, der Gedanke, im hiesigen Bezirk würden bei Gerichten einige Juristen ausgelagert, die an anderen Orten, vielleicht außer noch … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 78 Leser -
  • Schuldvermutung

    …Die objektivste Behörde der Welt Ein Referendar berichtet, dass ihm sein Ausbilder bei der Staatsanwaltschaft allen Ernstes, nüchtern, vermutlich bar jeden Drogeneinflusses und so bei Sinnen wie sonst erklärt hat, dass “seine” Staatsanwaltschaft natürlich den Gedanken der “objektivsten Behörde der … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 185 Leser -
  • Ich sehe ROT

    …Was soll das? Schon seit Jahrmillionen werden Haftbefehle auf dunkelrotem Papier gedruckt. Mag ja schick sein und hatte vielleicht irgendwann (k)einen Sinn. Aber im Zeitalter von Kopierern, Faxen und Scannern nervt das einfach, und zwar seit Jahren. Alle Beteiligten bestätigen … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 185 Leser -
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