Amtsgericht

  • Vorwurf Kindesentziehung: Freispruch vor dem Amtsgericht Leipzig

    … Meiner Mandantin wurde seitens der Staatsanwaltschaft Leipzig vorgeworfen, sie hätte ihr eigenes Kind nach einer Trennung von ihrem Lebensgefährten entführt. Das Verfahren endete vor dem Amtsgericht Leipzig mit einem Freispruch. Beziehungsende und „Kindesentführung“ Meine Mandantin lebte mit ihrem (damaligen) Lebensgefährten und ihrer Tochter…

    KUJUS Strafverteidigung- 10 Leser -
  • Reisekosten für den Angeklagten

    … lediglich unter Nennung des Aktenzeichens des Verfahrens die Mittellosigkeit nachgewiesen werden. Dies geht am einfachsten mit dem letzten ALG-2- oder ALG-1-Bescheid. Dieser Antrag ist unproblematisch, wenn zum Verhandlungstermin noch mehr als eine Woche Zeit ist. Muss kurzfristig eine Fahrkarte her, kann der Betroffene auch zu seinem Amtsgericht vor Ort…

    KUJUS Strafverteidigung- 8 Leser -


  • AG Potsdam oder AG Tiergarten? BGH bestimmt Gerichtsstand im Jugendstrafverfahren

    …Über Zuständigkeitsfragen wird regelmäßig gestritten. Dabei werden von der betroffenen Stelle oftmals zahlreiche Argumente vorgetragen, weshalb sie selbst gerade nicht zuständig sein sollte. Nicht zuletzt deshalb stellt man sich die Prüfung der eigenen Zuständigkeit einer staatlichen Stelle scherzhaft als Frage nach dem „Warum ich?“ vor. Auch die Jugendrichter des Amtsgerichts Potsdam und des Amtsgerichts Tiergarten in... Lesen Sie den ganzen Artikel…

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 67 Leser -
  • Die können es auch nicht

    …Mit dem Schätzen von Entfernung, Geschwindigkeit oder Zeit ist das so eine Sache. Das kann nicht jeder. Eigentlich kaum jemand. Auch nicht die Polizei. Zeugenaussage einer Polizistin vor dem Amtsgericht: Im Schätzen bin ich schlecht. Das waren so 50 – 100 Meter, mehr nicht. In Fahrzeuglängen kann ich ganz gut. Das waren ungefähr 3 Fahrzeuglängen…

  • Flüchtigkeitsfehler häufen sich

    …Scheidungstermin vor dem Amtsgericht. Aus dem Protokoll: Die Antragsteller-Vertreterin erklärt sodann: Auf Rechtsmittel einschließlich eines eventuellen Anschlußrechtsmittels wird verzichtet. Der Antragsgegner erklärt keinen Rechtsmittelverzicht. Gleichwohl bescheinigt die Geschäftsstelle des Amtsgerichts sofortige Rechtskraft. Sicherlich ein…

  • Gestreßt zum Gericht

    …Der Mandant war noch nie bei Gericht. Zumindest nicht beim Amtsgericht Köln. In Zeiten des Navis kein Problem. Adresse eingeben und los geht’s. Stau und Wartezeit bei der Einlaßkontrolle einkalkuliert, und schon steht der Pünktlichkeit nichts im Wege. Das Navi zeigt noch 300 Meter an. Da vorne ist ein Parkplatz frei. Alles bestens, es ist … Gestreßt zum Gericht weiterlesen…

    RA Schepers/ ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - Anwalts- 232 Leser -
  • Bauchschmerzen

    …Im Mai will die Gerichtskasse Geld an uns erstatten. Es geht um 70,- €. Als das Geld nicht eingeht, frage ich beim Amtsgericht nach. Nach einigem Hin und Her stellt sich heraus, daß bei Gericht eine falsche Bankverbindung für uns hinterlegt ist Die 70,- € sind nicht an uns gegangen, sondern an ichweißnichtwen. Nun ist … Bauchschmerzen weiterlesen…

  • Sinnvoller Sinnlos-Termin

    …Ein Elternteil beantragt das alleinige Sorgerecht. Ohne vernünftigen Grund. Und ohne einen vernünftigen Grund auch nur vorzutragen (zumindest nach meiner Einschätzung). An dem Antrag ist nichts dran. Trotzdem lädt das Gericht zu einem Verhandlungstermin. Richter, 2 Anwälte, Mitarbeiter des Jugendamtes und Verfahrenspfleger. Ein Sinnlos-Termin. Wenn…

  • Aus taktischen Gründen uneinsichtig

    …Versicherungen verhalten sich aus taktischen Gründen uneinsichtig, was heutzutage für einen durchschnittlichen Geschädigten leicht erkennbar ist. Zumindest sieht es des AG Kerpen so. Der Geschädigte reicht ein Gutachten bei der Versicherung ein. Die Versicherung kürzt dieses Gutachten (u.a.) aus technischen Gründen. Der Geschädigte leitet diese…

  • Zahl mal, das ist hier üblich

    …Der Geschädigte kann Reparaturkosten (netto) auch dann verlangen, wenn das Auto nicht repariert wird. Die Versicherungen kürzen bei einer solchen fiktiven Abrechnung regelmäßig UPE-Aufschläge auf Ersatzteile und Verbringungskosten. Diese sind aber auch bei fiktiver Abrechnung zu ersetzen, soweit sie regional üblich sind. Insbesondere stellen im…

  • Erpresser fordern Geld mit eigenen Kontodaten

    Zwei junge Männer aus Ungarn mussten sich vor dem Amtsgericht Heilbronn wegen zweifacher versuchter Erpressung gegen einen großen Lebensmittelhändler verantworten. Dabei verhielten sie sich bei der Tatausführung so dilettantisch, dass es für die Polizei ein Leichtes war, sie festzunehmen. Ein Ermittler sagte im Prozess aus, dass er solch naive Erpresser in seiner ganzen Karrie ...

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 214 Leser -


  • Claudia Roth nicht ekelhaft III

    … öffentlich geäußerte Kritik an Frau Roth ging. Da der 1. Strafsenat des OLG Köln zudem nicht ein Wort über die ebenfalls in Rede stehende Verurteilung wegen Beleidigung anlässlich einer Auseinandersetzung unter Hausbewohnern verloren hat, obwohl für die dort streitgegenständlichen Äußerungen ein Freispruch des Angeklagten wegen unstreitig erfolgter…

    Fachanwalt für IT-Recht- 261 Leser -
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