Amtsgericht

Aktuelles zum Thema Amtsgericht

  • AG Gießen: Zur Straflosigkeit von Wunderheilern

    … Das Handeln eines Wunderheilers, der sich auf Pendeln, Handauflegen und Fernheilung beschränkt und den Behandelten nicht von der Inanspruchnahme von Ärzten abrät, kann straffrei sein. Gründe I. In der Zeit von März 2010 bis Mai 2011 „behandelte“ der Angeklagte in insgesamt 58 Fällen kranke Personen, welche durch entsprechende von ihm…

    35 Leser - Andere Ansicht
  • Vereinsrecht: Virtuelle Mitgliederversammlung

    … sollten, daß tatsächlich nur die Mitglieder des Vereins an der Versammlung teilnehmen und abstimmen könnten. Die Änderungen wurden dem zuständigen Registergericht zur Eintragung vorgelegt, welches das Anliegen mit Beschluß vom 17.06.2011 zurückwies. Das Amtsgericht vertrat die Auffassung, daß die Form der Einberufung der Mitgliederversammlung zu…

    105 Leser - Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles


  • OLG Oldenburg: keine Vaterschaftsanfechtung bei künstlicher Befruchtung

    …Eine Vaterschaftsanfechtung scheidet dann aus, wenn der Ehemann einer künstlichen Befruchtung durch einen Fremdsamen zugestimmt hat. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten um den Antrag eines Ehemannes, festzustellen dass er nicht der leibliche Vater des Kindes seiner Ehefrau sei. Er behauptete zeugungsunfähig zu sein. Das Kind sei im Wege einer…

    84 Leser - Unterhalt24 Blog
  • KG Berlin: Fahrtkosten im Unterhaltsverfahren und nach einem Umzug

    …. Juni 1996 geborenen, Tochter D. Die Tochter lebt im Haushalt der Mutter. Er hatte die Zahlung von monatlich 80 € anerkannt. Das Amtsgericht hat ihn zu Zahlung von monatlich 120 € verurteilt. Dagegen legte der Antragsteller Beschwerde ein. Das Monatseinkommen des Antragstellers beträgt etwa 1.120 €. Er war nach der Trennung von der Mutter der Tochter…

    45 Leser - Unterhalt24 Blog
  • AG Stuttgart: Werbung in Autoreply-Mail ist unzulässig

    …Werbung in einer Autoreply-Mail an einen Empfänger ohne dessen vorherige Einwilligung ist verboten (Urteil des Amtsgericht Stuttgart vom 25.04.2014, Az. 10 C 225/14). Ein Verbraucher hatte seinen Versicherungsvertrag mit der Beklagten gekündigt und per E-Mail um eine Bestätigung seiner Kündigung gebeten. Daraufhin erhielt er eine automatische…

    74 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • 13 Beschuldigte + 1 “Tat” = 8 Rechtsfolgen

    … sich nicht eingelassen. Keine für eine Überführung geeigneten Beweismittel.” So weit, so schön. Die anderen 12 Beschuldigten hatten weniger Glück und wurden angeklagt. Auch hier wurde mit einer Ausnahme (ein Brüderpaar) alle Personen getrennt vor den Kadi gezogen. Das sorgte dafür, dass fast jede Abteilung des Essener Amtsgerichts eines dieser…

    256 Leser - Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowack
  • Alles nicht so wichtig

    … auch noch beginnen. Ähnliche Beiträge Über Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig Dieser Beitrag wurde unter Braunschweig, Gericht, Rechtsanwalt, Strafrecht abgelegt und mit Amtsgericht, Braunschweig, Fachanwalt, Rechtsanwalt, Strafrecht, Verteidiger verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.…

  • Diskriminierung am Amtsgericht! Und dann auch noch falsch vorgetragen...

    …Ein blinder Rechtspfleger-Anwärter am Amtsgericht in einer hessischen Stadt benötigt zum Bearbeiten von Akten und Dokumenten sowie zum Lesen einen Assistenten. Auf die Anzeige bewarb auch ein sehbehinderter ausgebildeter Informatikkaufmann. Doch nach dem Bewerbungsgesprch fiel er durch. Er erhob Klage und verlangte Schadensersatz wegen…

    447 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz


  • BGH: Wohnvorteil nach Verkauf der alten und Erwerb einer neuen Wohnung

    …Folgende Situation: Ein Ehegatte verkauft seine alte Ehewohnung und nimmt den Verkaufserlös und kauft damit eine neue Wohnung. Diese Wohnung bewohnt der Ehegatte selbst. Ist in diesen Fällen ein Wohnvorteil anzurechnen? 1. Sachverhalt Die Eheleute streiten sich über den nachehelichen Unterhalt. Sie hatten 1996 die Ehe geschlossen und wurden im Juli…

    150 Leser - Unterhalt24 Blog
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