Amtsgericht

    • Anwälte unter sich

      Ein Anwaltsgericht und die Künste des Lesens und des Informierens Mein Briefkopf, spröde und farblos gestaltet, aber u.a. unsere Öffnungszeiten und die Mailadresse kann jeder lesen, der des Lesens mächtig ist. Auch Anwälte, vor allem, wenn sie Angehörige eines Anwaltsgerichtes sind, auch? Wohl nicht! In einem sowohl sehr nördlichen als auch sehr östlichen Bundesland terminie ...

      Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 368 Leser -
    • BGH: wer Kindesunterhalt nicht zahlen kann, muss eine Nebentätigkeit annehmen

      BGH: Anforderungen an den Unterhaltspflichtigen – Foto: (c) Dan-Race-Fotolia.com Wer den Mindestunterhalt seines Kindes nicht zahlen kann, muss neben einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit auch eine Nebentätigkeit ausüben, um den Kindesunterhalt zahlen zu können. 1. Sachverhalt Die minderjährige Antragstellerin nimmt den Antragsgegner, ihren Vater, auf Zahlung von Kindesunter ...

      Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 119 Leser -
  • BGH: Teilauskünfte sind keine vollständigen Auskünfte

    … Verfahren über Trennungsunterhalt zunächst über die Auskunftspflichten des Ehemannes. Die Antragstellerin verlangt Auskunft über das Einkommen des Antragsgegners in den Jahren 2008 bis 2010. Der Ehemann (= Antragsgegner) hat Auskunft hinsichtlich der Einkommensarten “selbständige Tätigkeit” und “Kapitalerträgnisse” erteilt. Das Familiengericht hat dem…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 36 Leser -


  • PKW-Maut und die Begehrlichkeiten

    … Skrupelloser BKA-Präsident Der Bundesverkehrskasperminister Dobrindt: “Wir haben die härtestmöglichen Datenschutzregeln in unser Gesetz aufgenommen, die wir in Deutschland kennen. Deshalb muss kein Bürger die Sorge haben, dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten. Ich garantiere: Eine Weitergabe an andere Behörden findet nicht statt…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 64 Leser -
  • 10 Gründe, warum ein Scheidungstermin ausfallen kann

    … Der Scheidungstermin findet vor dem Familiengericht statt. Die Medien berichten darüber, dass der Scheidungstermin von Frau Jenny Elvers “schon” zum zweiten Mal verschoben wurde. Die entsprechenden Zeitungen oder Zeitschriften tun so, als sei dies etwas Besonderes. Nach § 227 Abs. 1 der Zivilprozessordnung ist das Gericht verpflichtet, einen…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 34 Leser -
  • Die sind geil

    … Beschlusses vom 08.05.2014 am 13.08.2014 erfolgt. Ich möchte nicht wissen, wie groß das Geschrei des Herrn Präsidenten wäre, wenn der seine Kohle auch nur drei Tage zu spät auf sein Konto bekommt; der dämliche Rechtsanwalt kann aber locker mehr als drei Monate warten! Wie soll ich denn den Sprit bezahlen??? Gefällt mir: Gefällt mir Lade... Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Rechtsanwalt abgelegt und mit Amtsgericht, Braunschweig, Rechtsanwalt, Strafrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Werner Siebers/ Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 268 Leser -


  • Sex-Erpresser erhält Facebook-Verbot

    … sie. Für weitere Informationen : Kanzlei Erath FACHANWALT FÜR STRAFRECHT TEL: 0711/627 6699 2 FAX: 0711/627 6699 3 Mobil: 0176/ 4444 5872 Kanzlei@Ra-Erath.de Anwalt für Strafrecht in Stuttgart http://www.lkw-recht.de http://www.ra-erath.de Informiere Dich über diese Stichworte: Rechtsanwalt Michael Erath, Strafrecht, Urteile Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Rechtsanwalt Michael Erath, Strafrecht, Urteile und verschlagwortet mit amtsgericht, Facebook, Sex von merath. Permanenter Link zum Eintrag.…

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht- 1 Leser -
  • Rechtsbeschwerde

    … Möglichkeiten der Rechtsbeschwerde Der Betroffene muss das Urteil des Amtsgerichts in einer Bußgeldsache nicht in jedem Fall akzeptieren. Wenn man sich als Betroffener gegen ein Bußgeldurteil wehren will, kommt die Einlegung einer sogenannten Rechtsbewerde in Betracht. Diese ist in § 79 ff. OwiG geregelt 1. Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde…

    Michael Erath/ Bußgeld & Strafrecht Blog- 35 Leser -
  • AG Leipzig: Auskunftspflichten bei unzulässiger E-Mail

    … Das AG (Amtsgericht) Leipzig hat mit seinem Urteil vom 18.7.2014 klargestellt, dass eine datenschutzrechtlichen Auskunft auch dann vollständig erteilt ist, wenn nicht ausdrücklich mitgeteilt wird, dass keine Datenübermittlung an einen Dritten stattgefunden hat, sich dies aber aus den näheren Umständen ergibt (Az: 107 C 2154/14). In dem zu…

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 85 Leser -
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