Amtsgericht

  • Anwälte unter sich

    … Ein Anwaltsgericht und die Künste des Lesens und des Informierens Mein Briefkopf, spröde und farblos gestaltet, aber u.a. unsere Öffnungszeiten und die Mailadresse kann jeder lesen, der des Lesens mächtig ist. Auch Anwälte, vor allem, wenn sie Angehörige eines Anwaltsgerichtes sind, auch? Wohl nicht! In einem sowohl sehr nördlichen als auch…

    40 Leser - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
  • 10 Gründe, warum ein Scheidungstermin ausfallen kann

    … Der Scheidungstermin findet vor dem Familiengericht statt. Die Medien berichten darüber, dass der Scheidungstermin von Frau Jenny Elvers “schon” zum zweiten Mal verschoben wurde. Die entsprechenden Zeitungen oder Zeitschriften tun so, als sei dies etwas Besonderes. Nach § 227 Abs. 1 der Zivilprozessordnung ist das Gericht verpflichtet, einen…

    27 Leser - Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog
  • Die sind geil

    … Kostenbeamte aufgewacht ist und das Geld – immerhin über 2.000,00 € – hier am 15.08.2014 eingegangen ist. Dienstaufsichtsbeschwerden gegen lahmende Gäule Kostensachbearbeiter lohnen sich eigentlich immer. Witzig die Einstellung des Präsidenten des Amtsgerichts dazu, der meint, es sei völlig in Ordnung, dass eine Auszahlung aufgrund eines…

    265 Leser - Werner Siebers/ Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht -
  • Sex-Erpresser erhält Facebook-Verbot

    … der Täter nun 3000 Euro Schmerzensgeld zahlen, 4 Wochen in den Knast und 100 Sozialstunden ableisten. Dies urteilte das Amtsgericht München in einer Entscheidung vom März 2014. Darüberhinaus erteilte ihm die Richterin ein Facebook-Verbot. Verstößt er gegen das Facebook-Verbot, muss er zwei Jahre in Jugendhaft. Er nötigte mindestens sechs…

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht -
  • Rechtsbeschwerde

    … Möglichkeiten der Rechtsbeschwerde Der Betroffene muss das Urteil des Amtsgerichts in einer Bußgeldsache nicht in jedem Fall akzeptieren. Wenn man sich als Betroffener gegen ein Bußgeldurteil wehren will, kommt die Einlegung einer sogenannten Rechtsbewerde in Betracht. Diese ist in § 79 ff. OwiG geregelt 1. Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde…

    34 Leser - Michael Erath/ Bußgeld & Strafrecht Blog
  • AG Leipzig: Auskunftspflichten bei unzulässiger E-Mail

    … entscheidenden Fall erhielt der Kläger von der Beklagten eine E-Mail, worin er zu einer Veranstaltung eingeladen wurde. Da der Kläger der Beklagten jedoch seine E-Mailadresse nicht mitgeteilt hatte, machte er einen Unterlassungsanspruch und einen datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 34 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) geltend. Der Kläger hatte…

    85 Leser - Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht
  • Der rechtsprechungsresistent Amtsrichter

    … Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil des Amtsgerichts Euskirchen1 unter anderem wegen Verstoßes gegen das Willkürverbot aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Der zuständige Richter beim Amtsgericht Euskirchen hatte einschlägige Rechtsprechung mit der Begründung nicht berücksichtigt, diese sei ihm erst nach…

    387 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • AG Gießen: Zur Straflosigkeit von Wunderheilern

    … Das Handeln eines Wunderheilers, der sich auf Pendeln, Handauflegen und Fernheilung beschränkt und den Behandelten nicht von der Inanspruchnahme von Ärzten abrät, kann straffrei sein. Gründe I. In der Zeit von März 2010 bis Mai 2011 „behandelte“ der Angeklagte in insgesamt 58 Fällen kranke Personen, welche durch entsprechende von ihm geschaltete…

    36 Leser - Christian Wolf/ Andere Ansicht
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