Amtsgericht

    • Multi-Invest

      Die Multi-Invest Gesellschaft für Vermögensbildung mbH fordert von vielen Anleger die Zahlung aufgrund einer geschlossenen Vermittlungsvereinbarung. Einige Anleger erhalten auch Mahnbescheide eines Multi-Invest Unternehmens. Multi-Invest Goldsparplan und Vermittlungsvereinbarung Verbraucherschützer und Anwälte betrachten die angebotenen Gold- und Edelmetallsparpläne skeptisch.

      Rechtsanwalt Herfurtner- 89 Leser -
  • Vom Mufflon, der Schnapse und dem Schnecker

    …Gute Jugendrichter Ja, die gibt es, auch in dem Landgerichtsbezirk, um den es geht. Aber es gibt auch schlechte, grottenschlechte und schleichende. Das Mufflon, immer übelst gelaunt, befangen schon mit dem Wachwerden, angepisst, wenn man sich mal beschwert, selbstbefreit von … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 140 Leser -


  • Der widerstrebende Direktor

    …Der Direktor des Amtsgerichts is not amused. Nur “widerstrebend” (so heißt es in dem Beschluß vom 29.12.15) gibt er der Münchener Anwaltskanzlei auf, eine schriftliche Prozeßvollmacht vorzulegen, weil ich diese anzweifele. Es kommt selten vor, daß ich die Vollmacht von Kollegen hinterfrage. Aber bei einer Klage in Kerpen gegen eine Beklagte aus Frechen und einer […]…

  • Späte Krankheit

    …Zeit verbrannt Etwa 350 km ist der Gerichtsort weg, deshalb machte es Sinn, einen Abend zuvor anzureisen und im Hotel zu übernachten. So sehr weit, so fast gut. Um 10.00 Uhr soll der Termin stattfinden, ich bin bereits auf dem … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 212 Leser -
  • Duderstädter Landrecht

    …Dorfgerichtsbarkeit Es kommt immer wieder vor, dass insbesondere bei kleineren, abgelegenen Gerichten in ländlichen Gebieten darum gebettelt wird, dass Außenstehende den Eindruck gewinnen sollen, dass es dort die StPO entweder gar nicht gibt, sie unbekannt ist oder trotzköpfig ignoriert wird. … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 310 Leser -
  • Heute mal keine Güteverhandlung…

    … Zu Beginn eines ersten mündlichen Verhandlungstermins in Zivilsachen findet in den meisten Fällen eine sogenannte Güteverhandlung statt. Das Gericht fragt die Beteiligten, ob man sich ohne weiteren Streit und Urteil einigen könne. Manchmal klappt dies. Der Zivilrichter eines kleinen sächsischen Amtsgerichtes hatte damit aber so seine…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 256 Leser -
  • AG Baden-Baden: Vereinbarung über die Morgengabe ist sittenwidrig

    …. Beschluss des AG Baden-Baden vom 11.09.2015 (Az.: 2 F 118/13) Das Amtsgericht hat den Antrag abgewiesen, da die Vereinbarung einer Morgengabe sittenwidrig sei. Dazu führt das AG wie folgt aus: “Der Vertrag ist, wegen der Verpflichtung für den Vollzug der Ehe zu zahlen, nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig. Die Abrede, eine hohe Geldsumme für den Vollzug…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 106 Leser -
  • BGH: Rechtsbeschwerde gegen Auskunftsverpflichtung ist unzulässig.

    … Auskunft über das Vermögen im Rahmen des Zugewinnausgleichs (Foto: fotomek/fotolia.com) Welche Kriterien müssen für die Rechtsbeschwerde gegen die Verurteilunng zur Auskunft im Rahmen des Zugewinnausgleichs berücksichtigt werden? 1. Sachverhalt Die Parteien streiten um die Verpflichtung im Rahmen eines Verfahrens über den Zugewinnausgleich…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 62 Leser -


  • Nein, keine krankhaft vergessliche Polizei…

    …Krankhaft vergessliche Polizei? Diese Frage stellte sich hier bei einem selbständigen Beweissicherungsverfahren. Ich sehe das nicht so. Das Amtsgericht Bergheim sieht das nicht so. Und das Landgericht Köln sieht das auch nicht so: Konkrete Anknüpfungspunkte für den befürchteten Erinnerungsverlust [der Polizisten] fehlen. Insbesondere überzeugen die Ausführungen, Polizisten seien berufsbedingt erinnerungsverlustig und diese Situation sei einem […]…

    RA Schepers/ ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - Anwalts- 268 Leser -
  • Wir nehmen nur Großes

    …Bei Kleinkram wird gekotzt Lustige Automaten für Parkscheine vor dem Amtsgericht Magdeburg. Mit Kleinscheiss geben die sich nicht ab! Füttert man sie mit Euromünzen, sind sie auch bereit, einen Parkschein auszuspucken, füttert man sie mit 50, 20 oder 10-Centmünzen, verweigert … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 282 Leser -
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