Amtsgericht

    • Warum man sich als Geschäftsführer nicht selbst vor Gericht vertreten sollte!

      Termin vor dem Amtsgericht. Parteien: Zwei Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Wir vertreten die Auftragnehmerin eines Werkvertrages bzgl. der Umsetzung diverser digitaler Leistungen. Wir klagen im Namen unserer Mandantin die Werklohnforderung (um die 4.000,00 EUR) ein. Das Werk wurde ordnungsgemäß erstellt, für gut befunden und wird seither vorbehaltlos genutzt.

      Fachanwalt für IT-Recht- 434 Leser -
    • Erwischt. Freispruch.

      Mon dieu. Das gibt erst einmal einen Schreck. Ich wusste gar nicht, dass ich SOOOO böse wäre. Das kommt davon, wenn die Formulare nicht richtig bei der Staatsanwaltschaft ausgefüllt werden. Da wird der Verteidiger zum Beschuldigten und aus der DNA Analyse wird die DANN ...

      Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 205 Leser -


  • Hausschwein namens Schnitzel sorgt für Ärger im Mietshaus

    … wurde vom Gericht jedoch nicht als Belästigung eingestuft. Mit dem Leitsatz des Urteils Der Mieter ist berechtigt, ein Schwein in der Mietwohnung zu halten, wenn es seit 2 Monaten im Treppenhaus nicht mehr nach Schwein stinkt. bewies das Amtsgericht Köpenick ein Herz für Schweinchen. Fundstelle: Amtsgericht Köpenick, Urteil vom 13.07.00 – 17 C 88/00 Veröffentlicht unter Skurrile Urteile. Schlagworte: Amtsgericht, Berlin, Hausschwein, Haustiere, Mietrecht, Mietshaus, Mietwohnung, Schnitzel, Schwein…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Mietrecht- 184 Leser -
  • Er ist DA.

    … Er ist DA. Er ist da. Unser neuer Mitarbeiter. Im Fahrdienst. Wie gefällt er Euch ? Was sonst noch war ? 10 Besprechungstermine und alle sind gekommen. Gefühlte 200 Telefonate. Und gleich zum Geschäftsessen. Noch fragen ? Teile diesen Artikel auf: Gefällt mir: Gefällt mir Lade…

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 111 Leser -
  • Freispruch

    … Freispruch Der Tag war doch mal ganz ok. Erst kommt mit der Post die Info, dass ich mit einer Revision beim Bundesgerichtshof erfolgreich war. Gut so. Wieder ein Begründungsfehler im Urteil zu einer Unterbringung. Dann zu einer Strafverhandlung in der Pfalz. Der Kronzeuge der Staatsanwalt kommt in den Zeugenstand. Nur er könnte den Angeklagten…

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 154 Leser -
  • Pfälzer in die Pfalz, Wuppertaler in die Wupper

    … Frustzwerge eine grobe Beleidigung dar. Der Beklagte habe die provokanten Posen stellvertretend durch die Gartenzwerge vornehmen lassen, da es für ihn selbst aus ersichtlichen Gründen nicht möglich war, diese selbst dauerhaft vorzunehmen. Der Beklagte hatte seine Frustzwerge somit aus dem Garten zu entfernen. Fundstelle: AG Grünstadt, Urteil vom 11. 02.1994 – 2a C 334/93 …

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 142 Leser -
  • AG Bergen: gemeinsames Sorgerecht bei unterschiedlicher Religionszugehörigkeit

    … Entscheidung des Amtsgerichts nicht das gemeinsamen Sorgerecht verwehrt. Dies gilt selbst dann, wenn die Elternteile vollkommen unterschiedliche Religonen angehören. Die Tatsache, dass die Eltern das gemeinsame Sorgerecht haben, verändert nichts an der Unterhaltspflicht. Derjenige, der das Kind nicht betreut, hat Kindesunterhalt zu zahlen. 4. Quellennachweis Die Entscheidung ist unter https://openjur.de/u/716629.html im Volltext abrufbar. Foto: © Herby (Herbert) Me – Fotolia.com …

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 48 Leser -
  • BGH: Teilauskünfte sind keine vollständigen Auskünfte

    … Einnahmen und Ausgaben zu erteilen. Der Ehemann legte hiergegen Rechtsbeschwerde ein. 2. Rechtlicher Hintergrund §1605 BGB gibt einen Auskunftsanspruch. Danach muß auf Verlangen Auskunft über die Einkünfte und das Vermögen erteilt werden, soweit dies zur Feststellung eines Unterhaltsanspruchs erforderlich ist (vgl. §1605 Abs. 1 S. 1) . Über die Höhe…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 37 Leser -
  • Borussia Dortmund verweigert Eintritt und wird verurteilt

    … Dem Kläger wurde trotz der Vorlage einer gültigen Eintrittskarte der Zutritt zum DFB-Pokalspiel zwischen Borussia Dortmund und dem VfL Wolfsburg verweigert, ausserdem wurde seine Eintrittskarte eingezogen. Zur Begründung wurde von Borussia Dortmund die Sperrung des über ebay erworbenen Tickets genannt. Die Eintrittskarte berechtigte allerdings…

    Fachanwalt für IT-Rechtin Abmahnung- 263 Leser -


  • PKW-Maut und die Begehrlichkeiten

    … Skrupelloser BKA-Präsident Der Bundesverkehrskasperminister Dobrindt: “Wir haben die härtestmöglichen Datenschutzregeln in unser Gesetz aufgenommen, die wir in Deutschland kennen. Deshalb muss kein Bürger die Sorge haben, dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten. Ich garantiere: Eine Weitergabe an andere Behörden findet nicht statt…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 65 Leser -
  • Anwälte unter sich

    … Ein Anwaltsgericht und die Künste des Lesens und des Informierens Mein Briefkopf, spröde und farblos gestaltet, aber u.a. unsere Öffnungszeiten und die Mailadresse kann jeder lesen, der des Lesens mächtig ist. Auch Anwälte, vor allem, wenn sie Angehörige eines Anwaltsgerichtes sind, auch? Wohl nicht! In einem sowohl sehr nördlichen als auch…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 370 Leser -
  • 10 Gründe, warum ein Scheidungstermin ausfallen kann

    … anordnen und sie dann anhören (vgl. §128 FamFG). Wenn einer der Parteien nachweislich erkrankt ist, wird auf Antrag auch der Anhörungstermin verschoben. Die Erkrankung muss glaubhaft gemacht werden, d.h. es sollte ein Attest vorgelegt werden. 2. Antrag einer der Beteiligten auf Regelung der Folgesache Über die Scheidung und sog, Folgesachen ist zusammen…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 34 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK