Amtsgericht

  • Scheidung – Streit auf allen Ebenen

    …Scheidungsantrag der Ehefrau vor Ablauf des Trennungsjahres. Wieder zurückgenommen. Nach Ablauf des Trennungsjahres neuer Scheidungsantrag. Keine Besuchskontakte des Vater zu seinen Kindern – trotz gerichtlichen Vergleichs und Umgangspflegers. Ein zugeklebtes Türschloß bei der Ehefrau – Strafverfahren gegen den Ehemann wegen Sachbeschädigung. Der…



  • OLG Hamm: Nach unbestimmtem Rechtsmittel im Strafprozess keine Wiedereinsetzung

    … Rechts­mit­tel als Beru­fung zu behan­deln. Dann kann auch keine Wie­der­ein­set­zung in den vori­gen Stand gewährt wer­den (OLG Hamm, Beschluss vom 26.02.2015, Az. III-2 RVs 4/15). 1. Das Ober­lan­des­ge­richt Hamm ist für eine Ent­schei­dung über das Rechts­mit­tel des Ange­klag­ten vom 01.09.2014 nicht zustän­dig, weil das Rechts­mit­tel als Beru­fung…

    Verkehrsrecht Blog- 66 Leser -
  • Und das im Rheinland…

    …Das Amtsgericht Kerpen teilt mit: Bedauerlicherweise ist die Akte nicht zum Verkündungstermin vorgelegt worden. Es wird um Mitteilung binnen 1 Woche gebeten, ob im schriftlichen Verfahren entschieden werden darf. Verkündungstermin war der 13. Februar 2015. Karnevalsfreitag. Der Tag nach Weiberfastnacht. Wer macht denn so was? Wundert mich nicht, daß die Akte nicht vorgelegt wurde… Das […]…

  • Terminabstimmungsgezeter

    …Muss das sein? Oh, welch dramatische Aufgaben für Strafrichter: Termine abzustimmen mit mehr als einem Verteidiger! Wenn man sich das Gejammere und Gezetere von vielen Strafrichtern anhört, glaubt man ihnen, dass die Abstimmung von mehr als einem Hauptverhandlungstermin mit mehr … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 58 Leser -
  • Mahnbescheid nach deutscher Abmahnung: Was tun?

    … Wer auf urheberrechtliche Abmahnungen aus Deutschland gar nicht reagiert oder die geforderten Geldbeträge nicht bezahlt, muss damit rechnen, einen so genannten Mahnbescheid zu erhalten. Ein Mahnbescheid wird von deutschen Amtsgerichten auf Antrag von Abmahnern beziehungsweise Abmahnanwälten erlassen und Abgemahnten in der Schweiz…

    Martin Steiger/ Steiger Legalin Medienrecht Abmahnung- 140 Leser -
  • Ermessen ist?

    …Wenns vom Tisch muss! Amtsgericht ruft an, will Termin “abstimmen”. Richter fragt: “Kann Ihre Chefin am xx.yy.2015?” Sekretärin: “Ja, in welcher Sache?” Richter: “Frau Bana Nene.” Sekretärin: “Ich habe einen Vermerk in der Akte, Frau Nene ist da im Urlaub.” … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 294 Leser -


  • Erfolgsgeile Rechtsbrecher?

    …Was soll die Belehrungsscheiße In Braunschweig gab es in jüngster Zeit zwei – für hiesige Verhältnisse – aufsehenerregende Tötungsdelikte, wobei eine der Taten glücklicherweise nur versucht wurde. Ein junger Mann musste auf noch nicht richtig geklärte Weise sterben, einem anderen … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 102 Leser -
  • Sado-Maso-Lokal ist gerichtsbekannt

    … Eine Mieterin fühlte sich von den Besuchern eines Cafés in ihrer Nachbarschaft, das als Treffpunkt der Sado-Maso-Szene dient, belästigt. Sie sah ihre Begegnungen mit den einschlägig bekleideten Besuchern als so belastend an, dass dies für sie einen Wohnungsmangel darstelle und sie daher ihre Miete minderte. Das Gericht wollte dieser Auffassung…

    Justillon/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Mietrecht- 256 Leser -
  • AG Berlin: E-Mailbestätigungen vor dem aus?

    … Das Amtsgericht (AG) Berlin Pankow/Weißensee hat im Dezember entschiede, dass bereits die Bestätigungsmail bei der Eröffnung eines Kundenkontos unzulässige Werbung darstellen kann (Urteil vom 16.12.2014, Az: 101 C 1005/14). In dem Fall ging es um eine Privatperson, die in einem Onlineshop ein Kundenkonto mit einer E-Mailadresse eröffnete und…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 115 Leser -
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