Amtsgericht

    • Testament auf Schmierzettel?

      Erbrecht Juli 4th, 2016 Ingolf Schulz Eine Witwe verstirbt. Gesetzliche Erben sind ihre Tochter und die vier Kinder ihres schon vorher verstorbenen Sohnes, ihre Enkel also. Eines der Enkelkinder beantragt einen Erbschein nach der gesetzlichen Erbfolge. „Tesemt – Haus – Das für J“ Das Amtsgericht erteilt ihm einen Erbschein, nach dem die Tochter zur Hälfte und die vier Enkel ...

      Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 116 Leser -
    • „Sie promovierter Arsch“ – Fristlose Kündigung

      Mietrecht Juni 27th, 2016 Wenn ein Mieter seinen Vermieter mit den Worten „Sie promovierter Arsch“ beleidigt, ist die Beleidigung so schwerwiegend, dass es dem Vermieter nicht zuzumuten ist, das Mietverhältnis fortzusetzen. So hat zumindest das Amtsgericht München entscheiden. Strafanzeigen in bunter Regelmäßigkeit Die Mieter, ein Ehepaar, riefen morgens zwischen 6 Uhr und 6 ...

      Paragrafenpuzzlein Mietrecht Abmahnung- 113 Leser -
  • Nichtzulassung der Berufung durch das Amtsgericht – und das Willkürverbot

    …Auslegung und Anwendung des Gesetzes sind Aufgabe der Fachgerichte und werden vom Bundesverfassungsgericht nur eingeschränkt, namentlich auf Verstöße gegen den allgemeinen Gleichheitssatz wegen Missachtung des Willkürverbots, überprüft. Gegen den Gleichheitssatz wird nicht bereits dann verstoßen, wenn die angegriffene Rechtsanwendung oder das dazu…

    Rechtslupein Zivilrecht- 59 Leser -


  • Vorläufiger Rechtsschutz bei Zwangsvollstreckung durch das Finanzamt

    …Ein Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz beim Finanzgericht (hier: Antrag auf Aussetzung der Vollziehung) ist unzulässig, soweit vom Amtsgericht gemäß § 287 Abs. 4 Satz 3 AO angeordnete Zwangsvollstreckungsmaßnahmen (Durchsuchungen zur Mobiliar-Vollstreckung) angegriffen werden und insoweit zivilgerichtlicher Rechtsschutz mittels sofortiger…

    Rechtslupein Steuerrecht- 35 Leser -
  • Schneckenpost?

    …Das Schreiben des hessischen Amtsgerichts vom 9.3.16 erreicht mich am 27.4.16. Stolze 7 Wochen hat es gedauert. Das ist mal ’ne Hausnummer. Nun gut, auch bei der Post kann mal was schiefgehen. Das nächste Schreiben dieses hessischen Amtsgerichts stammt vom 21.4.16 und erreicht mich am 11.5.16. Nur noch 3 Wochen Postlaufzeit. Eine enorme Steigerung. Die […]…

  • Betreutes Zustellen

    … Amtsgericht Clausthal-Zellerfeld Marktstraße 9 38678 Clausthal-Zellerfeld In Sachen des Herrn R. B. - Kläger - Prozessbevollmächtigte: RAe Laake & Möbius, Am Ortfelde 100, 30916 Isernhagen gegen Herrn D. K. - Beklagter – wird darauf hingewiesen, dass der Beklagte immer noch unter rubrizierter Adresse wohnt. Wir fügen erneut aktuelle…

    Fachanwalt für IT-Recht- 158 Leser -
  • Die unschlüssige Klage – und ihre Abweisung sofort nach Eingang

    … Eine unschlüssige Klage kann vom Amtsgericht – sofern nicht zuvor die Erteilung von Hinweisen veranlasst ist – im Anwendungsbereich des § 495a ZPO sogleich bei Eingang abgewiesen werden, sofern erkennbar kein Terminsantrag durch den Kläger gestellt wird1. Gemäß § 495a S. 1 ZPO bestimmt das Amtsgericht das Verfahren nach billigem Ermessen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 97 Leser -
  • Hat der Amtsgerichtsdirektor die Beklagte lieb?

    … Nibelungentreue zum Direktor gelassen. Dennoch wäre es nicht das erste Mal, dass sich hohe Juristen dem schwachen Geschlecht auf unzulässige Weise nähern, wie es einst ein Jura-Professor aus Hannover und ein Referatsleiter aus dem Niedersächsischen Landesjustizprüfungsamt taten. 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 769 Leser -
  • Aufklärung über Kinderpornografie (KiPo)

    …Hinweise der Polizei Sachsen Die Polizei Sachsen gibt einige Hinweise auf den Umgang mit Kinderpornografie. Begonnen wird mit einer Definition, übernommen aus Wikipedia: Der Begriff Kinderpornografie (manchmal auch mit KiPo abgekürzt) bezeichnet die in fast allen Rechtssystemen mit hohen Strafen … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 171 Leser -
  • Ich will mit Ihnen nicht diskutieren

    …Rede und Gegenrede – in deutschen Gerichten gewollt? Der von mir hoch geschätzte Kollege Dr. Patrick Riebe aus Göttingen hat auf „Facebook“ seinem Herzen Luft gemacht über einen dämlichen und leider häufig auftauchenden Spruch von Richtern etwas geschrieben, was so … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 215 Leser -
  • Verteidiger des Vertrauens

    …Terminsverlegung und verspannte Terminslage Amtsgerichter sind notorisch überbelastet, jedenfalls, wenn sie im Gericht sind. Deshalb hauen sie Angeklagten und ihren Verteidigern Terminsverlegungswünsche gern um die Ohren. Empfehlung: Nicht gefallen lassen. Landgerichte sehen das nämlich oft differenzierter, wie z.B. das Landgericht … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 186 Leser -


  • Sonderservice des Amtsrichters

    …Heute kam ich – als auswärtiger Anwalt – in den Genuß einer besonderen Behandlung durch einen Amtsrichter: Eine Terminierung um 8.00 Uhr morgens bei einem 60 km entfernten Amtsgericht. Wie man so was hinkriegt? Eigentlich ganz leicht. Man muß den Richter noch vor dem ersten Termin mehrfach und eindringlich auf § 79 ZPO hinweisen, ergänzt…

  • Arbeitsbeschaffung

    …Textbausteine verhindern das Nachdenken Eine Feier, über Stunden 150 Gäste, in einem unbewachten Raum werden Jacken, Mäntel usw. abgelegt. Ein Kommen und Gehen. Gegen Morgen stellt jemand fest, dass ihm 50,00 € aus seiner Jachentasche gestohlen wurden. Irgendwie sagt ein … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 221 Leser -
  • In eigener Sache: Gefälschte Schreiben im Umlauf!

    … Briefkopf über das verwendete Logo bis hin zur Unterschrift handelt es sich um Total-Fälschungen. Die Schreiben stammen selbstverständlich nicht aus meiner Feder. Auch die angegebene Telefonnummer führt nicht zu meiner Kanzlei. Das Schreiben hat folgenden Inhalt: Sehr geehrte(r) …, das Amtsgericht Leipzig hat Ihre Klage gegen Unbekannt nach oben…

    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Kujus- 406 Leser -
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