Amtsgericht

  • Darf ein Anwalt ein Urteil fälschen?

    … Ausfertigungen zu verlangen. Genüge einem Rechtsuchenden gleichwohl eine einfache Abschrift, könne im Falle einer vorgelegten Fälschung gegebenenfalls eine nach den Betrugsvorschriften strafbare Täuschung vorliegen, bei der dann allerdings keine als Urkundenfälschung strafbare Urkunde verwandt worden sei. Quelle: Pressemitteilung OLG Hamm vom 19.05.2016 Der Beitrag Darf ein Anwalt ein Urteil fälschen? erschien zuerst auf Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner. …

    Rechtsanwalt Herfurtnerin Arbeitsrecht- 125 Leser -
  • Schneckenpost?

    …Das Schreiben des hessischen Amtsgerichts vom 9.3.16 erreicht mich am 27.4.16. Stolze 7 Wochen hat es gedauert. Das ist mal ’ne Hausnummer. Nun gut, auch bei der Post kann mal was schiefgehen. Das nächste Schreiben dieses hessischen Amtsgerichts stammt vom 21.4.16 und erreicht mich am 11.5.16. Nur noch 3 Wochen Postlaufzeit. Eine enorme Steigerung. Die […]…



  • Betreutes Zustellen

    …, er diese Fotos anschließend an seine Prozessbevollmächtigten zu übersenden hat, damit diese die Fotos in einem gesonderten Schriftsatz dem Gericht übermitteln können, der als bebilderte Anleitung für einen erneuten Zustellungsversuch zu verstehen ist. Rechtsanwälte Laake & Möbius Rechtsanwalt Ralf Möbius, LL.M. Fachanwalt für IT-Recht 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 157 Leser -
  • Die unschlüssige Klage – und ihre Abweisung sofort nach Eingang

    … Eine unschlüssige Klage kann vom Amtsgericht – sofern nicht zuvor die Erteilung von Hinweisen veranlasst ist – im Anwendungsbereich des § 495a ZPO sogleich bei Eingang abgewiesen werden, sofern erkennbar kein Terminsantrag durch den Kläger gestellt wird1. Gemäß § 495a S. 1 ZPO bestimmt das Amtsgericht das Verfahren nach billigem Ermessen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 97 Leser -
  • Aufklärung über Kinderpornografie (KiPo)

    …Hinweise der Polizei Sachsen Die Polizei Sachsen gibt einige Hinweise auf den Umgang mit Kinderpornografie. Begonnen wird mit einer Definition, übernommen aus Wikipedia: Der Begriff Kinderpornografie (manchmal auch mit KiPo abgekürzt) bezeichnet die in fast allen Rechtssystemen mit hohen Strafen … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 164 Leser -
  • Sonderservice des Amtsrichters

    …Heute kam ich – als auswärtiger Anwalt – in den Genuß einer besonderen Behandlung durch einen Amtsrichter: Eine Terminierung um 8.00 Uhr morgens bei einem 60 km entfernten Amtsgericht. Wie man so was hinkriegt? Eigentlich ganz leicht. Man muß den Richter noch vor dem ersten Termin mehrfach und eindringlich auf § 79 ZPO hinweisen, ergänzt […]…

  • Arbeitsbeschaffung

    …Textbausteine verhindern das Nachdenken Eine Feier, über Stunden 150 Gäste, in einem unbewachten Raum werden Jacken, Mäntel usw. abgelegt. Ein Kommen und Gehen. Gegen Morgen stellt jemand fest, dass ihm 50,00 € aus seiner Jachentasche gestohlen wurden. Irgendwie sagt ein … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 220 Leser -
  • In eigener Sache: Gefälschte Schreiben im Umlauf!

    … Briefkopf über das verwendete Logo bis hin zur Unterschrift handelt es sich um Total-Fälschungen. Die Schreiben stammen selbstverständlich nicht aus meiner Feder. Auch die angegebene Telefonnummer führt nicht zu meiner Kanzlei. Das Schreiben hat folgenden Inhalt: Sehr geehrte(r) …, das Amtsgericht Leipzig hat Ihre Klage gegen Unbekannt nach oben…

    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Kujus- 402 Leser -
  • Kann die Rechtskraft eines Urteils durchbrochen werden?

    … Amtsgerichts Stuttgart, in welchem der Verurteilte wegen Erschleichen von Leistungen unter anderem zu der Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Monaten und einer Woche bei Strafaussetzung zur Bewährung verurteilte wurde. Das Urteil ist rechtskräftig geworden. In der Folge stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens. Zur…

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 96 Leser -


  • Pappnase

    …Verteidigungskunst Der Verteidiger eines Mitangeklagten zeigt ganz große Verteidigungskunst. In einem Berufungsverfahren wird er gefragt, ob denn für seinen Mandanten eine Berufungsbeschränkung in Frage käme, zumal sein Mandant erstinstanzlich geständig war. Der Mandant äußerst spontan, er stehe zu seiner Tat … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 428 Leser -
  • Multi-Invest

    … Die Multi-Invest Gesellschaft für Vermögensbildung mbH fordert von vielen Anleger die Zahlung aufgrund einer geschlossenen Vermittlungsvereinbarung. Einige Anleger erhalten auch Mahnbescheide eines Multi-Invest Unternehmens. Multi-Invest Goldsparplan und Vermittlungsvereinbarung Verbraucherschützer und Anwälte betrachten die angebotenen Gold…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 136 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK