• Anwalt jammert

    Es geht in der Klage vor dem Amtsgericht München - Abteilung für Urheberrechtssachen - um Schadensersatz für eine Urheberrechtsverletzung und die Kosten für eine Abmahnung im Namen der Masterfile Deutschland GmbH. Die WALDORF FROMMER Rechtsanwälte aus München verlangen wegen einer angeblich unzu...

    529 Leser - Fachanwalt für IT-Recht -
  • Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht

    Wir vertreten einen Mandanten in einer Urheberrechtsstreitigkeit vor dem Amtsgericht in Bochum. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, erotische Inhalte urheberrechtswidrig über eine Tauschbörse heruntergeladen zu haben. Die Klage selbst stößt beim Gericht bereits auf erhebliche Schlüssigkei...

    372 Leser - Infodocc -
  • Auf in die dritte Runde, oder: Was schert mich mein OLG?

    Manchmal versteht man AG/Amtsrichter nun wirklich nicht. Aber vielleicht kann es mir ja jemand erklären, woran es liegt, dass Vorgaben, die das OLG in einer aufhebenden Entscheidung (offenbar) gemacht hat, nicht beachtet = offenbar einfach ignoriert oder überlesen werden. Das ist – jedenf...

    215 Leser - JURION Strafrecht Blog -



  • Anwalt jammert

    … Es geht in der Klage vor dem Amtsgericht München - Abteilung für Urheberrechtssachen - um Schadensersatz für eine Urheberrechtsverletzung und die Kosten für eine Abmahnung im Namen der Masterfile Deutschland GmbH. Die WALDORF FROMMER Rechtsanwälte aus München verlangen wegen einer angeblich unzulässigen Vervielfältigung und öffentichen…

    529 Leser - Fachanwalt für IT-Recht -
  • Servicegeschwurbel

    …Was alles nicht geht Also, der ADAC, diese komische Pseudoautorität im Automobilsektor, die AutoMotorUndSport und alle möglichen anderen Autogazetten führen hin und wieder Werkstättentests durch und bemängeln immer wieder, wenn das Fahrzeug bei Abgabe in der Werkstatt nicht gemeinsam mit … Weiterlesen…

    166 Leser - Werner Siebers - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten -
  • Auch bei Durchfall gilt die Geschwindigkeitsbeschränkung

    … Auch wer dringend auf die Toilette muss, muss sich an Geschwindigkeitsbeschränkungen halten. Ein starker Stuhldrang ist keine „notstandsähnliche Situation“, die eine Geschwindigkeitsüberschreitung rechtfertigt, heißt es in einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts Lüdinghausen vom 17.02.2014 (AZ: 19 OWi-89 Js 155/14-21/14…

    63 Leser - Kanzlei Blaufelder -
  • Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht

    … Wir vertreten einen Mandanten in einer Urheberrechtsstreitigkeit vor dem Amtsgericht in Bochum. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, erotische Inhalte urheberrechtswidrig über eine Tauschbörse heruntergeladen zu haben. Die Klage selbst stößt beim Gericht bereits auf erhebliche Schlüssigkeitsbedenken. Das Gericht weist zunächst darauf…

    372 Leser - Infodocc -
  • Zur Strafbarkeit des Einlösens fremder Online-Gutscheine

    … „...“ versenden wollte. Durch einen Eingabefehler der Anzeigeerstatterin versandte sie den Gutschein an die Email-Adresse „...“. Eine derzeit unbekannte Person hat den für sie erkennbar nicht bestimmten Online-Gutschein der Fa. ... durch Eingabe des Gutschein-Codes bei einer Bestellung eingelöst. Die Staatsanwaltschaft beantragte beim Amtsgericht…

    44 Leser - kanzlei.biz -


  • OLG Hamm: Wer kein Geld verdient, muss trotzdem Kindesunterhalt zahlen.

    … Erhält ein Unterhaltspflichtiger nur Sozialleistungen und kann ihm ein Erwerbseinkommen fiktiv angerechnet werden, so wird im ein fiktives Einkommen einer Vollzeittätigkeit und nicht einer Nebentätigkeit. 1. Sachverhalt Die Eheleute leben getrennt. Sie streiten über die Verpflichtung des Kindesvaters zur Zahlung von Unterhalt für…

    118 Leser - Unterhalt24 Blog -
  • OLG Stuttgart: Kindesunterhalt nach Umzug der Kinder in die Türkei

    … Kinder sich entsprechend der Ländergruppeneinteilung des Bundesfinanzministeriums auf die Hälfte des inländischen Unterhaltsbedarfs verringert werde. Das Amtsgericht hat den Antrag des Antragsgegners abgewiesen. Dagegen legten der Antragsgegner Beschwerde ein. 2. Beschluss des OLG Stuttgart vom 17.01.2014 (Az. 17 WF 229/13) Das…

    36 Leser - Unterhalt24 Blog -
  • OLG Celle: Keine Verfahrenskostenhilfe vor Ablauf des Trennungsjahres

    … anderem darauf hin, dass es sich um eine Zweizimmerwohnung handele. Trotz gerichtlichen Hinweises hat der Antragsteller keine näheren Angaben für ein früheres Getrenntleben vorgetragen. Das Amtsgericht lehnte daher den Antrag auf Verfahrenskostenhilfe ab. Dagegen legte der Antragsteller Beschwerde ein. 2. Beschluss des OLG Celle vom 17.01.2014…

    15 Leser - Unterhalt24 Blog -
  • Auf in die dritte Runde, oder: Was schert mich mein OLG?

    … Erlangten tragenden Tatsachen und Grundlagen im Urteil so wiedergegeben und belegt werden, dass eine Überprüfung durch den Senat im Rechtsbeschwerdeverfahren ermöglicht wird. Hieran fehlt es in dem angefochtenen Urteil erneut. Es bleibt unklar, weshalb das Amtsgericht von einer Transportstrecke von 411 km ausgeht. Es erschließt sich ferner…

    215 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • OLG Hamm: Sag mir wie alt Du bist und ich sage Dir ob Du Unterhalt zahlen musst

    … Antragsgegnerin ist der Auffassung, der Ehevertrag sei unwirksam und ihr stehe Unterhalt zu. Sie beantragte nachehelichen Unterhalt in Höhe von 2.500,00€. Der Antragsteller beantragte den Antrag abzuweisen. Das Amtsgericht hat den Antrag auf nachehelichen Unterhalt abgewiesen und festgestellt, dass der Versorgungsausgleich nicht stattfinde. Dagegen…

    645 Leser - Unterhalt24 Blog -
  • OLG Saarbrücken: Unbestimmte Umgangsregelungen sind nicht vollstreckbar

    … Umgangsregelungen müssen bestimmt genug sein, um im Falle eines Verstoßes Konsequenzen nach sich zu ziehen. 1. Sachverhalt Das Familiengericht hat für einen Vater ein Umgangsrecht festgelegt. Anlass dieser Festlegung war ein einstweiliges Anordnungsverfahren. Es wurde festgelegt, dass der Vater alle vierzehn Tage in der Zeit von…

    46 Leser - Unterhalt24 Blog -
  • Ein untypischer Fall exhibitionistischer Handlungen führt zur Verfahrenseinstellung

    … Immerhin zwei Verhandlungstage benötigte ein rheinisches Amtsgericht, bevor das Verfahren gegen meinen Mandanten, dem exhibitionistische Handlungen am Arbeitsplatz vorgeworfen wurden, gemäß § 153 StPO eingestellt wurde. Unstreitig hatte sich der in der im öffentlichen Dienst tätige Angeklagte mit einer 19-jährigen Praktikantin während der…

    195 Leser - strafblog -
  • Eselsbrücke! Zulässigkeit einer zivilgerichtlichen Klage – ZzzPpppRrr

    …ZzzPpppRrr Z mal drei gerichtsbezogen: Eröffnung des Zivilrechtsweges (§ 13 GVG,), sachliche Zuständigkeit (§ 23 GVG), örtliche Zuständigkeit (§§ 12 ff. ZPO) P mal vier parteibezogen: Parteifähigkeit (§ 50 Abs. 1 ZPO, § 1 BGB), Prozessfähigkeit (§ 52 Abs. 1 ZPO), Prozessführungsbefugnis, Postulationsfähigkeit R mal drei gegenstandsbezogen: keine…

    35 Leser - Gedankensalat -


  • OLG Hamm: Scheidung nach Alzheimererkrankung

    … Scheidungsvoraussetzungen vorliegen. 1. Sachverhalt Die Beteiligten streiten um die Wirksamkeit einer Ehescheidung. Der Antragsteller hatte im Jahre 2011 die Antragsgegnerin geheiratet. Nach acht monatigen Zusammenleben lebten die Parteien seit Ende 2011 getrennt. Die Tochter des Antragstellers wurde mit Beschluss des Amtsgerichts vom…

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