Amtsgericht

  • OLG Hamm: Nach unbestimmtem Rechtsmittel im Strafprozess keine Wiedereinsetzung

    … Rechts­mit­tel als Beru­fung zu behan­deln. Dann kann auch keine Wie­der­ein­set­zung in den vori­gen Stand gewährt wer­den (OLG Hamm, Beschluss vom 26.02.2015, Az. III-2 RVs 4/15). 1. Das Ober­lan­des­ge­richt Hamm ist für eine Ent­schei­dung über das Rechts­mit­tel des Ange­klag­ten vom 01.09.2014 nicht zustän­dig, weil das Rechts­mit­tel als Beru­fung…

    Verkehrsrecht Blog- 66 Leser -


  • Misslungener Betriebsausflug

    …Die Drei von der Messstelle Dem Mandanten wurde vorgeworfen, er sei zu schnell gefahren. Im Bußgeldbescheid war, wie im Messprotokoll, eingetragen: … auf dem M-Weg in Richtung G-Straße in B. … Gestern nun die Hauptverhandlung im Amtsgericht in B., der … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 114 Leser -
  • Und das im Rheinland…

    …Das Amtsgericht Kerpen teilt mit: Bedauerlicherweise ist die Akte nicht zum Verkündungstermin vorgelegt worden. Es wird um Mitteilung binnen 1 Woche gebeten, ob im schriftlichen Verfahren entschieden werden darf. Verkündungstermin war der 13. Februar 2015. Karnevalsfreitag. Der Tag nach Weiberfastnacht. Wer macht denn so was? Wundert mich nicht, daß die Akte nicht vorgelegt wurde… Das […]…

  • Terminabstimmungsgezeter

    …Muss das sein? Oh, welch dramatische Aufgaben für Strafrichter: Termine abzustimmen mit mehr als einem Verteidiger! Wenn man sich das Gejammere und Gezetere von vielen Strafrichtern anhört, glaubt man ihnen, dass die Abstimmung von mehr als einem Hauptverhandlungstermin mit mehr … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 58 Leser -


  • Ermessen ist?

    …Wenns vom Tisch muss! Amtsgericht ruft an, will Termin “abstimmen”. Richter fragt: “Kann Ihre Chefin am xx.yy.2015?” Sekretärin: “Ja, in welcher Sache?” Richter: “Frau Bana Nene.” Sekretärin: “Ich habe einen Vermerk in der Akte, Frau Nene ist da im Urlaub.” … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 295 Leser -
  • Erfolgsgeile Rechtsbrecher?

    …Was soll die Belehrungsscheiße In Braunschweig gab es in jüngster Zeit zwei – für hiesige Verhältnisse – aufsehenerregende Tötungsdelikte, wobei eine der Taten glücklicherweise nur versucht wurde. Ein junger Mann musste auf noch nicht richtig geklärte Weise sterben, einem anderen … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 103 Leser -
  • Sado-Maso-Lokal ist gerichtsbekannt

    … allerdings nicht folgen. Erstaunlich an diesem Urteil ist, dass der erkennende Richter am Amtsgericht Hamburg die örtlichen Gegebenheiten des Sado-Maso-Lokals als “gerichtsbekannt” (!) bezeichnet. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt … Auszüge aus den Gründen der Entscheidung: “(….) Soweit sich die Beklagte zur Begründung ihrer gegenteiligen…

    Justillon/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Mietrecht- 258 Leser -
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