Amtsgericht

  • Die sind geil

    … Kostenbeamte aufgewacht ist und das Geld – immerhin über 2.000,00 € – hier am 15.08.2014 eingegangen ist. Dienstaufsichtsbeschwerden gegen lahmende Gäule Kostensachbearbeiter lohnen sich eigentlich immer. Witzig die Einstellung des Präsidenten des Amtsgerichts dazu, der meint, es sei völlig in Ordnung, dass eine Auszahlung aufgrund eines Beschlusses vom…

    265 Leser - Werner Siebers/ Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht -
  • Sex-Erpresser erhält Facebook-Verbot

    … Täter nun 3000 Euro Schmerzensgeld zahlen, 4 Wochen in den Knast und 100 Sozialstunden ableisten. Dies urteilte das Amtsgericht München in einer Entscheidung vom März 2014. Darüberhinaus erteilte ihm die Richterin ein Facebook-Verbot. Verstößt er gegen das Facebook-Verbot, muss er zwei Jahre in Jugendhaft. Er nötigte mindestens sechs junge Frauen, sich…

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht -
  • Rechtsbeschwerde

    …Möglichkeiten der Rechtsbeschwerde Der Betroffene muss das Urteil des Amtsgerichts in einer Bußgeldsache nicht in jedem Fall akzeptieren. Wenn man sich als Betroffener gegen ein Bußgeldurteil wehren will, kommt die Einlegung einer sogenannten Rechtsbewerde in Betracht. Diese ist in § 79 ff. OwiG geregelt 1. Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde Die…

    34 Leser - Michael Erath/ Bußgeld & Strafrecht Blog
  • Der rechtsprechungsresistent Amtsrichter

    … Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil des Amtsgerichts Euskirchen1 unter anderem wegen Verstoßes gegen das Willkürverbot aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Der zuständige Richter beim Amtsgericht Euskirchen hatte einschlägige Rechtsprechung mit der Begründung nicht berücksichtigt, diese sei ihm erst nach…

    387 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • AG Gießen: Zur Straflosigkeit von Wunderheilern

    … Das Handeln eines Wunderheilers, der sich auf Pendeln, Handauflegen und Fernheilung beschränkt und den Behandelten nicht von der Inanspruchnahme von Ärzten abrät, kann straffrei sein. Gründe I. In der Zeit von März 2010 bis Mai 2011 „behandelte“ der Angeklagte in insgesamt 58 Fällen kranke Personen, welche durch entsprechende von ihm geschaltete…

    36 Leser - Christian Wolf/ Andere Ansicht
  • Vereinsrecht: Virtuelle Mitgliederversammlung

    …, daß tatsächlich nur die Mitglieder des Vereins an der Versammlung teilnehmen und abstimmen könnten. Die Änderungen wurden dem zuständigen Registergericht zur Eintragung vorgelegt, welches das Anliegen mit Beschluß vom 17.06.2011 zurückwies. Das Amtsgericht vertrat die Auffassung, daß die Form der Einberufung der Mitgliederversammlung zu…

    106 Leser - Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles
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