Amtsgericht

    • Anwälte unter sich

      Ein Anwaltsgericht und die Künste des Lesens und des Informierens Mein Briefkopf, spröde und farblos gestaltet, aber u.a. unsere Öffnungszeiten und die Mailadresse kann jeder lesen, der des Lesens mächtig ist. Auch Anwälte, vor allem, wenn sie Angehörige eines Anwaltsgerichtes sind, auch? Wohl nicht! In einem sowohl sehr nördlichen als auch sehr östlichen Bundesland terminie ...

      Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 369 Leser -
    • BGH: wer Kindesunterhalt nicht zahlen kann, muss eine Nebentätigkeit annehmen

      BGH: Anforderungen an den Unterhaltspflichtigen – Foto: (c) Dan-Race-Fotolia.com Wer den Mindestunterhalt seines Kindes nicht zahlen kann, muss neben einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit auch eine Nebentätigkeit ausüben, um den Kindesunterhalt zahlen zu können. 1. Sachverhalt Die minderjährige Antragstellerin nimmt den Antragsgegner, ihren Vater, auf Zahlung von Kindesunter ...

      Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 121 Leser -
  • BGH: Teilauskünfte sind keine vollständigen Auskünfte

    … Einnahmen und Ausgaben zu erteilen. Der Ehemann legte hiergegen Rechtsbeschwerde ein. 2. Rechtlicher Hintergrund §1605 BGB gibt einen Auskunftsanspruch. Danach muß auf Verlangen Auskunft über die Einkünfte und das Vermögen erteilt werden, soweit dies zur Feststellung eines Unterhaltsanspruchs erforderlich ist (vgl. §1605 Abs. 1 S. 1) . Über die Höhe…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 36 Leser -


  • PKW-Maut und die Begehrlichkeiten

    … Skrupelloser BKA-Präsident Der Bundesverkehrskasperminister Dobrindt: “Wir haben die härtestmöglichen Datenschutzregeln in unser Gesetz aufgenommen, die wir in Deutschland kennen. Deshalb muss kein Bürger die Sorge haben, dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten. Ich garantiere: Eine Weitergabe an andere Behörden findet nicht statt…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 64 Leser -
  • 10 Gründe, warum ein Scheidungstermin ausfallen kann

    …. Wenn der eigentliche Scheidungstermin feststeht und dann 2 Woche vor dem Termin ein Antrag auf Regelung der Folgesache gestellt wird, dann wird der Termin verschoben. Ein Antrag auf Sorgerecht kann sogar noch einen Tag vor dem Scheidungstermin eingereicht werden. Dann wird in der Regel der Scheidungstermin auch verschoben. 3…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 34 Leser -
  • Die sind geil

    … Beschlusses vom 08.05.2014 am 13.08.2014 erfolgt. Ich möchte nicht wissen, wie groß das Geschrei des Herrn Präsidenten wäre, wenn der seine Kohle auch nur drei Tage zu spät auf sein Konto bekommt; der dämliche Rechtsanwalt kann aber locker mehr als drei Monate warten! Wie soll ich denn den Sprit bezahlen??? Gefällt mir: Gefällt mir Lade... Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Rechtsanwalt abgelegt und mit Amtsgericht, Braunschweig, Rechtsanwalt, Strafrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Werner Siebers/ Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 268 Leser -


  • Sex-Erpresser erhält Facebook-Verbot

    … der Täter nun 3000 Euro Schmerzensgeld zahlen, 4 Wochen in den Knast und 100 Sozialstunden ableisten. Dies urteilte das Amtsgericht München in einer Entscheidung vom März 2014. Darüberhinaus erteilte ihm die Richterin ein Facebook-Verbot. Verstößt er gegen das Facebook-Verbot, muss er zwei Jahre in Jugendhaft. Er nötigte mindestens sechs…

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht- 1 Leser -
  • Rechtsbeschwerde

    … Möglichkeiten der Rechtsbeschwerde Der Betroffene muss das Urteil des Amtsgerichts in einer Bußgeldsache nicht in jedem Fall akzeptieren. Wenn man sich als Betroffener gegen ein Bußgeldurteil wehren will, kommt die Einlegung einer sogenannten Rechtsbewerde in Betracht. Diese ist in § 79 ff. OwiG geregelt 1. Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde…

    Michael Erath/ Bußgeld & Strafrecht Blog- 35 Leser -
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