Amtsgericht

    • Anwälte unter sich

      Ein Anwaltsgericht und die Künste des Lesens und des Informierens Mein Briefkopf, spröde und farblos gestaltet, aber u.a. unsere Öffnungszeiten und die Mailadresse kann jeder lesen, der des Lesens mächtig ist. Auch Anwälte, vor allem, wenn sie Angehörige eines Anwaltsgerichtes sind, auch? Wohl nicht! In einem sowohl sehr nördlichen als auch sehr östlichen Bundesland terminie ...

      Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 367 Leser -
    • BGH: wer Kindesunterhalt nicht zahlen kann, muss eine Nebentätigkeit annehmen

      BGH: Anforderungen an den Unterhaltspflichtigen – Foto: (c) Dan-Race-Fotolia.com Wer den Mindestunterhalt seines Kindes nicht zahlen kann, muss neben einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit auch eine Nebentätigkeit ausüben, um den Kindesunterhalt zahlen zu können. 1. Sachverhalt Die minderjährige Antragstellerin nimmt den Antragsgegner, ihren Vater, auf Zahlung von Kindesunter ...

      Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 118 Leser -
  • BGH: Teilauskünfte sind keine vollständigen Auskünfte

    … erfüllen ist, die dem Berechtigten ohne übermäßigen Arbeitsaufwand ermöglicht, den Unterhaltsanspruch zu berechnen (BGH vom 29. Juni 1983, Az.: IVb ZR 391/81). 3. Beschluss des Bundesgerichtshof vom 22.10.2014 (XII ZB 385/13) Der BGH wies die Rechtsbeschwerde als unbegründet zurück. Der Antragsgegner habe über bestimmte Einkommensarten nur…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 36 Leser -


  • PKW-Maut und die Begehrlichkeiten

    … Skrupelloser BKA-Präsident Der Bundesverkehrskasperminister Dobrindt: “Wir haben die härtestmöglichen Datenschutzregeln in unser Gesetz aufgenommen, die wir in Deutschland kennen. Deshalb muss kein Bürger die Sorge haben, dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten. Ich garantiere: Eine Weitergabe an andere Behörden findet nicht statt…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 64 Leser -
  • 10 Gründe, warum ein Scheidungstermin ausfallen kann

    … Der Scheidungstermin findet vor dem Familiengericht statt. Die Medien berichten darüber, dass der Scheidungstermin von Frau Jenny Elvers “schon” zum zweiten Mal verschoben wurde. Die entsprechenden Zeitungen oder Zeitschriften tun so, als sei dies etwas Besonderes. Nach § 227 Abs. 1 der Zivilprozessordnung ist das Gericht verpflichtet, einen…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 34 Leser -
  • Die sind geil

    … Kostenbeamte aufgewacht ist und das Geld – immerhin über 2.000,00 € – hier am 15.08.2014 eingegangen ist. Dienstaufsichtsbeschwerden gegen lahmende Gäule Kostensachbearbeiter lohnen sich eigentlich immer. Witzig die Einstellung des Präsidenten des Amtsgerichts dazu, der meint, es sei völlig in Ordnung, dass eine Auszahlung aufgrund eines…

    Werner Siebers/ Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 268 Leser -


  • Sex-Erpresser erhält Facebook-Verbot

    … der Täter nun 3000 Euro Schmerzensgeld zahlen, 4 Wochen in den Knast und 100 Sozialstunden ableisten. Dies urteilte das Amtsgericht München in einer Entscheidung vom März 2014. Darüberhinaus erteilte ihm die Richterin ein Facebook-Verbot. Verstößt er gegen das Facebook-Verbot, muss er zwei Jahre in Jugendhaft. Er nötigte mindestens sechs…

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht- 1 Leser -
  • Rechtsbeschwerde

    … Möglichkeiten der Rechtsbeschwerde Der Betroffene muss das Urteil des Amtsgerichts in einer Bußgeldsache nicht in jedem Fall akzeptieren. Wenn man sich als Betroffener gegen ein Bußgeldurteil wehren will, kommt die Einlegung einer sogenannten Rechtsbewerde in Betracht. Diese ist in § 79 ff. OwiG geregelt 1. Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde…

    Michael Erath/ Bußgeld & Strafrecht Blog- 35 Leser -
  • AG Leipzig: Auskunftspflichten bei unzulässiger E-Mail

    … Das AG (Amtsgericht) Leipzig hat mit seinem Urteil vom 18.7.2014 klargestellt, dass eine datenschutzrechtlichen Auskunft auch dann vollständig erteilt ist, wenn nicht ausdrücklich mitgeteilt wird, dass keine Datenübermittlung an einen Dritten stattgefunden hat, sich dies aber aus den näheren Umständen ergibt (Az: 107 C 2154/14). In dem zu…

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 85 Leser -
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