Amtsgericht

  • Beratungshilfestelle Mainz – keine Ahnung oder Steinzeit-Rechtsauffassung?

    … Zugriff auf den Internetanschluss haben. Die Rechtsprechung nähert sich allmählich der Realität an. Beratungshilfe Mainz – Du nicht! Die Beratungshilfestelle am Mainzer Amtsgericht scheint davon nichts mitbekommen zu haben. Bei uns haben sich inzwischen mehrere Abgemahnte gemeldet, denen von der Beratungshilfestelle Mainz die Ausstellung eines…

    141 Leser - Tobias Röttger/ Infodocc
  • Die sind geil

    … Kostenbeamte aufgewacht ist und das Geld – immerhin über 2.000,00 € – hier am 15.08.2014 eingegangen ist. Dienstaufsichtsbeschwerden gegen lahmende Gäule Kostensachbearbeiter lohnen sich eigentlich immer. Witzig die Einstellung des Präsidenten des Amtsgerichts dazu, der meint, es sei völlig in Ordnung, dass eine Auszahlung aufgrund eines Beschlusses vom…

    265 Leser - Werner Siebers/ Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht -
  • Sex-Erpresser erhält Facebook-Verbot

    … weitere Informationen : Kanzlei Erath FACHANWALT FÜR STRAFRECHT TEL: 0711/627 6699 2 FAX: 0711/627 6699 3 Mobil: 0176/ 4444 5872 Kanzlei@Ra-Erath.de Anwalt für Strafrecht in Stuttgart http://www.lkw-recht.de http://www.ra-erath.de Informiere Dich über diese Stichworte: Rechtsanwalt Michael Erath, Strafrecht, Urteile Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Rechtsanwalt Michael Erath, Strafrecht, Urteile und verschlagwortet mit amtsgericht, Facebook, Sex von merath. Permanenter Link zum Eintrag.…

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht -
  • Rechtsbeschwerde

    … anderes Amtsgericht desselben Landes zurückverweisen. Für weitere Informationen : Kanzlei Erath FACHANWALT FÜR STRAFRECHT TEL: 0711/627 6699 2 FAX: 0711/627 6699 3 Mobil: 0176/ 4444 5872 Kanzlei@Ra-Erath.de Anwalt für Strafrecht in Stuttgart http://www.lkw-recht.de http://www.ra-erath.de Informiere Dich über diese Stichworte: Bußgeldsachen, Rechtsanwalt Michael Erath The post Rechtsbeschwerde appeared first on Bußgeld & Strafrecht.…

    34 Leser - Michael Erath/ Bußgeld & Strafrecht Blog
  • AG Leipzig: Auskunftspflichten bei unzulässiger E-Mail

    … Das AG (Amtsgericht) Leipzig hat mit seinem Urteil vom 18.7.2014 klargestellt, dass eine datenschutzrechtlichen Auskunft auch dann vollständig erteilt ist, wenn nicht ausdrücklich mitgeteilt wird, dass keine Datenübermittlung an einen Dritten stattgefunden hat, sich dies aber aus den näheren Umständen ergibt (Az: 107 C 2154/14). In dem zu…

    85 Leser - Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht
  • Der rechtsprechungsresistent Amtsrichter

    … Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil des Amtsgerichts Euskirchen1 unter anderem wegen Verstoßes gegen das Willkürverbot aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Der zuständige Richter beim Amtsgericht Euskirchen hatte einschlägige Rechtsprechung mit der Begründung nicht berücksichtigt, diese sei ihm erst nach…

    387 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • AG Gießen: Zur Straflosigkeit von Wunderheilern

    … Das Handeln eines Wunderheilers, der sich auf Pendeln, Handauflegen und Fernheilung beschränkt und den Behandelten nicht von der Inanspruchnahme von Ärzten abrät, kann straffrei sein. Gründe I. In der Zeit von März 2010 bis Mai 2011 „behandelte“ der Angeklagte in insgesamt 58 Fällen kranke Personen, welche durch entsprechende von ihm geschaltete…

    36 Leser - Christian Wolf/ Andere Ansicht
  • Vereinsrecht: Virtuelle Mitgliederversammlung

    … Ein Verein kann durch Satzung regeln, daß die Mitgliederversammlung auch virtuell (online) durchgeführt werden kann. OLG Hamm • Beschluss vom 27. September 2011 • Az. I-27 W 106/11 Die Satzung des Vereins ist sein Grundgesetz. Hier werden die wenigen Vorschriften, die das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) zum Vereinsrecht ausführt, konkretisiert und…

    106 Leser - Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles
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