Amtsgericht

  • Die Revision der Nebenklage

    …Wenn Amateure Strafrecht üben Der Kollege Detlef Burhoff wiederholt es beinahe gebetsmühlenartig: Lasst es, wenn Ihr es nicht könnt! Einige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte „probieren“ auch mal die Nebenklage, offenbar viele – nicht alle – von den Damen und Herren völlig … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 161 Leser -


  • Erstaunlich rätselhaft

    …Der Mandant steht an einer roten Ampel, vor ihm ein LKW. Plötzlich rollt der LKW zurück und kollidiert mit dem PKW. Beschädigt wird die Stoßstange. Die Versicherung will nicht zahlen. Der Fahrer bestreite ein Zurückrollen des LKW. Außerdem sei auf den überstandten Fotos kein Schaden zu erkennen. Daraufhin reiche ich Klage gegen Halter und Fahrer…

  • Vorfreude

    …JVA in Berlin – gefahrgeneigter Aufenthalt Kommst Du in Berlin in eine JVA, lebst Du vielleicht gefährlicher als „draußen“. Denn „draußen“ ist es deutlich unwahrscheinlicher, verprügelt zu werden, drogenabhängig zu werden oder wegen vergammelter Nahrung krank zu werden. Das sieht … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 133 Leser -
  • Warum sollte ein Polizeibeamter lügen?

    …Pflichtverteidigung bei Polizeibeamten als Belastungszeugen Immer wieder stellen Richter die Frage: „Warum sollten Polizeibeamte lügen?“, wenn man den Wahrheitsgehalt der Aussage von Polizeibeamten, die als Zeugen aussagen, als Verteidiger in Frage stellt. Manchmal liegt mir nicht nur auf der Zunge, … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 246 Leser -
  • Ehrgeiz macht blind – das Doppelverwertungsverbot

    …Wenn Gerichten mit dem Doppelverwertungsverbot der Gaul durchgeht Unter Ehrgeiz versteht man das im Charakter verankerte Streben nach persönlichen Zielen, wie Leistung, Erfolg, Anerkennung, Einfluss, Führung, Wissen oder Macht. Manchen Richtern wohnt ein Ehrgeiz inne, bei dem dann aber der Eindruck entsteht, man wolle eher mit „Ehre geizen“ und ein…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 163 Leser -
  • Ausweitung der DNA-Analyse

    …Sie wird kommen Ich verwette einiges darauf, dass diese Anregung sehr schnell umgesetzt werden wird. Und irgendwann wird man mit einer DNA-Analyse feststellen können, wann der DNA-Spurenleger seinen letzten Stuhlgang hatte. Wetten? Die Spurenkommission, das wissenschaftliche Gremium der rechtsmedizinischen und … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 114 Leser -
  • Mittelgebirgisches Landrecht

    …An anderer Stelle wäre es vielleicht Rechtsbeugung Zwei Herzen in einer Brust. War früher alles besser? Da wurde mal eben etwas abgesprochen, es wurde dann so gemacht, und dann war der Prozess vorbei Dann kam der BGH, dann wurde ein … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 118 Leser -
  • In Unterzahl gewonnen

    …Dem Mandanten wird ein Rotlichtverstoß mit Unfall vorgeworfen. Bußgeldbescheid 240,- € sowie 1 Monat Fahrverbot. In der Verhandlung vor dem Amtsgericht sagen 3 unabhängige Zeugen aus, der Mandant sei bei rot gefahren. Die Beifahrerin des Mandanten sagt aus, er sei bei grün gefahren. Damit steht es nach Zeugen 1:3 gegen uns. Das Amtsgericht sieht keinen … In Unterzahl gewonnen weiterlesen…

  • Betrug: Auf den Zeitpunkt kommt es an

    … Amtsgericht Leipzig schlüssig darlegen, dass mein Mandant nach der Auftragserteilung an die als Zeugen geladenen Handwerker selbst unverschuldet in Zahlungsnot geraten ist. Die Auftragslage war zum damaligen Zeitpunkt überaus gut, sodass er selbst keine Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit haben brauchte. Die vorgeworfene Tat war meinem Mandanten…

    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Kujus- 126 Leser -
  • Wo leben die eigentlich?

    …Wochenfrist für Pflichtverteidigerbenennung Das wahre Leben und die Vorstellung einiger (vieler?) Strafrichters davon, wie es da draußen tatsächlich zugeht – was hat das beides miteinander zu tun? Oft (leider) wenig. Ich will gar nicht an die behütet aufgewachsene Frau Dr. … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 124 Leser -


  • Das greifbar fehlerhafte Urteil des Amtsgerichts – und die Nichtzulassung der Berufung

    …De minimis non curat praetor. Dieser römisch-rechtliche Grundsatz kennzeichnet wohl am Besten das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zu den Amtsgerichten: Denn auch wenn ein amtsgerichtliches Urteil erkennbar fehlerhaft ist, ist eine Nichtzulassung der Berufung verfassungsrechtlich im Regelfall unbedenklich. InhaltsübersichtRechtliches GehörWillkürverbotRechtsstaatsprinzip Rechtliches Gehör[↑] Der Gehörsgrundsatz verpflichtet die Gerichte, die Ausführungen der Prozessbeteiligten ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 165 Leser -
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