Amtsgericht



  • Ermessen ist?

    …Wenns vom Tisch muss! Amtsgericht ruft an, will Termin “abstimmen”. Richter fragt: “Kann Ihre Chefin am xx.yy.2015?” Sekretärin: “Ja, in welcher Sache?” Richter: “Frau Bana Nene.” Sekretärin: “Ich habe einen Vermerk in der Akte, Frau Nene ist da im Urlaub.” … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 294 Leser -
  • Erfolgsgeile Rechtsbrecher?

    …Was soll die Belehrungsscheiße In Braunschweig gab es in jüngster Zeit zwei – für hiesige Verhältnisse – aufsehenerregende Tötungsdelikte, wobei eine der Taten glücklicherweise nur versucht wurde. Ein junger Mann musste auf noch nicht richtig geklärte Weise sterben, einem anderen … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 102 Leser -
  • Sado-Maso-Lokal ist gerichtsbekannt

    … allerdings nicht folgen. Erstaunlich an diesem Urteil ist, dass der erkennende Richter am Amtsgericht Hamburg die örtlichen Gegebenheiten des Sado-Maso-Lokals als “gerichtsbekannt” (!) bezeichnet. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt … Auszüge aus den Gründen der Entscheidung: “(….) Soweit sich die Beklagte zur Begründung ihrer gegenteiligen…

    Justillon/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Mietrecht- 254 Leser -
  • AG Berlin: E-Mailbestätigungen vor dem aus?

    … Das Amtsgericht (AG) Berlin Pankow/Weißensee hat im Dezember entschiede, dass bereits die Bestätigungsmail bei der Eröffnung eines Kundenkontos unzulässige Werbung darstellen kann (Urteil vom 16.12.2014, Az: 101 C 1005/14). In dem Fall ging es um eine Privatperson, die in einem Onlineshop ein Kundenkonto mit einer E-Mailadresse eröffnete und…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 113 Leser -
  • Bestandsaufnahme Pflichtverteidigung

    …Ein Verteidiger, der bellt, wird selten bestellt! Gibt es Gerichtsfreier, also Rechtsanwälte, die Richter poussieren? Und, gibt es Richter, die sich poussieren lassen? Ich mache mir insoweit zu eigen, was der Kollege Dr. Adam Ahmed im “Strafverteidiger” 2015, 65 ff. treffend … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 207 Leser -
  • Rot oder Gelb, das war keine Frage

    …Die Physik des Lampenstromspeichers Ich such immer wieder nach technischen Fehlern von Geschwindigkeitsmessgeräten, Lichtzeichenanlagen und anderen Geldbeschaffungsautomaten von Kommunen. Aber ich muss sagen, die Fantasie anderer übersteigt dann doch meine Kreativität: Dabei löste um genau 16.26 Uhr der Blitzer aus. … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 120 Leser -
  • Kameraüberwachung durch Vermieter untersagt !

    … Hier und heute druckfrisch. Eine – nicht rechtskräftige – Entscheidung des Amtsgerichts in Saarlouis zu der Frage, ob Mieter die Kameraüberwachung durch Vermieter (aus welchen Gründen auch immer) dulden müssen. Das Amtsgericht Saarlouis sagt in der Entscheidung zu 28 C 1710/14 (70) hierzu ganz klar NEIN. Das Persönlichkeitsrecht des Mieters geht…

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 85 Leser -
  • Ein bisschen Stornobekämpfung

    … Am 22.01.2015 wurde vor einem Amtsgericht darüber gestritten, ob ein HB Provisionen zurückzahlen soll, die er zuvor als Vorschuss erhalten hat. Fraglich war, ob der klagende Vertrieb entsprechende Stornobekämpfungsmaßnahmen durchgeführt hatte. Im Zuge der Beweisaufnahme ergb sich, dass der Vertrieb Mitteilungen erhalten hatte, dass die…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 68 Leser -


  • Was ist los in Dresden?

    …Beidseitig blind? Dass in Dresden Behörden inklusive Polizei auf einem Auge – dem rechten – möglicherweise ein wenig blind sein könnten, war schon seit längerer Zeit ein im Raum stehender Verdacht, zumal auch die Masse der “Pegida-Anhänger” in dieser Stadt … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 134 Leser -
  • Auf und nieder

    …Immer wieder Mal ehrlich, diese dauernde Aufsteherei in Gerichtsverhandlungen, insbesondere Strafverhandlungen, nach jeder Pause, sind einfach nur nervend und ohne Sinn. Ok, bei Beginn eines Verhandlungstages mag das in Ordnung sein, aber danach? Sinnlose Förmelei. Einige Gerichte sehen das in … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 82 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK