Amtsgericht

  • OLG Hamm: Nach unbestimmtem Rechtsmittel im Strafprozess keine Wiedereinsetzung

    … Ein Ange­klag­ter hat ein Wahl­recht, ob er gegen ein Straf­ur­teil des Amts­ge­richts mit der Beru­fung oder der (Sprung-)Revision vor­geht. Nach Ein­le­gung eines nicht näher bezeich­ne­ten “Rechts­mit­tels” kann er die­ses Recht bis zum Ablauf der Revi­si­ons­be­grün­dungs­frist aus­üben. Geht die Begrün­dung ver­spä­tet ein, ist das…

    Verkehrsrecht Blog- 66 Leser -


  • Misslungener Betriebsausflug

    …Die Drei von der Messstelle Dem Mandanten wurde vorgeworfen, er sei zu schnell gefahren. Im Bußgeldbescheid war, wie im Messprotokoll, eingetragen: … auf dem M-Weg in Richtung G-Straße in B. … Gestern nun die Hauptverhandlung im Amtsgericht in B., der … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 114 Leser -
  • Und das im Rheinland…

    …Das Amtsgericht Kerpen teilt mit: Bedauerlicherweise ist die Akte nicht zum Verkündungstermin vorgelegt worden. Es wird um Mitteilung binnen 1 Woche gebeten, ob im schriftlichen Verfahren entschieden werden darf. Verkündungstermin war der 13. Februar 2015. Karnevalsfreitag. Der Tag nach Weiberfastnacht. Wer macht denn so was? Wundert mich nicht, daß die Akte nicht vorgelegt wurde… Das […]…

  • Terminabstimmungsgezeter

    …Muss das sein? Oh, welch dramatische Aufgaben für Strafrichter: Termine abzustimmen mit mehr als einem Verteidiger! Wenn man sich das Gejammere und Gezetere von vielen Strafrichtern anhört, glaubt man ihnen, dass die Abstimmung von mehr als einem Hauptverhandlungstermin mit mehr … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 58 Leser -


  • Ermessen ist?

    …Wenns vom Tisch muss! Amtsgericht ruft an, will Termin “abstimmen”. Richter fragt: “Kann Ihre Chefin am xx.yy.2015?” Sekretärin: “Ja, in welcher Sache?” Richter: “Frau Bana Nene.” Sekretärin: “Ich habe einen Vermerk in der Akte, Frau Nene ist da im Urlaub.” … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 295 Leser -
  • Erfolgsgeile Rechtsbrecher?

    …Was soll die Belehrungsscheiße In Braunschweig gab es in jüngster Zeit zwei – für hiesige Verhältnisse – aufsehenerregende Tötungsdelikte, wobei eine der Taten glücklicherweise nur versucht wurde. Ein junger Mann musste auf noch nicht richtig geklärte Weise sterben, einem anderen … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 103 Leser -
  • Sado-Maso-Lokal ist gerichtsbekannt

    … allerdings nicht folgen. Erstaunlich an diesem Urteil ist, dass der erkennende Richter am Amtsgericht Hamburg die örtlichen Gegebenheiten des Sado-Maso-Lokals als “gerichtsbekannt” (!) bezeichnet. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt … Auszüge aus den Gründen der Entscheidung: “(….) Soweit sich die Beklagte zur Begründung ihrer gegenteiligen…

    Justillon/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Mietrecht- 257 Leser -
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