Ambulante Behandlung

  • Der Dog-Sitter als Arbeitnehmer?

    … Für einen Hundehalter ist das Haftungsprivileg des Unternehmers nach §§ 104, 109 SGB VII nicht mangels Unternehmereigenschaft ausgeschlossen, weil er die Hundehaltung weder zur Zucht noch zur Jagd noch für die Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit benötigt, sondern allein aus Liebhaberei betreibt. Die Versorgung eines in der Wohnung des mehrere…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 22 Leser -


  • Jetzt brummelt die Barmer GEK richtig und der Taxameter schnurrt

    … Schnurrend…..wie ein sanftes Katzerl wird sich das Taxameter des Taxis angehört haben, mit dem der Inhaber des klagende Taxiunternehmens nach der Verhandlung heute den Heimweg angetreten haben könnte. Das BSG hat heute in dem hier vorweg berichteten Verfahren entschieden und die Revision der beklagten Krankenkasse zurückgewiesen. Die se ist…

    Jus@Publicum- 124 Leser -
  • Wenn der Taxameter brummt, brummelt die Barmer GEK

    … Rahmenvertrag nicht beigetretenes Taxiunternehmen T den Zuschlag für das Gebot von 90,00 Euro erhalten habe. Bei den rahmenvertraglich vereinbarten Preisen handele es sich um Höchstpreise. Sie seien auch im Verhältnis zur Klägerin wegen des mit T vereinbarten niedrigeren Preises nicht anwendbar. Das LSG hat die Verurteilung der Beklagten zur…

    Jus@Publicum- 108 Leser -
  • Portugiesische Regelung der Behandlungskostenerstattung und das EU-Recht

    … Für ambulante ärztliche Behandlungen, die ohne vorherige Genehmigung in einem anderen Mitgliedstaat erfolgt sind, müssen die Mitgliedstaaten die Möglichkeit einer Kostenerstattung nach ihren eigenen Sätzen vorsehen, soweit es sich nicht um Behandlungen handelt, die den Einsatz kostspieliger Großgeräte erfordern. Der Gerichtshof der Europäischen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 4 Leser -
  • Magen-Bypass-Operation auf Kassenrezept

    … Ein Anspruch auf Krankenhausbehandlung zur Durchführung einer Magen-Bypass-Operation wegen krankhaften Übergewichts besteht in der GKV nur, wenn alle konservativen Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Dazu gehört auch die Durchführung einer 6 bis 12 Monate dauernden ärztlich koordinierten und geleiteten Gesamttherapie, welche unter…

    Rechtslupe- 11 Leser -
  • Ambulante Behandlung in Krankenhäusern

    … Gegen die Zulassung von Krankenhäusern zur ambulanten Behandlung von Versicherten können nach einer Entscheidung des Sächsischen Landessozialgerichts auch Vertragsärzte klagen. Zum ersten Mal ist damit auf der Grundlage des § 116b SGB V die für das Krankenversicherungsrecht bedeutsame Rechtsfrage geklärt worden, ob sich niedergelassene…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Auch Privatpatienten müssen zurückstecken

    … Billig kann schnell teuer werden: Privatversicherte, die auf die freie Arztwahl verzichten und daher weniger Beiträge zahlen, müssen Mehrkosten für Spezialisten womöglich selber tragen. Eine private Krankenversicherung muss die Kosten für eine ambulante Behandlung beim Internisten nicht voll ersetzen, wenn dies in einer Vertragsklausel so…

    Handakte WebLAWg- 67 Leser -
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