Altersrente

  • Betriebsbedingte Kündigungen – und der Rentner in der Sozialauswahl

    … Ein regelaltersrentenberechtigter Arbeitnehmer ist in einer Sozialauswahl nach § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG hinsichtlich des Kriteriums “Lebensalter” deutlich weniger schutzbedürftig als ein Arbeitnehmer, der noch keine Altersrente beanspruchen kann. Die Sozialauswahl nach § 1 Abs. 3 KSchG dient der personellen Konkretisierung der eine Kündigung…

    Rechtslupe- 32 Leser -


  • Altersrente der Vereinten Nationen – und die deutsche Einkommensteuer

    … Progressionsvorbehalts vgl. BFH, Urteile in BFHE 230, 361, BStBl II 2011, 628, unter II. 3.b cc, betreffend dänische Altersrenten; in BFHE 243, 332, BStBl II 2014, 103, unter II. 2.b, betreffend die Austrittsleistung einer schweizerischen Pensionskasse; BFH, Urteil in BFHE 249, 22, BStBl II 2016, 657, unter II. 1.b, betreffend die Kapitalabfindung…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Mütterrente – und die Kindererziehungszeiten in einem Drittstaat

    …Es besteht kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf die rentenrechtliche Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten in einem Drittstaat, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde einer Frau nicht zur Entscheidung angenommen, der die rentenrechtliche…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Renteneinkommen: Zwischen Armut und Steuerlast

    …Renteneinkünfte stehen zumeist im Verruf, nicht ausreichend zu sein und immer wieder ist von Altersarmut die Rede. Was kann man also im Rentenalter tun, um mehr Geld zum Leben zu haben? Nebeneinkünfte erzielen, einen festen „Nebenjob“ annehmen, das sind gute... Mehr Lesen…

    RentenBote- 63 Leser -
  • Flexirente – lohnt sie sich?

    …Bereits vor einigen Monaten hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf für einen flexiblen Übergang in die Rente ausgearbeitet und Bundesrat und Bundestag haben den Entwurf verabschiedet. Das Gesetz zur Flexirente tritt ab dem 1. Juli 2017 in... Mehr Lesen…

    RentenBote- 53 Leser -
  • Transparenz bei der Riester-Rente

    …Seit Beginn diesen Jahres ist es für alle Anbieter von geförderten privaten Altersvorsorgeprodukten Pflicht, alle anfallenden Kosten auf einem Produktinformationsblatt auszuweisen. Die Einführung dieses Produktinformationsblattes ist zwingend im Altersvorsorgegesetz-Verbesserungsgesetz vorgesehen, das am 24. Juni 2013 verabschiedet worden ist. Mit…

    RentenBote- 34 Leser -
  • Rentenversicherungszeiten bei DDR-Bestandsübersiedlern

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur die Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenversicherungsrechtlichen Zeiten von Personen, die aus der DDR vor dem 18.05.1990 in die damalige Bundesrepublik übergesiedelt sind, nicht zur Entscheidung angenommen. Übersiedler aus der DDR wurden zunächst,... Mehr Lesen…

    RentenBote- 30 Leser -
  • DDR-Rentenzeiten für Bestandsübersiedler

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18.05.1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. InhaltsübersichtDie gesetzliche RegelungRentenanwartschaften und…

    RentenBote- 41 Leser -
  • Die Stasi-Rente

    …Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren bei ihm anhängigen Verfassungsbeschwerden bekräftigt, dass die nur begrenzte Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus dem Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit in die gesetzliche Rentenversicherung der BRD (§ 7 Abs. 1 AAÜG i.d.F. des 2.... Mehr Lesen…

    RentenBote- 88 Leser -
  • Beitragsbezogene Leistungszusage – und die Betriebsrentenanwartschaft

    …Nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG liegt eine beitragsorientierte Leistungszusage vor, wenn der Arbeitgeber sich verpflichtet, bestimmte Beiträge in eine Betriebsrentenanwartschaft umzuwandeln. Das Gesetz verlangt, dass in der Versorgungsordnung die Mindesthöhe der Anwartschaft zum Zeitpunkt der Umwandlung bezogen... Mehr Lesen…

    RentenBote- 24 Leser -
  • Schul- und Studienzeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht blieben jetzt vier gegen die geänderte Bewertung der Schul-/Hochschulausbildungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung gerichtete Verfassungsbeschwerden ohne Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung an: Bestimmender Faktor für die Ermittlung des…

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  • Alterseinkünftegesetz – und die Frage seiner Verfassungsmäßigkeit

    …Der Bundesfinanzhof hält an seiner Rechtsprechung fest, dass die Besteuerung der Altersrenten seit 2005 verfassungsgemäß ist, sofern nicht gegen das Verbot der doppelten Besteuerung verstoßen wird. Er hat nunmehr zudem hervorgehoben, dass mit dem Vorbringen gegen die Richtigkeit eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts keine erneute verfassungsgerichtliche Prüfung eines Gesetzes erreicht werden ……

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Betriebliche Übung in der betrieblichen Altersversorgung

    … Betriebliche Übung in der betrieblichen Altersversorgung RentenBote > Altersrente > Betriebliche Übung in der betrieblichen Altersversorgung Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche Übung als Rechtsquelle anerkannt (§ 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG). Danach steht der Verpflichtung aus einer…

    RentenBote- 26 Leser -
  • Die Höhe der Altersrente – und die Rendite der Rentenversicherungsbeiträge

    … Die Höhe der Altersrente – und die Rendite der Rentenversicherungsbeiträge RentenBote > Altersrente > Die Höhe der Altersrente – und die Rendite der Rentenversicherungsbeiträge Die Anwartschaft auf eine Rente aus eigener Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung ist von Art. 14 Abs. 1 GG geschützt[]. Auch für rentenrechtliche…

    RentenBote- 31 Leser -
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