Altersdiskriminierung

  • Altersgrenzen bei der betriebliche Altersversorgung

    … Nach § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG können unter den dort genannten Voraussetzungen in betrieblichen Versorgungssystemen Altersgrenzen festgesetzt werden. Diese müssen nach § 10 Satz 1 und Satz 2 AGG einem legitimen Ziel dienen sowie angemessen und erforderlich sein. Danach sind solche Altersgrenzen zwar grundsätzlich, aber nicht stets zulässig. Dies…

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  • Mit Liebe zum Detail: Neuigkeiten zum Arbeitsrecht

    …, Beschäftigtendatenschutz, Betriebsgelände, Betriebsrente, Betriebsrentenstärkungsgesetz, Entgelttransparenzgesetz, Keylogging, Kündigungsfrist, Kündigungsschutz, Sachgrundlose Befristung, Sachschäden, Scheinselbständigkeit, Überwachung, Überwachungsmaßnahmen, verbotene Überwachungsmaßnahmen, Vorbeschäftigungsverbot, zu lange Kündigungsfristen Dez·11…

    Der Energieblogin Arbeitsrecht- 86 Leser -


  • Die nach Lebensaltersstufen gestaffelte tarifliche Grundvergütung

    … Der Arbeitnehmer kann eine Grundvergütung nach der höchsten Lebensaltersstufe beanspruchen, wenn die tarifliche Vergütungsbestimmung mit dem Recht der Europäischen Union unvereinbar ist. Denn dies führt dazu, dass das Vergütungssystem jedenfalls insoweit nach § 7 Abs. 2 AGG unwirksam ist. Die aufgrund der bei dem Arbeitgeberin bestehenden…

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  • Altersabhängige Schichtfreizeittage

    … Beruht die altersdiskriminierende Wirkung einer Regelung ausschließlich auf einer Altersstaffelung, kann der Gleichbehandlungsgrundsatz nur dadurch gewahrt werden, dass den Angehörigen der benachteiligten Gruppe dieselben Vorteile gewährt werden wie den Angehörigen der privilegierten Gruppe. Die begünstigende Regelung bleibt das einzig gültige…

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  • Betriebliche Hinterbliebenenversorgung – und die Spätehenklausel

    … Der Ausschluss von Hinterbliebenenversorgung durch eine Spätehenklausel führt nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg nicht zu einer unmittelbaren Benachteiligung des Arbeitnehmers. Eine Spätehenklausel, die an das als Regelaltersgrenze für die Betriebsrente definierte Lebensalter des Arbeitnehmers anknüpft, ist zulässig. In dem…

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  • Betriebsbedingte Kündigungen – und der Rentner in der Sozialauswahl

    … Ein regelaltersrentenberechtigter Arbeitnehmer ist in einer Sozialauswahl nach § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG hinsichtlich des Kriteriums “Lebensalter” deutlich weniger schutzbedürftig als ein Arbeitnehmer, der noch keine Altersrente beanspruchen kann. Die Sozialauswahl nach § 1 Abs. 3 KSchG dient der personellen Konkretisierung der eine Kündigung…

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  • Altersdiskriminierung in der Stellenausschreibung – und der Entschädigungsanspruch

    … Für eine Entschädigung aus § 15 Abs. 2 AGG wegen einer altersdiskriminierenden Stellenbeschreibung ist es u.U. nicht ausreichend, muss der Stellenbewerber darlegen, dass er die unmittelbare Benachteiligung wegen seines Alters erfahren hat. Die bloße Bezugnahme auf die Stellenanzeige reicht hierfür nicht aus, wenn die Stelle nicht entgegen § 11…

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  • Die nachträglich vereinbarte arbeitsvertragliche Altersgrenze

    … Ein Änderung des Arbeitsvertrages, wonach das Arbeitsverhältnis mit Erreichen des 60. Lebensjahres des Arbeitnehmers endet, unterliegt der Befristungskontrolle. Bei einem solchen Änderungsvertrag handelt es sich nicht um einen Aufhebungsvertrag, sondern um eine Vereinbarung über die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zur Vollendung des 60…

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  • Rentenalter als arbeitsvertragliche Altersgrenze

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann eine mit Erreichen des Regelrentenalters verknüpfte Altersgrenzenregelung, die einzelvertraglich vereinbart ist oder kollektivrechtlich gilt, die Befristung des Arbeitsverhältnisses iSv. § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG sachlich rechtfertigen. war verfolgt der Arbeitnehmer mit seinem Wunsch nach…

    Rechtslupe- 47 Leser -
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