Altenpflege

  • Reform der Pflegeberufe

    … Pflegeberuf an die neuen (und alten) Herausforderungen angepasst werden. Der bisherige Einzelabschluss wird damit abgeschafft und die Berufszweige Altenpflege, Krankenpflege und Kinderkrankenpflege werden in einer zweijährigen genrealistischen Ausbildung vereint. Im Anschluss daran entscheiden die Auszubildenden, in welchem der der drei Bereiche sie ihren…

    Recht Sozial- 35 Leser -
  • Scheinselbstständigkeit von “selbstständigen Pflegekräften”

    … © Fotolia Scheinselbstständigkeit wird als Problem in der Praxis nach wie vor häufig nicht ernst genug genommen. Dabei sind die finanziellen Folgen von Nachforderungen für Sozialversicherungsbeiträge, Steuern etc. zum Teil verheerend. Ich hatte bereits in einem früheren Beitrag darauf hingewiesen, dass das Tätigkeitsgebiet von Pflegekräften…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 49 Leser -


  • Pflegemindestlohn

    … Am 1. Januar 2015 tritt die “Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche” in Kraft. Die neue Verordnung hat eine Laufzeit bis zum 31. Oktober 2017. Zudem wird ab dem 1. Oktober 2015 der Kreis derer, für die der Pflegemindestlohn gilt, deutlich ausgeweitet. Die Verordnung erfasst damit ab dem Jahreswechsel zusätzlich…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Personalgestellung von Pflegefachkräfte

    … erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. …” Das Gesetz über die Berufe in der Altenpflege (AltPflG) regelt in § 1 und § 2: “§ 1 Die Berufsbezeichnungen ‘Altenpflegerin’ oder ‘Altenpfleger’ dürfen nur Personen führen, denen die Erlaubnis dazu erteilt worden ist. Personen mit einer Erlaubnis nach Satz 1, die über eine Ausbildung nach…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • 5 Innungen, 1 Bundesinnungsverband, der SpiBu und innigst verteidigte Innungs-Freiheiten

    … Der Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik, sowie die Innungen für Orthopädietechnik aus den fünf Regierungsbezirken des Landes Nordrhein-Westfalen streiten mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (beigeladen: AOK Bundesverband GbR ua) und inzwischen beim Bundessozialgericht angekommen darum, ob durch Allgemeinverfügungen bundesweit für…

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Zum Wochenende: Behörden streben Mitmachverwaltung an

    … als Vorleseomas, Paten gießen Blumen und sammeln Müll in öffentlichen Parks oder behalten die Sauberkeit auf Spielplätzen im Auge. Hinter dem Wunsch nach mehr Teamwork mit dem Bürger verbirgt sich das Ziel, die Effizienz der Verwaltung und die Dienstleistungsqualität zu steigern. Gleichzeitig wollen die Behörden per Mitmachverwaltung…

    Vergabeblogin Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Gewerbesteuerbefreiung von Altenheimen

    … Körperschaft als steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe zu behandeln sind. Gemäß § 3 Nr.20 Buchst. c und d GewStG 2002 sind u.a. Altenheime, Altenwohnheime, Pflegeheime sowie Einrichtungen zur ambulanten Pflege kranker und pflegebedürftiger Personen unter den im Gesetz genannten Voraussetzungen von der Gewerbesteuer befreit. Zwischen den…

    Rechtslupe- 48 Leser -


  • Leistungen an Mitglieder einer Seniorenwohngemeinschaft

    … Vermietungsleistungen und individuell angepasste Pflegeleistungen, die ein Unternehmer aufgrund getrennter Verträge gegenüber Senioren im Rahmen einer Seniorenwohngemeinschaft erbringt, sind umsatzsteuerrechtlich nicht als einheitliche (steuerpflichtige) Leistung zu qualifizieren, sondern unterliegen als eigenständige, selbständige Leistungen der…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Azubis 50 plus: Ältere Arbeitslose sollen Altenpfleger werden

    … Das Problem: Pflege wird in den kommenden Jahren immer wichtiger. Nach allen Prognosen steigt die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in den nächsten Jahren sprunghaft an. Daher werden bereits jetzt aber auch in Zukunft händeringend gut ausgebildete Altenpfleger gesucht. Die Idee: Den wachsenden Mangel in dieser Branche will NRW-Arbeitsminister…

    Betriebsrat Blog- 37 Leser -
  • Mindestlohn in der Grundpflege

    … Nachdem der Gesetzgeber die Aufnahme der Pflegebranche in das Arbeitnehmerentsendegesetz zum 24. April 2009 beschlossen hatte und damit den Weg für einen rechtlich verbindlichen Mindestlohn geebnet hatte, hat sich gestern die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales eingerichtete Pflegekommission auf eine Empfehlung zum Erlass eines…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 181 Leser -
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