Altenheim

  • Ärztliches Gutachten Voraussetzung für Wohnung in Seniorenheim?

    … Wie die Berliner Beauftragte für den Datenschutz in ihrem Jahresbericht 2015 schreibt, hatte die Liegenschaftsverwaltung eines Bezirksamtes für die Anmietung einer Wohnung in einem Seniorenwohnhaus ein ärztliches Gutachten vorgelegt bekommen wollen. Aber ist dies auch erlaubt? WOZU DAS GUTACHTEN? Wie die Liegenschaftsverwaltung mitgeteilt hatte…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 38 Leser -


  • Heimaufsicht – und die Regelungen der Pflegeversicherung

    … Bundesrecht hindert nicht, dass der Landesgesetzgeber die Heimaufsichtsbehörde dazu ermächtigt, die Einhaltung von Regelungen der Pflegeversicherung – unter Einschluss von Festlegungen in Rahmenverträgen nach § 75, § 88 SGB XI – durch die Heimträger zu überwachen und gegen Verstöße einzuschreiten. Nach § 16 Abs. 2 des Hessischen Gesetzes über…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Halten Sie sich demnächst auch einen Platz im Garten Eden frei ?

    … Instrumente und malen, organisieren Ausflüge, Tanzkurse oder empfangen regelmäßig Kindergruppen. Das helfe ihren Lebensmut und Lebensfreude zu stärken. Sie denken, das sei nur für gut situierte Bewohner möglich? Mitnichten – man arbeitet im Maria-Martha-Stift mit den gleichen Pflegesätzen und ebensoviel Personal wie in anderen Altenheimen gearbeitet. Das…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 70 Leser -
  • Halten Sie sich demnächst auch einen Platz im Garten Eden frei ?

    … Instrumente und malen, organisieren Ausflüge, Tanzkurse oder empfangen regelmäßig Kindergruppen. Das helfe ihren Lebensmut und Lebensfreude zu stärken. Sie denken, das sei nur für gut situierte Bewohner möglich? Mitnichten – man arbeitet im Maria-Martha-Stift mit den gleichen Pflegesätzen und ebensoviel Personal wie in anderen Altenheimen gearbeitet. Das…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 32 Leser -
  • Der renitente Ehemann und das Arbeitsrecht

    … in gegenseitigem Einvernehmen regeln und dass beide Ehegatten berechtigt sind, erwerbstätig zu sein. Dennoch gibt es – zumindest aus arbeitsrechtlicher Sicht – anscheinend doch noch einige Unklarheiten über die Einflussmöglichkeiten des Partners auf das Arbeitsverhältnis. Unlängst hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg über den kuriosen Fall…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 145 Leser -
  • Wahlfälschung/Briefwahl im Altenheim

    … Kommunalwahl in Niedersachsen enthält § 53 Abs. 3 NKWO – wonach in Alten- und in Pflegeheimen der jeweilige Betreiber Vorsorge dafür zu treffen hat, dass ein Stimmzettel bei der Briefwahl unbeobachtet gekennzeichnet werden kann – eine wesentliche Verfahrensvorschrift für die Briefwahl im Sinne des § 30a Abs. 2 S. 2 NKWG mit der Folge, dass bei einem Verstoß dagegen die Stimmabgabe ungültig ist. 3. § 53 Abs. 3 NKWO begründet für die Heimleitung eine gesetzliche Garantenstellung im Sinne des § 13 StGB. …

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 115 Leser -
  • Zubereitung von Speisen im Altenwohnheim und Pflegeheim

    … Die in einer Großküche eines Altenwohnheims und Pflegeheims zur Verpflegung der Bewohner zubereiteten Speisen sind keine “Standardspeisen” als Ergebnis einfacher und standardisierter Zubereitungsvorgänge nach Art eines Imbissstandes, so dass deren Abgabe zu festen Zeitpunkten in Warmhaltebehältern keine Lieferung, sondern eine dem Regelsteuersatz…

    Rechtslupe- 15 Leser -


  • Gewerbesteuerbefreiung von Altenheimen

    … Die Gewerbesteuerbefreiung des § 3 Nr. 20 Buchst. c und d GewStG 2002 umfasst nur Tätigkeiten, die für den Betrieb einer der dort aufgeführten Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeeinrichtungen notwendig sind. Nicht erfasst von der Steuerbefreiung werden daher Überschüsse aus Tätigkeiten, die bei einer von der Körperschaftsteuer befreiten…

    Rechtslupe- 48 Leser -
  • Richterschelte aus Straßburg für deutschen Umgang mit Whistleblowing

    … Gesundheit der Pflegerin und – nach Bekanntwerden der Anzeige – zur zusätzlichen außerordentlichen Kündigung. Sowohl das Landesarbeitsgericht Berlin als auch das Bundesarbeitsgericht gaben dem Heimbetreiber recht, das Bundesverfassungsgericht wies den Fall ohne Angabe von Gründen zurück. So urteilte Straßburg Der Europäische Gerichtshof stellte nun fest…

    Datenschutzbeauftragter- 67 Leser -
  • Kosten krankheitsbedingter Heimunterbringung

    … Die Kosten einer krankheitsbedingten Heimunterbringung stellen einkommensteuerlich eine außergewöhnliche Belastung dar. Daher sind Kosten für einen krankheitsbedingten Aufenthalt in einem Seniorenheim auch dann als außergewöhnliche Belastung einkommensteuerlich abziehbar, wenn keine ständige Pflegebedürftigkeit besteht und auch keine zusätzlichen…

    Rechtslupe- 19 Leser -
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