Allgemeine Geschäftsbedingungen

    • Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung

      Anwaltliche Erstberatung KOSTENFREI 0221 – 6777 00 55 Mo. – So. von 9 – 22 Uhr / BUNDESWEIT Kostenfreien Rückruf anfordern Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung Überblick Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung Das Impressum dient den Besuchern einer Website zur Information über die wesentlichen Kont ...

      Kraus Ghendler Anwaltskanzlei- 29 Leser -
    • Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB-Recht

      Anwaltliche Erstberatung KOSTENFREI 0221 – 6777 00 55 Mo. – So. von 9 – 22 Uhr / BUNDESWEIT Kostenfreien Rückruf anfordern Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen Das Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen – auch AGB Recht genannt – ist in den §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt.

      Kraus Ghendler Anwaltskanzlei- 27 Leser -
  • Es gelten die AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung

    … Klauseln wie „Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellsten Fassung“ oder „Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit angepasst werden“ waren früher sehr verbreitet. Allerdings benachteiligen solche Regelungen die Vertragspartner des Verwenders der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unangemessen…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 228 Leser -


  • Allgemeine Geschäftsbedingungen – und ihre Auslegung

    … Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Sofortüberweisung als einziges unentgeltliches Zahlungssystem?

    … Urteil des BGH vom 18.07.2017, Az.: KZR 39/16 Grundsätzlich darf ein Unternehmer nur ein Entgelt für eine bestimmte Zahlungsmöglichkeit im Internet (Paypal, Kreditkarte, Sofort-Überweisung...) erheben, wenn für den Verbraucher parallel eine gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit besteht (§ 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB). Sofern aber eben…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • AGB: Wer hat wem abgeschrieben?

    … Wer Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für einen Onlineshop benötigt, kann sich solche AGB beispielsweise von einem Rechtsanwalt massschneidern lassen oder online eine Standardvorlage kaufen – oder «orientiert» sich an einem bestehenden Onlineshop wie beispielsweise Digitec Galaxus in der Schweiz. Digitec Galaxus weist für ihre AGB einen…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 126 Leser -
  • Darlehensbedingungen – und die AGB-Kontrolle

    … Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB). Vorformuliert sind Vertragsbedingungen, wenn sie für eine mehrfache Verwendung schriftlich aufgezeichnet oder…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Können unwirksame AGB die Vereinbarung eines Festpreises verhindern?

    … Ziel häufig über Pauschalpreis-/Festpreisvereinbarungen zu erreichen. Sollten entweder der gesamte Vertrag oder aber nur entsprechende Klauseln vom Auftraggeber gestellt werden und sind diese Klauseln als AGB zu betrachten, so kann dies zugunsten des Auftragnehmers zur Unwirksamkeit einer solchen Festpreisvereinbarung führen, wie ein im Baurecht…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 110 Leser -


  • Arbeiten wo andere planschen: News zum kommunalen Bäderbetrieb

    … Gemeinderabatten achten sollten. Ansprechpartner BBH: Rudolf Böck/Meike Weichel/Bernd Günter Ansprechpartner BBHC: Dr. Andreas Lied/Marius Regler Posted in Arbeitsrecht, Energie, Kommunen, Steuern, Wettbewerbs- und Kartellrecht Tagged Abmahnung, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Aufsichtspflicht, Bäderforum, Badeunfall, Badewesen, Eintrittspreis, Gemeinderabatt, kommunale Bäderbetriebe, Querverbund, Saunaleistung, Schwimmbad, Umsatzsteuer, Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, Verkehrssicherung, VSBG Mai·12…

    Der Energieblogin Arbeitsrecht Abmahnung- 76 Leser -
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