Alkoholmissbrauch

  • Verschuldete Krankheit?

    …. Alkoholmissbrauch Ein anderes Thema ist Alkoholmissbrauch. Hier hatte das BAG (unter dem oben genannten Aktenzeichen) über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Mitarbeiter trotz zweimaliger Entzugstherapie rückfällig geworden war und arbeitsunfähig wurde. Das Bundesarbeitsgericht stufte die Arbeitsunfähigkeit als nicht verschuldet ein und stellte die Alkoholsucht als Krankheit fest. In diesem Fall könne kein Verschulden gegen sich selbst vorliegen. Dr. Britta Bradshaw Rechtsanwältin Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 176 Leser -


  • MPU ab 1,6 Promille

    … 1,6 Promille Blutalkoholkonzentration 35 Minuten nach einer Trunkenheitsfahrt spricht für Alkoholmissbrauch und kann im Verfahren über die Neuerteilung der vom Strafgericht entzogenen Fahrerlaubnis Zweifel an der Fahreignung begründen. Die Zweifel sind nur durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten einer amtlich anerkannten…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 158 Leser -
  • Alkoholverbot bei Nacht verfassungsgemäß II

    … Bereits im Juni wies das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde eines Kunden gegen das Alkoholverkaufsverbot zwischen 22 bis 5 Uhr ab. Nun versuchte der Pächter einer Tankstelle mit angeschlossenem Shop den §3a des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg zu Fall zu bringen. Das Bundesverfassungsgericht wies die…

    cumIUS- 60 Leser -
  • Kein Fahrradverbot nach Alkoholmissbrauch

    … Alle Jahre wieder, denkt man zunächst, stellt dann aber fest. es ist eine Variante. Denn es geht nicht um das Verbot, ein Kfz zu führen nach Fahrradfahren unter Alkoholeinfluss, sondern um das Verbot des Fahrradfahrens. Dazu das OVG Koblenz: Einem Fahrradfahrer, der keine Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge besitzt und erstmals mit dem Fahrrad unter…

    Burhoff online Blog- 174 Leser -
  • Alkoholverordnung verschwindet im Bermudadreieck

    … verstößt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Nach Ansicht des VGH ist dieses Alkoholverbot von der Generalermächtigung des Polizeigesetzes nicht gedeckt. Diese erlaube eine selbst geringfügige Freiheitseinschränkung durch Verordnung nur, wenn typischerweise von jedem Normadressaten auch eine Gefahr ausgeht. Die Feststellung einer Gefahr verlange eine…

    Handakte WebLAWg- 54 Leser -
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