Al Qaida



  • Landgericht Stuttgart: Die Alukoffer und der Rechtsstaat haben gewonnen

    … Generalbundesanwalt zuständig. Oder sie sind es nicht, dann ist die Sache aber auch bei ihm falsch. Doch der 6. Strafsenat unter Hermann Wieland (Motto: “Der 6. Strafsenat irrt nie“) erkannte das Danaer-Geschenk und eröffnete das Verfahren am Landgericht vor Skujats-Kammer. Juristen können grausam sein. Besonders untereinander. Es kam, wie es kommen…

    Terrorismus in Deutschland- 275 Leser -
  • Sarah aus Konstanz im “Heiligen Krieg”

    … Nachricht von Sarah aus Konstanz Sarah war 15, als sie in den Herbstferien des vergangenen Jahres aus Konstanz verschwand und ihren Freundinnen erzählte, dass sie in den Heiligen Krieg nach Syrien ziehen wolle. Offenbar reiste sie zunächst in die Türkei und dann weiter nach Syrien. Kämpfen wollte sie – oder für den “Heiligen Krieg” Krieger…

    Terrorismus in Deutschland- 279 Leser -
  • Nach Hinweis von “Adolf”: Prediger Sven Lau festgenommen

    … Prediger “Abu Adam” Sven Lau in Köln (Archiv) Der islamistische Prediger Sven Lau (Abu Adam) ist heute von der Staatsanwaltschaft Stuttgart unter dem Vorwurf der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ festgenommen worden. Es geht um das Besorgen von Geld, Kämpfern und Material für den Kampf in Syrien. Das bestätigte mir sein…

    Terrorismus in Deutschland- 95 Leser -
  • GBA identifiziert einen der Bonner Taschenbomber

    … Ist das Marco G., der “Taschenbomber”? In der Öffentlichkeit ist die blaue Tasche fast in Vergessenheit geraten: Im Dezember 2012 wurde sie entdeckt – und seitdem gab es viele Fragen rund um die “Taschenbombe” ohne Zünder: Wer hat sie warum dort abgestellt? War es ein Anschlagsversuch auf den Bahnhof? Oder sollte sie in einen Zug gelegt werden…

    Terrorismus in Deutschland- 109 Leser -
  • Rätselhafter Auftritt von Terrorist Ömer Ö. in Stuttgart

    … Er habe sich geändert – und er wolle nicht aus Deutschland abgeschoben werden. Mit diesen Argumenten hatte Ömer Ö. vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart gegen seine drohende Ausweisung geklagt, die nach seiner Verurteilung als Al-Qaida-Mitglied durch das Oberlandesgericht Koblenz ausgesprochen worden war. Gestern wurde seine Klage vor der 5…

    Terrorismus in Deutschland- 60 Leser -
  • Kadi II – EU-Rechtsschutz gegen Terrorbekämpfungsmaßnahmen

    … Rechtsschutz). Herrn Kadi waren nämlich keine der ihm zur Last gelegten Umstände, nicht einmal die Gründe für seine Aufnahme in die Liste, mitgeteilt worden. Auf dieses Urteil hin übersandte die Europäische Kommission Herrn Kadi die ihr vom Sanktionsausschuss übermittelte Begründung für seine Aufnahme in die Liste. Nachdem sie dazu eine…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • EuGH entkafkaisiert globales Terrorbekämpfungs-Regime

    … zu wissen. Sie halten ihn für einen Al-Qaida-Verbündeten und haben ihn daher 2001 auf die Liste der Terrorverdächtigen gesetzt, deren Vermögen eingefroren wird. Aber was genau er getan haben soll, aus welchen Gründen sie ihn verdächtigen und wie sie ihre Überzeugung beweisen wollen, das sagen sie nicht. Das halten sie geheim. Und schon deshalb…

    Verfassungsblog- 52 Leser -
  • Unscheinbare Notiz

    …, die eigentlich wohl jeder überlesen hätte. Unter der nichtssagenden bürokratischen Überschrift „190. Änderung der Verordnung Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen“ findet sich folgende kurze Notiz…

    Strafakte- 2 Leser -
  • Geheime Bin-Laden-Fotos

    …Die Grenzen des Freedom of Information Act PB - Washington. Präsident Obama verkündete im Mai 2011 die Tötung des Al Qaida-Anführers Osama bin Laden in Pakistan. Das Bundesberufungsgericht des District of Columbia in Washington, DC, entschied am 21. Mai 2013 im Fall Judicial Watch, Inc. v. Central Intelligence Agency über einen Antrag auf Freigabe…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 65 Leser -
  • Die Syrien-Reisenden

    … Sabri Ben A. – angeblich in Syrien Die Kämpfe in Syrien ziehen immer mehr Menschen aus Deutschland an, die meinen dort ihren Beitrag für den Jihad, den “Heiligen Krieg leisten zu müssen. Das ist keine wirklich neue Entwicklung, interessant ist aber, wie immer mehr dieser Syrien-Fahrer ihre Reiseerinnerungen im Internet präsentieren. Über Mohamed…

    Terrorismus in Deutschland- 30 Leser -


  • Erneut Revision im Fall “Gezogenes Schwert”

    … Der Verteidiger von Hussam S. hat erneut Revision gegen das Urteil des OLG Koblenz eingelegt. Hussam S., der unter dem Decknamen “Gezogenes Schwert” zur Unterstützung von Al Qaida im Internet islamistische Propaganda verbreitet hatte, war vom OLG Koblenz zunächst zu 5 und dann (nach erfolgreicher Revision vor dem Bundesgerichtshof) zu 3 Jahren…

    Terrorismus in Deutschland- 40 Leser -
  • Osama Bin Laden von UN-Terrorliste gestrichen

    …. Septembers) gelistet. Lapidare Begründung des UN-Sicherheitsrats: “Confirmed to have died in Pakistan in May 2011″. Vielleicht waren die Ratsmitglieder zwischenzeitlich im Kino? Oder hat jemand Facebook ausgewertet? Übrigens: Fritz Gelowicz und die anderen Mitglieder sowie einige Unterstützer der Sauerlandgruppe stehen weitehin auf der Liste. …

    Terrorismus in Deutschland- 46 Leser -
  • Dank BGH: “Gezogenes Schwert” kommt frei

    … Das Oberlandesgericht Koblenz hat heute den Haftbefehl gegen Hussam S. gegen Auflagen ausser Vollzug gesetzt. Der 27jährige Mann aus Montabaur war im März 2012 wegen der Unterstützung von Al Qaida zu 5 Jahren Haft verurteilt worden – unter anderem, weil er Links zu einem Enthauptungsvideo im Internet verbreitet hatte. Der Bundesgerichtshof sah…

    Terrorismus in Deutschland- 178 Leser -
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