Al Qaida



  • Landgericht Stuttgart: Die Alukoffer und der Rechtsstaat haben gewonnen

    … Es war eine Tragödie in drei Akten – und es ist eine Schande für die Justiz. Für die Bewertung der Ermittlungen gegen die “Yousif-Gruppe” durch die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskrimninalamt Baden-Württemberg sowie die Behandlung des Falls vor Gericht muss man leider drastische Worte verwenden. Aus einer Gruppe, ja Bande, von…

    Terrorismus in Deutschland- 274 Leser -
  • Sarah aus Konstanz im “Heiligen Krieg”

    … Nachricht von Sarah aus Konstanz Sarah war 15, als sie in den Herbstferien des vergangenen Jahres aus Konstanz verschwand und ihren Freundinnen erzählte, dass sie in den Heiligen Krieg nach Syrien ziehen wolle. Offenbar reiste sie zunächst in die Türkei und dann weiter nach Syrien. Kämpfen wollte sie – oder für den “Heiligen Krieg” Krieger…

    Terrorismus in Deutschland- 279 Leser -
  • Nach Hinweis von “Adolf”: Prediger Sven Lau festgenommen

    … Prediger “Abu Adam” Sven Lau in Köln (Archiv) Der islamistische Prediger Sven Lau (Abu Adam) ist heute von der Staatsanwaltschaft Stuttgart unter dem Vorwurf der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ festgenommen worden. Es geht um das Besorgen von Geld, Kämpfern und Material für den Kampf in Syrien. Das bestätigte mir sein…

    Terrorismus in Deutschland- 95 Leser -
  • GBA identifiziert einen der Bonner Taschenbomber

    …? Bislang interessierten sich die Ermittlungsbehörden vor allem für zwei Personen, die als mögliche Täter in Frage kamen: Jugendliche hatten einen Mann schwarzer Hautfarbe beschrieben, der die Tasche mit dem Sprengsatz auf einem Bahnsteig des Bonner Bahnhofs in den Händen gehalten und dann wieder abgestellt haben soll. Einen augenscheinlich…

    Terrorismus in Deutschland- 108 Leser -
  • Rätselhafter Auftritt von Terrorist Ömer Ö. in Stuttgart

    … Er habe sich geändert – und er wolle nicht aus Deutschland abgeschoben werden. Mit diesen Argumenten hatte Ömer Ö. vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart gegen seine drohende Ausweisung geklagt, die nach seiner Verurteilung als Al-Qaida-Mitglied durch das Oberlandesgericht Koblenz ausgesprochen worden war. Gestern wurde seine Klage vor der 5…

    Terrorismus in Deutschland- 60 Leser -
  • Kadi II – EU-Rechtsschutz gegen Terrorbekämpfungsmaßnahmen

    …? Eine Reihe von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verpflichtet alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, Gelder und andere finanzielle Vermögenswerte einzufrieren, die unmittelbar oder mittelbar von Personen oder Organisationen kontrolliert werden, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk oder den Taliban in Verbindung stehen. Um diese…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • EuGH entkafkaisiert globales Terrorbekämpfungs-Regime

    … zu wissen. Sie halten ihn für einen Al-Qaida-Verbündeten und haben ihn daher 2001 auf die Liste der Terrorverdächtigen gesetzt, deren Vermögen eingefroren wird. Aber was genau er getan haben soll, aus welchen Gründen sie ihn verdächtigen und wie sie ihre Überzeugung beweisen wollen, das sagen sie nicht. Das halten sie geheim. Und schon deshalb…

    Verfassungsblog- 52 Leser -
  • Unscheinbare Notiz

    …, die eigentlich wohl jeder überlesen hätte. Unter der nichtssagenden bürokratischen Überschrift „190. Änderung der Verordnung Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen“ findet sich folgende kurze Notiz…

    Strafakte- 2 Leser -
  • Geheime Bin-Laden-Fotos

    …Die Grenzen des Freedom of Information Act PB - Washington. Präsident Obama verkündete im Mai 2011 die Tötung des Al Qaida-Anführers Osama bin Laden in Pakistan. Das Bundesberufungsgericht des District of Columbia in Washington, DC, entschied am 21. Mai 2013 im Fall Judicial Watch, Inc. v. Central Intelligence Agency über einen Antrag auf Freigabe…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 65 Leser -
  • Die Syrien-Reisenden

    … Sabri Ben A. – angeblich in Syrien Die Kämpfe in Syrien ziehen immer mehr Menschen aus Deutschland an, die meinen dort ihren Beitrag für den Jihad, den “Heiligen Krieg leisten zu müssen. Das ist keine wirklich neue Entwicklung, interessant ist aber, wie immer mehr dieser Syrien-Fahrer ihre Reiseerinnerungen im Internet präsentieren. Über Mohamed…

    Terrorismus in Deutschland- 30 Leser -


  • Erneut Revision im Fall “Gezogenes Schwert”

    … Buback und den “Mescalero-Nachruf” praktische Anwendung fand. Er gehört aber nicht in das Hussam S.-Verfahren, findet der Verteidiger. Weil durch die Verbreitung des Links zu einem Enthauptungsvideo ja nicht automatisch gesagt sei, dass man sich dessen Intention zu eigen macht. Auf diesem Standpunkt kann man, insbesondere als Verteidiger, stehen…

    Terrorismus in Deutschland- 40 Leser -
  • Osama Bin Laden von UN-Terrorliste gestrichen

    … Osama Bin Laden in seinem Haus in Pakistan, undatiert Es ist nicht viel mehr, als eine Fussnote. Aber auch dafür hat es einige Zeit gedauert: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat Osama Bin Laden fast zwei Jahre nach seinem Tod von der “UN-Terrorliste” gestrichen. Dort war Bin Laden seit Januar 2001 (also schon vor den Anschlägen des 11…

    Terrorismus in Deutschland- 46 Leser -
  • Dank BGH: “Gezogenes Schwert” kommt frei

    … Das Oberlandesgericht Koblenz hat heute den Haftbefehl gegen Hussam S. gegen Auflagen ausser Vollzug gesetzt. Der 27jährige Mann aus Montabaur war im März 2012 wegen der Unterstützung von Al Qaida zu 5 Jahren Haft verurteilt worden – unter anderem, weil er Links zu einem Enthauptungsvideo im Internet verbreitet hatte. Der Bundesgerichtshof sah…

    Terrorismus in Deutschland- 178 Leser -
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