Al Qaida



  • Landgericht Stuttgart: Die Alukoffer und der Rechtsstaat haben gewonnen

    … Es war eine Tragödie in drei Akten – und es ist eine Schande für die Justiz. Für die Bewertung der Ermittlungen gegen die “Yousif-Gruppe” durch die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskrimninalamt Baden-Württemberg sowie die Behandlung des Falls vor Gericht muss man leider drastische Worte verwenden. Aus einer Gruppe, ja Bande, von…

    Terrorismus in Deutschland- 274 Leser -
  • Sarah aus Konstanz im “Heiligen Krieg”

    … Nachricht von Sarah aus Konstanz Sarah war 15, als sie in den Herbstferien des vergangenen Jahres aus Konstanz verschwand und ihren Freundinnen erzählte, dass sie in den Heiligen Krieg nach Syrien ziehen wolle. Offenbar reiste sie zunächst in die Türkei und dann weiter nach Syrien. Kämpfen wollte sie – oder für den “Heiligen Krieg” Krieger…

    Terrorismus in Deutschland- 279 Leser -
  • Nach Hinweis von “Adolf”: Prediger Sven Lau festgenommen

    … Prediger “Abu Adam” Sven Lau in Köln (Archiv) Der islamistische Prediger Sven Lau (Abu Adam) ist heute von der Staatsanwaltschaft Stuttgart unter dem Vorwurf der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ festgenommen worden. Es geht um das Besorgen von Geld, Kämpfern und Material für den Kampf in Syrien. Das bestätigte mir sein…

    Terrorismus in Deutschland- 95 Leser -
  • GBA identifiziert einen der Bonner Taschenbomber

    … Ist das Marco G., der “Taschenbomber”? In der Öffentlichkeit ist die blaue Tasche fast in Vergessenheit geraten: Im Dezember 2012 wurde sie entdeckt – und seitdem gab es viele Fragen rund um die “Taschenbombe” ohne Zünder: Wer hat sie warum dort abgestellt? War es ein Anschlagsversuch auf den Bahnhof? Oder sollte sie in einen Zug gelegt werden…

    Terrorismus in Deutschland- 108 Leser -
  • Rätselhafter Auftritt von Terrorist Ömer Ö. in Stuttgart

    … geplanten Ablauf der mündlichen Verhandlung: Die Berichterstatterin, Richterin Dr. Simone Wunderle werde eine kurze Zusammenfassung des Sachverhalts geben, sodann könne Ömer Ö. sich erklären, der psychiatrische Gutachter Dr. Buchholz (der vor dem OLG in Koblenz Ömer Ö. begutachtet und dabei auch über die mögliche Anwesenheit von Krokodilen auf dem…

    Terrorismus in Deutschland- 60 Leser -
  • Kadi II – EU-Rechtsschutz gegen Terrorbekämpfungsmaßnahmen

    … Die Europäische Union darf keine restriktiven Maßnahmen gegen Herrn Kadi erlassen, da keine Beweise für seine Verwicklung in terroristische Handlungen vorliegen. Mit dieser Begründung hat jetzt der Gerichtshof der Europäischen Union die Rechtsmittel gegen das Urteil “Kadi II” des Gerichts der Europäischen Union zurück gewiesen. Was war geschehen…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • EuGH entkafkaisiert globales Terrorbekämpfungs-Regime

    … taugt Herr Kadi, ob Al-Quaida-Helfer oder nicht, zum Protagonisten eines Kafka-Romans. Heute hat der EuGH sein Urteil in der Sache Kadi verkündet. Es ist nicht das erste. 2008 hat der Gerichtshof in diesem Fall zum ersten Mal Rechtsgeschichte geschrieben mit seiner Entscheidung, dass Terrorverdächtige in Europa auch dann Grundrechtsschutz genießen…

    Verfassungsblog- 52 Leser -
  • Unscheinbare Notiz

    … Vorwurf der Beihilfe zum Mord und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung freigesprochen. Nun ist er endgültig rehabilitiert und erhält eine Haftentschädigung für 428 Tage U-Haft von 4.708 Euro nach Marokko überwiesen, wo er seit seinem Freispruch lebt. Verantwortlich dafür ist eine unscheinbare Notiz im Amtsblatt der Europäischen Union…

    Strafakte- 2 Leser -
  • Geheime Bin-Laden-Fotos

    …Die Grenzen des Freedom of Information Act PB - Washington. Präsident Obama verkündete im Mai 2011 die Tötung des Al Qaida-Anführers Osama bin Laden in Pakistan. Das Bundesberufungsgericht des District of Columbia in Washington, DC, entschied am 21. Mai 2013 im Fall Judicial Watch, Inc. v. Central Intelligence Agency über einen Antrag auf Freigabe…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 65 Leser -
  • Die Syrien-Reisenden

    … Sabri Ben A. – angeblich in Syrien Die Kämpfe in Syrien ziehen immer mehr Menschen aus Deutschland an, die meinen dort ihren Beitrag für den Jihad, den “Heiligen Krieg leisten zu müssen. Das ist keine wirklich neue Entwicklung, interessant ist aber, wie immer mehr dieser Syrien-Fahrer ihre Reiseerinnerungen im Internet präsentieren. Über Mohamed…

    Terrorismus in Deutschland- 30 Leser -


  • Erneut Revision im Fall “Gezogenes Schwert”

    … Der Verteidiger von Hussam S. hat erneut Revision gegen das Urteil des OLG Koblenz eingelegt. Hussam S., der unter dem Decknamen “Gezogenes Schwert” zur Unterstützung von Al Qaida im Internet islamistische Propaganda verbreitet hatte, war vom OLG Koblenz zunächst zu 5 und dann (nach erfolgreicher Revision vor dem Bundesgerichtshof) zu 3 Jahren…

    Terrorismus in Deutschland- 40 Leser -
  • Osama Bin Laden von UN-Terrorliste gestrichen

    … Osama Bin Laden in seinem Haus in Pakistan, undatiert Es ist nicht viel mehr, als eine Fussnote. Aber auch dafür hat es einige Zeit gedauert: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat Osama Bin Laden fast zwei Jahre nach seinem Tod von der “UN-Terrorliste” gestrichen. Dort war Bin Laden seit Januar 2001 (also schon vor den Anschlägen des 11…

    Terrorismus in Deutschland- 46 Leser -
  • Dank BGH: “Gezogenes Schwert” kommt frei

    … Das Oberlandesgericht Koblenz hat heute den Haftbefehl gegen Hussam S. gegen Auflagen ausser Vollzug gesetzt. Der 27jährige Mann aus Montabaur war im März 2012 wegen der Unterstützung von Al Qaida zu 5 Jahren Haft verurteilt worden – unter anderem, weil er Links zu einem Enthauptungsvideo im Internet verbreitet hatte. Der Bundesgerichtshof sah…

    Terrorismus in Deutschland- 178 Leser -
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