Aktuelles

    • Ghostwriting bei Jura-Studenten als Stresslösung?

      Die Anzahl der Plagiate in rechtswissenschaftlichen Arbeiten haben in der letzten Zeit erschreckend zugenommen. Auch die Lösung, sich an einen Ghostwriter zu wenden, scheint verlockend – doch die Konsequenzen beim Auffliegen sind hart. In einem Gespräch mit Dr. Denis Basak, Akademischer Rat an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main, versuchen wir, die Gründe für ein solche ...

      iurratio Online- 175 Leser -
    • OLG Rostock: Berufung per E-Mail wirksam, wenn Gericht ausdruckt

      Die ohne digitale Signatur und vor Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs in Strafsachen per E-Mail mittels eines angehängten und mit seiner eingescannten Unterschrift versehenen PDF-Dokuments eingelegte Berufung eines Angeklagten genügt dem Schrifterfordernis des § 314 Abs. 1 StPO, wenn das PDF-Dokument bei Gericht aufforderungsgemäß und fristwahrend ausgedruckt und zu de ...

      examensrelevant- 114 Leser -
  • Dynamische Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag

    … die Monate Januar bis November 2013 auf der Grundlage einer im Jahr 2013 geltenden Entgelttabelle des TVöD in Anspruch genommen. Zur Begründung hat er sich auf das rechtskräftige Urteil des Arbeitsgerichts Essen in dem Vorprozess berufen. Die Beklagte hat geltend gemacht, aus dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in der…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 51 Leser -
  • BGH: Notwehr – Fortdauer des gegenwärtigen Angriff

    … Ein gegenwärtiger Angriff i. S. des § 32 Abs. 2 StGB ist auch ein Verhalten, das zwar noch kein Recht verletzt, aber unmittelbar in eine Verletzung umschlagen kann und deshalb ein Hinausschieben der Abwehrhandlung unter den gegebenen Umständen entweder deren Erfolg gefährden oder den Verteidiger zusätzlicher nicht mehr hinnehmbarer Risiken…

    examensrelevantin Strafrecht- 73 Leser -


  • OVG Münster: Gewaltbereite Hooligans im Versammlungsrecht

    … Ist bei einer als Aufzug angemeldeten Versammlung mit der Teilnahme zahlreicher gewaltbereiter bzw. gewaltsuchender Hooligans zu rechnen und lassen sich Provokationen durch Dritte, auf die dieser Teilnehmerkreis voraussichtlich mit Gewalt reagiert würde, auf einer Aufzugsstrecke mit polizeilichen Mitteln nicht effektiv verhindern, kann die…

    examensrelevant- 35 Leser -
  • Aktuelle Fortbildungen

    … Rechtsanwältin Anja Gotsche hat am 17.03.2017/18.03.2017 an einem Fortbildungsseminar der DeutschenAnwaltAkademie zum Thema “Aktuelle Entwicklungen im Arbeitsrecht 2017″ nach § 15 FAO teilgenommen. …

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 28 Leser -
  • Die Vielfalt des Schwerpunktes – Teil XIII – Strafprozessrecht im LLM

    … In unserer Reihe „Die Vielfalt des Schwerpunktes“ haben wir euch schon viele unterschiedliche Schwerpunktbereicht vorgestellt. Hierbei ging es uns vor allem darum, individuelle Eindrücke wiederzugeben und aufzuweisen, dass der Schwerpunkt neben Mankos auch viele Stärken vorweist. So bietet er die Möglichkeit der vertieften Kenntniserlangung…

    iurratio Online- 67 Leser -
  • Nachforschungspflicht des Autokäufers bei Kauf im Internet

    … Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Autokäufer von sich aus prüfen muss, ob der Verkäufer zum Fahrzeugverkauf berechtigt ist, wenn der Verkäufer nicht als Halter in den Fahrzeugpapieren eingetragen ist (Urteil vom 22.02.2016 – 5 U 110/15). Weiterhin geht es in dem Fall um den Klausurklassiker des gutgläubigen Erwerbs bei Kraftfahrzeugen ohne…

    iurratio Online- 70 Leser -
  • Umfang der Verkehrssicherungspflicht beim Schneeräumen

    … Das AG München hat entschieden, dass der Betreiber eines Supermarktes seiner Verkehrssicherungspflicht bei starkem Schneefall genügt, wenn er regelmäßig kontrolliert, dass der Parkplatz geräumt und in einem ordnungsgemäßen Zustand ist (Urteil vom 02.06.2016 – 161 C 22917/159). Supermarktkunde stößt mit PKW gegen nicht erkennbaren Felsbrocken auf…

    iurratio Online- 59 Leser -
  • Neues in der gesetzlichen Pflegeversicherung

    … Zum 01.01.2017 ist mit dem Pflegestärkungsgesetz II die Neufassung des SGB XI in Kraft getreten. Die gesetzliche Definition der Pflegebedürftigkeit wurde geändert. Aus 15 Verrichtungen der Grundpflege wurden 64 Kriterien der zu beurteilenden Lebensbereiche. Davon sind 35 Kriterien mit einer 4-stufigen Skala hinterlegt, macht 140 neue…

    Michael Schulte / Kanzlei Potthast Rechtsanwälte- 29 Leser -
  • BGH: Unmittelbares Ansetzen beim Wohnungseinbruchsdiebstahl

    Bei Qualifikationstatbeständen wie auch bei Tatbeständen mit Regelbeispielen ist grundsätzlich auf das Ansetzen zur Verwirklichung des Grundtatbestandes abzustellen Das unmittelbare Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung besteht in einem Verhalten des Täters, das nach seiner Vorstellung in ungestörtem Fortgang ohne Zwischenakte zur – vollständigen – Tatbestandserfüllung führt oder im unmitte.

    examensrelevant- 39 Leser -


  • OVG Greifswald: Ersatzvornahmekosten – Kein Eintritt von Suspensiveffekt

    … Die gegenüber dem Antragsteller abgegebene Erklärung des Antragsgegners, bis zur Rechtskraft bzw. Bestandkraft des Kostenbescheides über die Kosten der Ersatzvornahme keine Vollstreckungsmaßnahmen ergreifen zu wollen, lässt grundsätzlich das Rechtsschutzbedürfnis des Antragstellers für seinen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz nicht entfallen…

    examensrelevant- 64 Leser -
  • BGH stärkt Verkäuferrechte bei eBay

    … Maik Sebastian: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Verkäufer bei eBay ein niedriges „Sofort-Kaufen“-Angebot im Fließtext wirksam präzisieren kann, obwohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkaufsplattform etwas anderes vorsehen (Urt. v. 15.02.2017, VIII ZR 59/16). Im konkreten Fall wollte der Anbieter ein original…

    Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 106 Leser -
  • Zur verwaltungsrechtlichen Zustandsverantwortlichkeit beim Kraftstoffdiebstahl

    … Das OVG Lüneburg hat ein Urteil zur Zustandsverantwortlichkeit bei Bodenverunreinigungen anlässlich eines Kraftstoffdiebstahls an einem ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeug erlassen (Urteil vom 17.11.2016 – 13 LB 143/16). Ausgelaufener Diesel durch Kraftstoffdiebstahl Der Kläger ist als Inhaber einer Fahrschule Halter eines Lastkraftwagens mit…

    iurratio Online- 34 Leser -
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