Aktienrecht

  • Entscheid FINMA i.S. Sika AG

    … Mit Verfügung vom 5. Mai 2015 wies der Übernahmeausschuss der FINMA die Beschwerde von William H. Gates III und Melinda French Gates als Trustees des Bill & Melinda Gates Foundation Trust sowie der Cascade Investment, L.L.C. gegen die Verfügung 598/01 der UEK i.S. Sika AG ab. Die FINMA hält fest, dass der Wortlaut der Opting out-Klausel klar…

    Lawblogswitzerland.ch- 59 Leser -
  • Entscheide der UEK - Übernahmekampf um die Sika AG

    … Entscheide der UEK - Übernahmekampf um die Sika AG Mit Pressemitteilung vom 13. April 2015 teilte die FINMA mit, dass William H. Gates III und Melinda French Gates sowie die Cascade Investment L.L.C. Beschwerde gegen die Verfügung 598/01 der Übernahmekommission („UEK“) vom 1. April 2015 in Sachen Sika AG erhoben haben. Die UEK…

    Lawblogswitzerland.ch- 25 Leser -


  • Nazis verantwortlich für fehlende Aktienkultur in Deutschland?!

    … zentrales Thema dieses AktG 1937 war jedenfalls der Machtwechsel von den Aktionären zum Vorstand (dass er die Gesellschaft „in eigener Verantwortung leitet“, steht auch heute noch in § 76 AktG). Darüber hinaus verloren die Aktionäre das Recht, über die Dividendenpolitik und die Abberufung von Vorstandsmitgliedern zu entscheiden. Nach den Autoren lässt…

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 63 Leser -
  • Revision des Aktienrechts: Vernehmlassungsantwort des Kantons Bern

    … Die Revision des Aktienrechts verfolgt das Ziel, das Unternehmensrecht zu modernisieren und den wirtschaftlichen Bedürfnissen anzupassen (vgl. Lawblogswitzerland.ch vom 01.12.2014). Die Vorlage setzt insbesondere die Verfassungsbestimmung bezüglich der Volksinitiative «gegen die Abzockerei» um und verfolgt das Ziel, die Verordnung gegen…

    Lawblogswitzerland.ch- 25 Leser -
  • Marc rezensiert: Langenbucher – Aktien- und Kapitalmarktrecht

    … Als Jurastudent an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main, sollte der Name Katja Langenbucher ein Begriff sein. Erst Recht, wenn man seinen Schwerpunkt im Bereich „Law and Finance“ absolviert. Sofern man keine Veranstaltung bei Prof. Dr. Katja Langenbucher besucht, wird man doch früher oder später auf ihr Werk „Aktien- und Kapitalmarktrecht…

    Marc Gutte/ Marc Gutte | Blog- 68 Leser -
  • Die Hauptversammlung im Ausland

    … wahrenden Verfahrensablauf sicherstellen9. Weil für sein Amt die Kenntnis des deutschen Aktienrechts nicht erforderlich ist, kann dies von einem ausländischen Notar möglicherweise nicht in dem gleichen Umfang wie von einem deutschen Notar gewährleistet werden. Hauptzweck des Erfordernisses einer notariellen Beurkundung ist die Sicherung eines…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Der vom Satzungssitz abweichende Hauptversammlungsort

    … Die vom Satzungssitz oder – bei börsennotierten Gesellschaften – von einem deutschen Börsensitz abweichende Bestimmung eines Versammlungsorts in der Satzung muss eine sachgerechte, am Teilnahmeinteresse der Aktionäre ausgerichtete Vorgabe enthalten, die das Ermessen des Einberufungsberechtigten bindet. Eine Satzungsbestimmung, die dem…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Bundesrat: Aktienrecht soll modernisiert werden

    … Laut Medienmitteilung des Bundesrates vom 28.11.2014 will der Bundesrat die an ihn zurückgewiesene Revision des Aktienrechts wieder aufnehmen, um das Unternehmensrecht zu modernisieren und den wirtschaftlichen Bedürfnissen anzupassen. Zudem will er die Volksinitiative "gegen die Abzockerei" auf Gesetzesstufe umsetzen und weitere damit…

    Lawblogswitzerland.ch- 33 Leser -
  • Geschlechterquote im Aufsichtsrat?

    … wenn ein Scheinaufsichtsratsmitglied an der Beschlussfassung mitwirkt. Besondere Vorsicht ist geboten, wenn in einer Listenwahl mehrere Aufsichtsratsmitglieder gleichzeitig gewählt werden. Bei diesem aktienrechtlich erlaubten, wenngleich nach Ziffer 5.4.3 Satz 1 DCGK unerwünschten, Wahlmodus droht die Nichtigkeit der gesamten Listenwahl. Das Gesetz soll ab 2016 gelten. Über verfassungsrechtliche Bedenken informiert Prof. Stoffels: http://blog.beck.de/2014/11/09/gutachten-geplante-gesetzliche-frauenquot... …

    Philippe Rollin/ beck-blog- 25 Leser -
  • Der 3 Jahre alte, angebliche nichtige Beschluss der Hauptversammlung

    … Einem Aktionär, der beim Registergericht die Löschung eines länger als drei Jahre im Handelsregister eingetragenen Beschlusses der Hauptversammlung als nichtig angeregt hat, steht gegen den die Anregung zurückweisenden Beschluss des Registergerichts kein Rechtsmittel zu. Die Löschung eines im Handelsregister eingetragenen nichtigen Beschlusses…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Die neue Marktmissbrauchsverordnung: Fluch und Segen?

    … Knapp drei Jahre sind seit dem ersten Verordnungs-Vorschlag der EU-Kommission vergangen. Am 2. Juli 2014 ist die neue Marktmissbrauchsverordnung (market abuse regulation – MAR) nun endlich in Kraft getreten. Die ab 2016 geltenden Vorschriften werden die Regelungen des deutschen Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) zur Bekämpfung von…

    CMS Hasche Sigle- 93 Leser -


  • Die Geldstrafe des Vorstandes

    … Gründe des Unternehmenswohls wie negative Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit und das Ansehen der Gesellschaft in der Öffentlichkeit, Behinderung der Vorstandsarbeit oder die Beeinträchtigung des Betriebsklimas dies verlangten4. Nach der überwiegend vertretenen Meinung ist die Übernahme einer dem Mitglied des Vorstands einer Aktiengesellschaft…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Der Gewinnverwendungsbeschluss der Hauptversammlung

    … Bei der Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses mit der Begründung, wegen unzureichender oder falscher Mitteilungen habe ein Stimmrechtsverlust bestanden, ist maßgeblich, ob bei richtiger Stimmenzählung ein anderes Ergebnis festzustellen gewesen wäre. Eine Anfechtung ist nur dann begründet, wenn die fehlerhafte Berücksichtigung von Stimmen…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Mehr Transparenz im Freiverkehr

    … Erfordernis, wesentliche Beteiligungen an der Gesellschaft offenzulegen. Schließlich sind auch die übernahmerechtlichen Vorschriften nicht anwendbar. Sie verpflichten einen Aktionär, der die Schwelle von 30 Prozent der Stimmrechte erreicht bzw. überschreitet, sämtlichen anderen Aktionären ein Angebot auf den Kauf ihrer Aktien zu machen. Aus Sicht…

    CMS Hasche Sigle- 32 Leser -
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