Aktienrecht

  • Die neue Marktmissbrauchsverordnung: Fluch und Segen?

    … Aufwand reduziert werden. Mit diesem Ziel vor Augen ermöglicht es die Verordnung nun, Ad hoc-Mitteilungen statt auf einer eigenen Webseite auf der Webseite des Handelsplatzes zu veröffentlichen. Daneben sind Emittenten an KMU-Wachstumsmärkten grundsätzlich von der laufenden Führung von Insiderverzeichnissen befreit, solange sie auf Anfrage der BaFin…

    59 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Die Geldstrafe des Vorstandes

    …. Erst recht gilt dies für die Übernahme einer Geldauflage bei einer Einstellung des Straf- oder Ermittlungsverfahrens nach § 153a StPO. Aktienrechtlich muss die Hauptversammlung einer Übernahme der Geldstrafe, Geldbuße oder Geldauflage durch die Gesellschaft zustimmen, wenn das Vorstandsmitglied durch eine Handlung, die Gegenstand eines Ermittlungs…

    21 Leser - Rechtslupe
  • Der Gewinnverwendungsbeschluss der Hauptversammlung

    … Bei der Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses mit der Begründung, wegen unzureichender oder falscher Mitteilungen habe ein Stimmrechtsverlust bestanden, ist maßgeblich, ob bei richtiger Stimmenzählung ein anderes Ergebnis festzustellen gewesen wäre. Eine Anfechtung ist nur dann begründet, wenn die fehlerhafte Berücksichtigung von Stimmen…

    19 Leser - Rechtslupe
  • Mehr Transparenz im Freiverkehr

    … als im regulierten Markt, der von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) überwacht wird. Unternehmen, deren Aktien nur im Freiverkehr notiert sind, müssen auch keine Insiderlisten führen. In diesen Listen sind alle für das Unternehmen tätigen Personen zu verzeichnen, die Zugang zu Insiderinformationen haben. Die Einhaltung…

    27 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Reguläres Delisting: Der BGH erleichtert den Rückzug von der Börse

    … Durchführung eines Delisting bilden, liegt auf der Hand. Nicht zuletzt eröffneten sie kritischen Aktionären durch Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklagen gegen den Hauptversammlungsbeschluss bzw. die Überprüfung der Angemessenheit der Abfindung im Spruchverfahren Betätigungsfelder. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat dieser Argumentation bereits im Jahr…

    35 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Der Börsenrückzug und die Minderheitsaktionäre

    … Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung geändert und den Rückzug einer Aktiengesellschaft von der Börse erleichtert . So muss nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs den Aktionären beim Delisting kein Barabfindungsangebot für ihre Aktien mehr gemacht werden. Anlass für dieses Urteil bot dem Bundesgerichtshof ein Fall aus…

    14 Leser - Rechtslupe
  • Fortsetzung des Gesellschaftsrechts mit anderen Mitteln?

    … von Ulrich Wackerbarth Chris Thomale beschäftigt sich in der aktuellen ZGR 2013, 686 ff. mit dem Delisting-Entscheid des BVerfG (siehe auch hier und hier) und meint, die Macrotron Rechtsprechung (Erfordernis eines HV-Beschlusses vor Antragstellung sowie Pflichtangebot und Überprüfung im Spruchverfahren) könne nach dem Urteil des BVerfG…

    30 Leser - Corporate BLawG
  • Schätzung des Verkehrswertes des Aktieneigentums in Spruchverfahren

    …Ergibt sich aus einem gerichtlich eingeholten Sachverständigengutachten, dass die Planung des Vorstands nicht auf zutreffenden Informationen und daran orientierten, realistischen Annahmen beruht oder nicht in sich widerspruchsfrei ist und deshalb Plananpassungen erforderlich sind, kann das Gericht im Rahmen der Prüfung, ob der Abfindungsbetrag bei…

    12 Leser - Rechtslupe
  • Alles zurück auf Null – Bundesrat stoppt VorstKoG

    … Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 20. September 2013 das „Gesetz zur Verbesserung der Kontrolle der Vorstandsvergütung und zur Änderung weiterer aktienrechtlicher Vorschriften“ (VorstKoG) gestoppt. Mit den Stimmen der SPD-geführten Länder wurde der Vermittlungsausschuss angerufen. Da das Gesetzgebungsverfahren infolgedessen vor der…

    51 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Das unterlassene Pflichtangebot und der Schadensersatz für die übrigen Aktionäre

    … Die übrigen Aktionäre haben keinen Anspruch auf eine Gegenleistung, wenn ein Kontrollerwerber entgegen § 35 Abs. 2 WpÜG kein Pflichtangebot veröffentlicht. Zinsen werden nach § 38 Nr. 2 WpÜG nur geschuldet, wenn und soweit ein Pflichtangebot verspätet veröffentlicht wird. § 35 Abs. 2 WpÜG ist kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB. Im…

    15 Leser - Rechtslupe
  • Insiderinformationen im Profifußball

    … der Aussage des Dortmunder Geschäftsführers Hans-Joachim Watzke, Lewandoswki werde in diesem Jahr „definitiv nicht zum FC Bayern wechseln“, vom Tisch zu sein. Angeheizt wird die Diskussion aber nun wieder von den Bayern. Spiegel Online zufolge weisen diese die „Vorwürfe des BVB“, sie seien verantwortlich für den gescheiterten Wechsel, zurück. Von…

    52 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Schätzung des Verkehrswertes des Aktieneigentums im Spruchverfahren

    … ist. Als anerkannt und gebräuchlich ist derzeit nicht nur, aber jedenfalls auch das anzusehen, was von dem Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) in dem Standard IDW S 1 sowie in sonstigen Verlautbarungen des Fachausschusses für Unternehmensbewertung und Betriebswirtschaft (FAUB) vertreten wird. Hierbei handelt es sich um allgemeine Erfahrungssätze…

    8 Leser - Rechtslupe
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