Aktienrecht

  • Die neue Marktmissbrauchsverordnung: Fluch und Segen?

    … Insidergeschäften und Marktmanipulation sowie zur Ad hoc-Publizität ablösen. Börsennotierte Unternehmen sollten sich auf die Neuerungen frühzeitig vorbereiten. Für Emittenten an regulierten Märkten gibt es zunächst eine gute Nachricht: Die aus dem WpHG bekannten Grundstrukturen des Marktmissbrauchsrechts bleiben von der MAR unangetastet. Die Musik spielt…

    57 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Die Geldstrafe des Vorstandes

    … recht gilt dies für die Übernahme einer Geldauflage bei einer Einstellung des Straf- oder Ermittlungsverfahrens nach § 153a StPO. Aktienrechtlich muss die Hauptversammlung einer Übernahme der Geldstrafe, Geldbuße oder Geldauflage durch die Gesellschaft zustimmen, wenn das Vorstandsmitglied durch eine Handlung, die Gegenstand eines Ermittlungs…

    21 Leser - Rechtslupe
  • Der Gewinnverwendungsbeschluss der Hauptversammlung

    … Einfluss auf das Beschlussergebnis hatte1. Die Hauptversammlung darf nicht beschließen, an welche Aktionäre der Ausschüttungsbetrag verteilt wird. Die Frage, auf welche Aktien Dividenden ausgeschüttet werden und auf welche nicht, unterliegt nicht der Disposition der Hauptversammlungsmehrheit (§ 58 Abs. 4, § 60 Abs. 1 und 3 AktG). Die…

    19 Leser - Rechtslupe
  • Mehr Transparenz im Freiverkehr

    … Mitwirkung der jeweiligen Unternehmen im Freiverkehr gehandelt werden können, gelten diese Maßgaben allerdings nur, wenn das Unternehmen die Zulassung zum Handel im Freiverkehr selbst beantragt oder die Beantragung durch Dritte genehmigt hat. Verstöße gegen Verbote von Insidergeschäften und Marktmanipulationen werden künftig noch schärfer geahndet, indem…

    27 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Reguläres Delisting: Der BGH erleichtert den Rückzug von der Börse

    … regulierten Freiverkehr der Frankfurter Wertpapierbörse (FWB) bekannt. Es handelte sich also nicht um einen vollständigen Börsenrückzug, sondern lediglich um einen Wechsel des Börsensegments (sog. „Downlisting“). Gleichwohl hat der BGH unter Hinweis auf die Entscheidung des BVerfG seine im „Macrotron“-Urteil aufgestellten Grundsätze aufgegeben: Da der…

    35 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Der Börsenrückzug und die Minderheitsaktionäre

    … Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung geändert und den Rückzug einer Aktiengesellschaft von der Börse erleichtert . So muss nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs den Aktionären beim Delisting kein Barabfindungsangebot für ihre Aktien mehr gemacht werden. Anlass für dieses Urteil bot dem Bundesgerichtshof ein Fall aus…

    14 Leser - Rechtslupe
  • Fortsetzung des Gesellschaftsrechts mit anderen Mitteln?

    … gesellschaftsrechtlich nicht mehr begründet werden. Vielmehr sei der erforderliche Anlegerschutz über § 39 Abs. 2 BörsG, also kapitalmarktrechtlich, sicher zu stellen. Jeder kann natürlich vertreten, was er will, aber offensichtlich hat Thomale meine Vorschläge in zwei Fällen nicht verstanden, was offenbar auch den anonymen Gutachtern/-innen der ZGR…

    30 Leser - Corporate BLawG
  • Schätzung des Verkehrswertes des Aktieneigentums in Spruchverfahren

    …Ergibt sich aus einem gerichtlich eingeholten Sachverständigengutachten, dass die Planung des Vorstands nicht auf zutreffenden Informationen und daran orientierten, realistischen Annahmen beruht oder nicht in sich widerspruchsfrei ist und deshalb Plananpassungen erforderlich sind, kann das Gericht im Rahmen der Prüfung, ob der Abfindungsbetrag bei…

    12 Leser - Rechtslupe
  • Alles zurück auf Null – Bundesrat stoppt VorstKoG

    … Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 20. September 2013 das „Gesetz zur Verbesserung der Kontrolle der Vorstandsvergütung und zur Änderung weiterer aktienrechtlicher Vorschriften“ (VorstKoG) gestoppt. Mit den Stimmen der SPD-geführten Länder wurde der Vermittlungsausschuss angerufen. Da das Gesetzgebungsverfahren infolgedessen vor der…

    51 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Das unterlassene Pflichtangebot und der Schadensersatz für die übrigen Aktionäre

    … Die übrigen Aktionäre haben keinen Anspruch auf eine Gegenleistung, wenn ein Kontrollerwerber entgegen § 35 Abs. 2 WpÜG kein Pflichtangebot veröffentlicht. Zinsen werden nach § 38 Nr. 2 WpÜG nur geschuldet, wenn und soweit ein Pflichtangebot verspätet veröffentlicht wird. § 35 Abs. 2 WpÜG ist kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB. Im…

    15 Leser - Rechtslupe
  • Insiderinformationen im Profifußball

    … börsenrechtlichen Gründen“ ein schriftliches Angebot der Bayern benötigt hätte, ein solches aber nie erhalten habe. Doch was hat das Börsenrecht mit dem Wechsel eines Fußballprofis zu tun? Eigentlich schien das „Wechseltheater“ um Lewandowski, welches seinen vorläufigen Höhepunkt im Duell beider Vereine im Champions League-Finale am 25. Mai 2013 fand…

    52 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Schätzung des Verkehrswertes des Aktieneigentums im Spruchverfahren

    … Grundsatz der Meistbegünstigung zu Gunsten der Anteilseiger, der verlangte, eine ihnen günstigere ursprüngliche Planung auch in einer solchen Situation zu Grunde zu legen, besteht nicht. Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 5. Juni 2013 – 20 W 6/10 Weiterlesen: Der Sachverständige im aktienrechtlichen Spruchverfahren Schätzung bei der Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen in der Zeitarbeit Antragsfrist im aktienrechtlichen Spruchverfahren…

    8 Leser - Rechtslupe
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