Aktiengesellschaft

  • VW-Gesetz ist nicht der Knackpunkt

    … Schon wieder Aufregung um das VW-Gesetz – doch dieses Spezialgesetz für eine AG kann man abschaffen, ohne dass sich an der (politisch brisanten) Sach- und Rechtslage etwas ändert. Ich habe das heute in einem Beitrag für das Handelsblatt/DB-Rechtsboard angemerkt…

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 69 Leser -
  • Rückstellungen für ein Aktienoptionsprogramm

    … Eine Aktiengesellschaft kann Rückstellungen für Verbindlichkeiten aus einem Aktienoptionsprogramm zugunsten von leitenden Mitarbeitern nicht bilden, wenn die Optionen nur ausgeübt werden können, falls der Verkehrswert der Aktien zum Ausübungszeitpunkt einen bestimmten Betrag (hier: 10 % des Ausübungspreises) übersteigt und/oder wenn das…

    Rechtslupe- 45 Leser -


  • Know your shareholder vs. Société Anonyme

    … Die neue Aktionärsrechte-Richtlinie (Änderungsrichtlinie 2017) ist durch. Sie wird bald im EU-Amtsblatt verkündet – dann läuft eine 24-Monate-Umsetzungsfrist. Bis Mitte des Jahres 2019 ist das deutsche Aktienrecht entsprechend anzupassen. Schwerpunkte bilden die Managervergütung und die Konzerntransaktionen. Der Blick sei hier auf einen dritten…

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 49 Leser -
  • Interessenkonflikte eines Vorstandsmitglieds

    … hat, in einer Entscheidung aus dem Jahr 2013 ausdrücklich offen gelassen (AZ: II ZR 179/12). Er entschied, dass die im streitgegenständlichen Fall bestehende Beteiligung des Vorstandsmitglieds an der anderen Gesellschaft mit 24,99 % jedenfalls nicht ausreiche, um einen maßglichen Einfluss des Vorstandsmitglieds zu begründen. Zustimmung des…

    KÜMMERLEIN 360°- 49 Leser -
  • BGH verschärft Strafbarkeit für Vorstände

    … Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.10.2016 (5 StR 134/15) die Freisprüche von Ex-Vorständen der HSH-Nordbank wegen Untreue und unrichtiger Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft aufgehoben. Die Anwendung des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) ist zwar, so der BGH, auf „klare und deutliche“ Fälle zu beschränken. Bei einem Verstoß…

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 114 Leser -
  • Unrichtige Darstellung der wirtschaftlichen Lage einer Bank-Aktiengesellschaft

    …Das abstrakte Gefährdungsdelikt des § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG bedarf einer einschränkenden Auslegung. Die Vorschrift dient dem Schutz von Aktionären und dritten Personen, die zu der Aktiengesellschaft in rechtlicher oder wirtschaftlicher Beziehung stehen oder in eine solche Beziehung treten wollen und deshalb an dem Vermögensstand, den Verhältnissen und ……

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Untreue durch Kreditgewährung – und die strafrechtliche Veranwortung der Bankvorstände

    …Die Anwendung des Untreuetatbestands ist auf “klare und deutliche” Fälle pflichtwidrigen Handelns zu beschränken; gravierende Pflichtverletzungen lassen sich nur dann bejahen, wenn die Pflichtverletzung evident ist1. Allerdings liegt bei einem Verstoß gegen § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG stets eine “gravierende” bzw. “evidente” Pflichtverletzung im Sinne…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Blackbox und Bußgeldregress im Unternehmen

    … von Ulrich Wackerbarth Grunewald legt in NZG 2016, 1121 ff. dar, warum sie den Regress gegen Geschäftsführer oder Vorstand für ausgeschlossen hält, wenn gegen die Gesellschaft ein Bußgeld, z.B. wegen eines vom Organ begangenen Kartellverstoßes, verhängt wurde. Die Frage ist im Zuge einer Entscheidung des LAG Düsseldorf v. 20.1.2015 derzeit…

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 116 Leser -
  • Der neue Aktionär – und die Verletzung seiner Mitteilungspflicht

    …Sobald einem Unternehmen mehr als der vierte Teil der Aktien einer Aktiengesellschaft mit Sitz im Inland gehört, hat es dies der Aktiengesellschaft gemäß § 20 AktG unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Ein Unternehmen erfüllt seine Mitteilungspflicht nach § 20 Abs. 1, 4 AktG nur dann ordnungsgemäß mit der Folge, dass § 20 ……

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Wettbewerbsverstoß durch unzutreffende Werbeaussage

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 30.06.2016, Az.: 6 U 26/16 Wird im Informationsblatt einer Aktiengesellschaft mit der Aussage „Für Sie ändert sich im Übrigen nichts“ geworben, obwohl den Aktionär bei Annahme eines Angebotes erhebliche Änderungen bzw. Nachteile treffen, stellt dies eine irreführende Werbung und damit ein Verstoß gegen geltendes…

    kanzlei.biz- 59 Leser -
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