Aktiengesellschaft

  • Virtuelle und hybride Hauptversammlungen

    … Ein White Paper des HV-Dienstleisters Computershare behandelt den internationalen Stand der virtuellen und hybriden Aktionärstreffen. In Deutschland muss eine Präsenz-HV stattfinden, optional kann eine Online-Zuschaltung erfolgen (§ 118 I 2 AktG) – also hybrid. Andere Länder (z.B. England, Kanada, Spanien, Dänemark, z.T. USA) ermöglichen eine…

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 79 Leser -


  • VW-Gesetz ist nicht der Knackpunkt

    … Schon wieder Aufregung um das VW-Gesetz – doch dieses Spezialgesetz für eine AG kann man abschaffen, ohne dass sich an der (politisch brisanten) Sach- und Rechtslage etwas ändert. Ich habe das heute in einem Beitrag für das Handelsblatt/DB-Rechtsboard angemerkt…

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 70 Leser -
  • Rückstellungen für ein Aktienoptionsprogramm

    … Eine Aktiengesellschaft kann Rückstellungen für Verbindlichkeiten aus einem Aktienoptionsprogramm zugunsten von leitenden Mitarbeitern nicht bilden, wenn die Optionen nur ausgeübt werden können, falls der Verkehrswert der Aktien zum Ausübungszeitpunkt einen bestimmten Betrag (hier: 10 % des Ausübungspreises) übersteigt und/oder wenn das…

    Rechtslupe- 54 Leser -
  • Know your shareholder vs. Société Anonyme

    … Die neue Aktionärsrechte-Richtlinie (Änderungsrichtlinie 2017) ist durch. Sie wird bald im EU-Amtsblatt verkündet – dann läuft eine 24-Monate-Umsetzungsfrist. Bis Mitte des Jahres 2019 ist das deutsche Aktienrecht entsprechend anzupassen. Schwerpunkte bilden die Managervergütung und die Konzerntransaktionen. Der Blick sei hier auf einen dritten…

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 49 Leser -
  • Interessenkonflikte eines Vorstandsmitglieds

    … das Bestehen des Interessenkonflikts Relevanz haben kann. Keine gesetzliche Bestimmungen Das Aktiengesetz enthält keine ausdrückliche Regelung für den Fall eines tatsächlichen oder auch nur potenziellen Interessenkonflikts in der Person eines Vorstandmitglieds. Die Satzung der AG und die Geschäftsordnung des Vorstands sind selbstverständlich…

    KÜMMERLEIN 360°- 49 Leser -
  • BGH verschärft Strafbarkeit für Vorstände

    … Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.10.2016 (5 StR 134/15) die Freisprüche von Ex-Vorständen der HSH-Nordbank wegen Untreue und unrichtiger Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft aufgehoben. Die Anwendung des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) ist zwar, so der BGH, auf „klare und deutliche“ Fälle zu beschränken. Bei einem Verstoß…

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 117 Leser -


  • Unrichtige Darstellung der wirtschaftlichen Lage einer Bank-Aktiengesellschaft

    …Das abstrakte Gefährdungsdelikt des § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG bedarf einer einschränkenden Auslegung. Die Vorschrift dient dem Schutz von Aktionären und dritten Personen, die zu der Aktiengesellschaft in rechtlicher oder wirtschaftlicher Beziehung stehen oder in eine solche Beziehung treten wollen und deshalb an dem Vermögensstand, den Verhältnissen…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Untreue durch Kreditgewährung – und die strafrechtliche Veranwortung der Bankvorstände

    …Die Anwendung des Untreuetatbestands ist auf “klare und deutliche” Fälle pflichtwidrigen Handelns zu beschränken; gravierende Pflichtverletzungen lassen sich nur dann bejahen, wenn die Pflichtverletzung evident ist1. Allerdings liegt bei einem Verstoß gegen § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG stets eine “gravierende” bzw. “evidente” Pflichtverletzung im Sinne…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Blackbox und Bußgeldregress im Unternehmen

    … von Ulrich Wackerbarth Grunewald legt in NZG 2016, 1121 ff. dar, warum sie den Regress gegen Geschäftsführer oder Vorstand für ausgeschlossen hält, wenn gegen die Gesellschaft ein Bußgeld, z.B. wegen eines vom Organ begangenen Kartellverstoßes, verhängt wurde. Die Frage ist im Zuge einer Entscheidung des LAG Düsseldorf v. 20.1.2015 derzeit…

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 120 Leser -
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