Agg - Seite 4

  • „Rasse“ als Rechtsbegriff?

    …. 3 des Grundgesetzes (GG). In gleicher Weise beinhalten 10 der 16 einzelnen Landesverfassungen den Begriff „Rasse“. Auch im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), welches als nationale Umsetzung der EU-Anti-Rassismus-Richtlinie vor zehn Jahren in Kraft trat, ist er zu finden. Kritik am Gebrauch des Rassebegriffs in Gesetzestexten…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 58 Leser -
  • Benachteiligung durch Abschläge auf die Betriebsrente

    … Das BAG hat entschieden, dass keine gegen das AGG verstoende Benachteiligung vorliegt, wenn fr eine vorgezogene Inanspruchnahme der Betriebsrente ein versicherungsmathematischer Abschlag vorgenommen wird. Sieht eine Versorgungsordnung bei der Inanspruchnahme der Betriebsrente vor Erreichen der blichen, festen Altersgrenze Abschlge vor, liegt…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 98 Leser -


  • Stellenausschreibung „mit 0 – 2 Jahren Berufserfahrung“

    …Schreibt der Arbeitgeber eine Stelle unter Verstoß gegen § 11 AGG aus, begründet dies die Vermutung iSv. § 22 AGG, dass der/die erfolglose Bewerber/in im Auswahlverfahren wegen eines Grundes im Sinne von § 1 AGG benachteiligt wurde. § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG enthält einen formalen Bewerberbegriff…

    Rechtslupe- 98 Leser -
  • Personalisierte Preise – sexy aber nicht bedingungslos

    … Dienstleistung erhält. Datenschutzrechtliche Zulässigkeit Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit hängt naturgemäß von der konkreten Datenverarbeitung ab, d.h. welche Daten werden erhoben, sind diese einer konkreten Person zuzuordnen und wie werden diese verarbeitet. Teilweise werden bei einer rechtlichen Einschätzung die ab dem 25.05.2018…

    Felix Schmidt/ datenschutz-notizen.de- 105 Leser -
  • Behindertenrechte – und das Präventionsverfahren

    …Das Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX ist keine angemessene Vorkehrung iSv. Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG sowie von Art. 27 Abs. 1 Satz 2 Buchst. i iVm. Art. 2 Unterabs. 3 und Unterabs. 4 der UN-Behindertenrechtskonvention. Ein Anspruch auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG setzt…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 75 Leser -
  • 10 Jahre AGG – Da geht noch mehr!

    …. Insbesondere im Bereich rassistischer Diskriminierung werden nur wenige Fälle zur Anklage gebracht. Wie kann das Gesetz effektiver werden? Und wo sind die Grenzen von rechtlichem Diskriminierungsschutz? Zeit für eine Evaluation. Ein Meilenstein – das Recht auf der eigenen Seite! Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des AGG fand am 16.08.2016 ein…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 15 Leser -
  • Die Top Ten für den Juli 2016

    … verbreitete Ansicht. Rechtshistorie.de ist dem auf den Grund gegangen. Dass deutsche Landesverfassungen die Todesstrafe erwähnen, wird teilweise amüsiert, teilweise bestürzt zur Kenntnis genommen. Hat das irgendeine Bedeutung? Damit hat sich verfassungsrecht-faq.de am Beispiel der Todesstrafe in der bayerischen Verfassung sowie in der hessischen Verfassung beschäftigt. Der Beitrag Die Top Ten für den Juli 2016 erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

    Sie hören von meinem Anwalt!- 62 Leser -


  • CreutzColumne: Keine Entwarnung bei AGG-Hoppern in Anwaltskanzleien

    … Wenn man der Tagespresse der letzten Tage Glauben schenkt, dann hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit einem neuen Urteil das auch in Anwaltskanzleien anzutreffende Phänomen der AGG-Hopper gelöst, Personen also, die Diskriminierungen im Zusammenhang mit Stellenbewerbungen für eigene Schadensersatzforderungen missbrauchen. Doch bei näherem…

    LawyersLife- 155 Leser -
  • Das katholische Krankenhaus – und der wiederverheiratete Chefarzt

    …Das Bundesarbeitsgericht hat ein Verfahren wegen der Kündigung des Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederverheiratung im zweiten Durchgang – nachdem das Bundesverfassungsgericht ein erstes Urteil des Bundesarbeitsgerichts auf die Verfassungsbeschwerde der katholischen Arbeitgeberin aufgehoben hat – ausgesetzt, um dem Gerichtshof…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 53 Leser -
  • Konfessionelle Bindung für die Pressearbeit?

    …Das Bundesarbeitsgericht hat dem Gerichtshof der Europäischen Union gemäß Art. 267 AEUV die folgenden Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Ist Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG dahin auszulegen, dass ein Arbeitgeber, wie das Evangelische Werk im vorliegenden Fall, – bzw. die Kirche für ihn – verbindlich selbst bestimmen kann, ob…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 65 Leser -
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