Agb-Recht

    • AGB-Recht: Salvatorische Klausel schützt nicht

      Der Bundesgerichtshof (XI ZR 214/14) hat sich wiedermals zur „salvatorischen Klausel“ im Rahmen von AGB geäußert. Diesmal geht es um den (untauglichen) Versuch, eine viel zu weite – und damit intransparente – AGB-Klausel zu verwenden, die man dann dadurch absichern möchte, dass man auslegungsbedürftig auf die Gesetzeslage verweist. Es soll das Motto gelten „Vereinbart ist folgendes (….

      Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 121 Leser -
    • Prüfungsgespräch: Allgemeine Geschäftsbedingungen

      Der folgende Beitrag ergänzt unsere Reihe von (fiktiven) Prüfungsgesprächen. Sehr geehrte Kandidaten, willkommen zur Prüfung im Zivilrecht. Gegenstand des heutigen Prüfungsgesprächs soll das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sein. Den zu bearbeitenden Sachverhalt haben Sie ausgedruckt vor sich liegen.

      Juraexamen.infoin Zivilrecht- 93 Leser -
    • Zur Verlängerung der Verjährung in AGB – hier: Bürgschaft

      Der Bundesgerichtshof (XI ZR 200/14) hat sich – im Rahmen eines Bürgschaftsvertrages – zur Zulässigkeit der Verlängerung von Verjährungsfristen in AGB geäußert. Dabei hat der BGH entsprechend seiner bisherigen Rechtsprechung nochmals hervorgehoben, dass eine solche Verlängerung nicht per se unzulässig ist, sondern in einem Gesamtbild abzuwägen ist, ob die wechselseitigen Inte ...

      Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 27 Leser -


  • Verbrauchereigenschaft einer WEG

    … Mit seinem Urteil vom 24.03.2015 (Az. VIII ZR 243/13; VIII ZR 360/13; VIII ZR 109/4) hat der BGH nun die lange schwelende Diskussion um die Verbrauchereigenschaft einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) beendet. Grund für uns, sich einmal näher mit der in § 13 BGB legaldefinierten Verbrauchereigenschaft und der Begründung des BGH…

    David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 44 Leser -
  • Gravity Europe SAS muss gesperrte Accounts freigeben

    … verweigert wurde, obwohl Gravity Europe keinerlei Beweise für den gegenüber unserem Mandanten behaupteten Verstoß vorlegen konnte, musste die Angelegenheit gerichtlich geklärt werden. Trotz einer französischen Übersetzung der Klageschrift hat man seitens Gravity Europe die Klage offensichtlich nicht ernst genommen und keinerlei Maßnahmen ergriffen…

    Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegen- 54 Leser -


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