Agb-Recht



  • Verbrauchereigenschaft einer WEG

    … auseinanderzusetzen. I. Sachverhalt In den streitigen Sachverhalten ging es um drei WEGs die sich gegen Preisanpassungsklauseln ihrer Gaslieferungsverträge wehrten. Ihrer Meinung nach hielten solche Klauseln bei der Verwendung gegenüber Verbrauchern einer Kontrolle nach § 307 I BGB nicht stand. Der BGH ist dieser Auffassungen in früheren Urteilen auch…

    David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 43 Leser -
  • Gravity Europe SAS muss gesperrte Accounts freigeben

    … Noch vor dem Zusammenschluss der Dr. Behrmann & Härtel Rechtsanwalts GmbH mit der Kanzlei Kaesler & Kollegen durften wir im Namen eines Mandanten gegen die von Gravity Europe verhängten Sperren gegen zwei Accounts des MMORPG „Ragnarök Online“ vorgehen. Nachdem außergerichtlich jegliche Freigabe vom CEO/COO Stéphane Bonazza persönlich…

    Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegen- 54 Leser -


  • BGH: Prepaid-Verträge dürfen ins Minus rutschen

    … Der Bundesgerichtshof (III ZR 33/14) hat sich mit Prepaid-Verträgen beschäftigt – und die bisherige Rechtsprechung zum Thema quasi vom Tisch gewischt. Die Entscheidung dürfte ganz erhebliche Probleme mit sich bringen und hierbei den Sinn von Prepaid-Verträgen deutlich einschränken: Mit dem BGH können nunmehr Prepaid-Verträge unter Umständen einen…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 250 Leser -
  • Kein Pfand für die SIM-Karte

    … A. Sachverhalt Der BGH mußte sich in seiner Entscheidung III ZR 32/14 mit AGB eines Mobilfunkanbieters befassen. Darin war u.a. festgehalten, daß diese SIM-Karte gegen ein Pfand von 29,65 € an den Kunden übersandt werde. Werde das Vertragverhältnis beendet, habe der Kunde diese Karte innerhalb von drei Wochen an den Anbieter zurückzusenden. Die…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Medienrecht Zivilrecht- 18 Leser -
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