Agb-Recht

  • Verbrauchereigenschaft einer WEG

    … auseinanderzusetzen. I. Sachverhalt In den streitigen Sachverhalten ging es um drei WEGs die sich gegen Preisanpassungsklauseln ihrer Gaslieferungsverträge wehrten. Ihrer Meinung nach hielten solche Klauseln bei der Verwendung gegenüber Verbrauchern einer Kontrolle nach § 307 I BGB nicht stand. Der BGH ist dieser Auffassungen in früheren Urteilen auch…

    David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 38 Leser -


  • Gravity Europe SAS muss gesperrte Accounts freigeben

    … Noch vor dem Zusammenschluss der Dr. Behrmann & Härtel Rechtsanwalts GmbH mit der Kanzlei Kaesler & Kollegen durften wir im Namen eines Mandanten gegen die von Gravity Europe verhängten Sperren gegen zwei Accounts des MMORPG „Ragnarök Online“ vorgehen. Nachdem außergerichtlich jegliche Freigabe vom CEO/COO Stéphane Bonazza persönlich…

    Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegen- 54 Leser -
  • BGH: Prepaid-Verträge dürfen ins Minus rutschen

    … Telefonrechnung, sondern um die Frage, ob eine AGB-Klausel wirksam ist, die unter Umständen einen solchen Negativ-Saldo vorsieht. Die Klausel Die streitgegenständliche Klausel lautet wie folgt: Der Diensteanbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass bei Roamingverbindungen, [in der früheren Version außerdem: anderen Internationalen Diensten…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 250 Leser -


  • AGB-Recht: Rechtswahlklausel gegenüber Verbrauchern

    …, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht, das (…) mangels einer Rechtswahl anzuwenden wäre, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf. Nun würde das nur gegenüber ausländischen Verbrauchern gelten – wer aber in seinem Online-Shop grundsätzlich auch ausländische Kunden bedient und einheitliche AGB anwendet, der verstösst hier dann gegen rechtliche Grenzen (und kann abgemahnt werden). …

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 46 Leser -
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