Agb-Recht



  • Gravity Europe SAS muss gesperrte Accounts freigeben

    … Noch vor dem Zusammenschluss der Dr. Behrmann & Härtel Rechtsanwalts GmbH mit der Kanzlei Kaesler & Kollegen durften wir im Namen eines Mandanten gegen die von Gravity Europe verhängten Sperren gegen zwei Accounts des MMORPG „Ragnarök Online“ vorgehen. Nachdem außergerichtlich jegliche Freigabe vom CEO/COO Stéphane Bonazza persönlich…

    Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegen- 54 Leser -
  • BGH: Prepaid-Verträge dürfen ins Minus rutschen

    … Der Bundesgerichtshof (III ZR 33/14) hat sich mit Prepaid-Verträgen beschäftigt – und die bisherige Rechtsprechung zum Thema quasi vom Tisch gewischt. Die Entscheidung dürfte ganz erhebliche Probleme mit sich bringen und hierbei den Sinn von Prepaid-Verträgen deutlich einschränken: Mit dem BGH können nunmehr Prepaid-Verträge unter Umständen einen…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 248 Leser -
  • Kein Pfand für die SIM-Karte

    … A. Sachverhalt Der BGH mußte sich in seiner Entscheidung III ZR 32/14 mit AGB eines Mobilfunkanbieters befassen. Darin war u.a. festgehalten, daß diese SIM-Karte gegen ein Pfand von 29,65 € an den Kunden übersandt werde. Werde das Vertragverhältnis beendet, habe der Kunde diese Karte innerhalb von drei Wochen an den Anbieter zurückzusenden. Die…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Medienrecht Zivilrecht- 18 Leser -
  • AGB-Recht: Rechtswahlklausel gegenüber Verbrauchern

    … Die Wettbewerbszentrale hat darauf hingewiesen, dass das Oberlandesgerichts Oldenburg (Az. 6 U 113/14) festgestellt hat, dass eine Rechtswahlklausel „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ unwirksam ist, wenn sie (auch) gegenüber ausländischen Verbrauchern Anwendung findet. Dies ist nachvollziehbar vor dem Hintergrund der…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 45 Leser -


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