Agb-Recht

  • Niedrigzinsen und die Anlagemöglichkeiten für Versicherungsunternehmen

    … von Schiedsgerichtsklauseln in Finanzierungsverträgen. Inhalt: Fokus Neue Vorgaben für Investitionen von Versicherern – Entwurf der Anlageverordnung veröffentlicht Neuer Ansatz bei der Prospekthaftung für Anleihen? Aufsichtsrecht Öffnung des Refinanzierungsregisters für Versicherungsunternehmen Finance Ein direkter Draht für…

    45 Leser - CMS Hasche Sigle
  • OLG Frankfurt: Individualklausel soll AGB-rechtlich unwirksam sein!?

    … Wenn Jura-Studenten und Rechtsreferendare rechtlich beraten oder Verträge entwerfen, zückt der Volljurist den ganz spitzen Bleistift. So ging es wohl auch den Richtern am OLG Frankfurt, Klauseln aus einem Architektenvertrag für unwirksam erklärten, den eine Referendarin entworfen hatte. OLG Frankfurt vom 31.10.2012 – 24 U 150/12 Der…

    409 Leser - Mathias Münch/ Bau-BLawg
  • Fremdsprachige AGB sind unzumutbar

    …Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen den amerikanischen Instant-Messaging-Dienst WhatsApp ein Urteil erstritten, der es WhatsApp untersagt gegenüber deutschen Verbrauchern Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in englischer Sprache zu verwenden. AGB werden gemäß dem deutschen Recht nur dann gegenüber dem anderen Vertragsteil…

    42 Leser - Dominik Büttner/ Dr. Behrmann & Härtelin Zivilrecht -
  • EU-Verbraucherrichtlinie 83/2011

    …Hinter diesem kryptischen Namen verbergen sich sehr gewaltige Umwälzungen des Verbraucherschutzrechtes im Rahmen des Online-Handels. Diese treten bereits am 13. Juni 2014 deutschlandweit in Kraft. Online-Shops sollten diese Änderung der Rechtslage sehr ernst nehmen. Zum einen weil auch ihnen neue Möglichkeiten z.B. bei den Rücksendekosten von Waren eröffnet werden, zum anderen weil der neuen Rechtsordnung […]…

    130 Leser - Dominik Büttner/ Dr. Behrmann & Härtelin Zivilrecht -
  • Bearbeitungsentgelte für pivate Kredite sind unzulässig

    … Bearbeitungsentgelt zurück fordern – jedenfalls bei allen Darlehensverträgen, die seit dem 01.01.2011 abgeschlossen wurden. Spannend – weil nicht entschieden – ist die Frage, ob das Urteil auch für Bearbeitungsgebühren anzuwenden ist, die einem “Unternehmer” oder “Freiberufler” für seine berufliche Tätigkeit in Rechnung gestellt wurden. Diese…

    252 Leser - Anja Uelhoff/ Conle§i
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK