Agb-Recht



  • Niedrigzinsen und die Anlagemöglichkeiten für Versicherungsunternehmen

    …. Außerdem analysieren wir ein BGH-Urteil zum AGB-Recht im Retail Banking. Hierbei ging es um eine Vertragsklausel, die eine Verpflichtung eines Generalunternehmers zur Beibringung einer Bankbürgschaft vorsah. Weitere Themen unseres Updates sind der Einsatz von Direktverträgen und Eintrittsrechten im Rahmen von Projektfinanzierungen sowie die Eignung…

    45 Leser - CMS Hasche Sigle
  • OLG Frankfurt: Individualklausel soll AGB-rechtlich unwirksam sein!?

    … anderen Unwirksamkeitsgründen forschen müssen, anstatt sich über das AGB-Recht des BGB hinwegzusetzen. Rechtsanwalt Mathias Münch AKD Dittert, Südhoff & Partner, Berlin ► Dieser Artikel bei Anwalt24. ► Dem Autor folgen bei Google+ und Twitter. Der Beitrag OLG Frankfurt: Individualklausel soll AGB-rechtlich unwirksam sein!? erschien zuerst auf Bau-Blawg. …

    409 Leser - Mathias Münch/ Bau-BLawg
  • Fremdsprachige AGB sind unzumutbar

    …Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen den amerikanischen Instant-Messaging-Dienst WhatsApp ein Urteil erstritten, der es WhatsApp untersagt gegenüber deutschen Verbrauchern Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in englischer Sprache zu verwenden. AGB werden gemäß dem deutschen Recht nur dann gegenüber dem anderen Vertragsteil…

    43 Leser - Dominik Büttner/ Dr. Behrmann & Härtelin Zivilrecht -


  • Bearbeitungsentgelte für pivate Kredite sind unzulässig

    … Bearbeitungsentgelt zurück fordern – jedenfalls bei allen Darlehensverträgen, die seit dem 01.01.2011 abgeschlossen wurden. Spannend – weil nicht entschieden – ist die Frage, ob das Urteil auch für Bearbeitungsgebühren anzuwenden ist, die einem “Unternehmer” oder “Freiberufler” für seine berufliche Tätigkeit in Rechnung gestellt wurden. Diese…

    267 Leser - Anja Uelhoff/ Conle§i
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