Agb

    • Es gelten die AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung

      Klauseln wie „Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellsten Fassung“ oder „Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit angepasst werden“ waren früher sehr verbreitet. Allerdings benachteiligen solche Regelungen die Vertragspartner des Verwenders der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unangemessen und sind deshalb im Zweifel gemäß ...

      Kai Riefenstahl / karief.com- 224 Leser -
    • Bezahlen per Nachnahme: Änderungen ab März 2018

      Viele Webshops bieten ihren Kunden die Möglichkeit, den Kaufpreis per Nachnahme zu bezahlen: Der DHL-Bote bringt die Ware und bekommt im Gegenzug das Geld. Der Empfänger erhält das Paket also erst nach Bezahlung des angegebenen Nachnahmebetrags. Dieser Geldbetrag wird dann auf das vom Händler angegebene Konto überwiesen. Ab dem 01.03.2018 gibt es Veränderungen bei den Nachnahme-Gebühren.

      RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 158 Leser -
  • Wie reagieren Sie richtig auf Einkaufsbedingungen des Kunden?

    … IT-Unternehmen ist rechtlich professionell aufgestellt. Deshalb haben Sie Ihrem Kunden ein „sauberes“ Angebot vorgelegt, das auf Ihre AGB verweist. Diese AGB passen genau zu den von Ihnen angebotenen Leistungen – wie Sie wissen, ist das ziemlich wichtig. Nun die Überraschung: Ihr Kunde ist mit Ihrem Angebot an sich einverstanden, nur nicht zu Ihren rechtlichen…

    comp/lex » Blog- 100 Leser -
  • Die urheberrechtlichen Probleme vom Twitch-“Clips”

    …Das digitale Wohnzimmer Der Streaming-Anbieter Twitch bietet seit vielen Jahren hunderttausenden Gamern die Möglichkeit, Spielszenen live und ohne Verzögerung oder zusätzlichen Aufwand an eine Vielzahl von interessierten Zuschauern zu übertragen. Längst ist Twitch die Anlaufstelle für Let’s Player und solche, die es werden wollen, die Beliebtheit…

    GamesLaw- 80 Leser -


  • OLG Hamm: Widersprüchliche Angaben zum Widerruf

    … Jennifer Kraemer: Es stellt einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar, wenn ein Händler in der Widerrufsbelehrung und im Muster-Widerrufsformular voneinander abweichende Anschriften angibt. Dies hat das OLG Hamm entschieden (Urteil vom 30.11.207, Az. I-4 U 88/17). Unterschiedliche Angaben zum Adressaten des Widerrufs Es ging um einen Kauf bei…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 61 Leser -
  • Was müssen Sie bei Geschäften mit Subunternehmern beachten?

    … Subunternehmers an. Drittens: Vertragsbedingungen „back-to-back“ Ausschreibungsbedingungen enthalten häufig Vorgaben des Kunden über Vertragsbedingungen. Das kann entweder der Entwurf eines IT-Projektvertrags sein, den der Kunde vorgibt, oder AGB / Einkaufsbedingungen des Kunden. Je nach Ausschreibung werden Sie aufgefordert, diese Bedingungen zu akzeptieren…

    comp/lex » Blog- 39 Leser -
  • Die arbeitsvertraglich vereinbarte Vertragsstrafe – und die AGB-Kontrolle

    … Nichtabnahme oder verspäteten Abnahme der Leistung, des Zahlungsverzugs oder für den Fall, dass der andere Vertragsteil sich vom Vertrag löst, die Zahlung einer Vertragsstrafe versprochen wird; allerdings sind nach § 310 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 1 BGB bei der Anwendung auf Arbeitsverträge die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • AGB-Änderungen im laufenden Vertrag – Teil 1: Voraussetzungen

    … Sie möchten Ihre AGB ändern? An sich kein Problem, das steht Ihnen ja jederzeit frei. Doch wie sorgen Sie dafür, dass diese Änderungen auch im Verhältnis zu Ihren Bestandskunden wirksam werden? Darum geht es in diesem Beitrag. Wenn Sie langfristige Verträge mit Ihren Kunden abschließen, werden Sie später gelegentlich Ihre eigenen AGB…

    comp/lex » Blog- 79 Leser -
  • AGB-Änderungen im laufenden Vertrag – Teil 2: Wie sag ich’s meinem Kunden?

    … aber nicht zumutbar, dass dieser sich aus den zwei Versionen Ihres – möglicherweise Dutzende Seiten umfassenden – Regelwerks in mühsamer Eigenrecherche die jeweiligen Änderungen selbst zusammensucht. Das gilt sowohl im B2C-Geschäft mit Verbrauchern als auch im B2B-Geschäft mit Unternehmern. Der zweite Typ dürfte aus unserer Sicht in aller Regel…

    comp/lex » Blog- 74 Leser -
  • Nutzungsrechte im IT-Vertrag – das müssen Sie beachten

    … Eine wesentliche Rolle in nahezu allen IT-Verträgen spielt die Überlassung von Software und anderer geistiger Leistungen. Entsprechend wichtig sind Regelungen dazu, wie der Kunde diese Leistungen nutzen darf. Worauf müssen Sie also beim Entwurf und der Prüfung von Regelungen zu Nutzungsrechten achten? Gegenstand der Einräumung von Nutzungsrechten…

    comp/lex » Blog- 57 Leser -


  • Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 1 – Allgemeines

    … Arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beruhen häufig auf Fehlern, die zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen des Arbeitsvertrages gemacht wurden. Solche Fehler entscheiden auch über Erfolg und Misserfolg von gerichtlichen Verfahren, in der Regel zu Ungunsten des Arbeitgebers. Nach wie vor erlebt…

    Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 149 Leser -
  • Rezension: AGB Recht

    Niebling, AnwaltKommentar AGB-Recht, 3. Auflage, Anwaltverlag 2017 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken In seinem zwischenzeitlich in dritter Auflage vorgelegten Kurzkommentar von knapp 650 Seiten befasst sich Niebling mit den §§ 305-310 BGB sowie mit dem Unterlassungsklagengesetz und der AGB Richtlinie.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 59 Leser -
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