Agb

    • Alle Spiele, alle Tore: Freitags nie

      Als Kunde des Pay-TV-Senders Sky schauten Fußballfans, die am Freitagabend das Spiel zwischen dem glorreichen 1. FC Köln und dem Hamburger Sportverein (dessen Ergebnis an dieser Stelle nicht thematisiert werden so ...

      Rheinrecht- 105 Leser -
    • BGH zum Widerrufsrecht bei Matratzen

      Jennifer Kraemer: Der BGH hat sich vor zwei Tagen mit der Frage befasst, ob Matratzen im Rahmen des Widerrufsrechts zurückgegeben werden können. Da der Senat zu keinem abschließenden Ergebnis kam, wird er die Frage wohl dem Europäischen Gerichtshof vorlegen. Gesetzliche Regelung vorhanden Der Kläger hatte bei der Beklagten online eine Matratze erworben und wollte diese zurückgeben.

      Versandhandelsrecht.de- 102 Leser -
    • Onlinehändler müssen SEPA-Verordnung beachten

      8. September 2017 | Von Maik Sebastian | Kategorie: AGB, Aktuelles, Fernabsatzrecht, News Das Landgericht Freiburg hat klargestellt, dass ein Online-Shop ausländische Konten von in Deutschland wohnhaften Verbrauchern akzeptieren muss. Andernfalls handelt es sich um einen Wettbewerbsverstoß (Urt. v. 21.07.2017, Az. 6 O 76/17).

      Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 73 Leser -
  • Branchenübliche Festpreisklausel unwirksam!

    … Einheitspreis für die tatsächlich ausgeführte Menge zu vereinbaren, wenn diese die im Leistungsverzeichnis vorgesehene Menge um mehr als 10 % unterschreitet. Für beide Konstellationen schließen Auftraggeber im Einheitspreisvertrag Preisänderungen mit einer branchenüblichen sogenannten Festpreisklausel aus. Dass dies auch in AGB möglich ist, hatte der BGH…

    KÜMMERLEIN 360°- 72 Leser -


  • Gesetzesreform über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten

    … Am 13.01.2018 tritt die Reform des Gesetzeses über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG) in Kraft. Es wird eine neue Vorschrift in das BGB (§ 270a BGB) eingefügt, die es verbietet, Aufschläge für bestimmte Zahlungsarten vom Käufer zu verlangen. Insbesondere alle Online-Shop-Betreiber, aber auch alle Offline-Unternehmen, dürfen ab dem…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 63 Leser -
  • AGB-Prüfung

    … Nr. 2 BGB finden die Vorschriften der AGB-Prüfung auch auf vorformulierte Vertragsbedingen Anwendung, auch wenn sie nur zum einmaligen Gebrauch bestimmt sind und der Verbraucher keinen Einfluss auf den Inhalt hatte. Der Verwender muss die Vertragsbedingungen der anderen Vertragspartei bei Vertragsabschluss stellen, d.h. einseitig der…

  • Können unwirksame AGB die Vereinbarung eines Festpreises verhindern?

    … Ziel häufig über Pauschalpreis-/Festpreisvereinbarungen zu erreichen. Sollten entweder der gesamte Vertrag oder aber nur entsprechende Klauseln vom Auftraggeber gestellt werden und sind diese Klauseln als AGB zu betrachten, so kann dies zugunsten des Auftragnehmers zur Unwirksamkeit einer solchen Festpreisvereinbarung führen, wie ein im Baurecht…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 103 Leser -
  • Haters gonna hate – Ja, Datenschutz nervt

    … Dieser Blog bietet zu vielen datenschutzrechtlichen Fragen die passenden Antworten und profitiert dabei vor allem von der Erfahrung der Autoren, die täglich Unternehmen zum Thema Datenschutz beraten. Doch dabei bekommen wir natürlich auch mit, dass Datenschutz anstrengend und sperrig sein kann und manchmal einfach nervt. Warum das so ist und…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 97 Leser -
  • Stornierungsgebühren von Air Berlin sind unzulässig

    … Urteil des EuGH vom 06.07.2017, Az.: C-290/16 1. Art. 23 Abs. 1 Satz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 2008 über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft ist dahin auszulegen, dass Luftfahrtunternehmen die von den Kunden für die Steuern…

    kanzlei.biz- 81 Leser -
  • Bearbeitungsgebühren für Kredite unwirksam

    … Bearbeitungsgebühren für Kredite von Banken sind unzulässig. Das hat der Bundesgerichtshof am 04.07.2017 entschieden. Das ist aber nur dann der Fall, wenn diese Bearbeitungsgebühren für Kredite in den AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) der Bank geregelt sind. Individuelle Vereinbarungen über Bearbeitungsgebühren für Kredite sind dagegen…

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 68 Leser -


  • OLG Bremen: Unzulässige Gebühr für Ticketversand

    … 26. Juli 2017 | Von Jennifer Kraemer | Kategorie: AGB, Aktuelles, Fernabsatzrecht, News Das Oberlandesgericht Bremen hat sich kürzlich mit der Zulässigkeit von Servicegebühren befasst, die über die Portokosten für den Versand einer Ware hinausgehen (OLG Bremen, Urt. v. 15.06.2017, Az. 5 U 16/16). Die Beklagte betreibt einen Ticketversand mit…

    Versandhandelsrecht.de- 43 Leser -
  • BGH: Schönheitsreparaturen aufs Neue – als Zuschlag zulässig!

    … enthaltene Kostenansatz sich auf 0,87 EUR je qm monatlich beläuft. II. Die rechtliche Bewertung Der Vermieter könnte einen Anspruch auf Zahlung von monatlich 79,07 EUR aus § 3 des Mietvertrages haben. Dazu müsste die Vereinbarung einer rechtlichen Prüfung standhalten. Zunächst könnte die Klausel im Wege einer AGB-Kontrolle nach §§ 305 ff. BGB unwirksam…

    Juraexamen.infoin Mietrecht Zivilrecht- 176 Leser -
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