Ag Saarlouis



  • AG Saarlouis: Keine Einsicht in Vertrag mit privatem Messauswerter

    …Bruschi, Wikimedia Commons Bei den immer häufiger vorkommenden Zusammenarbeiten zwischen Bußgeldbehörden bzw. Kommunen und privaten Dienstleistern bei der Geschwindigkeitsüberwachung werden meist die Falldaten der gemessenen Fahrzeuge durch die Privatunternehmen ausgewertet, in andere Dateiformate umgewandelt oder die Fotos digital bearbeitet. Die…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 118 Leser -
  • Aktuelle Rechtsprechung zur Akteneinsicht und digitalen Messdaten

    … Zentrale Bußgeldstelle Artern erneut daran erinnern, dass der Verteidiger bzw. Sachverständige bei PoliScan Speed außer dem eigentlichen Falldatensatz auch Token-Datei und Passwort benötigen, um den Falldatensatz zu entschlüsseln, auch dieser Beschluss stimmt mit dem kürzlich hier veröffentlichten Beschluss vom 07.11.2016 überein. Auch das AG Saarlouis…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 228 Leser -
  • Wildschweine im Pool/aufgemischt – wer haftet?

    … Wildunfall der besonderen Art. Es geht um das AG Saarlouis, Urt. v. 12.09.2016 – 28 C 284/16 (70) -, in dem das AG über die Schadensersatzklage einer Grundstückseigentümerin gegen einen Jagdaufseher entschieden, nachdem dieser angeblich eine Rotte Wildschweine verscheucht haben soll, die dann im Swimmingpool der Klägerin „baden“ gegangen sind und…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 146 Leser -


  • AG Saarlouis Az.: 29 C 1269/15 (16) vom 27.11.2015

    … Saarländischen Oberlandesgerichtes. Die (nicht rechtskräftige) Entscheidung des LG Saarbrücken mit nicht nachvollziehbarer Verweisung auf die Werte des JVEG wird bewzßt mit Nichtbeachtung gestraft. Es handelt sich daher um eine prima Entscheidung des AG Saarlouis, wie wir meinen. Und dabei muss man beachten, dass das LG Saarbrücken das übergeordnete…

    Willi Wacker/ Captain HUK- 27 Leser -
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