Ag München

  • AG München -

    … Das AG München hat mit Urteil vom 23.09.17, Az. 142 C 12436/16 einen Kunden dazu verurteilt, eine offensichtliche unrichtige negative Bewertung für einen eBay-Händler zu löschen. Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, der Entfernung der von ihm als Kläger in der von der ... International AG durchgeführten Transaktion betreffend die…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 102 Leser -


  • Dashcam im Auto: Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße

    … Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall gestritten wird, als Beweis dienen können. Justiz ist Ländersache – aber selbst die bayerische Rechtsprechung zu Dashcam-Aufzeichnungen ist nicht einheitlich: Gegen die Verwertbarkeit der Dashcam-Aufnahme entschieden bereits das Verwaltungsgericht Ansbach mit Urteil vom 12.08.2014, Az. AN 4 K 13.01634…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 180 Leser -
  • AG München: Falsche eBay-Bewertung ist Pflichtverletzung des Kaufvertrages

    … ausdrücklich um die Mitteilung der Sendungsnummer gebeten habe. Durch die Abgabe der falschen Bewertung ist, so das Urteil, dem Kläger ein Schaden und eine Beeinträchtigung seiner Rechte entstanden. ?Gerade das Bewertungsprofil eines eBay-Verkäufers trägt ganz wesentlich dazu bei, ob und wie viele Käufer mitbieten und wieviel damit letztlich als…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 36 Leser -
  • Bestellung von BtM via Internet, oder: Auch AG München stellt ein

    … © kostsov – Fotolia.com Ich hatte ja schon zweimal über Verfahrenseinstellung wegen des Vorwurfs eines Verstoßes gegen das BtMG berichtet, wenn die entsprechende Bestellung vom Beschuldigten über das Internet getätigt worden sein soll (vgl. dazu den AG Iserlohn, Beschl. v. 10.03.2017 – 16 Ds 139/17 und dazu Kauf von Kokain im Darknet, oder…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 99 Leser -
  • Zutritt zur Wohnung – was dürfen Vermieter?

    … © Fotolia Die Frage des Zutrittsrechts von Vermietern zur Wohnung des Mieters ist nicht zuletzt deshalb in letzter Zeit zunehmend diskutiert worden, weil der BGH Vermietern ein Kündigungsrecht eingeräumt hat für den Fall, dass der Mieter den Zutritt zu seiner Wohnung unbrechtigterweise verweigert. Jetzt hat das AG München in einem aktuellen…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 155 Leser -


  • Nutzung von pixelio-Fotos: redaktionell oder kommerziell?

    … Fotografen können ihre Fotos auf der Internetplattform pixelio.de einstellen und die Nutzung für Dritte freigeben. Dabei kann der Fotograf entscheiden, ob der Nutzer das Foto ausschließlich für redaktionelle Zwecke verwenden darf oder ob ihm auch die kommerzielle Nutzung gestattet wird. Pixelio zur redaktionellen Nutzung In dem Lizenzvertrag…

    fotografen-fotorecht.de- 73 Leser -
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