Ag Charlottenburg



  • Die prozessuale Wahrheitspflicht und der Anwalt

    … geschehen? Ein Anwalt hatte ein Lichtbild eines italienischen Fotografen verwendet, ohne diesen hierbei als Urheber zu benennen. Nachdem außergerichtlich durch den Anwalt keine Unterlassungserklärung abgegeben worden war, erhob unser Kunde Unterlassungsklage vor dem Amtsgericht Charlottenburg. Man könnte nun denken, dass ein Rechtsanwalt mit den…

    Florian Skupin/ fotorecht-magazin.dein Medienrecht- 437 Leser -
  • §138 ZPO und der Anwalt

    … Manche Abgemahnte fragen sich immer noch, warum eigentlich denn die Inanspruchnahme eines urheberrechtlichen Dokumentationsservices einen erstattungsfähigen Schaden darstellen soll, schließlich könne ja die Rechtsverletzung einfach mit einem Screenshot festgehalten werden. Aus diesem Grund möchten wir einmal einen am AG Charlottenburg liegenden…

  • Berliner Mietspiegel vor dem Aus?

    … Die Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg ging durch die Medien und ist auf überraschende Reaktionen gestoßen: In einem Urteil vom 11. Mai 2015 haben die Richter den Berliner Mietspiegel von 2013 kritisiert. Sie sehen darin kein taugliches Mittel zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete. Nach Ansicht der Richter des…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 44 Leser -
  • Zum Tod aus der Wasserleitung – der BGH und Ansprüche wegen Legionellen

    … Landgericht Berlin an den Tag legte, um selbst nach einem gerichtlich eingeholtem Sachverständigengutachten und danach naheliegender Kausalität der Legionellen-Kontamination in der Wohnung des später verstorbenen Mieters für dessen Legionellenerkrankung noch eine Haftung der Vermieterin so kategorisch zu verneinen, dass man nicht einmal mehr die Frage der…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 165 Leser -
  • Erfolg für Freifunk vor dem AG Charlottenburg

    … Freifunk, Quelle: freifunk.net Das Amtsgericht Charlottenburg hat am 17.12.2014 einen Kostenbeschluss nach § 269 Abs. 3 ZPO in einem Freifunk-Verfahren erlassen (AG Charlottenburg, Beschl. v. 17.12.2014 – 217 C 121/14). Es handelt sich hierbei nicht um ein Urteil, sondern nur eine Kostenentscheidung, aber das AG Charlottenburg hat deutlich…

    Offene Netze und Recht- 112 Leser -


  • Barrierefrei: Muss Vermieter Umbau dulden?

    … geplanten Bauarbeiten genau angeben. Diese Angaben müssen so konkret sein, dass der Vermieter die anderen Bewohner ausreichend zu informieren. Bei Modernisierungsarbeiten schreibt § 555c Abs. 1 BGB ausdrücklich vor, dass der Vermieter die Mieter über „die Art und den voraussichtlichen Umfang der Modernisierungsmaßnahme in wesentlichen Zügen“ sowie „den…

    Mathias Münch/ Bau-BLawgin Mietrecht- 123 Leser -
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