Afd

    • Die Köterrasse bellt wieder

      Weil die AfD-Politikerin Beatrix von Storch sich anlässlich eines auch auf arabisch verfassten Neujahrsgrusses der Kölner Polizei dazu veranlasst gesehen hat, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter öffentlich nachzufragen "Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch.

      Fachanwalt für IT-Recht- 552 Leser -
    • Halbneger

      Man darf jetzt nicht mehr Neger sagen und natürlich auch nicht. Eine mathematische Reduktion der Nutzung des Wortes "" auf halbverboten und damit erlaubt, dürfte vor Gericht keinen Erfolg haben. Über den Twitter-Account von Jens Maier (AfD) war gestern folgende Botschaft über Boris Beckers Sohn, Noah Becker, verbreitet worden, nachdem dieser sich in einem Interview über Rassism ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 478 Leser -
  • "Sayn-Wittgenstein, Fürstin von, Doris"

    … Der Deppenwettlauf um den entlarvendsten Artikel über eine Rechtsanwältin aus Kiel, die im Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein wie in der Überschrift wiedergegeben gelistet ist, hat nach deren Rede beim Bundesparteitag der AfD in Hannover begonnen. Ein schönes Beispiel für minderwertigen Journalismus liefert Volontär Jörn Wenge mit…

    Fachanwalt für IT-Recht- 698 Leser -
  • Mit Rechten reden. Wirklich?

    … Das gerade erschienene Buch „Mit Rechten reden“ von Leo/Steinbeis/Zorn versucht, das „rechte Sprachspiel“ zu dechiffrieren, um uns dann (angeblich) zu erklären, wie man mit Rechten reden sollte. Um es vorweg zu nehmen, das Buch hat bei mir einen ambivalenten Eindruck hinterlassen. Als sehr wohltuend habe ich aber beispielsweise den Ansatz…

    Internet-Law- 147 Leser -


  • Nazi-Schlampe

    … demokratischen Diskurses zu sein. Ähnlich sah dies übrigens auch das Landgericht Hamburg in seinem Beschluss vom 11. Mai 2017 zum Az.: 324 O 217/17, welches die Bezeichnung "" in einem satirischen Kontext deshalb für zulässig hielt, weil dem Zuschauer bewusst sei, dass Frau Weidel weder hinter dem Leitbild des Nationalsozialismus stehen würde noch einen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 742 Leser -
  • Verletzung der Treuepflicht im öffentlichen Dienst – wann droht die Kündigung?

    … Kündigung in diesem Zusammenhang erläutert. Darum geht es im folgenden Artikel und im aktuellen Video-Blog: Verletzung der Treuepflicht im öffentlichen Dienst – wann droht die Kündigung? Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit AfD, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Bundesarbeitsgericht, Fachanwalt, Kündigung, Mitlgieder, NPD, öffentlicher Dienst, Rechtsanwalt, Treuepflicht, verfassungsfeindlich, Verfassungstreue verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • AfD-Politikerin scheitert gegen „extra 3“

    … Spitzenkandidatin gewählt wurde. Im Anschluss an die Wahl hielt sie eine Rede, in der es u.a. hieß: „Es muss endlich Schluss damit sein, dass diejenigen, die auf Missstände in unserem Land hinweisen, härter bekämpft werden, als die Missstände selbst. Und wir werden uns als Demokraten und Patrioten trotz dessen nicht den Mund verbieten lassen. Denn…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 32 Leser -


  • Taschenspielertrick am Landgericht Dresden?

    … sehr sensible Entscheidung des Präsidiums, auf den öffentlichen Druck durch den Kunstgriff einer Kammergründung zu reagieren und den AfD-Richter Jens Maier auf diese Art, selbstredend einvernehmlich, "abzuschießen". Angesichts der ehrlichen Begründung für dieses Organisationskunststück kommt mir natürlich gleich Art. 101 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (GG…

    Fachanwalt für IT-Recht- 598 Leser -
  • Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden und AfD-Direktkandidat

    …-Veranstaltung mit Björn Höcke konstatiert "Ich erkläre hiermit diesen Schuldkult für beendet, für endgültig beendet." Die NPD sei nach Richter Maier deshalb gewählt worden, weil sie als einzige Partei immer geschlossen zu Deutschland gestanden habe. Auf derselben Veranstaltung am 17.01.2017 hatte der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke vom…

    Fachanwalt für IT-Recht- 978 Leser -
  • Uni Magdeburg: Studenten stören AfD-Veranstaltung

    … anwendbar. Grobe Störung isd. § 21 VersG? In § 21 VersG findet sich folgende Regelung: „Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 147 Leser -
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