Adhäsionsverfahren

    • Schmerzensgeld, oder: Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat

      entnommen wikimedia.org Urheber ComQuat Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat? Ja, in der Tat. M.E. ist deutlich zu erkennen, dass „die Ecken sauber“ gemacht werden. Denn der 2. Strafsenat hat ja noch die ein oder andere Leiche im Keller liegen, die aus seinen Anfrage- und/oder Vorlagebeschlüssen der letzten Jahre stammt. Eine davon war die Geschichte mit dem Schmerzensgeld (§ 253 BGB).

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 192 Leser -
  • Adhäsionsantrag – und seine Formalia

    … Nach § 404 Abs. 1 Satz 2 StPO muss der Antrag unter anderem den Gegenstand und den Grund des geltend gemachten Anspruchs bestimmt bezeichnen1. Das ist im vorliegenden Fall nicht geschehen: Zwar hat die Bevollmächtigte der Nebenklägerinnen durch einen in der Hauptverhandlung rechtzeitig (§ 404 Abs. 1 Satz 1 StPO) übergebenen Schriftsatz für diese…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Adhäsionsentscheidung ohne Antrag – und die Revisionsbeschränkung

    … des Rechtsmittels hat dazu geführt, dass die Adhäsionsentscheidung in Rechtskraft erwachsen ist3. Wenn im Verfahren wegen einer oder mehrerer Taten nur einzelne Bestandteile des Urteils, etwa der Strafausspruch, angefochten werden (sog. horizontale Teilrechtskraft), sind Verfahrensvoraussetzungen stets zu prüfen; denn sie betreffen unmittelbar…

    Rechtslupe- 60 Leser -


  • Der Schmerzensgeldanspruch im Adhäsionsverfahren – und seine Verzinsung

    …Der Schmerzensgeldanspruch ist erst ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Adhäsionsantrags zu verzinsen und nicht ab dem Tattag. Die Rechtshängigkeit ist mit dem Eingang der Antragsschrift bei Gericht eingetreten. Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 404 Abs. 2 Satz 1 StPO hat die Antragstellung dieselben Wirkungen wie die Erhebung einer ……

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Die Revision der Nebenklage

    …Wenn Amateure Strafrecht üben Der Kollege Detlef Burhoff wiederholt es beinahe gebetsmühlenartig: Lasst es, wenn Ihr es nicht könnt! Einige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte „probieren“ auch mal die Nebenklage, offenbar viele – nicht alle – von den Damen und Herren völlig … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 174 Leser -
  • Adhäsionsanträge – Prozesskosenhilfe und der erforderliche Adhäsionsantrag

    …Für eine Adhäsionsentscheidung ist es nicht ausreichend, dass Zahlungsanträgen ‚nach bewilligter Prozesskostenhilfe‘ angekündigt werden, auch wenn in der Folge die Prozesskostenhilfe bewilligt wird. Vielmehr ist erforderlich, dass nach Bewilligung der Prozesskostenhilfe bis zum Beginn der Schlussvorträge eine Antragstellung erfolgt. Dass die…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Pseudosoziale Prozeßbegleitung

    …Die armen Opfer Also Opferzeugen sind ja schon dadurch geschlagen, dass sie zum Opfer geworden sind. Im Strafprozeß waren sie bisher darüber hinaus dadurch benachteiligt, dass sie ganz durcheinandergebracht wurden dadurch, dass sie im Gerichtssaal gar nicht wussten, wo denn … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 131 Leser -
  • Fallensteller Staatsanwaltschaft: Adhäsionsverfahren und Nr. 173 RiStBV

    … unbegleitet auf eigene Faust macht, kann teuer auf die Nase fallen. Was man auch noch wissen und bedenken sollte, erfahren Sie hier. „(...) so früh wie möglich, spätestens mit Anklageerhebung (...)“ ist der Verletzte oder sein Erbe darauf hinzuweisen, dass es das #Adhäsionsverfahren nach §§ 403 ff. StPO gibt. Ich habe bisher nicht erlebt, dass dieses…

    Joachim Breu/ Täter und Opfer- 366 Leser -
  • Die Revision der Staatsanwaltschaft – und das Adhäsionsverfahren

    … entscheiden und den Angeklagten insoweit freisprechen würde (vgl. § 406a Abs. 3 Satz 1 StPO) oder das Adhäsionsverfahren etwa gemäß § 81 JGG unzulässig gewesen wäre3. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11. Mai 2016 – 5 StR 456/15 KK-StPO/Zabeck, 7. Aufl., § 406a Rn. 3 BGH, Urteil vom 28.11.2007 – 2 StR 477/07, BGHSt 52, 96; Löwe/Rosenberg/Hilger, StPO, 26. Aufl., § 406a Rn. 15 vgl. Hilger aaO Rn. 13, 18 …

    Rechtslupein Strafrecht- 46 Leser -
  • Adhäsionsverfahren – und der Antrag des Erben

    … Zwar ist gemäß § 403 StPO auch der Erbe des Verletzten berechtigt, einen aus der Straftat erwachsenen vermögensrechtlichen Anspruch im Adhäsionsverfahren geltend zu machen. Zum Nachweis der Erbfolge ist es jedoch regelmäßig erforderlich, dass er einen Erbschein vorlegt1. Dies war im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall nicht geschehen…

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -
  • Schmerzensgeld – und das frühere Urteil im Adhäsionsverfahren

    … Mit der Rechtskraftwirkung eines im Adhäsionsverfahren ergangenen rechtskräftigen Urteils über einen unbezifferten Schmerzensgeldantrag hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: In dem hier entschiedenen Fall ging es um weiteres Schmerzensgeld wegen einer tatsächlichen Auseinandersetzung. Der Geschädigte hatte im Ermittlungsverfahren…

    Rechtslupein Zivilrecht- 62 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK