Acta

  • Das Sommerloch und die Pornosperre

    … Eine andere Erklärung als das Sommerloch für die erneute Forderung nach Internetfiltern durch einen CSU-Abgeordneten haben wir nicht. Entsprechend dem Vorbild der Briten soll der Zugang zu Pornografie im Internet für deutsche Jugendliche eingeschränkt werden. Die damit einhergehende “Pornosperre” sollte nur auf schriftlichen Antrag aufgehoben…

    Datenschutzbeauftragter- 50 Leser -


  • Verbot heimlicher Videoüberwachung verfassungswidrig?

    … weisen und dem eigenen Wahlkampf eher abträglich ist. Beschäftigtendatenschutz vorerst vom Tisch So wundert es auch nicht, dass von dem Gesetzesvorhaben zum Beschäftigtendatenschutz zwischenzeitlich nicht mehr viel zu hören ist. Die geplante Abstimmung über den Gesetzesentwurf war kurzfristig wieder von der Tagesordnung genommen worden, da es von…

    Datenschutzbeauftragter- 71 Leser -
  • Schweizerischer Bundesrat legt ACTA faktisch ad acta

    … Im Sommer 2012 legte das Europäische Parlament das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ad acta. Im Gegensatz dazu hatte der Schweizerische Bundesrat bislang erst erklärt, auf die Unterzeichnung von ACTA vorläufig zu verzichten. Nun aber legt auch der Schweizerische Bundesrat ACTA faktisch ad acta, wie sich der Antwort auf eine…

    Steiger Legal- 34 Leser -
  • Juristische Weblinks #60

    …Leistungsschutzrecht für Verlage in der Schweiz: Angriff auf die Grundrechte der Kommunikation und der Information. Jahrbuch «Netzpolitik 2012»: Von A wie ACTA über P wie Passenger Name Record bis Z wie Zensur. Puritanismus im Rechtswesen: Darf ein Jugendanwalt in seiner Freizeit als Aktfotograf tätig sein? Abwesende Gerichtsberichterstatterin…

    Steiger Legal- 54 Leser -
  • CleanIT stellt ACTA in den Schatten

    …ACTA ist zwar in der Versenkung verschwunden, doch innerhalb der Europäischen Union wird weiter fleißig an einer Überwachung des Internets und einer Einschränkung der Bürgerrechte gearbeitet. CleanIT heißt ein jetzt ins Blickfeld gerücktes EU-Projekt. Dessen Name ist durchaus Programm. Die im Ressort der EU-Kommissarin Cecilia Malmström, einer…

    LawBlog- 35 Leser -
  • EDVGT 2012: Arbeitskreis "Acta und das Urheberrecht"

    …Die Referenten Prof. Dr. Michael Hassemer und Prof. Dr. Rolf Schwartmann befassten sich in ihrem Vortrag mit der Frage, wie es nun nach dem Ende von Acta weitergehen soll. Die Probleme, die mit Acta gelöst werden sollten bestehen noch weiterhin. Prof. Dr. Schwartmann bezog sich in seinem Vortrag auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des geistigen Eigentums. Prof. Dr. Hassemer dagegen bezog sich dagegen auf die Beziehung zwischen dem Mensch und seinem Werk. Das LAWgical-Team dankt Ineke Bronder für ihren Bericht…

    LAWgicalin Medienrecht- 14 Leser -
  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … die Zollbehörden verabschiedet. Bereits 2009 hatte die EU mit China einen Aktionsplan zur Zusammenarbeit beim Vorgehen gegen gefälschte Güter unterzeichnet. Er gilt noch bis Ende dieses Jahres. Auch mit dem umstrittenen ACTA-Abkommen sollte der Kampf gegen Produktpiraterie international verschärft werden. Wegen der vagen Bestimmungen im…

    Infodocc- 17 Leser -


  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … die Zollbehörden verabschiedet. Bereits 2009 hatte die EU mit China einen Aktionsplan zur Zusammenarbeit beim Vorgehen gegen gefälschte Güter unterzeichnet. Er gilt noch bis Ende dieses Jahres. Auch mit dem umstrittenen ACTA-Abkommen sollte der Kampf gegen Produktpiraterie international verschärft werden. Wegen der vagen Bestimmungen im…

    Infodocc -
  • Happy Birthday! 2 Jahre Blog, 1 Jahr Kanzlei!

    … und finde, ich darf mir einfach mal selbst gratulieren. Aber ohne meine Leser und die vielen sonstigen Kontakte da draußen, die meine Beiträge für so wesentlich halten, dass sie auf re-tweet oder teilen drücken sowie meine Mandanten, die ihre “Probleme” in meine Hände legen und mir damit viel Freude bereiten (Ich liebe meinen Job ) and last…

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 26 Leser -
  • ACTA, CETA und wieder einmal Providerhaftung

    …, trademarks or geographical indications. Die Fußnote 69, auf die dort verwiesen wird, bringt dann etwas mehr Klarheit: For the purposes of this paragraph, the scope of ‘intermediary’ is determined in each Party’s legislation, but shall include those who deliver or distribute infringing goods, and also where appropriate, include online service…

    Internet-Lawin Medienrecht- 40 Leser -
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