Acta

  • Time to Overcome TTIP’s Many Informational Asymmetries

    … of a ‘new generation’ of trade agreements, such the Comprehensive Economic Trade Agreement (CETA), the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), or the Trade in Services Agreement (TiSA), have prompted civil society to increasingly question their ‘behind-the-door’ nature. Given the wider scope of policy areas covered by these trade…

    Alberto Alemanno/ Verfassungsblog- 33 Leser -
  • Amtsantritt von Andrea Voßhoff als Bundesdatenschutzbeauftragte

    … ihrer Fraktion für Online-Durchsuchungen und Internetsperren aus, ebenso unterstützte Voßhoff das Acta-Vorhaben. Diese Punkte lassen zumindest die Vermutung zu, dass sich Voßhoff in Zukunft nicht für einen starken Datenschutz einsetzen wird. Mehr Bürgernähe, globaler Datenschutz Geht es nach dem Willen unserer neuen Bundesdatenschutzbeauftragten…

    Datenschutzbeauftragter- 42 Leser -


  • Das Sommerloch und die Pornosperre

    … für ein Gesetz zur Blockade von Kinderpornoangeboten, bekannt als “Zensursula”. Das BKA sollte Websites benennen, die dann von den Providern zu sperren gewesen wären 2010: Verhandlungen zu dem ACTA-Abkommen. Hier wollte die Europäische Kommission die Mitgliedslänger verpflichten, Webseiten zu sperren. 2011: Internetzensur in China als Vorbild für…

    Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -
  • Verbot heimlicher Videoüberwachung verfassungswidrig?

    … Die Wahlen sind nicht mehr weit entfernt. Etwas was man da aus Sicht der Bundesregierung gar nicht gebrauchen kann, ist schlechte Presse oder einen Fehlschlag von Gesetzesvorhaben. Letzteres erst Recht dann nicht, wenn aufgrund der inhaltlichen Materie die Gefahr eines Shitstorms (z.B. vergleichbar zu ACTA) im Internet nicht ganz von der Hand zu…

    Datenschutzbeauftragter- 85 Leser -
  • Schweizerischer Bundesrat legt ACTA faktisch ad acta

    … Kommission beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Auftrag gegebene Gutachten zu ACTA als mögliche neue Entscheidungsgrundlage erwähnt. Da die Europäische Kommission mittlerweile auf dieses Gutachten verzichtet hat, liegen nicht nur keine neuen Entscheidungsgrundlagen vor, sondern es sind auch keine solchen bis am 1. Mai 2013 zu erwarten…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 45 Leser -
  • Juristische Weblinks #60

    …Leistungsschutzrecht für Verlage in der Schweiz: Angriff auf die Grundrechte der Kommunikation und der Information. Jahrbuch «Netzpolitik 2012»: Von A wie ACTA über P wie Passenger Name Record bis Z wie Zensur. Puritanismus im Rechtswesen: Darf ein Jugendanwalt in seiner Freizeit als Aktfotograf tätig sein? Abwesende Gerichtsberichterstatterin…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 55 Leser -
  • CleanIT stellt ACTA in den Schatten

    …ACTA ist zwar in der Versenkung verschwunden, doch innerhalb der Europäischen Union wird weiter fleißig an einer Überwachung des Internets und einer Einschränkung der Bürgerrechte gearbeitet. CleanIT heißt ein jetzt ins Blickfeld gerücktes EU-Projekt. Dessen Name ist durchaus Programm. Die im Ressort der EU-Kommissarin Cecilia Malmström, einer…

    LawBlog- 35 Leser -
  • EDVGT 2012: Arbeitskreis "Acta und das Urheberrecht"

    …Die Referenten Prof. Dr. Michael Hassemer und Prof. Dr. Rolf Schwartmann befassten sich in ihrem Vortrag mit der Frage, wie es nun nach dem Ende von Acta weitergehen soll. Die Probleme, die mit Acta gelöst werden sollten bestehen noch weiterhin. Prof. Dr. Schwartmann bezog sich in seinem Vortrag auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des…

    LAWgicalin Medienrecht- 15 Leser -


  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … Fast 115 Millionen Artikel in 91.000 Fällen, bei denen ein Verstoß gegen Urheber- oder verwandte Schutzrechte vermutet wurden, sind im letzten Jahr den europäischen Zollbehörden ins Netz gegangen. Im Jahr 2010 waren es noch knapp 80.000 Fälle gewesen, die Zahl der beschlagnahmten Artikel belief sich auf 103 Millionen. Der geschätzte Verkaufswert…

    Infodocc- 25 Leser -
  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … Fast 115 Millionen Artikel in 91.000 Fällen, bei denen ein Verstoß gegen Urheber- oder verwandte Schutzrechte vermutet wurden, sind im letzten Jahr den europäischen Zollbehörden ins Netz gegangen. Im Jahr 2010 waren es noch knapp 80.000 Fälle gewesen, die Zahl der beschlagnahmten Artikel belief sich auf 103 Millionen. Der geschätzte Verkaufswert…

    Infodocc- 9 Leser -
  • Happy Birthday! 2 Jahre Blog, 1 Jahr Kanzlei!

    … Es passiert derzeit soviel (Lotta aus der Krachmacherstraße), dass ich es beinahe ganz verschlafen hätte… Dabei gibt es zwei Ereignisse zu begießen! Zum einen existiert dieser Blog nun schon über 2 Jahre (Start: 30. Juni 2010) und zum anderen war am 02. August der 1. Geburtstag meiner kleinen, feinen Kanzlei! Da bin ich doch ein bisschen stolz und…

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 28 Leser -
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