Acta

  • Das Sommerloch und die Pornosperre

    … für ein Gesetz zur Blockade von Kinderpornoangeboten, bekannt als “Zensursula”. Das BKA sollte Websites benennen, die dann von den Providern zu sperren gewesen wären 2010: Verhandlungen zu dem ACTA-Abkommen. Hier wollte die Europäische Kommission die Mitgliedslänger verpflichten, Webseiten zu sperren. 2011: Internetzensur in China als Vorbild für…

    Datenschutzbeauftragter- 52 Leser -


  • Verbot heimlicher Videoüberwachung verfassungswidrig?

    … Die Wahlen sind nicht mehr weit entfernt. Etwas was man da aus Sicht der Bundesregierung gar nicht gebrauchen kann, ist schlechte Presse oder einen Fehlschlag von Gesetzesvorhaben. Letzteres erst Recht dann nicht, wenn aufgrund der inhaltlichen Materie die Gefahr eines Shitstorms (z.B. vergleichbar zu ACTA) im Internet nicht ganz von der Hand zu…

    Datenschutzbeauftragter- 71 Leser -
  • Schweizerischer Bundesrat legt ACTA faktisch ad acta

    … Im Sommer 2012 legte das Europäische Parlament das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ad acta. Im Gegensatz dazu hatte der Schweizerische Bundesrat bislang erst erklärt, auf die Unterzeichnung von ACTA vorläufig zu verzichten. Nun aber legt auch der Schweizerische Bundesrat ACTA faktisch ad acta, wie sich der Antwort auf eine…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 34 Leser -
  • Juristische Weblinks #60

    …: Medien dürfen über Ereignisse berichten, bei denen sie nicht vor Ort dabei sind. Chaos Computer Club (CCC): Schweizer Ableger gegründet – Mitglied werden können allerdings keine Einzelpersonen, sondern nur Gruppierungen. Hinweis: Seit Anfang November 2011 veröffentliche ich in unregel­mässigen Abständen juristische Weblinks zu lesens­werten Inhalten. Hinweise auf empfehlens­werte Weblinks erreichen mich unter meinen Kontakt­adressen.…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 54 Leser -
  • CleanIT stellt ACTA in den Schatten

    … Befürworterin von Netzsperren, angesiedelte Projektgruppe schlägt einen Maßnahmenkatalog vor, dessen Kontrolldichte der des Iran oder anderer autoritärer Staaten kaum nachsteht. Das entsprechende Dokument hat die Bürgerrechtsiniative “European Digital Rights” jetzt veröffentlicht. Während sich CleanIT auf der offiziellen Homepage als potentielle…

    LawBlog- 35 Leser -
  • EDVGT 2012: Arbeitskreis "Acta und das Urheberrecht"

    …Die Referenten Prof. Dr. Michael Hassemer und Prof. Dr. Rolf Schwartmann befassten sich in ihrem Vortrag mit der Frage, wie es nun nach dem Ende von Acta weitergehen soll. Die Probleme, die mit Acta gelöst werden sollten bestehen noch weiterhin. Prof. Dr. Schwartmann bezog sich in seinem Vortrag auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des geistigen Eigentums. Prof. Dr. Hassemer dagegen bezog sich dagegen auf die Beziehung zwischen dem Mensch und seinem Werk. Das LAWgical-Team dankt Ineke Bronder für ihren Bericht…

    LAWgicalin Medienrecht- 14 Leser -
  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … lag bei etwa 1,3 Milliarden Euro. 2010 belief er sich noch auf rund 1,1 Milliarden. Das berichtet heise online und beruft sich dabei auf einen Bericht der EU-Kommission über Zollmaßnahmen gegen Produktpiraterie. Bei 24 Prozent der vernichteten Waren handelte es sich um Medikamente, bei 21 Prozent um Verpackungsmaterial und bei 18 Prozent um…

    Infodocc- 17 Leser -


  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … lag bei etwa 1,3 Milliarden Euro. 2010 belief er sich noch auf rund 1,1 Milliarden. Das berichtet heise online und beruft sich dabei auf einen Bericht der EU-Kommission über Zollmaßnahmen gegen Produktpiraterie. Bei 24 Prozent der vernichteten Waren handelte es sich um Medikamente, bei 21 Prozent um Verpackungsmaterial und bei 18 Prozent um…

    Infodocc -
  • Happy Birthday! 2 Jahre Blog, 1 Jahr Kanzlei!

    … und finde, ich darf mir einfach mal selbst gratulieren. Aber ohne meine Leser und die vielen sonstigen Kontakte da draußen, die meine Beiträge für so wesentlich halten, dass sie auf re-tweet oder teilen drücken sowie meine Mandanten, die ihre “Probleme” in meine Hände legen und mir damit viel Freude bereiten (Ich liebe meinen Job ) and last…

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 26 Leser -
  • ACTA, CETA und wieder einmal Providerhaftung

    … Nachdem unlängst Vorwürfe laut wurden, die EU-Kommission wolle das vom Parlament gestoppte ACTA-Abkommen über neue bilaterale Akommen wie CETA – das in Entwurfsfassungen unzweifelhaft inhaltliche Übereinstimmungen mit ACTA aufwies – quasi über die Hintertür Stück für Stück dennoch einführen, war die Kommission bemüht abzuwiegeln und verwies…

    Internet-Lawin Medienrecht- 40 Leser -
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