Acta

  • Time to Overcome TTIP’s Many Informational Asymmetries

    …-counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Since then, the EU Commission has pioneered a comprehensive disclosure strategy, accompanied by efforts to provide understanding for the general public about the proposed content of trade agreements. In doing so, the EU has compellingly shown to its trading partners that there exists a conspicuous space…

    Alberto Alemanno/ Verfassungsblog- 33 Leser -


  • Das Sommerloch und die Pornosperre

    … für ein Gesetz zur Blockade von Kinderpornoangeboten, bekannt als “Zensursula”. Das BKA sollte Websites benennen, die dann von den Providern zu sperren gewesen wären 2010: Verhandlungen zu dem ACTA-Abkommen. Hier wollte die Europäische Kommission die Mitgliedslänger verpflichten, Webseiten zu sperren. 2011: Internetzensur in China als Vorbild für…

    Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -
  • Verbot heimlicher Videoüberwachung verfassungswidrig?

    … Die Wahlen sind nicht mehr weit entfernt. Etwas was man da aus Sicht der Bundesregierung gar nicht gebrauchen kann, ist schlechte Presse oder einen Fehlschlag von Gesetzesvorhaben. Letzteres erst Recht dann nicht, wenn aufgrund der inhaltlichen Materie die Gefahr eines Shitstorms (z.B. vergleichbar zu ACTA) im Internet nicht ganz von der Hand zu…

    Datenschutzbeauftragter- 85 Leser -
  • Schweizerischer Bundesrat legt ACTA faktisch ad acta

    … Im Sommer 2012 legte das Europäische Parlament das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ad acta. Im Gegensatz dazu hatte der Schweizerische Bundesrat bislang erst erklärt, auf die Unterzeichnung von ACTA vorläufig zu verzichten. Nun aber legt auch der Schweizerische Bundesrat ACTA faktisch ad acta, wie sich der Antwort auf eine…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 45 Leser -
  • Juristische Weblinks #60

    …Leistungsschutzrecht für Verlage in der Schweiz: Angriff auf die Grundrechte der Kommunikation und der Information. Jahrbuch «Netzpolitik 2012»: Von A wie ACTA über P wie Passenger Name Record bis Z wie Zensur. Puritanismus im Rechtswesen: Darf ein Jugendanwalt in seiner Freizeit als Aktfotograf tätig sein? Abwesende Gerichtsberichterstatterin…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 55 Leser -
  • CleanIT stellt ACTA in den Schatten

    … Taskforce im Kampf gegen den Terrorismus präsentiert, enthüllt die Lektüre des aktuellen Berichts die wahren Dimensionen des Projekts. Zwar ist auch darin immer wieder von “Terrorismus” die Rede. Es wird aber noch nicht mal der Versuch unternommen, diesen Begriff zu definieren. Stattdessen ergibt sich aus jedem Absatz des Dokuments, dass in Wirklichkeit…

    LawBlog- 35 Leser -
  • EDVGT 2012: Arbeitskreis "Acta und das Urheberrecht"

    …Die Referenten Prof. Dr. Michael Hassemer und Prof. Dr. Rolf Schwartmann befassten sich in ihrem Vortrag mit der Frage, wie es nun nach dem Ende von Acta weitergehen soll. Die Probleme, die mit Acta gelöst werden sollten bestehen noch weiterhin. Prof. Dr. Schwartmann bezog sich in seinem Vortrag auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des…

    LAWgicalin Medienrecht- 15 Leser -


  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    …. Hinzu kamen über 166.000 Speicherkarten, 350.000 Druckerpatronen und über 480.000 Teile Computerhardware. Laut dem Bericht stammen fast drei Viertel der nicht-lizenzierten Produkte aus China. Zur besseren Bekämpfung illegaler Handelsströme hat die EU-Kommission vor einem Jahr einen Vorschlag für eine neue Verordnung mit erweiterten Befugnissen für…

    Infodocc- 25 Leser -
  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    …. Hinzu kamen über 166.000 Speicherkarten, 350.000 Druckerpatronen und über 480.000 Teile Computerhardware. Laut dem Bericht stammen fast drei Viertel der nicht-lizenzierten Produkte aus China. Zur besseren Bekämpfung illegaler Handelsströme hat die EU-Kommission vor einem Jahr einen Vorschlag für eine neue Verordnung mit erweiterten Befugnissen für…

    Infodocc- 9 Leser -
  • Happy Birthday! 2 Jahre Blog, 1 Jahr Kanzlei!

    … droht mit Bußgeldbescheiden für Verwender von Facebook Social-PlugIns und Fanpages! Eine Entgegnung auf Professor Hoeren: “Unternehmen haben auf Facebook nichts zu suchen… Tweets, Twitpics & das Urheberrecht #ACTA, vermeintliche Schwarmintelligenz und das Geheimdokument “SJ-0501/11″ In diesem Sinne, auf noch viele weitere Jahre! PS: Und hier geht es zu den aktuellen Terminen für (öffentliche) Vorträge & Workshops.… …

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 28 Leser -
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