Acta

  • Time to Overcome TTIP’s Many Informational Asymmetries

    …-counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Since then, the EU Commission has pioneered a comprehensive disclosure strategy, accompanied by efforts to provide understanding for the general public about the proposed content of trade agreements. In doing so, the EU has compellingly shown to its trading partners that there exists a conspicuous space…

    Alberto Alemanno/ Verfassungsblog- 30 Leser -


  • Das Sommerloch und die Pornosperre

    … für ein Gesetz zur Blockade von Kinderpornoangeboten, bekannt als “Zensursula”. Das BKA sollte Websites benennen, die dann von den Providern zu sperren gewesen wären 2010: Verhandlungen zu dem ACTA-Abkommen. Hier wollte die Europäische Kommission die Mitgliedslänger verpflichten, Webseiten zu sperren. 2011: Internetzensur in China als Vorbild für…

    Datenschutzbeauftragter- 58 Leser -
  • Verbot heimlicher Videoüberwachung verfassungswidrig?

    … eine Ausweitung der Überwachungsbefugnisse mit sich bringe. Wirft man jedoch einen Blick in das Gesetz, so stellt man mangels Spezialregelung zu Videoüberwachungen in nicht öffentlich zugänglichen Bereichen fest, dass § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG als Spezialvorschrift für den Beschäftigtendatenschutz etwaige Datenerhebungen lediglich von dessen…

    Datenschutzbeauftragter- 80 Leser -
  • Schweizerischer Bundesrat legt ACTA faktisch ad acta

    … Kommission beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Auftrag gegebene Gutachten zu ACTA als mögliche neue Entscheidungsgrundlage erwähnt. Da die Europäische Kommission mittlerweile auf dieses Gutachten verzichtet hat, liegen nicht nur keine neuen Entscheidungsgrundlagen vor, sondern es sind auch keine solchen bis am 1. Mai 2013 zu erwarten…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 38 Leser -
  • Juristische Weblinks #60

    …Leistungsschutzrecht für Verlage in der Schweiz: Angriff auf die Grundrechte der Kommunikation und der Information. Jahrbuch «Netzpolitik 2012»: Von A wie ACTA über P wie Passenger Name Record bis Z wie Zensur. Puritanismus im Rechtswesen: Darf ein Jugendanwalt in seiner Freizeit als Aktfotograf tätig sein? Abwesende Gerichtsberichterstatterin…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 55 Leser -
  • CleanIT stellt ACTA in den Schatten

    …ACTA ist zwar in der Versenkung verschwunden, doch innerhalb der Europäischen Union wird weiter fleißig an einer Überwachung des Internets und einer Einschränkung der Bürgerrechte gearbeitet. CleanIT heißt ein jetzt ins Blickfeld gerücktes EU-Projekt. Dessen Name ist durchaus Programm. Die im Ressort der EU-Kommissarin Cecilia Malmström, einer…

    LawBlog- 35 Leser -
  • EDVGT 2012: Arbeitskreis "Acta und das Urheberrecht"

    …Die Referenten Prof. Dr. Michael Hassemer und Prof. Dr. Rolf Schwartmann befassten sich in ihrem Vortrag mit der Frage, wie es nun nach dem Ende von Acta weitergehen soll. Die Probleme, die mit Acta gelöst werden sollten bestehen noch weiterhin. Prof. Dr. Schwartmann bezog sich in seinem Vortrag auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des geistigen Eigentums. Prof. Dr. Hassemer dagegen bezog sich dagegen auf die Beziehung zwischen dem Mensch und seinem Werk. Das LAWgical-Team dankt Ineke Bronder für ihren Bericht…

    LAWgicalin Medienrecht- 14 Leser -


  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … Fast 115 Millionen Artikel in 91.000 Fällen, bei denen ein Verstoß gegen Urheber- oder verwandte Schutzrechte vermutet wurden, sind im letzten Jahr den europäischen Zollbehörden ins Netz gegangen. Im Jahr 2010 waren es noch knapp 80.000 Fälle gewesen, die Zahl der beschlagnahmten Artikel belief sich auf 103 Millionen. Der geschätzte Verkaufswert…

    Infodocc- 20 Leser -
  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … Fast 115 Millionen Artikel in 91.000 Fällen, bei denen ein Verstoß gegen Urheber- oder verwandte Schutzrechte vermutet wurden, sind im letzten Jahr den europäischen Zollbehörden ins Netz gegangen. Im Jahr 2010 waren es noch knapp 80.000 Fälle gewesen, die Zahl der beschlagnahmten Artikel belief sich auf 103 Millionen. Der geschätzte Verkaufswert…

    Infodocc- 5 Leser -
  • Happy Birthday! 2 Jahre Blog, 1 Jahr Kanzlei!

    … droht mit Bußgeldbescheiden für Verwender von Facebook Social-PlugIns und Fanpages! Eine Entgegnung auf Professor Hoeren: “Unternehmen haben auf Facebook nichts zu suchen… Tweets, Twitpics & das Urheberrecht #ACTA, vermeintliche Schwarmintelligenz und das Geheimdokument “SJ-0501/11″ In diesem Sinne, auf noch viele weitere Jahre! PS: Und hier geht es zu den aktuellen Terminen für (öffentliche) Vorträge & Workshops.… …

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 28 Leser -
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