Acta

  • Time to Overcome TTIP’s Many Informational Asymmetries

    … Over the centuries, the negotiation of international agreements, in particular trade agreements, has traditionally remained highly confidential and sheltered from public attention. Up until today, parties to these agreements typically invoke confidentiality so as to preserve tactical decisions and build mutual trust. Yet the negotiations…

    Alberto Alemanno/ Verfassungsblog- 27 Leser -


  • Das Sommerloch und die Pornosperre

    … dein Mitglied der Arbeitsgruppe Innenpolitik der CDU/CSU. 2012: Erste Mitgliedsstaaten unterzeichnen das ACTA Abkommen. 2013: Forderung nach Internetsperren nach britischem Vorbild durch einen CSU-Abgeordneten. Der vorstehenden Zeitleiste nach hätte der Blogtitel folglich auch “alle Jahre wieder” lauten können. Stellungnahme der Bundesregierung Die…

    Datenschutzbeauftragter- 52 Leser -
  • Verbot heimlicher Videoüberwachung verfassungswidrig?

    … weisen und dem eigenen Wahlkampf eher abträglich ist. Beschäftigtendatenschutz vorerst vom Tisch So wundert es auch nicht, dass von dem Gesetzesvorhaben zum Beschäftigtendatenschutz zwischenzeitlich nicht mehr viel zu hören ist. Die geplante Abstimmung über den Gesetzesentwurf war kurzfristig wieder von der Tagesordnung genommen worden, da es von…

    Datenschutzbeauftragter- 74 Leser -
  • Schweizerischer Bundesrat legt ACTA faktisch ad acta

    … entsprechende Interpellation von Balthasar Glättli (12.4108) entnehmen lässt: «In der Schweiz läuft weder ein ACTA-Beitrittsverfahren noch ist die Eröffnung eines solchen geplant. Der Bundesrat hat am 9. Mai 2012 entschieden, das ACTA-Abkommen nicht zu unterzeichnen, jedenfalls solange, als nicht neue Entscheidelemente vorliegen, welche für eine…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 34 Leser -
  • “Für das Internet wäre einen starke Piratenpartei wichtig gewesen.”

    … SPON auf den Punkt: “Für das Internet wäre einen starke Piratenpartei wichtig gewesen.” Wie wir es hin bekommen könnten, die Piraten für die diesjährige Bundestagswahl fit zu machen und bei den Wählern Kompetenz wenigstens für unsere Kernthemen zu signalisieren, weiß ich leider auch nicht. Aber ich versuche wenigstens, meinen Beitrag zu leisten, und bewerbe mich bei den Piraten NRW nunmehr für einen Listenplatz. …

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 117 Leser -
  • Juristische Weblinks #60

    …Leistungsschutzrecht für Verlage in der Schweiz: Angriff auf die Grundrechte der Kommunikation und der Information. Jahrbuch «Netzpolitik 2012»: Von A wie ACTA über P wie Passenger Name Record bis Z wie Zensur. Puritanismus im Rechtswesen: Darf ein Jugendanwalt in seiner Freizeit als Aktfotograf tätig sein? Abwesende Gerichtsberichterstatterin…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 54 Leser -
  • CleanIT stellt ACTA in den Schatten

    …ACTA ist zwar in der Versenkung verschwunden, doch innerhalb der Europäischen Union wird weiter fleißig an einer Überwachung des Internets und einer Einschränkung der Bürgerrechte gearbeitet. CleanIT heißt ein jetzt ins Blickfeld gerücktes EU-Projekt. Dessen Name ist durchaus Programm. Die im Ressort der EU-Kommissarin Cecilia Malmström, einer…

    LawBlog- 35 Leser -
  • EDVGT 2012: Arbeitskreis "Acta und das Urheberrecht"

    …Die Referenten Prof. Dr. Michael Hassemer und Prof. Dr. Rolf Schwartmann befassten sich in ihrem Vortrag mit der Frage, wie es nun nach dem Ende von Acta weitergehen soll. Die Probleme, die mit Acta gelöst werden sollten bestehen noch weiterhin. Prof. Dr. Schwartmann bezog sich in seinem Vortrag auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des geistigen Eigentums. Prof. Dr. Hassemer dagegen bezog sich dagegen auf die Beziehung zwischen dem Mensch und seinem Werk. Das LAWgical-Team dankt Ineke Bronder für ihren Bericht…

    LAWgicalin Medienrecht- 14 Leser -


  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … Fast 115 Millionen Artikel in 91.000 Fällen, bei denen ein Verstoß gegen Urheber- oder verwandte Schutzrechte vermutet wurden, sind im letzten Jahr den europäischen Zollbehörden ins Netz gegangen. Im Jahr 2010 waren es noch knapp 80.000 Fälle gewesen, die Zahl der beschlagnahmten Artikel belief sich auf 103 Millionen. Der geschätzte Verkaufswert…

    Infodocc- 18 Leser -
  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … Fast 115 Millionen Artikel in 91.000 Fällen, bei denen ein Verstoß gegen Urheber- oder verwandte Schutzrechte vermutet wurden, sind im letzten Jahr den europäischen Zollbehörden ins Netz gegangen. Im Jahr 2010 waren es noch knapp 80.000 Fälle gewesen, die Zahl der beschlagnahmten Artikel belief sich auf 103 Millionen. Der geschätzte Verkaufswert…

    Infodocc- 1 Leser -
  • Happy Birthday! 2 Jahre Blog, 1 Jahr Kanzlei!

    … Es passiert derzeit soviel (Lotta aus der Krachmacherstraße), dass ich es beinahe ganz verschlafen hätte… Dabei gibt es zwei Ereignisse zu begießen! Zum einen existiert dieser Blog nun schon über 2 Jahre (Start: 30. Juni 2010) und zum anderen war am 02. August der 1. Geburtstag meiner kleinen, feinen Kanzlei! Da bin ich doch ein bisschen stolz und…

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 26 Leser -
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