Acta

  • Das Sommerloch und die Pornosperre

    … für ein Gesetz zur Blockade von Kinderpornoangeboten, bekannt als “Zensursula”. Das BKA sollte Websites benennen, die dann von den Providern zu sperren gewesen wären 2010: Verhandlungen zu dem ACTA-Abkommen. Hier wollte die Europäische Kommission die Mitgliedslänger verpflichten, Webseiten zu sperren. 2011: Internetzensur in China als Vorbild für…

    Datenschutzbeauftragter- 50 Leser -


  • Verbot heimlicher Videoüberwachung verfassungswidrig?

    … Die Wahlen sind nicht mehr weit entfernt. Etwas was man da aus Sicht der Bundesregierung gar nicht gebrauchen kann, ist schlechte Presse oder einen Fehlschlag von Gesetzesvorhaben. Letzteres erst Recht dann nicht, wenn aufgrund der inhaltlichen Materie die Gefahr eines Shitstorms (z.B. vergleichbar zu ACTA) im Internet nicht ganz von der Hand zu…

    Datenschutzbeauftragter- 71 Leser -
  • Schweizerischer Bundesrat legt ACTA faktisch ad acta

    … Im Sommer 2012 legte das Europäische Parlament das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ad acta. Im Gegensatz dazu hatte der Schweizerische Bundesrat bislang erst erklärt, auf die Unterzeichnung von ACTA vorläufig zu verzichten. Nun aber legt auch der Schweizerische Bundesrat ACTA faktisch ad acta, wie sich der Antwort auf eine…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 34 Leser -
  • Juristische Weblinks #60

    …: Medien dürfen über Ereignisse berichten, bei denen sie nicht vor Ort dabei sind. Chaos Computer Club (CCC): Schweizer Ableger gegründet – Mitglied werden können allerdings keine Einzelpersonen, sondern nur Gruppierungen. Hinweis: Seit Anfang November 2011 veröffentliche ich in unregel­mässigen Abständen juristische Weblinks zu lesens­werten Inhalten. Hinweise auf empfehlens­werte Weblinks erreichen mich unter meinen Kontakt­adressen.…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 54 Leser -
  • CleanIT stellt ACTA in den Schatten

    … Befürworterin von Netzsperren, angesiedelte Projektgruppe schlägt einen Maßnahmenkatalog vor, dessen Kontrolldichte der des Iran oder anderer autoritärer Staaten kaum nachsteht. Das entsprechende Dokument hat die Bürgerrechtsiniative “European Digital Rights” jetzt veröffentlicht. Während sich CleanIT auf der offiziellen Homepage als potentielle…

    LawBlog- 35 Leser -
  • EDVGT 2012: Arbeitskreis "Acta und das Urheberrecht"

    …Die Referenten Prof. Dr. Michael Hassemer und Prof. Dr. Rolf Schwartmann befassten sich in ihrem Vortrag mit der Frage, wie es nun nach dem Ende von Acta weitergehen soll. Die Probleme, die mit Acta gelöst werden sollten bestehen noch weiterhin. Prof. Dr. Schwartmann bezog sich in seinem Vortrag auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des…

    LAWgicalin Medienrecht- 14 Leser -
  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … die Zollbehörden verabschiedet. Bereits 2009 hatte die EU mit China einen Aktionsplan zur Zusammenarbeit beim Vorgehen gegen gefälschte Güter unterzeichnet. Er gilt noch bis Ende dieses Jahres. Auch mit dem umstrittenen ACTA-Abkommen sollte der Kampf gegen Produktpiraterie international verschärft werden. Wegen der vagen Bestimmungen im…

    Infodocc- 17 Leser -


  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … die Zollbehörden verabschiedet. Bereits 2009 hatte die EU mit China einen Aktionsplan zur Zusammenarbeit beim Vorgehen gegen gefälschte Güter unterzeichnet. Er gilt noch bis Ende dieses Jahres. Auch mit dem umstrittenen ACTA-Abkommen sollte der Kampf gegen Produktpiraterie international verschärft werden. Wegen der vagen Bestimmungen im…

    Infodocc -
  • Happy Birthday! 2 Jahre Blog, 1 Jahr Kanzlei!

    … Es passiert derzeit soviel (Lotta aus der Krachmacherstraße), dass ich es beinahe ganz verschlafen hätte… Dabei gibt es zwei Ereignisse zu begießen! Zum einen existiert dieser Blog nun schon über 2 Jahre (Start: 30. Juni 2010) und zum anderen war am 02. August der 1. Geburtstag meiner kleinen, feinen Kanzlei! Da bin ich doch ein bisschen stolz und…

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 26 Leser -
  • ACTA, CETA und wieder einmal Providerhaftung

    … während der ACTA-Verhandlungen auf öffentlichen Druck hin in der endgültigen Fassung gestrichen worden sind. Man muss also kein Verschwörungstheoretiker sein, um daraus die Schlussfolgerung zu ziehen, dass die Kommission an ihrer Idee der Inpflichtnahme von Providern zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen festhält. Netzsperren und Modelle wie Three-Strikes-Out bzw. Hadopi bleiben damit Bestandteil der europäischen Agenda. …

    Internet-Lawin Medienrecht- 40 Leser -
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