Acta

  • Time to Overcome TTIP’s Many Informational Asymmetries

    … Over the centuries, the negotiation of international agreements, in particular trade agreements, has traditionally remained highly confidential and sheltered from public attention. Up until today, parties to these agreements typically invoke confidentiality so as to preserve tactical decisions and build mutual trust. Yet the negotiations…

    Alberto Alemanno/ Verfassungsblog- 27 Leser -


  • Das Sommerloch und die Pornosperre

    … dein Mitglied der Arbeitsgruppe Innenpolitik der CDU/CSU. 2012: Erste Mitgliedsstaaten unterzeichnen das ACTA Abkommen. 2013: Forderung nach Internetsperren nach britischem Vorbild durch einen CSU-Abgeordneten. Der vorstehenden Zeitleiste nach hätte der Blogtitel folglich auch “alle Jahre wieder” lauten können. Stellungnahme der Bundesregierung Die…

    Datenschutzbeauftragter- 52 Leser -
  • Verbot heimlicher Videoüberwachung verfassungswidrig?

    … weisen und dem eigenen Wahlkampf eher abträglich ist. Beschäftigtendatenschutz vorerst vom Tisch So wundert es auch nicht, dass von dem Gesetzesvorhaben zum Beschäftigtendatenschutz zwischenzeitlich nicht mehr viel zu hören ist. Die geplante Abstimmung über den Gesetzesentwurf war kurzfristig wieder von der Tagesordnung genommen worden, da es von…

    Datenschutzbeauftragter- 74 Leser -
  • Schweizerischer Bundesrat legt ACTA faktisch ad acta

    … Im Sommer 2012 legte das Europäische Parlament das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ad acta. Im Gegensatz dazu hatte der Schweizerische Bundesrat bislang erst erklärt, auf die Unterzeichnung von ACTA vorläufig zu verzichten. Nun aber legt auch der Schweizerische Bundesrat ACTA faktisch ad acta, wie sich der Antwort auf eine…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 34 Leser -
  • Juristische Weblinks #60

    …Leistungsschutzrecht für Verlage in der Schweiz: Angriff auf die Grundrechte der Kommunikation und der Information. Jahrbuch «Netzpolitik 2012»: Von A wie ACTA über P wie Passenger Name Record bis Z wie Zensur. Puritanismus im Rechtswesen: Darf ein Jugendanwalt in seiner Freizeit als Aktfotograf tätig sein? Abwesende Gerichtsberichterstatterin…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 54 Leser -
  • CleanIT stellt ACTA in den Schatten

    …ACTA ist zwar in der Versenkung verschwunden, doch innerhalb der Europäischen Union wird weiter fleißig an einer Überwachung des Internets und einer Einschränkung der Bürgerrechte gearbeitet. CleanIT heißt ein jetzt ins Blickfeld gerücktes EU-Projekt. Dessen Name ist durchaus Programm. Die im Ressort der EU-Kommissarin Cecilia Malmström, einer…

    LawBlog- 35 Leser -
  • EDVGT 2012: Arbeitskreis "Acta und das Urheberrecht"

    …Die Referenten Prof. Dr. Michael Hassemer und Prof. Dr. Rolf Schwartmann befassten sich in ihrem Vortrag mit der Frage, wie es nun nach dem Ende von Acta weitergehen soll. Die Probleme, die mit Acta gelöst werden sollten bestehen noch weiterhin. Prof. Dr. Schwartmann bezog sich in seinem Vortrag auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des geistigen Eigentums. Prof. Dr. Hassemer dagegen bezog sich dagegen auf die Beziehung zwischen dem Mensch und seinem Werk. Das LAWgical-Team dankt Ineke Bronder für ihren Bericht…

    LAWgicalin Medienrecht- 14 Leser -


  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … die Zollbehörden verabschiedet. Bereits 2009 hatte die EU mit China einen Aktionsplan zur Zusammenarbeit beim Vorgehen gegen gefälschte Güter unterzeichnet. Er gilt noch bis Ende dieses Jahres. Auch mit dem umstrittenen ACTA-Abkommen sollte der Kampf gegen Produktpiraterie international verschärft werden. Wegen der vagen Bestimmungen im…

    Infodocc- 18 Leser -
  • 115 Millionen gefälschte Artikel, davon über ein Viertel gesundheitsgefährdend

    … Fast 115 Millionen Artikel in 91.000 Fällen, bei denen ein Verstoß gegen Urheber- oder verwandte Schutzrechte vermutet wurden, sind im letzten Jahr den europäischen Zollbehörden ins Netz gegangen. Im Jahr 2010 waren es noch knapp 80.000 Fälle gewesen, die Zahl der beschlagnahmten Artikel belief sich auf 103 Millionen. Der geschätzte Verkaufswert…

    Infodocc- 1 Leser -
  • Happy Birthday! 2 Jahre Blog, 1 Jahr Kanzlei!

    … droht mit Bußgeldbescheiden für Verwender von Facebook Social-PlugIns und Fanpages! Eine Entgegnung auf Professor Hoeren: “Unternehmen haben auf Facebook nichts zu suchen… Tweets, Twitpics & das Urheberrecht #ACTA, vermeintliche Schwarmintelligenz und das Geheimdokument “SJ-0501/11″ In diesem Sinne, auf noch viele weitere Jahre! PS: Und hier geht es zu den aktuellen Terminen für (öffentliche) Vorträge & Workshops.… …

    Social Media Recht Blogin Medienrecht- 26 Leser -
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