Acht

  • Anforderungen an Hörgeräteversorgung durch Krankenkasse

    … Kostenzuschuss für eine Hörgeräteversorgung beantragt, da seine bisher getragenen Hörgeräte so verschlissen seien, dass die anfallenden Reparaturkosten den Wert der Geräte überstiegen. Das Integrationsamt leitete den Antrag nach acht Wochen an die Rentenversicherung weiter. Diese lehnte die Kostenübernahme ab, da der Kläger nicht aus beruflichen Gründen eine…

    sozialrechtsexperte- 25 Leser -
  • Denkzettel darf nicht auf sich warten lassen

    …. Über die Berufung entschied das Landgericht knapp acht Monate später. Die Richter bestätigten die Verurteilung, und der Angeklagte legte Revision ein. Hierüber befand das Oberlandesgericht Hamm dann Ende Juli 2013, also nach weiteren fünf Monaten. Grundsätzlich kriegte der Betroffene kein Recht, aber um das Fahrverbot kam er herum. Seit seiner Tat…

    LawBlog- 172 Leser -


  • Wieder mal: DRV Knappschaft-Bahn-See und die Sache mit Krankentransportleistungen

    … Postlaufzeit zugegangen). Das SG hat die Beklagte unter Abweisung der weitergehenden Klage verurteilt, dem Kläger 195 Euro nebst Zinsen hierauf in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszins ab 12.3.2009 zu zahlen. Das LSG hat die Klage abgewiesen: Die Beklagte habe den Transport nicht vorher genehmigt. Der Kläger rügt mit seiner Revision die…

    Jus@Publicum- 39 Leser -
  • Das zu teure Hörgerät

    … beantragt, da seine bisher getragenen Hörgeräte so verschlissen seien, dass die anfallenden Reparaturkosten den Wert der Geräte überstiegen. Das Integrationsamt leitete den Antrag nach acht Wochen an die Rentenversicherung weiter. Diese lehnte die Kostenübernahme ab, da der Kläger nicht aus beruflichen Gründen eine besondere Hörgeräteversorgung…

    Rechtslupe- 138 Leser -
  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetzesänderung nicht Außer Acht gelassen werden kann. Die Zielsetzung des Gesetzgebers müsse bereits Anwendung finden. Soweit das AG Hamburg in der Vergangenheit höhere Streitwerte angenommen hat, hält es hieran nicht mehr fest. Der Abmahnende kann sich auch nicht auf eine unzulässige rückwirkende Anwendung…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
  • Ein Kita-Platz für 8 Stunden täglich

    …, mit dem die Eltern für ihre 2-jährigen Tochter einen Kita-Platz für acht Stunden täglich begehrt haben. Die Eltern der Antragstellerin hatten Anfang Juli 2013 bei der Landeshauptstadt Stuttgart einen Antrag auf frühkindliche Förderung ihrer 2-jährigen Tochter in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege in Stuttgart ab dem 01.08.2013 im Umfang…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 30 Leser -
  • Ein Weinzelt auf dem Cannstatter Volksfest

    … Vergleich zum Vorjahr deutlich verschlechtert: Die Weinkarte des Vorjahres weise 37 Flaschenweine von acht renommierten Erzeugern aus, die zum Teil auch offen verkauft werden. Die nun vorgelegte Getränkekarte enthalte nur noch sechs verschiedene Flaschenweine zweier Erzeuger, offene Weine nur noch von einem Erzeuger. Es spreche aus Sicht der Kammer…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Wohnmobile mit Brötchenservice

    … In einem Dorfgebiet einen Stellplatz für Wohnmobile mit Fremdenzimmern, Wellnessbereich und Brötchenservice zu betreiben, ist weder als Beherbergungsbetrieb noch als “sonstiger Gewerbebetrieb” im Dorfgebiet zulässig. Vielmehr ist die Errichtung von Campingplätzen, zu denen der Wohnmobilstellplatz zählt, in § 10 der Baunutzungsverordnung im…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • ARAG – UNERTRÄGLICH !

    … Beschluss vom 23.o9.2011 – 2 O 203/11 – juris) Wann dieses der Fall war, ist nicht bekannt. Daher verbleibt es zurzeit bei unserer mit Schreiben vom 19.o6.2013 vertretenen Auffassung. … Kurz gesagt: Kostendeckungszusage für eine Klage gibt es nach wie vor nicht. Man beachte: Knapp acht Wochen nach dem Unfall und ausdrücklicher (und ARAG mitgeteilter…

    RSV-Blog- 188 Leser -
  • Herr Vorsitzender… heute bin ich mal Arbeitnehmer…

    … Forstwirtschaftsmeister beim Staatlichen Forstamt St. Märgen beschäftigt zu sein. Was auch stimmte. Problematisch war nur, dass er zugleich auch Inhaber einer kleinen Spedition mit acht Angestellten war, also Arbeitgeber. Dies fiel nur auf, weil er im Zeitraum von Dezember 2012 bis März 2013 als Arbeitgeber einige Termine vor dem Arbeitsgericht Freiburg…

    Betriebsrat 2014- 146 Leser -


  • Schweiz - Frankreich: neues Erbschaftssteuerabkommen und "Finanzdialog"

    … muss vor dem Inkrafttreten durch die Parlamente beider Länder genehmigt werden. Zu den wichtigsten Neuerungen gehört, dass Frankreich auf seinem Gebiet wohnhafte Erben und Vermächtnisnehmer besteuern kann, eine in der Schweiz bezahlte Erbschaftssteuer aber anrechnet. Ausserdem führt das Abkommen Steuertransparenz für Immobiliengesellschaften ein…

    swissblawgin Steuerrecht- 10 Leser -
  • Hurra, endlich reich!

    … Endlich habe ich es geschafft, etwas zu gewinnen in einem Gewinnspiel, in dem ich nicht einmal mitgespielt habe. Ich bin so glücklich über diese Mail. Ich könnte Euch alle umarmen! Wir sind erfreut Ihnen mitteilen zu konnen, das die Gewinnliste LOTTO PROGRAMM an 26/06/2013 erschienen ist. Ihr Adresse mit Ihre e-mail wurde auf dem los mit die…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 202 Leser -
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