Acht

  • Anforderungen an Hörgeräteversorgung durch Krankenkasse

    … Kostenzuschuss für eine Hörgeräteversorgung beantragt, da seine bisher getragenen Hörgeräte so verschlissen seien, dass die anfallenden Reparaturkosten den Wert der Geräte überstiegen. Das Integrationsamt leitete den Antrag nach acht Wochen an die Rentenversicherung weiter. Diese lehnte die Kostenübernahme ab, da der Kläger nicht aus beruflichen Gründen eine…

    sozialrechtsexperte- 27 Leser -
  • Denkzettel darf nicht auf sich warten lassen

    …. Über die Berufung entschied das Landgericht knapp acht Monate später. Die Richter bestätigten die Verurteilung, und der Angeklagte legte Revision ein. Hierüber befand das Oberlandesgericht Hamm dann Ende Juli 2013, also nach weiteren fünf Monaten. Grundsätzlich kriegte der Betroffene kein Recht, aber um das Fahrverbot kam er herum. Seit seiner Tat…

    LawBlog- 172 Leser -


  • Wieder mal: DRV Knappschaft-Bahn-See und die Sache mit Krankentransportleistungen

    … Ein Thema, das immer wieder Gerichte beschäftigt: Krankentransportleistungen. Sie erinnern sich vielleicht an Beförderungsleistungen mit einem Krankentransportwagen (KTW) und an BSG: Kein Honoraranspruch einer Ärztin für ärztliche Begleitleistungen bei Krankentransporten Heute streitet die Krankentransport Köln, Inhaberin G.M. mit der DRV…

    Jus@Publicum- 39 Leser -
  • Das zu teure Hörgerät

    … beantragt, da seine bisher getragenen Hörgeräte so verschlissen seien, dass die anfallenden Reparaturkosten den Wert der Geräte überstiegen. Das Integrationsamt leitete den Antrag nach acht Wochen an die Rentenversicherung weiter. Diese lehnte die Kostenübernahme ab, da der Kläger nicht aus beruflichen Gründen eine besondere Hörgeräteversorgung…

    Rechtslupe- 140 Leser -
  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … selbständigen Tätigkeit begehen auf EUR 1.000,- begrenzt. Auch wenn das Gesetz noch nicht in Kraft ist, wendet das Amtsgericht Hamburg diese Wertung des Gesetzgebers wohl bereits an, wie sich aus einem Hinweisbeschluss des AG Hamburg vom 24.07.2013 - Az. 31a C 109/13 ergibt. Das AG Hamburg führt insoweit aus, dass für die Streitwertbemessung die…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
  • Ein Kita-Platz für 8 Stunden täglich

    … Der Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege umfasst einen bedarfsunabhängigen Grundanspruch für alle Kinder im Umfang von täglich vier Stunden von Montag bis Freitag. Wenn Erziehungsberechtigte für ihr Kind abweichende Betreuungszeiten begehren, erfordert das die Geltendmachung eines…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 34 Leser -
  • Ein Weinzelt auf dem Cannstatter Volksfest

    … Vergleich zum Vorjahr deutlich verschlechtert: Die Weinkarte des Vorjahres weise 37 Flaschenweine von acht renommierten Erzeugern aus, die zum Teil auch offen verkauft werden. Die nun vorgelegte Getränkekarte enthalte nur noch sechs verschiedene Flaschenweine zweier Erzeuger, offene Weine nur noch von einem Erzeuger. Es spreche aus Sicht der Kammer…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 21 Leser -
  • Wohnmobile mit Brötchenservice

    … Normalfall mit ausschließender Wirkung speziellen Campingplatzgebieten zugewiesen. Mit dieser Begründung hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in dem hier vorliegenden Fall der Klage gegen die Ablehnung einer Bauvoranfrage zum Betrieb eines Wohnmobilstellplatzes mit Fremdenzimmern keinen Erfolg beschieden. Bereits das Verwaltungsgericht…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • ARAG – UNERTRÄGLICH !

    … Beschluss vom 23.o9.2011 – 2 O 203/11 – juris) Wann dieses der Fall war, ist nicht bekannt. Daher verbleibt es zurzeit bei unserer mit Schreiben vom 19.o6.2013 vertretenen Auffassung. … Kurz gesagt: Kostendeckungszusage für eine Klage gibt es nach wie vor nicht. Man beachte: Knapp acht Wochen nach dem Unfall und ausdrücklicher (und ARAG mitgeteilter…

    RSV-Blog- 188 Leser -
  • Herr Vorsitzender… heute bin ich mal Arbeitnehmer…

    … Forstwirtschaftsmeister beim Staatlichen Forstamt St. Märgen beschäftigt zu sein. Was auch stimmte. Problematisch war nur, dass er zugleich auch Inhaber einer kleinen Spedition mit acht Angestellten war, also Arbeitgeber. Dies fiel nur auf, weil er im Zeitraum von Dezember 2012 bis März 2013 als Arbeitgeber einige Termine vor dem Arbeitsgericht Freiburg…

    Betriebsrat 2014- 148 Leser -


  • Schweiz - Frankreich: neues Erbschaftssteuerabkommen und "Finanzdialog"

    … muss vor dem Inkrafttreten durch die Parlamente beider Länder genehmigt werden. Zu den wichtigsten Neuerungen gehört, dass Frankreich auf seinem Gebiet wohnhafte Erben und Vermächtnisnehmer besteuern kann, eine in der Schweiz bezahlte Erbschaftssteuer aber anrechnet. Ausserdem führt das Abkommen Steuertransparenz für Immobiliengesellschaften ein…

    swissblawgin Steuerrecht- 10 Leser -
  • Hurra, endlich reich!

    … Endlich habe ich es geschafft, etwas zu gewinnen in einem Gewinnspiel, in dem ich nicht einmal mitgespielt habe. Ich bin so glücklich über diese Mail. Ich könnte Euch alle umarmen! Wir sind erfreut Ihnen mitteilen zu konnen, das die Gewinnliste LOTTO PROGRAMM an 26/06/2013 erschienen ist. Ihr Adresse mit Ihre e-mail wurde auf dem los mit die…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 203 Leser -
  • Prof. Kirchhof präsentiert am 10. Juli “Das Steuergesetzbuch”

    …, hat der Bundesverfassungsrichter a.D. und Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht der Universität Heidelberg aber keineswegs aufgegeben. Am Mittwoch, den 10.07.2013 um 18:30 Uhr präsentiert Prof. Kirchhof an der Universität Regensburg „Das Steuergesetzbuch – eine verfassungsrechtliche und rechtspolitische Notwendigkeit“. Im Anschluss daran besteht die Möglichkeit, mit dem Referenten zu diskutieren. …

    Rechthaberin Steuerrecht- 63 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK