Access-Provider

  • Zur Störerhaftung von Google für unerlaubte Foto-Veröffentlichung durch Dritte

    … Beweislast. Der Handlungspflicht bei Inkenntnissetzung einer konkreten Rechtsverletzung ist Google nicht nachgekommen. Da Google kein Access Provider i.S.d. § 8 TMG ist, scheidet auch das Argument der Subsidiarität aus. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Webseiten-Hosting ist Auftragsverarbeitung

    … Immer wieder gibt es Fragen zur datenschutzgerechten Einordnung der Tätigkeit von Internet-Service-Providern. Auch das BayLDA wird regelmäßig damit konfrontiert, weshalb man sich dieser Thematik im aktuellen Tätigkeitsbericht gewidmet hat. WEBSEITEN-HOSTING Im Rahmen des Webseiten-Hostings nimmt man Service-Leistungen in Anspruch, die auch das Entgegennehmen und Archivieren von E-Mails der Kunden oder Interessenten oder von Kontaktformulareintragungen auf […]…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 94 Leser -


  • BGH: Access-Provider sind störende Nichtstörer

    …Nach dem Host-Provider musste oder durfte der BGH sich in gleich zwei Urteilen zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter äußern (BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 174/14 = Störerhaftung des Access-Providers = Entscheidung mit Leitsätzen; BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 3/14). Um es vorweg zu nehmen: Der BGH hält an seinem Weg fest…

    Sascha Kremer/ CR-online.de Blog- 145 Leser -
  • BGH: Access-Provider kann Sperranordnung drohen

    … mitursächlich für die Folge ist. Bei Hinwegdenken der Tat, entfiele zwangsläufig auch die Folge. Das setzt voraus, dass die Tat oder Verletzung ohne das Zutun des Störers nicht stattfinden könnte. Im konkreten Fall muss man also überlegen, was durch eine Netzsperre passieren würde. Nimmt man als Beispiel die Telekom. Nach Hinweis eines Rechteinhabers sperrt…

    André Stämmler/ HashtagRechtin Medienrecht- 56 Leser -
  • Update: Bundesregierung will freie WLANs wirklich abschaffen

    …Die Bundesregierung hat ihren abgestimmten Referentenentwurf zur Haftung bei Internet-Zugängen per WLAN vorgestellt. Und sie hat nichts aus der massiven Kritik an der ersten Fassung gelernt (siehe etwa Mantz, Stadler und Blog-Beitrag vom 1.3.2015). Der Entwurf lässt zwar eine kleine Hintertür für die bisherige differenzierte Rechtsprechung…

    Matthias Bergt/ CR-online.de Blog- 78 Leser -


  • Gesetzentwurf zur Abschaffung freier WLANs

    …Freie WLANs könnten bald ihr Ende finden: Nach dem Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes dürfen WLANs künftig nicht mehr jedem Interessierten freien Zugang zum Internet gewähren. Nichtkommerzielle Anbieter sollen möglicherweise gar verpflichtet werden, die Namen ihrer Nutzer zu protokollieren, wenn sie nicht als Störer haften wollen…

    Matthias Bergt/ CR-online.de Blogin Medienrecht Abmahnung- 201 Leser -
  • Datenschutzverstöße bei Abmahnungen wegen Filesharing

    … Urheberrechtsverletzungen wegen Filesharing bestehe nur gegenüber dem Access-Provider oder Zugangsanbieter. Sofern die Deutsche Telekom AG nicht der Vertragspartner des Anschlussinhabers ist, sondern ein Reseller, sei die Deutsche Telekom AG nur Netzbetreiber und nicht Access-Provider. Als Netzbetreiber dürfe die Deutsche Telekom AG nur Auskunft über den Reseller…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 155 Leser -
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