Abstimmung

  • Katalonien: Selbstbestimmung ist nicht zu verbieten

    … Es handelt sich um ein altes philosophisches Problem: Warum gibt es den Staat und wie begründet er seine Macht? Für dieses Problem gibt es bis heute keine Lösung. Man kann allenfalls empirisch feststellen, dass es auf der ganzen Welt Staaten gibt und dass sie zumindest in ihren Grundanlagen überall gleich funktionieren. Der Staat übt durch seine…

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  • Aufgelesen LXVII – Der Rechtsbürger

    …Der Bürger … hat … an Stelle der Macht die Majorität gesetzt, an Stelle der Gewalt das Gesetz, an Stelle der Verantwortung das Abstimmungsverfahren. Aufgelesen in: Hermann Hesse, Der Steppenwolf, 57. Aufl. (2017), S. 69.Einsortiert unter:Aufgelesen, Neben der Sache Tagged: Abstimmung, Aufgelesen, Bürger, Der Rechtsbürger, Der Steppenwolf, Gesetz, Gewalt, Hermann Hesse, Macht, Mehrheit, Verantwortung…



  • Äpfel und Birnen

    … May 3, 2017 Was meinen die MarkenBlog Leser? Quelle: EUIPO Man soll ja nicht Äpfel mit Birnen vergleichen Samsung will den großen Wagen Positionsmarke “Knopf im Ohr…

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 33 Leser -
  • USA: adidas vs. Barca

    … March 16, 2017 markmatters informiert über den Ausgang im Streifenstreit zwischen dem FC Barcelona und der adidas AG. Was meinen die MarkenBlog Leser? USA: adidas vs. Barca Positionsmarke “Knopf im Ohr” DFB Marken löschungsreif…

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 35 Leser -
  • Samsung will den großen Wagen

    … Aktuelle Markenanmeldung des koreanischen Elektronikriesen Samsung beim Europäischen Markenamt. Markennummer 15895709 Nizzaklasse 09, 21 Anmeldedatum 05.10.2016 Inhaber SAMSUNG ELECTRONICS CO., LTD., Quelle: EUIPO Was meinen die MarkenBlog Leser…

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 65 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … welche inhaltlichen Voraussetzungen ein Bürgerbegehren erfüllen muss. Auf Sozialrecht-FAQ ging es um das Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Sozialgerichts in erster Instanz. Gegen diese ist grundsätzlich die Berufung zum Landessozialgericht zulässig. Bei geringen Streitwerten muss aber entweder das Sozialgericht selbst oder das…

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  • So richtig optimistisch bin ich nicht

    … für die beden jüngsten Markenanmeldungen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen. Markenname Muenze Deutschland Markennummer DE302016015073 Rechtsstand Angemeldet Typ Wortmarke Anmeldedatum 24.05.2016 Nizzaklasse 06, 14, 35 Markenname Staatliche Deutsche Muenze Markennummer DE302016015091 Rechtsstand…

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 29 Leser -
  • Gesucht wird die Marke des Jahres 2015

    … December 30, 2015 Alle Jahre wieder wählen die MarkenBlog Leser die Marke des Jahres. Hier die Kandidaten der Shortlist. Gesucht wird die Marke des Jahres 2013 Gesucht wird die Marke des Jahres 2014 Gesucht wird: Die Marke des Jahres…

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  • Markenstreit um Tortenfee

    … October 2, 2015 Die Abendzeitung berichtet über den Streit der Markeninhaberin gegen einen Nachahmer. Ob man allerdings mit dieser Wort-/Bildmarke (AZ Aktenzeichen 30062447.6 ) tatsächlich die Nutzung des Namens unterbinden kann? Was meinen die MarkenBlog-Leser? Österreich: Imperialer Markenstreit 1 IST MIR WICHTIG – neue Allianz Marke…

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  • BPatG: Zur Verwechslungsfähigkeit von Bildmarken

    … August 19, 2015 Was meinen die MarkenBlog Leser? Sind die beiden Bildmarken Aktenzeichen 302009071158.5 und Markennummer 6598891 Das Bundespatentgericht urteilte wie folgt Abstimmung zur Verwechslungsfähigkeit Verwechslungsfähig? BPatG: Bildmarken nicht verwechslungsfähig …

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  • Bierglas oder Marke?

    … July 15, 2015 Dreidimensionale Markenanmeldung vom 29.05.2015: Nizzaklasse 16, 20, 21, 32, 33, 43 Quelle: DPMA Neue BMW Marke 1 IST MIR WICHTIG – neue Allianz Marke Was meinen die Experten zur Schutzfähigkeit…

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 32 Leser -
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