Absprache



  • Mittelgebirgisches Landrecht

    …An anderer Stelle wäre es vielleicht Rechtsbeugung Zwei Herzen in einer Brust. War früher alles besser? Da wurde mal eben etwas abgesprochen, es wurde dann so gemacht, und dann war der Prozess vorbei Dann kam der BGH, dann wurde ein … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 128 Leser -
  • Die Tricks der Makler: Neues Gesetz ausgehebelt

    … Überraschung! Es funktioniert nicht, das Gesetz, mit dem Mieter nicht mehr die Maklerkosten zahlen sollten. Mit dem nach dem Bestellerprinzip eben der Mieter genau davor geschützt werden sollte.Dass dies nicht – wirklich – überraschend ist, wurde auch hier im Blog in früheren Beiträgen bereits thematisiert. Warum es in der nunmehrigen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 1042 Leser -
  • Im Bundestag : Mietpreisbremse und Bestellerprinzip

    …, den Spiess vielleicht einmal nicht ganz umzudrehen, aber doch wenigstens Vertrags- und Verhandlungsebenbürtigkeit zwischen Vermietern und Mietern wieder auf Augenhöhe einzupendeln. Und nicht Mieter nach dem Grundsatz “Friss oder stirb obdachlos” am langen und ausgestreckten Arm verhungern zu lassen, die bei “überschaubarem” Einkommen auf…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 155 Leser -
  • “Wir vermieten Ihre Wohnung weiterhin kostenlos….”

    … Wenn jemand so wirbt, wie versteht wohl Otto Normalverbraucher, für WEN der Makler dann handelt? Wenn er weiterhin die Wohnung eines anderen VERmietet? Lassen wir beiseite, dass strengjuristisch begrifflich nicht der Makler der ist, der “vermietet”. Und auch nicht ANmietet, wie es vergleichsweise ebenso juristisch unzutreffend, aber von der…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Mietrecht Zivilrecht- 178 Leser -
  • Mietpreisbremse und Bestellerprinzip im Bundesrat

    … Die Regierungsparteien hatten sich im Koalitionsvertrag auf die Reform des Mietrechts einschliesslich Regelungen für den Erhalt bezahlbarer Mieten verständigt. Dazu soll unter anderem die sog. Mietpreisbremse und die zwingende Regelung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung beitragen, die ohnehin längst überfällig ist angesichts der…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Mietrecht Zivilrecht- 98 Leser -
  • Das Imperium schlägt zurück, oder: Quo vadis Verständigung?

    … man beim 5. Strafsenat nun gar nicht gerne lesen. Aber auch der 2. Strafsenat wird es nicht gern lesen, bezieht sich doch die aufgehobene Entscheidungen des 5. Strafsenats auf den BGH, Beschl. v. 10.07.2014 – 2 StR 47/13 (vgl. dazu BVerfG ” einfachrechtlich nicht schlüssig” – BGH zur Mitteilungspflicht bei der Absprache) nicht. Da hatte der 2…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 131 Leser -


  • Unwirksame Berufungsbeschränkung

    … Außervollzugsetzung mit keinem der Verteidiger Absprachen im Hinblick auf das zu erwartende Strafmaß getroffen. Es habe deshalb für sie keine Veranlassung bestanden, darüber einen Aktenvermerk zu fertigen. Eine Dokumentation des oder der Gespräche, die den Beschränkungserklärungen und den Außervollzugsetzungsbeschlüssen vorangegangen waren, wurde durch den…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 134 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK