Abschluss

  • Gewerberaummietvertrag: worauf ist beim Abschluss zu achten?

    …, was Mieter und Vermieter bei einem Gewerberaummietvertrag beachten sollten. Dabei geht es etwa um die Erforderlichkeit einer baurechtlichen Nutzungsgenehmigung. Es sollte vor Abschluss des Vertrages unbedingt geklärt sein, ob man die erforderlichen Genehmigungen zur Nutzung der Räume bekommt. Auch die Höhe der Miete sowie der Nebenkosten und die Frage…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 89 Leser -
  • Scheinvater kann geleisteten Unterhalt vom leiblichen Vater zurückfordern

    … berechtigt sein soll, seine Regressansprüche gegenüber dem biologischen Vater verlangen zu können. Uns zwar für den Zeitraum von 2 Jahren vor Einleitung des Verfahrens auf Anfechtung der Vaterschaft bis zum Abschluss dieses Verfahrens. Einige Länder haben bereits eine solche gesetzliche Regelung, z. B. die Niederlande, Frankreich und England. Deutschland wird nun folgen. Anna Hönig Rechtsanwältin Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzle- 209 Leser -


  • Zustandekommen von Fernabsatzverträgen nach britischem Recht

    … Die Regeln für den Abschluss von Fernabsatzverträgen sind nach deutschem und britischem Recht ähnlich. Nach britischem Recht ist allerdings durch Gerichtsentscheidungen noch nicht geklärt, ob die Darbietung von Waren im Onlineshop bereits als verbindliches Vertragsangebot zu werten ist. Diese Frage kann erhebliche Bedeutung haben, wenn ein…

    IT-Recht Kanzlei- 14 Leser -
  • Die Strukturvertriebe bekommen Gegenwind vom GDV

    … Die Lebensversicherer müssen sparen. Sie kappen die Provisionen. So schrieb es unter anderem die Welt. Der GDV will eine gesetzliche Grenze für Abschlussprovisionen bei Lebensversicherungen einführen. Gerade die Strukturvertriebe leben nicht von Sachversicherungen, sondern überwiegend von den Abschlüssen von Kranken- und Lebensversicherungen…

    Handelsvertreter Blog- 129 Leser -
  • “Vom Tiefpunkt zum Triumph”

    … ………..ist der Tenor der SZ in diesem Kommentar zum gestrigen Ausgang der Landtagswahl in Bayern und zum Erfolg Seehofers, der die absolute Mehrheit als Wahlergebnis erringen konnte. Ein im Wahlkampf nicht immer so souverän, wie in der Stellungnahme zum Wahlausgang auftretender Christian Ude gratulierte dem Wahlsieger nicht ohne Hinweis auf den…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 17 Leser -
  • Streit über die Höhe der Provisionen

    … weiteren Text wurde dann mitgeteilt: “Um die Provision im gewohnten Umfang bei Abschluss in voller Höhe ausgezahlt zu bekommen, werden sich die Provisionssätze geringfügig ändern. Künftig werden im Wesentlichen für Lebens- und Rentenversicherungsverträge 22 ‰ und für Risikoversicherungen 18 ‰ ausgezahlt.” Gleichzeitig wurde ein Bonus für die…

    Handelsvertreter Blog- 50 Leser -


  • Kontrollwahn bei Hollister: Mitarbeiter dürfen wieder alleine aufs Klo gehen

    … bittere Realität. Die Unternehmensleitung begründete diese Maßnahme mit Vandalismus auf den Toiletten. Nun hat zumindest in Frankfurt der Betriebsrat diesem Elend ein Ende gesetzt. Der Betriebsrat hatte eine einstweilige Verfügung gegen die Kontrollen beantragt. Das Arbeitsgericht Frankfurt bestätigte, dass ein für Dienstag angesetzter Gerichtstermin…

    Betriebsrat Blog- 98 Leser -
  • Atomrechtliche Beförderungsgenehmigung und die Schadensvorsorge

    … in Abstimmung mit der Betreiberin des Transportbehälterlagers die Verbringung hochradioaktiver Abfälle nach G. übernommen. Die gegen die erteilte Beförderungsgenehmigung erhobene Anfechtungsklage hat sich mit Abschluss des Transports im Dezember 2003 erledigt, was die Kläger veranlasst hat, die Feststellung der Rechtswidrigkeit der erteilten Genehmigung zu…

    Rechtslupe- 4 Leser -
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