Abschluss

  • Gewerberaummietvertrag: worauf ist beim Abschluss zu achten?

    …, was Mieter und Vermieter bei einem Gewerberaummietvertrag beachten sollten. Dabei geht es etwa um die Erforderlichkeit einer baurechtlichen Nutzungsgenehmigung. Es sollte vor Abschluss des Vertrages unbedingt geklärt sein, ob man die erforderlichen Genehmigungen zur Nutzung der Räume bekommt. Auch die Höhe der Miete sowie der Nebenkosten und die Frage…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 85 Leser -
  • Scheinvater kann geleisteten Unterhalt vom leiblichen Vater zurückfordern

    … gegenüber der Mutter Bisher gab es hierzu keine eigene gesetzliche Regelung. Zunächst muss der Scheinvater einen Auskunftsanspruch gegenüber der Mutter haben auf Mitteilung des biologischen Vaters, da dies Voraussetzung für den Regress ist. Gesetzliche Regelung folgt Gleichzeitig stellt ein solcher Auskunftsanspruch einen starken Eingriff in das…

    Paragrafenpuzzle- 208 Leser -


  • Zustandekommen von Fernabsatzverträgen nach britischem Recht

    … Die Regeln für den Abschluss von Fernabsatzverträgen sind nach deutschem und britischem Recht ähnlich. Nach britischem Recht ist allerdings durch Gerichtsentscheidungen noch nicht geklärt, ob die Darbietung von Waren im Onlineshop bereits als verbindliches Vertragsangebot zu werten ist. Diese Frage kann erhebliche Bedeutung haben, wenn ein…

    IT-Recht Kanzlei- 13 Leser -
  • Die Strukturvertriebe bekommen Gegenwind vom GDV

    … erforderlich werden lassen. Bei den Krankenversicherungen war man sich einig: Das Provisionssystem hat nichts mit guter Beratung zu tun. Um wilden Ausschweifungen - wie zum Beispiel Umdeckungen von Verträgen, Abschluss von Scheinverträgen usw. - vorzubeugen, war eine Deckelung erforderlich. Sehr interessant und ausführlich dazu auch ein Beitrag im Handelsblatt von Thomas Schmidt. …

    Handelsvertreter Blog- 129 Leser -
  • “Vom Tiefpunkt zum Triumph”

    … ………..ist der Tenor der SZ in diesem Kommentar zum gestrigen Ausgang der Landtagswahl in Bayern und zum Erfolg Seehofers, der die absolute Mehrheit als Wahlergebnis erringen konnte. Ein im Wahlkampf nicht immer so souverän, wie in der Stellungnahme zum Wahlausgang auftretender Christian Ude gratulierte dem Wahlsieger nicht ohne Hinweis auf den…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 17 Leser -
  • Streit über die Höhe der Provisionen

    … weiteren Text wurde dann mitgeteilt: “Um die Provision im gewohnten Umfang bei Abschluss in voller Höhe ausgezahlt zu bekommen, werden sich die Provisionssätze geringfügig ändern. Künftig werden im Wesentlichen für Lebens- und Rentenversicherungsverträge 22 ‰ und für Risikoversicherungen 18 ‰ ausgezahlt.” Gleichzeitig wurde ein Bonus für die…

    Handelsvertreter Blog- 50 Leser -


  • Kontrollwahn bei Hollister: Mitarbeiter dürfen wieder alleine aufs Klo gehen

    … Hier stinkt es gewaltig zum Himmel! Immer wieder sorgt die Modekette Hollister für negative Schlagzeilen. Vor nicht allzu langer Zeit ließ Mike Jeffries, Chef des amerikanischen Mutterkonzerns Abercrombie & Fitch, verlauten, er wolle in seinen Läden nur dünne und schöne Leute (“Ganz ehrlich, wir wollen die coolen Kids. Viele Menschen haben…

    Betriebsrat Blog- 98 Leser -
  • Atomrechtliche Beförderungsgenehmigung und die Schadensvorsorge

    … in Abstimmung mit der Betreiberin des Transportbehälterlagers die Verbringung hochradioaktiver Abfälle nach G. übernommen. Die gegen die erteilte Beförderungsgenehmigung erhobene Anfechtungsklage hat sich mit Abschluss des Transports im Dezember 2003 erledigt, was die Kläger veranlasst hat, die Feststellung der Rechtswidrigkeit der erteilten Genehmigung zu…

    Rechtslupe- 4 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK