Abrechnungsbetrug

  • Kein Abrechnungsbetrug bei vertretbarer Auslegung der GOÄ

    … Eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschl. v. 20.01.2017 – III -1 Ws 482/15) hat erneut das Thema Abrechnungsbetrug bei der Delegation von Speziallaborleistungen zum Gegenstand. Der Fall Angeschuldigt war ein Arzt, der Mitglied einer Laborgemeinschaft gewesen ist. Auf seine Veranlassung hin, wurden in dem betreffenden Labor auch…

    LEX MEDICORUM- 97 Leser -


  • Betrug – und Approbationswiderruf

    … Die strafgerichtliche Verurteilung wegen Betruges in 11 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten rechtfertigt einen Widerruf der Approbation als Arzt. Im hie entschiedenen Fall verurteilte das Amtsgericht den Arzt wegen Betruges in elf Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren. Das Amtsgericht stellte fest…

    Rechtslupe- 112 Leser -
  • Flummies für gesetzlich krankenversicherte Apothekenkunden

    … Ein “Gutschriftensystem”, wonach gesetzlich krankenversicherte Kunden anstelle der ihnen ärztlich verschriebenen Arzneimittel Gutschriften für ihre Kassenrezepte erhalten, für deren Gegenwert konnten sie freiverkäufliche Waren oder verschreibungspflichtige Rohypnol-Tabletten mit dem Wirkstoff Flunitrazepam erhalten, stellt nicht nur eine…

    Rechtslupein Strafrecht- 35 Leser -
  • Abrechnungsbetrug zulasten der Krankenkasse – und die Schadensberechnung

    … Bei Abrechnungsbetrügereien stellt die Schadensberechnung keinen einfachen Rechenschritt dar, bei dem die bloße Ergebnismitteilung genügen würde. Vielmehr muss der konkrete Rechenweg in seinen Grundzügen dargelegt werden1. Zwar sind gewisse Vereinfachungen bei der Darlegung der Berechnungsgrundlage zulässig, wenn der ausreichend sachkundige Täter…

    Rechtslupein Strafrecht- 66 Leser -
  • Approbationswiderruf wegen Abrechnungsbetrug

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts1, sind die Verwaltungsbehörden in approbationsrechtlichen Verfahren an Entscheidungen der Strafgerichte über die Anordnung eines Berufsverbotes nach § 70 StGB nicht gebunden. Sie dürfen allerdings in den Fällen, in denen das Strafgericht im Rahmen der Anordnung einer Maßregel der Besserung und…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Widerruf der Approbation als Arzt wegen Abrechnungsbetruges

    … Bei einem Abrechnungsbetruges über einen Zeitraum von fünf Jahren und einer Schadenssumme von mehr als 100.000 € ist der Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufes berechtigt. Ein Arzt ist zur Ausübung des ärztlichen Berufs unwürdig im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Satz 1…

    Rechtslupe- 61 Leser -


  • Abrechnungsbetrug im ambulanten Pflegedienst

    … Die Betreiberin eines ambulanten Pflegedienstes begeht einen Abrechnungsbetrug, wenn ihre Mitarbeiter nicht über die mit der Kranken- und Pflegekasse vertraglich vereinbarte Qualifikation verfügen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs täuschte die Betreiberin die zuständigen Mitarbeiter der Krankenkasse durch die Einreichung der Rechnungen nebst…

    Rechtslupein Strafrecht- 71 Leser -
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