Abrechnungsbetrug

  • Kein Abrechnungsbetrug bei vertretbarer Auslegung der GOÄ

    … Eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschl. v. 20.01.2017 – III -1 Ws 482/15) hat erneut das Thema Abrechnungsbetrug bei der Delegation von Speziallaborleistungen zum Gegenstand. Der Fall Angeschuldigt war ein Arzt, der Mitglied einer Laborgemeinschaft gewesen ist. Auf seine Veranlassung hin, wurden in dem betreffenden Labor auch…

    LEX MEDICORUM- 98 Leser -


  • Betrug – und Approbationswiderruf

    … Die strafgerichtliche Verurteilung wegen Betruges in 11 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten rechtfertigt einen Widerruf der Approbation als Arzt. Im hie entschiedenen Fall verurteilte das Amtsgericht den Arzt wegen Betruges in elf Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren. Das Amtsgericht stellte…

    Rechtslupe- 112 Leser -
  • Flummies für gesetzlich krankenversicherte Apothekenkunden

    …. Die entsprechende Erklärung des Apothekers war in den Fällen, die seiner Verurteilung zu Grunde liegen, falsch, weil die eingereichten Rezepte gefälscht oder angekauft waren und ohne entsprechende Arzneimittelabgabe zur Abrechnung eingereicht wurden. Die Einschaltung einer Apotheken-Verrechnungsstelle führt in diesem Zusammenhang nur dazu, dass…

    Rechtslupein Strafrecht- 35 Leser -
  • Abrechnungsbetrug zulasten der Krankenkasse – und die Schadensberechnung

    … Bei Abrechnungsbetrügereien stellt die Schadensberechnung keinen einfachen Rechenschritt dar, bei dem die bloße Ergebnismitteilung genügen würde. Vielmehr muss der konkrete Rechenweg in seinen Grundzügen dargelegt werden1. Zwar sind gewisse Vereinfachungen bei der Darlegung der Berechnungsgrundlage zulässig, wenn der ausreichend sachkundige Täter…

    Rechtslupein Strafrecht- 67 Leser -
  • Approbationswiderruf wegen Abrechnungsbetrug

    … bedeutsamen Aspekte, unter erschöpfender Würdigung aller berufsrechtlichen Gesichtspunkte und Vorwegnahme aller maßgeblichen berufsrechtlichen Erwägungen ausgeschlossen hat. Es hat vielmehr im Rahmen der Strafzumessung zu Gunsten des Arzts berücksichtigt, dass es den Entzug der Kassenarztzulassung und auch der Approbation für wahrscheinlich hält. Das…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Widerruf der Approbation als Arzt wegen Abrechnungsbetruges

    … Bei einem Abrechnungsbetruges über einen Zeitraum von fünf Jahren und einer Schadenssumme von mehr als 100.000 € ist der Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufes berechtigt. Ein Arzt ist zur Ausübung des ärztlichen Berufs unwürdig im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr…

    Rechtslupe- 61 Leser -


  • Abrechnungsbetrug im ambulanten Pflegedienst

    … Die Betreiberin eines ambulanten Pflegedienstes begeht einen Abrechnungsbetrug, wenn ihre Mitarbeiter nicht über die mit der Kranken- und Pflegekasse vertraglich vereinbarte Qualifikation verfügen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs täuschte die Betreiberin die zuständigen Mitarbeiter der Krankenkasse durch die Einreichung der Rechnungen nebst…

    Rechtslupein Strafrecht- 72 Leser -
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