Abonnement

  • Urlaub mit Hartz 4

    … Bei der Entscheidung über die Zustimmung zum Urlaub eines Empfängers von Arbeitslosengeld II dürfen keine sachfremden Erwägungen angestellt und damit die Grenzen des Beurteilungsspielraums überschritten werden. Ohne Belang ist es, ob der Leistungsberechtigte sich in der Vergangenheit über “Grundsatzregelungen” hinweggesetzt hat oder ob er…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts auch bei Abonnementverträgen

    … Urteil des OLG München vom 30.06.2016, Az.: 6 U 732/16 Der Anwendungsbereich des § 356 V BGB, wonach das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten mit Ausführung des Vertrages noch vor Ablauf der eigentlichen Widerrufsfrist erlischt, umfasst neben der punktuellen Lieferung eines konkreten Dateninhalts, auch…

    kanzlei.biz- 94 Leser -


  • Das Fußball-Abo – und die Ticketbörse

    … Ein Jahreskarten-Abo kann vom Fußballverein jederzeit ordentlich gekündigt werden. In dem hier entschiedenen Fall war der Kläger seit 1994 Mitglied des FC Bayern München und seitdem auch Inhaber einer Dauerkarte für Heimspiele des Vereins. Der Kläger besuchte als treuer Anhänger nahezu sämtliche Heimspiele in der Bundesliga sowie im DFB Pokal…

    Rechtslupein Zivilrecht- 46 Leser -


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