Abmahnungsabwehr

  • Neues BGH-Filesharing-Urteil hilft gegen Abmahnwut

    …Hilfe aus Karlsruhe bei Filesharing-Verdacht per Abmahnung Der BGH hat am 06.10.2016 den Opfern übermotivierter Filesharing-Abmahnungen eine große Last abgenommen und ein Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 01.07.2015 (Az. 9 S 433/14, 9 S 433/14 (59)) bestätigt. Danach wird die sogenannte „sekundäre Darlegungslast“ des Internet…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 207 Leser -
  • Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner

    … Kennzeichnungskraft absprechen, wäre auch die Klagemarke nicht verletzt, weil es dann an der für eine solche Verletzung erforderlichen markenmäßigen Benutzung fehlen würde.“ Abmahnung und Klage scheitern also erst recht dann, wenn die angegriffene Bezeichnung selbst gar keine genügende Kennzeichnungskraft hat, sondern lediglich beschreibenden Charakter…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 124 Leser -


  • BGH-Filesharing-Verfahren zu Vermutung und Zumutung

    … Karlsruhe liefert bald mehr Klarheit für die Adressaten urheberrechtlicher Abmahnungen Endlich: Der BGH wird sich absehbar näher befassen mit der die Internetanschlussinhaber belastenden sogenannten „tatsächlichen Vermutung“ bei Filesharing-Abmahnungen bzw. -Klagen. Dabei wird es auch darum gehen, welche Anforderungen bzw. „Zumutungen“ wirklich…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 162 Leser -
  • Filesharing-Urteil des LG München I: Verwunderungen aus dem Rahmen des (Un)Zumutbaren

    …, technischen Sachverstand und archivarisches Erinnerungsvermögen der Internetanschlussinhaber wird die aktuelle "Münchner Linie" allerdings m. E. in Karlsruhe ebenso wenig durchkommen wie die früheren Überforderungstendenzen des LG und des OLG Köln. Entgegenstehende realistischere und auch urheberrechtlich und verfassungsrechtlich angemessenere Entscheidungen beispielsweise aus Bielefeld müssen demgegenüber nicht verwundern; sie zeigen vielmehr den richtigen Weg auf - im Rahmen des Zumutbaren. …

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 661 Leser -
  • AG Bielefeld stoppt Filesharing-Abmahnung

    ….“ 3. „Den Prozessgegner der primär darlegungsbelasteten Partei trifft in der Regel eine sekundäre Darlegungslast. Diese führt weder zu einer Umkehr der Beweislast noch zu einer über die prozessuale Wahrheitspflicht und Erklärungslast hinausgehenden Verpflichtung des Anschlussinhabers, dem Anspruchsteller alle für seinen Prozesserfolg benötigten…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 242 Leser -
  • Filesharing-Klage: Neuer Hinweis des AG Bielefeld

    … ++++ Widerspruch in der Argumentation der Content-Industrie zur sekundären Darlegungslast ++++ Einen interessanten Hinweis gab heute einer der beim Amtsgericht Bielefeld bereits seit mehreren Jahren für Urheberrecht zuständigen Richter im Rahmen einer mündlichen Verhandlung und Beweisaufnahme in Filesharing-Sachen. Damit wurde eine oft…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 296 Leser -


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