Abmahnung - Seite 9



  • Falsche Abmahnungen im Namen der Marke

    …; erforderlich ist zumindest eine Benutzung des Zeichens in der Weise, dass zwischen dem Unternehmenskennzeichen und den vertriebenen Produkten oder Dienstleistungen eine Verbindung hergestellt wird (EUGH aaO). Eine derartige Verbindung zwischen Unternehmen und Dienstleistungen der Beklagten legt die Klägerin nicht dar. Es ergibt sich aus ihrem Vortrag…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 73 Leser -


  • Landgericht Köln: Nachstellen von Knipsbildern zulässig

    … persönlich geistige Leistung erbracht haben – nicht aber uninspirierte Knipser. Einen bloßen Motivschutz gibt es übrigens nicht einmal bei Werken. Ein Jahr später reichte der Knipser allen ernstes Klage ein, die das Landgericht Köln zunächst mit einem Gegendstandswert iHv 63.000,- € bedachte. Erstaunlicherweise zitierte der gegnerische Anwalt in der…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 245 Leser -
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