Abmahnung - Seite 9



  • Betrug durch Rechtsauffassungen

    … In einer Abmahnung geäußerte Rechtsauffassungen können nach Ansicht des Amtsgericht Düsseldorf (Urteil vom 08. Oktober 2013, Az. 57 C 6993/13) Tatsachen im Sinne des § 263 StGB darstellen, wenn nicht deutlich gemacht wird, dass die Auffassungen „nicht im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung“ stehen. Gemäß § 263 Abs. 1 StGB macht…

    135 Leser - Timo Handel/ medienstrafrecht.infoin Abmahnung -
  • Filesharingklagen werden immer häufiger abgewiesen

    … Obwohl die BearShare-Entscheidung des BGH in Filesharing-Angelegenheiten (vermeintlich) eine weitreichende rechtliche Klärung gebracht hat, klagen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer für ihre Mandanten munter weiter. Sie halten auch den Vortrag, dass andere namentlich benannte Personen insbesondere im Haushalt lebende Angehörige den…

    380 Leser - Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung -
  • Tonträgerhersteller Helmut Kohl

    … Die gestrige ARD-Dauerwerbesendung für zwei Kohl-Bücher und den SPIEGEL brachte medienrechtlich durchaus interessante Erkenntnisse. So sollen einige der Tonkassetten, die Schwan auf das Urteil von Landgericht bzw. Oberlandesgericht Köln an Kohl herausgeben musste, teilweise unbrauchbar sein. Geargwöhnt wurde, ein Magnet sei den Bändern wohl…

    109 Leser - Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung -


  • Das Erste und der Abmahnwahn

    … unseriöse Geschäftspraktiken wie etwa „überteuerte“ Abmahnungen eindämmen wollte – auf den Prüfstand genommen. Natürlich hat das Gesetz versagt und hilft nicht wirklich, so jedenfalls die Kernaussage des Beitrages. Zum Video: Der Gesetzes Check Anti Abzocke Gesetz Im zweiten Beitrag ist beim Thema Filesharing von „Selbstmitleid statt…

    157 Leser - André Stämmler/ HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung -
  • Zahlen Sie mal eben 24.000 € für Ihren Datenschutzverstoß

    … Derzeit werden zahlreiche einige Unternehmen durch die Werner Rechtsanwälte angeschrieben und erhalten ein Angebot, welches im Datenschutz seines gleichen sucht. Der Sachverhalt Die Rechtsanwälte und Informatiker Werner aus Köln vertreten in diesem Fall einen Studenten. Dieser will im Rahmen seiner wissenschaftlichen Tätigkeit festgestellt haben…

    567 Leser - Datenschutzbeauftragterin Abmahnung -
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