Abmahnung - Seite 9

  • Warum ist eine markenrechtliche Unterlassungserklärung von Bedeutung?

    … Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der Abgemahnte durch die Abmahnung die Möglichkeit, den Fall schnell zu beenden, indem er eine Unterlassungserklärung abgibt. Durch Abgabe einer in der Regel modifizierten Unterlassungserklärung (die geforderte geht oft zu weit) wird das Rechtsschutzbedürfnis des Markeninhabers befriedigt. Abgabe einer…

    fiXmarke.dein Abmahnung- 34 Leser -


  • Der aggressive Mieter

    … offenbaren und insbesondere auch, wer wann welche Anschuldigungen vorgebracht hat. Zu berücksichtigen sei dabei, dass die Vermieterin gegenüber ihren Mietern eine Fürsorgepflicht habe und die Gefahr bestünde, dass bei Erteilung der Auskunft sich die Störung des Hausfriedens verschärfe. Das Gericht stellt fest, dass es dem Mieter zuzumuten sei abzuwarten…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht Abmahnung- 25 Leser -
  • Bahnstreik, Kitastreik – Was müssen Pendler wissen?

    … Gerade in den sensiblen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge nehmen Streiks in letzter Zeit an Zahl und Intensität zu. Um so wichtiger sind gewisse Grundkenntnisse vor allem für Arbeitnehmer. Bisher war die Toleranz der Arbeitgeber sehr groß. In dem Masse wie streikbedingte Umsatzeinbußen zunehmen werden, wird die Geduld so manchen…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 41 Leser -


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